Der Komet 4826 – Seite 5

Nr. 4826/10. 9. 1996 BGN Der Komet Inverkehrbringen von verunreinigtem Speiseeis Nach der Speiseeisverordnung darf Speiseeis, das verunreinigt ist, nicht gewerbsmäßig in den Ver- kehr gebracht werden. Ein Lebensmittel, wozu Speiseeis zählt, ist verunreinigt, wenn es Stoffe enthält, die ihm nach seiner eigentlichen Beschaf- fenheit und im Hinblick auf seine Zweckbestim- mung für den menschlichen Genuß fremd sind. Koliforme Keime und Kolibakterien sind solche Stoffe, die, wie auf der Hand liegt, dem Speiseeis fremd sind bzw. sein sollten. Enthält indes das Speiseeis nur eine unerhebliche Anzahl von kolifor- men Keimen bzw. eine nicht ins Gewicht fallende Anzahl von Kolibakterien, wird man es allerdings nicht ohne weiteres als verunreinigt ansehen kön- nen, weil absolute Sauberkeit bei der Zubereitung von Speiseeis und bei der Gewinnung von dessen Ausgangsstoffen praktisch nicht erreichbar ist. Die Grenze der noch nicht zu beanstandenden Verun- reinigung wird danach zu bestimmen sein, welcher Sauberkeitsgrad bei Anwendung der möglichen und der zumutbaren Maßnahmen unter normalen Bedingungen erreicht werden kann. wahrt wird, ist dieses gewerbsmäßig in den Ver- kehr gebracht. 5 Baubereichen zu Verzögerungen beim Aufholen der witterungsbedingten Einbußen geführt. Anders als im Baugewerbe hat sich im Verarbeitenden Ge- werbe der Beschäftigungsrückgang im Laufe des vergangenen Jahres kaum verstärkt. In diesem Jahr hat er sich offenbar sogar verlangsamt. Angesichts der relativ günstigen monetären und außenwirtschaftlichen Rahmenbedingungen ist nach Auffassung der Hamburger Wissenschaftler damit zu rechnen, daß sich Nachfrage und Produk- tion in Deutschland allmählich beleben werden und daß sich die Aufwärtstendenz im kommenden Jahr (wid) Schließlich ist davon auszugehen, daß fahrlässig handelt, wer bei Anwendung der Sorgfalt, die ihm nach den Umständen des Falles und nach seinen persönlichen Kenntnissen und Fähigkeiten billiger- weise zugemutet werden kann, in der Lage ist, die festigen wird. Verwirklichung des verbotenen Tatbestandes vor- auszusehen, jedoch infolge Außerachtlassung je- ner Sorgfalt zu dieser Voraussicht und Erkenntnis nicht gelangt oder wer die Verwirklichung des Tat- FRANKFURT/Main. Buchmesse: 2. bis 5. Oktober bestandes zwar für möglich hält, aber pflichtwidrig und vorwerfbar im Vertrauen darauf handelt, daß die Verwirklichung nicht eintreten werde. MESSEN AUSSTELLUNGEN - DORTMUND. Dortmunder Herbst / Verbraucher- ausstellung: 4. bis 13. Oktober Für die Sauberkeit des verwendeten Arbeitsge- HANNOVER. Nord Back / Fachmesse für das räts ist der Betriebsinhaber aber auch dann verant- Bäcker- und Konditorenhandwerk : 5. bis 8. Okt. wortlich, wenn Mitarbeiter bei der Speiseeisher- FRANKFURT/Main. Hi-Fi Video: 11. bis 14. Okt. stellung tätig werden. Der Betriebsinhaber hat si- FREIBURG. Südbadische Gebrauchtwagen- cherzustellen, daß nur solches Arbeitsgerät einge- Verkaufsschau: 11. bis 13. Oktober setzt wird, welches durch geeignete Maßnahmen HANNOVER. Infa / Verkaufsausstellung: zuvor hinreichend keimfrei gemacht worden ist. Ei- 12. bis 20. Oktober ne eventuelle Unsauberkeit von Mitarbeitern kann Im übrigen ist davon auszugehen, daß nach § 7 und muß der Betriebsinhaber dadurch vermeiden, Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz das daß er die Mitarbeiter hinreichend in die Erforder- Inverkehrbringen auch das Vorrätighalten zum nisse der Hygiene einweist und deren Einhaltung Verkauf ist. Dazu zählt die Aufbewahrung in Ver- überwacht. - Diese Auffassung hat das Oberlan- kaufsbehältern. Gewerbsmäßig ist dann jede im desgericht Düsseldorf im Beschluß vom 22. 3. 1996 Rahmen eines Gewerbes vorgenommene Tätig- (5 Ss OWi 4/96 - OWI 21/96 I). keit. Wenn Speiseeis in Verkaufsbehältern aufbe- Neue Telefonrechnungen: Datenschutz oder Durchblick? ― vertreten. NÜRNBERG. Souvenir Present Festival: 12. bis 14. Oktober ESSEN. Spiel / Internat. Spieltage: 17. bis 20. Oktober BERLIN. aaa'96 / Auto-Ausstellung: 19. bis 28. Oktober дехо (Dr. -tt-) RIMINI/Italien. Park Show '96: 24. bis 26. Oktober HAMBURG. hanseboot: 26. Okt. bis 3. November KARLSRUHE. Offerta / Verbrauchermesse: 26. Oktober bis 3. November NÜRNBERG. Consumenta / Verbraucher- Digital vermittelte Telekom-Kunden haben jetzt die Thema unter der teilweise abgedruckten Service- ausstellung: 26. Oktober bis 3. November Wahl zwischen verschiedenen Rechnungsvarian- Nummer angewählt wurde. So reduziert diese In- STUTTGART. ama / Auto- und Motorrad- ten. Dabei müssen sie sich zwischen mehr Daten- formationen aber auch sind, für Neugier und Spe- ausstellung: 26. Oktober bis 3. November schutz und größerem Durchblick entscheiden. kulationen mögen sie - zumal bei angeknackstem VILLINGEN-SCHWENNINGEN. Süddeutscher eb Standard ist die »detaillierte Rechnung«<, in der für Vertrauen in der betroffenen Wohn- und Telefonge- Caravan-Salon: 26. Oktober bis 3. November st alle genutzten Verbindungen die Entfernungszo- meinschaft - Anlaß genug bieten. DÜSSELDORF. hogatec / Intern. Messe Hotellerie, nen, die Netze und Dienste zusammen mit den je- Wer als Telefonkunde solchen Möglichkeiten kei- Gastronomie: 27. bis 31. Oktober weils genutzten Telefoneinheiten aufgeführt wer- nen Vorschub leisten will, sollte es laut der Arbeits- HANNOVER. Mobiles Verkaufen / Fachmesse für Verkaufs- u. Ausschankfahrzeuge: 27. bis 29. Okt. NÜRNBERG. lena/Ausstellung »>Ideen-Erfindungen- Neuheiten«: 30. Oktober bis 3. November den. Der Einzelverbindungsnachweis dagegen, der für einmalig 19 DM geordert werden kann, geht pro Verbindung ins Detail und stellt mit Ausnahme der letzten drei Ziffern, die durch ein X ersetzt wer- den Transparenz für die rechnungsrelevanten Daten her. Zwar ist der Betrachter der Rechnung auf Mutmaßungen angewiesen. Er kann neben Datum, Uhrzeit und Kosten nur den Ortsnetzteil erkennen, nicht aber den Teilnehmer, dessen Ruf- nummer verkürzt aufgeführt wird. Ebensowenig er- schließt die Datenliste dem Betrachter, welches gemeinschaft der Verbraucherverbände (AgV) bei der detaillierten Rechnung belassen. Gut überlegen sollte man sich dagegen, ob man von der zusätz- lich angebotenen Offerte Gebrauch macht: Man kann von der Telekom schriftlich verlangen, daß die Verbindungsdaten seines Anschlusses nicht 80 Tage gespeichert werden, sondern unverzüglich nach Versand der Rechnung gelöscht werden. Dann ist allerdings die Telekom gleichzeitig im Fal- le einer Einwendung gegen die Telefonrechnung von der Pflicht befreit, zum Nachweis der Richtig- keit die Verbindungsdaten vorzulegen. (vh) Arbeitsmarktlage verschlechtert sich Im Gefolge der konjunkturellen Abkühlung hat sich um rund 50000; damit war der Rückgang in den in Deutschland, aber auch in vielen anderen euro- päischen Ländern, die Lage am Arbeitsmarkt wie- der verschlechtert. Die Zahl der Erwerbstätigen, die sich im Sommer letzten Jahres zu stabilisieren schien, ist seit dem Herbst erneut spürbar gesun- ken. Der leichte Wiederanstieg im Frühjahr dieses Jahres ist in erster Linie zurückzuführen auf die witterungsbedingten Beeinträchtigungen in den Wintermonaten. Immerhin dürfte sich der Rück- gang der Beschäftigung laut dem HWWA-Institut für Wirtschaftsforschung Hamburg im Laufe dieses Jahres in der Grundtendenz verlangsamt haben. Angesichts der erheblichen Beeinträchtigungen Insgesamt war die Zahl der Erwerbstätigen im im Baugewerbe durch den langen und harten Win- zweiten Quartal saisonbereinigt um rund 270000 ter fiel die Wiederaufstockung der Belegschaften niedriger als im dritten Quartal des Vorjahres. In im Frühjahr überraschend gering aus. Offenbar hat Ostdeutschland sank die Beschäftigtenzahl dabei die anhaltend ungünstige Entwicklung in allen neuen Bundesländern ähnlich stark wie in den al- ten. Erhebliches Gewicht hatte die Entwicklung im Baubereich. Als Folge der Abschwächung der Bau- tätigkeit ist die Zahl der Erwerbstägigen seit Herbst 1995 im Bauhauptgewerbe um rund 140000 ge- sunken; seit Ende 1994, dem letzten Höchststand, gingen hier insgesamt etwa 210000 Arbeitsplätze verloren. Reichlich ein Drittel des Beschäftigungs- rückgangs im Baugewerbe nach der Jahresmitte 1995 entfiel auf Ostdeutschland; dort konzentrierte sich der Arbeitsplatzabbau auf diesen Bereich. »>Brüssel-Ei<< Ob Markenartikler es gut finden, wenn ihre Wer- bung der Löffel trifft? Brüssel, immer fleißig im Produzieren ungelegter Eier, arbeitet zumindest daran: Nachdem, wohlgemerkt, die Europäische Kommission in einem Schreiben die Mitgliedstaa- ten der Europäischen Union dazu ermuntert hat- te, Erfahrungen mit dem Werbemedium Ei zu sammeln, gibt es jetzt den ersten Test. Die nie- derländische Produktchap für Vieh, Fleisch und Eier hat ein 18monatiges Werbepilotprojekt auf Hühnereiern gestartet. Jede Woche werden ma- ximal drei Millionen Eier mit Werbebotschaften bedruckt. Hierbei sind allerdings besondere Re- geln zu beachten. So sollen die Eier bei den Lei- sten der Hühner bleiben. Denn: Begriffe und Ab- bildungen, die »negativ für das Image von Hüh- nerprodukten<< seien oder »gesellschaftlich anstö- Big« wären, bleiben von den rührigen Brüsseler Werbe-Eiern verbannt. Auch das Marketing-Ziel der EU gackerte sich durch den Medienwald: Das Projekt solle Aufschluß darüber geben, ob Wer- betexte auf Eiern den Verkauf fördern könnten und welche Akzeptanz diese Werbeform beim Konsumenten hat. Ei, Ei, Ei, welch' Brüssel-Ei.