Der Komet 4778 – Seite 10

10 Der Komet Nr. 4778/10. 5. 1995 von Fahrzeugen im Schaustellergewerbe durch die worden. Trotz gegensätzlicher Interessenlage wur- derlicher Nachrüstung gefunden werden. de in einigen Bereichen Übereinstimmung erzielt. Verkehr. Über die Verkehrsthemen Autobahn- neuesten Entwicklungen nicht mehr unter die Die für unsere Fachgruppe wichtigen Themen: gebühren, Maßnahmen bei Überschreiten von Kon- Richtlinie 11 gefaßt werden können, sollte bereits Feststellung der Betreiber von Fahrgeschäften zentrationswerten, Ausrüstungspflicht mit ABS, mittelfristig eine Überarbeitung und Anpassung nach Unfällen. Die Betreiber bestimmter Geschäfte Regelungen für importierte Fahrzeuge, und Verein- der Richtlinie 11 in Betracht gezogen werden. Der können ohne weiteres von den Herstellern ausfin-heitlichung der regelmäßigen technischen Überwa- Schaustellerbund sollte sich zu diesem Zweck mit dig gemacht werden. Werden die Geschäfte je- chung von Lkw informieren Sie sich bitte im geeignetem Material über die Fahrzeugabnahme doch weiterverkauft, müßte die Information über Jahresbericht des Hauptgeschäftsführers , da die- an die jeweiligen Landesvertreter im Bund-Länder- den neuen Betreiber vom Verkäufer gemeldet wer- se Themen fachübergreifend zusammen mit dem Fachausschuß »Technisches Kraftfahrwesen« wen- den. Der DSB regt den Aufbau eines Informations- Vizepräsidenten für Berufsfragen und dem Haupt- den. systems an. Nach Aussagen des VDV werden die geschäftsführer behandelt worden sind. Betreiber durch Einschreiben mit Rückschein in- formiert. Zu oben erwähnten Schwierigkeiten beim Bean- Richtlinien zu § 70 StVZO. Nachdem die An- tragen von Ausnahmegenehmigungen kam im letz- wendung der Richtlinie 11 teilweise dazu geführt ten Jahr eine Forderung, die in Unkenntnis des Nächster Gegenstand der Erörterung waren der hat, daß einzelne Genehmigungsbehörden keine Sachverhalts von den Sachbearbeitern immer wie- Betrieb von Geschäften ohne die erforderliche Ge- Fahrzeuge, die Richtlinienwerte überschreiten, zu- der gestellt wurde. Es wurde im allgemeinen der Nachweis einer zu- nehmigung, insbesondere durch Ausländer sowie lassen wollten, hat der DSB um Klärung gebeten . der fortgesetzte Betrieb von Fahrgeschäften mit Aus diesem Grund wurde am 7. April 1994 in der sätzlichen Versicherung in Höhe von 50 Millionen vorläufiger Ausführungsgenehmigung. Da uns be- Geschäftsstelle des Schaustellerverbandes »Süd- DM gefordert. Weil in den Bundesländern die Fahr- kannt ist, daß verspätete Liefertermine von den west«< Stuttgart aus Sicht des Sonderausschusses zeuge zunehmend nur in Höhe der gesetzlich vor- Herstellern auf verspätete TÜV-Prüfungen zurück- »Arbeitsmaschinen« die Entwicklung der Richtlinie geschriebenen Mindesthaftpflichtsumme (1 Mil- geführt werden, ist der VDV danach befragt wor- und damit zusammenhängende Möglichkeiten so- lion) versichert wurden, ist in der Richtlinie dieser den. Seitens des VDV wurde bekräftigt, daß die wie die aus Sicht der obersten Landesbehörde übli- Passus eingefügt worden. Tatsache ist, bei unbe- Hersteller den TÜV sehr frühzeitig über geplante che Genehmigungspraxis erläutert. Anwesend bei grenzter Deckungssumme Haftpflicht, muß von Neubauten informieren. Kein Hersteller kann sich dieser Besprechung waren außer OBR Hönig als dieser Forderung nach einer zusätzlichen Versi- leisten, ohne vorherige Absprache mit der Prüfstel- Vertreter des Verkehrsministeriums Baden-Würt- cherung abgesehen werden. Im übrigen werden le zu früh mit der Konstruktion zu beginnen. Tau- temberg (gleichzeitig Federführender des Sonder- durch unsere Einsprüche die Richtlinien in bezug chen Grenzfälle in der Bewertung einzelner ausschusses »Arbeitsmaschinen «), Herr Joachim auf das Schaustellergewerbe (Nr. 11) erneut über- Sachverhalte auf, können unterschiedliche Auffas- Hohl als Vertreter des Schaustellerverbandes Süd- arbeitet. Abschließende Ergebnisse sind uns noch sungen auf seiten der Hersteller und seitens der west Stuttgart e. V. Die Besprechung hatte folgen- nicht bekannt. Prüfstellen dazu führen, daß ein Fahrgeschäft voll- de wesentliche Ergebnisse : ständig neu berechnet werden muß. Aus diesem Grunde ist eine frühzeitige Abstimmung geboten. Die TÜV selbst sind bei der Prüfung zeitlich über- belastet. Von der ersten Kontaktaufnahme mit dem TÜV bis zur Endabnahme des fertigen Geschäfts kann es ein Jahr dauern. Dies führt dann zu den vom DSB kritisierten Verhältnissen. Ein weiteres Problemfeld ist die unterschiedliche Prüfungsquali- tät einzelner TÜV. Als Folge daraus soll die Kon- zentration auf ein oder zwei TÜV-Prüfstellen angestrebt werden. Vorgeschlagen wurden hier der TÜV München und der TÜV Essen. dem Präsidium und verschiedenen Steuerberatern gelangten wir zu der Überzeugung, ein dermaßen komplexes und schwieriges Thema ausschließlich den Steuerberatern unserer Mitglieder zu überlas ☐ neldel doon eib mu elisinenedepepsinin sen. dson alu Robert als Romanheld Afa-Tabellen. Im Juli diesen Jahres erhielten wir Die Beschränkung auf 25 km/h ist zu vertreten vom Bundesministerium der Finanzen die Mittei (bei 2 Anhängern) wenn die im Zusammenhang lung, daß man an einer Aufstellung einer neuen stehenden Vergünstigungen der Richtlinie 11 in Afa-Tabelle für den Wirtschaftszweig >>Freizeit- Anspruch genommen werden. (Genehmigung für parks, Schausteller, Sportstätten « arbeitet. Der die ganze Bundesrepublik ohne Anhörungsverfah- DSB wurde aufgefordert an dieser Aufstellung mit- ren). Nur für diese Sonderfälle ist die Einschrän- zuarbeiten. Nach ausführlichen Gesprächen mit kung auf 25 km/h sinnvoll, in anderen Fällen ist die Geschwindigkeit gegebenenfalls entsprechend der technischen Eignung festzulegen.us 08 elb etter Neue Konstruktionen bei den Fahrzeugen, z. B. Achs-, Brems- und Lenkanlage haben weitgehend dazu geführt, daß 25-km/h-Einschränkungen nicht Von einer publizistischen Aufwertung der beiden mehr gebräuchlich sind, vielmehr Schnelläufer zur zuletzt genannten TÜV durch den DSB im KOMET Anwendung kommen. Dies kann dazu führen, daß wird Abstand genommen, da zu befürchten ist, daß anstelle der Richtlinie 11 auch die Richtlinien 8 bis Schausteller im Fernsehen, bei der Talkshow, in die von anderen TÜV und möglichst störungsfreien 10 anzuwenden sind. In Richtlinie 11 ist eine Län- Radiosendungen, selbst als Filmschauspieler in Geschäften abgenommenen Fahrgeschäfte in den gengrenze von 27 m angegeben. Diese ist für die Zelluloidprodukten von Weltrang (siehe André Ei Ruf mangelnder Sicherheit kommen könnten. Der dort aufgeführten Fälle anzuwenden . Soweit ande- sermann in der vielgerühmten Darstellung des Kas DSB kann lediglich durch Überzeugungsarbeit bei re, höherliegende Grenzen im Genehmigungsver- par Hauser) - das ist alles schon mal dagewesen . Aber ein Schausteller als Romanheld? Auch das den Mitgliedern versuchen, diese auf die TÜV fahren üblich sind, können diese auch bei Schau- München und Essen zu lenken. Der DSB wird prü- stellerfahrzeugen genutzt werden , wenn dieselben wird es bald geben! Der Paderborner Schausteller Robert Petter (31) fen, ob es auf Bundesebene eine Instanz gibt, die technischen Voraussetzungen erfüllt sind. Es er- Sicherheitsdefizite einzelner Prüfstellen sanktio- scheint zweckmäßig, aufgrund der üblichen Fahr- ist Vorbild für eine Romanfigur des Paderborner nieren könnte. Des weiteren ist zu recherchieren, zeuge bei Schaustellern den Grenzwert von 27 m Kinderbuchautors Uwe Natus. Uwe Natus, Lehrer inwieweit die Amtshaftung der Prüfstellen durch auf ca. 29 m anzuheben, wobei die entsprechen- den Kurvenlaufbedingungen zu erfüllen wären. Die nachlässige Prüftätigkeit greifen könnte. Angesprochen wurde auch die Gewährleistung / Forderung von Begleitpersonen beim Transport er- Kostentragung bei Nachrüstungen gibt sich aus dem Fahrzeug und der Fahrstrecke. Von seiten der VDV wurden folgende Positionen Insofern sollte in Anpassung an die anderen Richt- dargelegt: 1. Die Gewährleistung der Hersteller kann nur in dem Umfang gewährt werden, wie diese von den Lieferanten eingeräumt wird. Die Gewährleistung ist derzeit auf sechs Monate befristet. 2. Die Konkurrenzsituation auf dem Markt setzt dem vom DSB geforderten ausreichend langen Er- probungszeiten Grenzen, da sonst andere Unter- nehmen bereits fertig geprüfte Fahrgeschäfte auf den Markt bringen würden. em elw linien streckenabhängig gegebenenfalls auf die Begleitperson verzichtet werden können. Verschiedene Schaustellerfahrzeuge (z. B. Mit- telbauwagen) verfügen bedingt durch eingebaute Gerätschaften über spezielle Lenkungseinrichtun- gen. Die Fahrzeuge fallen damit eventuell nicht mehr unter die Richtlinien zu § 70, können jedoch im allgemeinen analog dazu behandelt werden. Bei Nichteinhaltung der Richtlinienwerte ist jedoch im Einzelfall ein Anhörungsverfahren notwendig. Im 3. Hersteller und Schausteller haben ein gleicher- übrigen wurde darauf hingewiesen, daß auch die maßen großes Interesse an funktionsfähigen und aufgrund nicht nachgewiesener Kurvenlaufeigen- wir nep schaften auf 25 km/h beschränkten Fahrzeuge bei möglichst störungsfreien Geschäften. 4. Erforderliche Nachrüstungen auf Kosten des ansonsten vorhandener technischer Eignung und Herstellers können nicht eingeräumt werden, da geeigneter Fahrstrecke, ausnahmsweise der Be- diese in der Kalkulation nicht enthalten sind. Her- trieb mit höheren Geschwindigkeiten verschiedent- steller wollen sich nicht an den Nachrüstungen be- lich erlaubt wurde. Beispiele sind dem Verkehrs- reichern, können aber keine kostenlose Nachrü- ministerium bei geeigneten Kraftfahrstraßen bzw. Bundesautobahnen in verkehrsschwachen Zeiten stung bieten. 5. Zwischen dem DSB und dem VDV sollen für bei- de Seiten verträgliche Modalitäten im Falle erfor- geläufig. Angesichts der Entwicklung, daß eine große Zahl lernte den damals 13 Jahre jungen Robert an einer Schule kennen, an der er damals unterrichtete. Nach einem Jahr trafen sich Schüler und Lehrer an einer anderen Schule wieder, und der Lehrer be schloß, ein Buch aus den Erzählungen und Briefer von Robert Petter zu machen. Im Herbst soll es nun soweit sein, das Werk soll erscheinen! Robert Petter ist selbst ganz gespannt, weil e gar nicht mehr weiß, »>was ich damals alles erzähl habe«. Neugierig ist er auch auf die Gesichter sei ner beiden Söhne Marc und Gino (zehn und fün Jahre alt), wenn die erfahren, was Papa damals so alles gemacht hat! Notfalls muß sich Robert Petter eben auf die dichterische Freiheit des Herrn Natus berufen... Wir sind auf jeden Fall mit Familie Petter ge spannt, wie sich ein Schausteller auf Papie »macht«. Titel und Verlag der Neuerscheinung wer den wir unseren Lesern rechtzeitig bekanntgeben (DSB-Pressedienst Schaustellerbund für Tradition und Zukunft