Der Komet 4789 – Seite 8

8 edmeto Der Komet Nr. 4789/30. 8. 1995 aled nov li epsblo A nebmebaimani hov pruttedbanA elb 101 erloads1sqenA) nend shim BSM nisa nov ee -nesju losijoiMjbh roob is elb edip repelte en (vormals HAGD)ous testextov us eiri eib,etueletterloze ne br zebrud bnu nebrew Hoido Größter Spitzenverband eldor els trieiroaeg negituan der Schausteller 19flew hepsie erloith 10 elund Marktkaufleute Mitglied neteidne hA erbeigy der Europäischen Union rebnux-neleet en des Reisegewerbes (U.E.C.A.) colosqueV eib swie femenT meestb etmU sib hedu triphe8 -ie jim doeiheisegeT nie asb vedenie od pun Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 53113 Bonn BlechA nebent Weal -nemmoxin asb gowrob elb fist> ni beer prsinA nelloe nette . (neds Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936 BSM hat es geschafft ebnelledistim sib sonutie sabns effic Preisobergrenze in Thüringer Wochenmarktverordnung aufgehoben Der BSM wies das Ministerium erneut darauf hin, darfs sollten nur noch der Wechselbeziehung von Angebot und Nachfrage unterliegen. Diese Ein- daß diese Maßnahme nicht den wirtschaftlichen In- schätzung des Ministeriums wurde vom BSM un- teressen der vom BSM vertretenen Markthändler terstrichen. Zugleich bekräftigte der Verband seine entspricht. Erfahrungsgemäß habe der stationäre Auffassung, daß mit Preisobergrenzen der Markt- Einzelhandel am Sitz dieser Behörden großen Ein- handel diskriminiert und dem stationären Einzel- fluß auf deren Entscheidungen. Obwohl beide Be- handel ein nicht zu rechtfertigender Wettbewerbs- triebsformen sich gegenseitig ergänzen, sehe der vorteil eingeräumt werde. eingesessene Handel im Markthändler immer noch seinen Konkurrenten. Diese Einstellung könnte da- zu führen, daß der stationäre Handel bei Festle- gung des Warensortiments auf Gemeindeebene darauf einwirkt, daß das ohnehin schon zu geringe Warenangebot in der Wochenmarktverordnung noch mehr eingeschränkt wird. Fast drei Jahre lang haben sich deswegen die Verhandlungen mit der Abteilung Wirtschafts- politik des Thüringer Ministeriums für Wirt- schaft und Infrastruktur mit dem BSM hinge- zogen. In der ab 28. Juli 1995 geltenden Ersten Verordnung zur Änderung der Thüringer Wo- chenmarktverordnung vom 6. Juni 1995 sind jetzt die Würfel gefallen. Seitdem dürfen auf al- -liet len festgesetzten Wochenmärkten in Thüringen nedo die bisherigen Sortimente ohne Preisobergren- Warensortiment ergänzungsbedürftig zen verkauft werden. Der BSM hat in einem Brief Mehr als ein Schönheitsfehler ist es, daß sich das dieses Ergebnis begrüßt und dem Ministerium Ministerium nicht hat dazu bewegen lassen, den dafür gedankt, daß es damit einen wertvollen Warenkatalog um die vom BSM angeregten Texti- Beitrag zur wirtschaftlichen Entfaltung des Thü- lien und Gebrauchsporzellan zu ergänzen. Das Mi- Der BSM hat deshalb das Ministerium ersucht, ringer Markthandels geleistet habe. nisterium möchte die Entscheidung darüber den Von Anfang an hat sich der BSM am Zustandekom- unteren Gewerbebehörden im Freistaat Thüringen weiterhin für die Wochenmarktverordnung zustän men der Thüringer Wochenmarktverordnung vom überlassen, auf die die Bestimmung des Warensor- dig zu bleiben und selbst zu bestimmen, was 12. August 1992 beteiligt. Für das darin vorge- timents durch Rechtsverordnung nach § 67 Abs. 2 zweckdienlicherweise in den Warenkatalog gehört. (BSM-Pressedienst ) schriebene Warensortiment gab der Verband wert- der Gewerbeordnung übertragen werden soll. volle Anregungen aus der Praxis. Schon damals hatte der BSM mit Nachdruck darauf hingewiesen, daß die wertmäßige Begrenzung für einzelne Arti- kel schon wegen der Inflationsrate in Deutschland kaum zu rechtfertigen ist. Dennoch bedurfte es zahlreicher Stellungnahmen und mehrerer Ver- Auf Beschluß der Fachkommission »Bauaufsicht«< keiten geben, wenn Betreiber aus anderen Bun- handlungen mit dem Ministerium, um den Wider- der ARGEBau sind Schießgeschäfte den unterge- desländern Schießgeschäfte in Baden-Württem- stand des ortsansässigen Einzelhandels gegen ordneten Bauten zugeordnet worden, an die be- berg aufstellen wollen. Im Hinblick auf die geplante den Wegfall der Preisobergrenzen zu überwinden. sondere Sicherheitsanforderungen nicht zu stellen Änderung der baugesetzlichen Vorschriften hält es Dabei haben sich besonders eingesetzt der Präsi- sind. Als solche Bauten gelten Fliegende Bauten das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg in dent des Landesverbandes Sachsen/Thüringen bis zu 5 m Höhe. Darunter fallen auch Schießge- einem auch an den BSM gerichteten Schreiben Dr. Günter Stein mit seiner Geschäftsführerin Erika schäfte. Sie brauchen somit keine Ausführungsge- vom 29. 6. 1995 für vertretbar, Schießgeschäfte Stein, BSM-Vizepräsident Berthold Brinck, Bun- nehmigung mehr. Allerdings müssen sie nach wie auch ohne Ausführungsgenehmigung zu dulden. desfachbereichsvorsitzender für Warenverkauf und Zeitungshandel Hans-Peter Brecht und Haupt- geschäftsführer Heinz Bachmann. Ebenso wirkten tatkräftig mit Frau Quaiser und Herr Wintzer von der Ortsstelle Gera. Angebot und Nachfrage haben Verkaufspreis zu bestimmen Das Ministerium hatte in seinem Verordnungsent- Keine Ausführungsgenehmigung mehr für Schießgeschäfte vor den materiellen Bestimmungen der Richtlinien über Fliegende Bauten (FBR) entsprechen. Der Wegfall der baurechtlichen Ausführungsge- nehmigung könnte eine waffenrechtliche Geneh- Mehrere Bundesländer wie Bayern, Hessen und migung erforderlich machen. Wie diese aussehen Nordrhein-Westfalen haben bereits ihre Rechtsvor- wird, steht jedoch noch nicht fest. Der BSM wird schriften entsprechend geändert. Baden-Württem- seine Mitglieder rechtzeitig darüber informieren. berg will sich ebenfalls dieser Regelung anschlie- Ben. Bis dahin kann es in Einzelfällen Schwierig- (BSM-Pressedienst) wurf schon auf die Schwierigkeit hingewiesen, die Ausgleichsbank fördert Umstellung der Lkw Preisobergrenze regelmäßig an die allgemeine Preisentwicklung anzupassen. Das habe sich schon bei der Anhebung der in der Spielverord- auf Euro-ll-Abgasnorm nung und im Rennwett- und Lotteriegesetz enthal- Bis 1. Oktober 1996 müssen Nutzfahrzeuge ihren Lkw noch in diesem Jahr auf die strenge Euro-ll- tenen Preisobergrenzen gezeigt. Die Gestaltung Schadstoffausstoß nach dem Willen der EU- Abgasnorm umstellt, kann aus dem ERP-Umwelt- der Verkaufspreise für die Waren des täglichen Be- Kommission drastisch einschränken. Wer seine und Energiesparprogramm sowie dem Umweltpro-