Der Komet 4752 – Seite 8

8 Der Komet gemeinen Privatisierungsbemühungen durchaus der Einbeziehung des DSB bei solchen Vorhaben Passagen in Gemeindeordnungen vorhanden sind, liegen, andererseits auf der Auffassung beruhen, nach denen nicht nur entsprechende Ämter, son- daß eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwi- dern auch Plätze und Veranstaltungen privatisiert schen Poltikern und der Verwaltung einerseits und werden können. Der Deutsche Schaustellerbund den deutschen Schaustellern andererseits keines überprüft augenblicklich die sehr komplizierte Druckes bedarf. Vielmehr zeigt die fruchtbare, ge- Rechtsmaterie entsprechend seiner Beschlußlage. meinsame Zusammenarbeit mit allen demokrati- Darüber hinaus wird bei den nächsten Zusammen- schen Parteien, daß im Gegensatz zu Erfahrungen, künften des Hauptvorstandes und des Delegierten- die andere Gewerbe und deren Verbände machen tages Berichterstattung abgelegt werden. mußten, alle Ergebnisse recht positiv waren. Gesamtfazit Der Deutsche Schaustellerbund wird die Übung, entsprechende Fragen an die Regierung zu stel- len, fortsetzen. Die Zusammenarbeit auch auf die- sem Sektor sowie die hohe Bedeutung, die eine solche Anfrage an die Bundesregierung für das deutsche Schaustellergewerbe haben, tragen dazu bei, die Bedeutung des Schaustellergewerbes in (DSB-Pressedienst) Der Deutsche Schaustellerbund hat im Gegensatz zu vielen anderen Verbänden absichtlich darauf verzichtet, offizielle Wahlchecklisten an Bundes- tagsparteien und Politiker zur Beantwortung zu versenden. Dafür gibt es viele wichtige Gründe, die einerseits in den engen Kontakten zwischen Poli- tik, Verwaltung und Schaustellergewerbe sowie der Politik zu stärken. eiblei jim nepat bou nee Der DSB informiert: Wie müssen Schankgefäße aussehen? idia on 80s bou Beim Einsatz von Schankgefäßen auf Volksfe- 1.1 Nennvolumen ist das auf dem Schankgefäß an- sten und Märkten sind die verschiedensten Vor- gegebene Volumen. schriften betreffend die Größe, die Beschriftung 1.2 Schankgefäße sind nur mit einem Nennvolu- und so weiter zu beachten. Nachfolgend geben men von 1; 2; 4; 5; oder 10 cl oder 0,1; 0,2; 0,25; wir unseren Mitgliedern ein Merkblatt (Stand 0,3; 0,4; 0,5; 1; 1,5; 2; 3; 4; 5 | zulässig. 6/94) der Landeseichdirektion Nordrhein-West- 2. Füllvolumen, Minusabweichungen falen zur Kennnis, das helfen soll, eventuelle 2.1 Füllvolumen ist das Wasservolumen, das das Fragen zur Verwendung von Schankgefäßen zu auf waagrechter Unterlage aufgestellte Schankge- beantworten. fäß bis zur Unterkante des Füllstrichs (Nummern 3.1 bis 3.3) aufzunehmen vermag. 2.2 Die zulässigen Minusabweichungen der Füllvo- lumen betragen 1. Wann muß ein Schankgefäß verwendet werden? Beim gewerbsmäßigen Ausschank, wenn das Volu- men des Gefäßes (z. B. Becher, Glas, Tasse), in dem ein Getränk verkauft wird, die verkaufte Men- ge darstellt. Beim Ausschank von Cola, Limonade, Glühwein etc. auf Weihnachtsmärkten, in Läden, Restaurants, Mensabetrieben, usw. sind Schank- gefäße zu verwenden. 2. Welche Aufschriften gehören auf ein Schank- gefäß? Schankgefäße müssen einen Füllstrich, die Volu- menangabe und ein anerkanntes Herstellerzei- chen tragen. Das Herstellerzeichen muß nicht notwendigerweise in Verbindung mit dem Füll- Ostrich stehen. 3. Welche Ausnahmen sind zulässig? • Kaltgetränke, die durch Wasserzusatz im Auto- maten hergestellt werden. • Warme Getränke wie Kaffee, Tee, Kakao- oder Schokoladengetränke oder Getränke ähnlicher Zu- bereitungsweise. • Alkoholische Mischgetränke, die unmittelbar vor dem Ausschank aus mehr als 2 Getränkekom- ponenten gemischt werden. Die Tasse für Kaffee oder Schokolade im Café oder Restaurant muß kein Schankgefäß sein. Der Becher für das Erfrischungsgetränk mit Oran- gengeschmack aus dem Automten durch Pulver mit Wasser hergestellt, ebenfalls nicht. Glühwein darf dagegen nur in Schankgefäßen ausgegeben werden. 4. Was ist bei importierten Schankgefäßen zu be- achten? Es gelten die gleichen Vorschriften wie für Inland- erzeugnisse. Verantwortlich für die Einhaltung der Vorschriften bei importierten Schankgefäßen ist der Importeur. 5. Welche gesetzlichen Grundlagen sind zu be- achten? § 9 des Eichgesetzes sowie die §§ 44-46 der Eich- ordnung mit den Technischen Anforderungen des Anhangs C. a) bei Schankgefäßen mit einem Nennvolumen von 1, 2, 4 oder 5 cl und bei Schankgefäßen aus kera- mischen Werkstoffen 5% des Nennvolumens, b) bei sonstigen Schaumgefäßen 3% des Nenn- volumens 3. Füllstrich, Bezeichnungen 3.1 Der Füllstrich muß waagrecht verlaufen und mindestens 10 mm lang sein; er darf als geschlos- sener Kreis ausgeführt sein. 3.2 Der Abstand vom oberen Rand des Schankge- fäßes muß betragen: 3.2.1 bei Schankgefäßen für Bier und Schaumwein mit einem a) Nennvolumen weniger als 0,5 | mind. 20 mm b) Nennvolumen von 0,5 | mind. 30 mm c) Nennvolumen von 1 I oder mehr mind. 40 mm 3.2.2 bei Schankgefäßen für andere Getränke mit einem a) Nennvolumen von weniger al 0,1 I mind. 5 mm b) Nennvolumen von 0,1 I oder mehr mind. 10 mm 3.3 Schankgefäße mit einem Nennvolumen von 4 oder 10 cl dürfen mit einem zweiten Füllstrich zur Kennzeichnung der Hälfte des Nennvolumens ver- sehen sein. 3.4 Das Nennvolumen des Schankgefäßes ist in unmittelbarer Nähe des Füllstrichs mit dem Einhei- tenzeichen cl oder I anzugeben (Volumenangabe) 3.5 Die Schriftgröße der Volumenangabe darf fol- gende Werte nicht unterschreiten: Nennvolumen Schriftgröße in mm 5 cl oder weniger mehr als 5 cl bis 0,5 I mehr als 0,5 | 3 4 6 3.6 Der Füllstrich, die Volumenangabe und das Herstellerzeichen nach § 45 müssen leicht erkenn- bar und dauerhaft sein. Der Füllstrich und die Volu- menangabe sind so auszuführen, daß sie auch dann leicht erkennbar sind, wenn das Schankgefäß in verkehrsüblicher Weise gefüllt ist. Nr. 4752/20. 8. 1994 Eine Überraschung BULLDOC RE:AH 401 ganz besonderer Art erwartete die Vertreter von Rundfunk und Presse auf der Cranger Kirmes. Albert Ritter erklärte seinen Gästen den liebevoll gepflegten alten Lanz-Bulldog. Die Maschine ließ sich von seinem Besitzer mit der Lötlampe erstaunlich willig in Betrieb setzen und tuckerte mit der Vertreterin der Bildzeitung über den Platz. DSB Tagungstermine Hauptvorstandssitzungen 1994 November: Osnabrück 1995 März: Erfurt November: Oldenburg 1996 März: Kassel November: Aurich 1997 März: Düren Delegiertentagungen mit und ohne Interschau 1995: Leipzig 1996: München Delegiertentag und Interschau 1997: Münster Delegiertentag 1998: Nürnberg Delegiertentag und Interschau 1999: Berlin Delegiertentag Mitgliederversammlungo Ordnungswidrigkeiten gemäß § 19 Abs. 1 Nr. 4 des Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an Ihr Der Schaustellerverband Lüneburg und Umge- Eichgesetztes bzw. § 74 Abs. 1 Nr. 22,22a und 23 der Eichordnung. Anhang C Technische Anforderungen an Schankgefäße 1.1 Nennvolumen zuständiges Eichamt. bung e. V. gibt bekannt, daß die nächste Mitglie- derversammlung des Verbandes am Donnerstag, dem 15. 9. 1994, um 20.00 Uhr im Verbandslokal lich willkommen. Sind Sie schon Mitglied im DSB? Adlerhorst, Lüneburg, stattfindet. Gäste sind herz- Der Vorstand