Der Komet 4719 – Seite 8

8 Der Komet Neues Arbeitszeitgesetz Nr. 471920. 9. 1993 Der Deutsche Schaustellerbund hat mehrfach in Briefen und Gesprächen an den Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung appelliert, Aus- DSB kämpft für praxisgerechte Lösungen nahmeregelungen für den Berufsstand zu ablösen. Mit dem Arbeitszeitrechtsgesetz soll der Ge- sundheitsschutz der Arbeitnehmer wirksamer und praktikabler gestaltet werden. Gleichzeitig werden die Rahmenbedingungen für flexible und indivi- duelle Arbeitszeitmodelle verbessert. Das soll ein weiterer Schritt zur Stärkung des Industriestandor- tes Deutschland sein. schaffen. Denn würde der beschäftigungsfreie Das Gesetz zur Vereinheitlichung und Flexibilisie- paßt und in 16 Ausnahmetatbestände zusammen- Sonntag pro Monat Gesetz, hätte diese Bestim- rung des Arbeitszeitrechts soll zum 1. Januar 1994 gefaßt: mung für die ohnhin unter Arbeitskräftemangel in Kraft treten. Das neue Arbeitszeitgesetz wird die Industrielle Sonn- und Feiertagsarbeit soll vor al- leidenden Reisegewerbe- und Schaustellerbe- aus dem Jahr 1983 stammende Arbeitszeitordnung lem dann zulässig sein, wenn technische Erforder- triebe schwere Beeinträchtigungen zu Folge. Ei- nisse eine ununterbrochene Produktion erfordern, ne zwingende Befreiung der Hilfskräfte von einer z. B. um das Verderben von Rohstoffen, das Miẞlin- Sonntagstätigkeit im Monat ist in der Saison gen von Arbeitsergebnissen oder die Zerstörung nicht zu verkraften, meint der DSB. Deshalb plä- bzw. Beschädigung von Produktionseinrichtungen diert er für eine praktikable Sonderregelung, die eine Anzahl von mindestens acht arbeitsfreien zu verhindern. - In Zukunft sollen an Sonn- und Feiertagen auch Sonntagen im Jahr als unterste Grenze enthält. dann Produktionsarbeiten erlaubt sein, wenn Un- Da im Schaustellergewerbe keine Tarifparteien terbrechungen wegen zulässiger Kontroll-, Reini- existieren und auch keine Betriebsvereinbarun- gungs- und Instandhaltungsarbeiten den Einsatz gen geschlossen werden, müßten Schausteller- von mehr Arbeitnehmern erfordern als bei durch- betriebe auf dem Antragsweg Befreiungen von der Forderung nach einem arbeitsfreien Sonn- gehender Produktion. tag im Monat erlangen. Ein vereinfachtes An- tragsverfahren wurde uns in Aussicht gestellt. Es bleibt jedoch noch endgültig zu klären, ob die Behörde des Gewerbebesitzes länderüber- Die Aufsichtsbehörden der Länder werden er- greifend die Genehmigung erteilen kann, da die mächtigt, die Beschäftigung von Arbeitnehmern an Ausführung des Arbeitszeitgesetzes Ländersa- Sonn- und Feiertagen zu genehmigen für Arbeiten, che ist. Nach dem gegenwärtigen Stand der Dis- die aus chemischen, biologischen, technischen oder physikalischen Gründen einen ununterbro- chenen Fortgang auch an Sonn- und Feiertagen er- Es bleibt beim Grundsatz des Acht-Stunden- Tages. Der Gestaltungsfreiraum für eine intelligen- tere Verteilung der Arbeitszeit wird jedoch erwei- tert: Die tägliche Arbeitszeit kann auf bis zu zehn Stunden verlängert werden, wenn diese Verlänge- rung innerhalb eines Ausgleichszeitraums von sechs Monaten (bisher nur zwei Wochen) auf durchschnittlich acht Stunden ausgeglichen wird. Nach Beendigung der Arbeit ist den Arbeitneh- mern eine ununterbrochene Ruhezeit von elf Stun- den zu gewähren. Die Arbeit ist durch im voraus feststehende Ruhepausen von mindestens 30 Mi- nuten bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs Stunden zu unterbrechen. An Sonn- und Feiertagen ist auch die Kontrolle der Funktionsfähigkeit von Datennetzen zulässig. Ebenso kontinuierlich durchzuführende Forschungs- arbeiten. fordern. Erstmals werden auch Ausnahmen zur Siche- rung der Beschäftigung vorgesehen: durch Rechtsverordnung aus Gründen des Ge- meinwohls, Zum Gesundheitsschutz Die Anpassung der Arbeitszeitgrundnormen an die Notwendigkeiten des Arbeitslebens in einem ge- sundheitlich vertretbaren Rahmen soll durch die durch Genehmigung der Aufsichtsbehörde, Tarifvertragsparteien erfolgen. Sie können diese wenn nachweisbar die Konkurrenzfähigkeit gegen- Möglichkeiten an die Betriebspartner delegieren über dem Ausland wegen längerer Betriebszeiten (bisher konnten nur die Tarifvertragsparteien Ab- oder anderer Arbeitsbedingungen im Ausland un- weichungen zulassen). Die Sozialpartner sind nä- zumutbar beeinträchtigt ist und durch die Geneh- her vor Ort und können besser als der Gesetzgeber migung von Sonn- und Feiertagsarbeit die Beschäf- praxisnahe Regelungen finden. Dies liegt im Inter- tigung gesichert werden kann . esse eines zeitgemäßen Arbeitszeitschutzes und stärkt die Sozialpartnerschaft. Die Sozialpartner können beispielsweise den gesetzlich festgelegten Ausgleichszeitraum über sechs Monate hinaus ver- längern. kussion würde es ausreichen, wenn ein Schaustellerbetrieb beispielsweise die spielfrei- en Sonntage aufzählt. Bei Saisonarbeitnehmern wird nur die Dauer des Aufenthaltes in Deutsch- land betrachtet. Schließlich gibt § 14 AZG die Möglichkeit für Kleinbetriebe, bei unvorherge- sehener Arbeitsbelastung trotzdem sonntags arbeiten zu dürfen ohne Genehmigungsver- fahren. Das Verständnis für unsere speziellen Belange in den Ministerien ist vorhanden. Jetzt hoffen wir nur, daß es sich auch schwarz auf weiß in den Buchstaben des Gesetzes nieder- schlägt. Wir werden weiter berichten. (DSB-Pressedienst) Delegiertentag und interschau 1994 Hamburger Nächte sind lang! Die von den Tarifvertragsparteien eröffneten Dicke Pötte ziehen vorbei, von den sieben Welt- Du'n Mädel hast oder auch keins«<, schwärmte der Flexibilisierungsmöglichkeiten können auch meeren kommend. Ein Abend am Elbufer zählt blonde Hans von St. Pauli. Tatsächlich ist hier, im von nicht tarifgebundenen Arbeitgebern zum Schönsten, was eine Metropole Touristen bie- berühmtesten Vergnügungsviertel der Welt, nach übernommen werden (bislang gab es diese ten kann. Außer natürlich: ein Dämmertörn mit dem Mitternacht am meisten los. Und seit die Clubs mit Möglichkeit nicht). Dies dient der Schaffung weißen Alsterdampfer durch die Kanäle von Ham- den roten Laternen in die roten Zahlen gekommen einheitlicher Arbeits- und Wettbewerbsbe- burg. Vorbei an klassizistischen Kaufmannsvillen sind, ist wieder Platz für Unterhaltung und Kultur und pompösen Gärten. Mittendrin in der City liegen rund um den Spielbudenplatz. Auf der Reeper- bedingungen. Nachtarbeit soll für Frauen und Männer einheit- der blaue Alstersee und Deutschlands Tor zur Welt bahn, rund um den Hans-Albers-Platz und an der der Hafen. Hamburg ohne Hafenrundfahrt ist Großen Freiheit sind unzählige Kneipen, Diskothe- lich arbeitsmedizinisch und sozialpolitisch flankiert wie »Labskaus ohne Spiegelei«. »Die Grrosse Ha- ken, Restaurants und Theater entstanden, in de- werden, nicht aber wie in der Vergangenheit fenrrund'faaht!<< tönt es überall an den St. Pauli- nen es sich die Jugend der Stadt wohl sein läßt. für bestimmte Arbeitnehmergruppen (Arbeiterin- nen) verboten werden. Vorgesehen sind z. B. ge- Landungsbrücken, dem »>Elbe-Hauptbahnhof«< für Durchmachen ist die Devise für Wochenendnacht- Passagierschiffe. 13000 Schiffe jährlich laufen den schwärmer: »Nicht vierzehn, nicht zwölf, nein, zehn Hafen an. Sie bringen natürlich nicht nur das, was Mark für das Ganze!«, tönen die lockeren Arbeitsmedizinische Untersuchungen b es in der Stadt zu kaufen gibt. Doch ein Gang Schnacks der Hamburger Jungs und Deerns auf Umsetzungsanspruch auf Tagesarbeitsplatz bei gesundheitlicher Gefährdung sowie bei Betreuung durch das Dutzend überdachter Shoppingpassa- dem Fischmarkt. Wahre Heerscharen von Händ- von Kindern unter zwölf Jahren und schwerpflege- gen unterm Jungfernstieg macht es wohl glauben: lern halten sonntags von 6 bis 10 Uhr frischen bedürftigen Angehörigen im Rahmen der betriebli- Wer sicher ist, er hätte schon alles, wird hier eines Fisch, aber auch Obst, Blumen und Waren aller Art chen Möglichkeiten. setzliche Regelungen über Sonn- und Feiertagsruhe Der Sonntag soll weiterhin der Ruhe und Erholung der Arbeitnehmer dienen. Das Verbot der Beschäf- tigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feierta- gen in Gewerbebetrieben wird im Hinblick auf das verfassungsrechtliche Gebot der Arbeitsruhe an Sonn- und Feiertagen beibehalten und auf alle Be- schäftigungsbereiche ausgedehnt. Für die Arbeit- nehmer muß jedoch mindestens ein Sonntag im Monat beschäftigungsfei bleiben. besseren belehrt. feil. Nachweislich seit 1703 findet der fröhliche. Weltformat hat auch Hamburgs Kulturszene: Fischhandel am Ufer der Elbe statt. Die pietätvol- Zwischen Alster und Oberhafen warten allein fünf len Altvorderen erlaubten den sonntäglichen Ver- Kunstmuseen mit internationalen Sammlungen kauf der leicht verderblichen Meeresfrüchte nur vor und Ausstellungen auf. Hamburgs Staatstheater dem Gottesdienst . Früh aufstehen gehört deshalb und die Oper genießen einen jahrhundertealten mittlerweile zum touristischen Vergnügen Nummer Ruf. »Für ein paar Stunden die Realität vergessen eins beim Besuch in der Hansestadt. Das Fisch- und träumen«<, so könnte man das Erfolgsrezept der Andrew-Lloyd-Webber-Musicals beschreiben. Für das »Phantom der Oper<< wurde 1990 mit der »Neuen Flora« ein eigenes Theater geschaffen mit 2000 Plätzen das größte Europas! Bereits seit 1986 läuft »Cats« im Operettenhaus an der Ree- perbahn. ― Ausnahmen bleiben nach den bisherigen Grund- sätzen zulässig. Sie werden der technischen und sozialen Entwicklung der letzten 100 Jahre ange- »Auf der Reeperbahn nachts um halb eins, ob brötchen und den heißen Kaffee in den Händen, steht der Mensch an der Wasserkante, ein Schiff verläßt den Hafen nach Rio, Bombay oder Hawaii, und das Fernweh packt ihn mächtig. Viel Vergnügen in Hamburg wünscht Ihnen nam das Presse- und Informationsteam vom Schaustellerverband Hamburg von 1884, Hamburg Messe und vom DSB els s