Der Komet 4717 – Seite 12

12 Trödelmärkten neben den üblichen gebrauchten Dingen auch Neuwaren angeboten werden können und ob man dafür einen höchstzulässigen prozen- tualen Anteil vorgeben solle. Bereits auf der 68. Tagung des Ausschusses am 6./7. November 1990 in Bonn hatten sich die Teil- nehmer dafür ausgesprochen, daß »Trödel«< ein >>bestimmtes<< Warenangebot darstellt und deshalb Trödelmärkte als Spezialmärkte i.S. des § 68 Abs. 1 GewO festgesetzt werden könnten. Diesmal hielt es die Mehrzahl der Länder für zu- lässig, als »Trödel« neben gebrauchten Dingen MARKTKAUFLEU Der Komet Sonstige Vereine und Verbände AUSTELLER UND SCHAUS Bayerischer Landesverband der Marktkaufleute und der Schausteller e.V. Sitz München - Nr. 471730. 8. 1993 das Benutzen der Schießbudengewehre für die Dauer der Passage zu untersagen. Wir meinen also, daß hier gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit der Mittel zu Lasten unse- res Mitglieds, dem durch die mehrstündige Be- triebsschließung ein erheblicher Schaden entstan- den ist, verstoßen worden ist, und bitten darum, daß zukünftig bei derartigen Gegebenheiten die er- forderlichen Sicherheitsmaßnahmen vorher mit dem betroffenen Unternehmern abgestimmt wer- den. Unsere Mitglieder haben ein ureigenes Inter- esse daran, daß die Märkte und Volksfeste für je- auch wertgeminderte Neuwaren, die beispielswei- Die Gefahr aus der Schießbude den, auch den prominentesten Besucher sicher se unmodern sind oder aus Räumungsverkäufen Welche Blüten das Bestreben der Verwaltung nach sind und werden jede erforderliche und sinnvolle stammen oder minderwertige Ware auf den als Personenschutz potentiell gefährdeter Politiker Sicherheitsmaßnahme gerne unterstützen, möchten Spezialmärkten festgesetzten Trödelmärkten an- treiben kann, zeigt ein Vorfall, der sich am 30. 7. aber verhindern, daß zukünftig das Markttreiben zubieten. Das Warenangebot sei in diesem Fall 1993 in München zugetragen hat: eingestellt wird, wenn ein Prominenter den Markt- noch als >>bestimmt«< i.S. des § 68 Abs. 1 GewO an- Im Rahmen des Wahlkampfes zur bevorstehen- oder Festplatz betritt. Dies nicht zuletzt auch des- zusehen. den Münchener Oberbürgermeisterwahl meldeten halb, weil ein Volksfest oder Markt eine der weni- gen von den Politikern so gesuchten Gelegenhei ten zum »Bad in der Menge« ist, die verloren ginge, müßte der Betrieb für die Dauer der Anwesenheit Neuwarenanteil nicht mehr als ein Drittel der Ministerpräsident Stoiber und der Kandidat des Gesamtangebotes zum Oberbürgermeisteramt Gauweiler einen Auf- tritt in einem Festzelt im Hasenbergl an. Die Polizei Der Ausschuß war dafür, daß bei der Festsetzung des Trödelmarktes als Spezialmarkt nicht auf eine prozentuale Begrenzung von Neuwaren, sondern auf das gesamte Erscheinungsbild des Trödel- marktes als »Gebrauchtwarenmarkt«< abgestellt ― als zuständige Personenschutzbehörde nahm die des Politikers eingestellt werden."< Hoffen wir für uns alle, daß dies dazu beiträgt, Örtlichkeit in Augenschein und entdeckte zwei Schießbuden, die in der Nähe des von den Wahl- daß die Verwaltung in derartigen Fällen das rechte kämpfern zu besuchenden Festzeltes lagen und an Augenmaß behält. Ansonsten würde bald niemand denen die Herren vorbeigehen mußten, um in das mehr auf einem Festplatz z. B. etwas essen oder werden solle. Dieses Erscheinungsbild dürfte ge- wahrt sein, wenn der Anteil von Neuwaren etwa ein Festzelt zu gelangen. Da es nun aber zumindest trinken dürfen, wenn ein Politiker erscheint - Drittel des gesamten Warenangebotes nicht über- theoretisch möglich ist, daß ein oppositioneller Mehrwegbestecke und -geschirre oder -gläser sind steigt. Von der Festsetzung als Trödelmarkt solle Schießbudenbesucher ein Schießbudengewehr gefährlichere und weitertragende Wurfgeschosse auf einen vorbeigehenden Politiker richten könnte, als Kugeln aus Schießbudengewehren. daher wie in Nr. 3.1.2.1. MarktGewV vorgese- ein langen hen, die Industrie- und Handelskammer gehört sah die Polizei die Gefahr möglicher erheblicher werden. Sofern das Warenangebot unter Beach- Verletzungen durch die Stahlgeschosse aus einem tung dieser Begriffsbestimmung nicht mehr als Schießbudengewehr und veranlaßte flugs die be- Aus dem Vereinsleben >>Trödel<< eingestuft werden könne, solle wieder auf hördliche Schließung der Gefahrenquellen, und zwar nicht etwa für die Dauer der Passage der eine Festsetzung als Jahrmarkt zurückgegriffen Schutzbedürftigen Herren, sonden für den gesam-seiche Geselligkeitsvereininge ten Zeitraum der Wahlkampfveranstaltung im Bier-Hovp»>Ohne Grenzen<< zelt, das weit außerhalb der Reichweite der »gefährlichen« Schießbudengewehre lag. werden. Offengelassen hat der Ausschuß die Frage, wie zuverlässig auf Gebrauchtwarenmärkten das Drit- telangebot der Neuwaren kontrolliert werden soll. »Geh Mal wieder erolay ZUR Wir haben daraufhin erfolgreich für unser Mitglied Entschädigungsansprüche geltend ge- macht und im übrigen an die Behörde wie folgt ge- schrieben (Auszug): >>Eines unserer Mitglieder, das in der Nähe des Festzeltes im Hasenbergl eine Schießbude be- treibt, hat uns von der Tatsache der durch Sie aus Sicherheitsgründen angeordneten Betriebsschlie- Bung für die Dauer des Wahlkampfauftritts im Bier- zelt berichtet. Wir nehmen dies zum Anlaß, Ihnen unsere Bedenken bezüglich einer derartigen Maß- nahme darzulegen: sleti US (BLV-Pressedienst) - Hallete Aasb Ein Abend wie kein anderer: unsere Mondscheinfahrt Nachdem wir während des Ostermarktes in Halle unseren Geselligkeitsverein gegründet hatten, kam uns die Idee, man müßte endlich mal etwas auf die Beine stellen. Es sollte eine Veranstaltung werden, an der jedermann Gefallen finden sollte. Hierbei gab es wie schon bei der Wahl unseres Na- mens »Ohne Grenzen«< heiße und lang andauernde Diskussionen. Doch dann kam unserem Kassierer Christian Steinicke der Gedanke, eine Dampfer- fahrt durchzuführen. Dies wurde auch in die Tat umgesetzt, und er zeigte großen Einsatz bei der Obwohl wir selbstverständlich volles Verständnis Organisation. Bei dieser Gelegenheit möchten wir sro für das Sicherheitsbedürfnis prominenter Politiker uns bei der Firma Klette für die Bereitstellung ihres und die aus ihm resultierende Schutz- und Vorsor- Geschäftsraumes, in dem wir unsere Gründungs- gepflicht der Verwaltung haben, meinen wir doch, veranstaltung durchführten, sehr herzlich bedan- daß die hier vorgenommenen Betriebsschließun- ken. Auch danken wir allen Schaustellern für die gen eine überzogene Maßnahme waren, durch die großzügigen Spenden. unnötig in das Grundrecht auf freie Berufsaus- Trotz kleinerer Probleme konnte unsere Mond- übung unseres Mitglieds eingegriffen wurde. KIRMES<<< noen ebne enle BuiredA us Rätselecke 43 Hermes rank Teil Chinas Park- straße Neckar. zufluß Schiffs- führer Stadt in Paki- stan agypt. letaats- mann werk männl. Schaf Tiroler Volks- held Welt- raum Opern- altes Blasin- strument lied griech. T Karten- des Romulus Salz- werk Keim- zelle Fürwort Tauf- zeuge ___ kleine Schüssel AUFLÖSUNG A U Tanz- schritt wild- rind Wolga zuflun T TIGER SV FITIS S LEER A STOA STUTE AG scheinfahrt erfolgreich durchgeführt werden. Da Unabhängig davon, daß wir bereits die erhebli- sich Mario Wolf spontan bereiterklärte, unsere Gä- che Gefährdung der Geschoße von Schießbuden- ste mit seinem Kleinbus zur Anlegestelle zu brin- gewehren nicht erkennen können wäre sie gen, konnten alle schnell, sicher und bequem das vorhanden, so dürften Schießbuden gar nicht be- Schiff erreichen. Nachdem auch Siegfried Heinlein trieben werden, rechtfertigt jedenfalls die Mög- und Ehefrau angekommen waren, konnten wir ge- lichkeit, daß ein Schießbudenbesucher sich unver- gen 20 Uhr ablegen. Unser 1. Vorsitzender, Jens hofft umdrehen und ein Schießbudengewehr auf Hohmann, begrüßte in einer kurzen Rede die zahl- einen vorbeigehenden Politiker richten könnte, reich erschienenen Gäste, die zum Auftakt ein nicht die Schließung eines Betriebes für die Dauer Glas Sekt erhielten. Von der kalten Platte blieb von zwei Stunden, während derer sich der sicher- heitsbedürftige Politiker nicht an der Schießbude, sondern in einem Festzelt in ihrer Nähe aufhält, al- so von der Schießbude aus gar nicht mehr be- schossen werden könnte - bekanntlich beträgt die Reichweite der Geschoße aus Schießbudengeweh- ren nur wenige Meter. Hier hätte es völlig ausgereicht, während der Dauer des Vorbeigehens der gefährdeten Perso- nen an den Schießbuden deren Besucher durch ei- nen Polizeibeamten observieren zu lassen, oder nach Eröffnung des Büfetts fast gar nichts mehr übrig. Gegen 24 Uhr legten wir wieder an der Aus- gangsstelle unserer Dampferfahrt an. Aus unserer ersten Veranstaltung war ein stimmungsvolles und ausgelassenes Fest geworden, wobei viel gelacht und getanzt wurde. lepnulishus Wir haben uns vorgenommen in kürzester Zeit eine ähnliche Veranstaltung durchzuführen und wir hoffen, daß sich bei den Vorbereitungen alle Mit- glieder hilfreich beteiligen und somit zum Erfolg beitragen. llewey Sylvana Meyer, Schriftführerin