Der Komet 4779 – Seite 8

8 Der Komet Nr. 4779/20. 5. 1995 be auf bayerischen Festplätzen in der traditionellen Gericht bestätigt: Gefahren beim Betreten einer Rampe trägt der Besucher selbst! Gestaltung der Geschäfte geführt, ohne daß dies aus hygienischen Gesichtspunkten Anlaß zu Be- denken gegeben hätte. Zusammen mit zwei Hygienegutachten des be- troffenen Schaustellerbetriebs schickte der DSB diese geballte Ladung an Beweiskraft an das Baye- rische Ministerium für Arbeit und Sozialordnung. Die Damen und Herren dort zeigten sich unserer Argumentation gegenüber offen. Sie haben die zuständigen Behörden darüber informiert, daß dreiseitig offene Imbißstände der Norm entspre- chen (Anhang D zur Norm DIN 10500), und der oben genannte Paragraph 10 Abs. 2 LmtH in nächster Zeit entsprechend angepaßt werden soll. »Wir bitten, Imbiẞstände, die den An- forderungen des Anhangs D zur DIN 10500 ge- nügen, nicht mehr zu beanstanden.<< (DSB-Pressedienst) pnมาeieit zur Zahlung von s Ein Besucher eines Festes, der auf einer Rampe Die Gründe: Die Klage ist nicht begründet. Dem mit Aluminiumprofil ohne Geländer stürzt, hat kei- Kläger steht gegen die Beklagte ein Anspruch aus nerlei Anspruch auf ein Schmerzensgeld. Denn: § 823 Abs. 1 BGB nicht zu, da diese eine Ver- Rampen dieser Art werden vielfach bei Festen an kehrssicherungspflicht nicht verletzt hat. Die all- Autoskootern, Karussellen, Gastronomiebetrieben gemeine Rechtspflicht, im Verkehr Rücksicht auf und sonstigen Einrichtungen verwendet. Das sollte die Gefährdung anderer zu nehmen, beruht auf jedem Besucher bekannt sein. Die Erwartung, daß dem Gedanken, daß jeder, der Gefahrenquellen an solchen Rampen oder Aufgängen Geländer an- schafft, die notwendigen Vorkehrungen zum gebracht sind, besteht im allgemeinen nicht, und Schutze Dritter zu treffen hat. Da eine Verkehrssi- kann auch von Rechts wegen nicht bestehen. Die cherung, die jeden Unfall ausschließt, nicht er- Gefahren, die mit dem Betreten einer Rampe bei reichbar ist, muß nicht für alle denkbaren, einem Fest verbunden sind, sind von jedem Besu- entfernten Möglichkeiten eines Schadensein- cher selbst zu tragen. Das befand jetzt das Amts- tritts Vorsorge getroffen werden. Vielmehr sind gericht Mölln in einem Rechtsstreit, bei dem der nur diejenigen Vorkehrungen zu treffen, die nach Besucher eines Festzeltes auf dem Möllner Alt- den Sicherheitserwartungen des jeweiligen Ver- stadtfest den Betreiber zur Zahlung von Schaden- kehrs im Rahmen des wirtschaftlich Zumutbaren ersatz zwingen wollte. geeignet sind, Gefahren von Dritten tunlichst abzu- Der Fall: Der Kläger stürzte am 21. August 1993 wenden, die bei bestimmungsgemäßem oder bei auf der Rampe eines Festzeltes, das die Beklagte nicht ganz fernliegender bestimmungswidriger Be- beim Möllner Altstadtfest aufgestellt hatte. Die nutzung drohen. Für Gewerbetreibende wird der Rampe war mit einem leichten Gefälle angebracht. Inhalt der Verkehrssicherungspflicht auch durch Ihre Oberfläche besteht aus profiliertem Alumini- Unfallverhütungsvorschriften konkretisiert . Unter umblech. Seitliche Sicherungen waren an der Berücksichtigung dieser Vorgaben mußte die Be- Rampe nicht angebracht. Bei dem Sturz zog sich klagte an der Rampe des Festzeltes ein Geländer der Kläger eine Steißbeinprellung mit großer Hä- nicht anbringen. Die bei dem Betreten der Ram- matombildung zu. Nach dem Sturz war der Kläger pe entstehenden Gefahren sind gering. Der Ge zwei Wochen krankgeschrieben. Er mußte sich ins- fahr, auf der Rampe auszurutschen, ist schon gesamt fünfmal in ärztliche Behandlung begeben. dadurch begegnet, daß deren Oberfläche aus pro- Der Kläger war der Meinung, daß die Beklagte bei filiertem Aluminiumblech besteht . Schon da der Anbringung der Rampe gegen die ihr obliegen- durch ist die Rutschgefahr ganz de Verkehrssicherungspflicht verletzt habe. Zu vermindert. Hinzukommt, daß das Gefälle der dem Sturz sei es nur gekommen, weil an der Ram- Rampe sehr gering ist. Rampen dieser Art wer- pe seitliche Sicherungen durch ein Geländer nicht den auch vielfach bei Festen an Autoskootern , vorhanden seien. Es sei noch nicht abzusehen, Karussellen, Gastronomiebetrieben und sonsti- welche gesundheitlichen Folgen der Sturz für ihn gen Einrichtungen bei Festen verwendet . Das noch haben würde. Für die erlittenen Schmerzen ist auch jedem Besucher von Festen, wie dem sei ein Schmerzensgeld von mindestens 2000 DM Möllner Altstadtfest bekannt. Die Erwartung, daß red an solchen Rampen oder Aufgängen Geländer an- Hex ble angemessen. gebracht sind, besteht im allgemeinen nicht und 1. Die Klage wird abgewiesen.nado 10 theeast kann auch von Rechts wegen nicht bestehen. Die 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreitsen Gefahren, die mit dem Betreten der Rampe bei ei zu tragen.us smenTestxeenbeltiw nep Mit Verspätung, p dafür um so herzlicher: Nikolaus Lentzen mm zum 70. Geburtstag Frau stent Bash jene ad oatswagni Die Sonne scheint, der Lenz ist da, Herr Lentzen wird grad 70 Jahr.ne Wir finden das ganz wunderbar und wünschen Glück ihm immerdar.p Seit langen Jahren den Verband von Aachen führt mit starker Hand der Mann, der überall bekannt und dessen Namen jeder nennt, wenn es sich dreht um Aachens Bend. Erst grad im Funk war zu vernehmen: Kirmes ist toll, doch mit Problemen. hat das Gewerbe schwer zu kämpfen. Da muß man schnell so manchen dämpfen, der lauthals über Preise meckert, sich dabei nicht mit Ruhm bekleckert, wenn man die Kosten auf dem Bend nicht kennen kann - und auch nicht kennt! Da hilft dann nur ein klärend Wort delide zur rechten Zeit, am rechten Ort. Beim WDR war jüngst zu hören Howie gut die Schausteller sich wehren. Und wie Herr Lentzen drohend sprach:no Vom OVG droht Ungemach! Nicht das Gericht hat zu entscheiden Gershwelches Geschäft Besucher leiden, er was sie nun mögen oder nicht! Das ist doch unsrer Städte Pflicht! Platzmeisters Augen sollten sehn wer jeweils auf dem Platz darf stehn! Bewährt und attraktiv, bekannt, Hofso hat Herr Lentzen das genannt, was alles drei muß Plätze halten und Volksfest mit Erfolg gestalten. ane Für diesen Beitrag danken wir bio Herrn Lentzen ganz besonders hier. Jeal Er machte auch dem letzten klar, wapnu 190 us daß das Gerichtsurteil nichts war, enir das einst am grünen Tisch entstand, oride weit weg im fernen Münsterland. Der Jubilar soll lang noch leben, ist soll weiter Menschen Freude geben, soll weiter dem Familienkreisebe erhalten bleiben - und der Reise! Alles Gute zum Geburtstag, ened lieber Nikolaus Lentzen, newünschen Ihnen Präsidium und die Mitarbeiter der Hauptgeschäftsstelle Die Entscheidung des Gerichts: 3. Das Urteil wird für vorläufig vollstreckbar erklärt. että erheblich nem Besuch des Möllner Altstadtfestes verbunden sind, sind von jedem Besucher selbst zu tragen. (AZ: C 475/94 vom 15. 12. 1994.) Aluab, siberük 25jähriges Jubiläum im Arbeitskreis »Fliegende Bauten<< Fliegende Bauten sind nach amtlicher Definition »Bauliche Anlagen, die geeignet und dazu be- stimmt sind, wiederholt aufgestellt und zerlegt zu werden.<< Hinter dieser nüchternen Beschreibung steckt all das, wass Volksfestbesuchern immer wieder Freude macht, wo sie gerne wieder zustei- drehen, von denen sie vorher keine Ahnung hatten. Elektronik heißt ein Zauberwort, um diese Stahl- Ungetüme zu beherrschen. Schnelligkeit, Mobilität beim Auf- und Abbau ist der Schlüssel zum Erfolg für den Schausteller. Über allem die Maxime der zuständigen Behör den und Ministerien, wie auch des Deutschen gen, wieder mitfahren, wieder mit dabei sind: Die bunten Riesenräder, die Loopings, die Achterbah- Schaustellerbundes: Sicherheit geht vor. Der Be- nen, die Rutschbahnen, Karussells, Skooter bis hin zur letzten Generation modernster Überschlagge- schäfte, in denen sich die Besucher um Achsen sucherstrom auf deutschen Volksfestplätzen be stätigt die Richtigkeit und die Wichtigkeit dieses Mottos: Jährlich vergnügen sich mehr als 200 Mil lionen Besucher auf unseren Volksfestplätzen. Sie wissen, daß sie dort sicher in der Gondel sitzen! Vorsitzender des sogenannten Arbeitskreises »Fliegende Bauten«< ist seit 21 Jahren Rolf Wich mann. Er feierte in diesen Tagen seine 25jährige Zugehörigkeit zu diesem Kreis, der die grundsätzli chen baulichen Anforderungen und Genehmi gungsverfahren sowie Richtlinien für den Bau und Betrieb dieser Geschäfte regelt. Wir möchten an dieser Stelle Herrn Ministerialrat Wichmann sehr herzlich danken für die fruchtbare langjährige Zu- sammenarbeit im Arbeitskreis. Er hat mit seinem Vorsitz die nicht immer leichte Aufgabe bewältigt, Herr Wohlfahrt (r.) gratuliert Herrn Ministerialrat Wich- die Vorstellungen von Herstellern, Betreibern und mann zum 25jährigen Jubiläum. Prüfern >> unter einen Hut« zu bringen - stets unter