Der Komet 4831 – Seite 6

6 00000 DSB Der Komet Spitzenorganisation Ordes Schaustellergewerbes Mitglied der Europäischen Schausteller-Union Hauptgeschäftsstelle: Hochkreuzallee 67 53175 Bonn Telefon: 02 28 -9 51 28-0 Telefax: 02 28 - 9 51 28-17 Nr. 4831/30. 10. 1996 Deutscher Schaustellerbund e.V. DEUTSCHER S SITZ BERLIN EV. R SCHAUSTELLERBUND Hessen: Fahrverbote für Kraftfahrzeuge news bou bei bestimmten Ozonkonzentrationen enadolate Ve 9106 eld usevineer DSB setzt Einzelausnahmegenehmigungen für Schausteller durch aeb Steter Tropfen höhlt den Stein, das gilt nicht stellern sowie Marktbeschickerinnen und duzieren. Sie können sich je nach deren nur in der Natur, sondern insbesondere auch Marktbeschickern, soweit diese zur Ausübung Bedürfnissen auf eine oder eine Vielzahl von für die Verbandsarbeit. Deshalb hat der Deut- ihres Gewerbes erforderlich sind.« Damit ha- Fahrten, auf eine oder mehrere Fahrtstrecken, sche Schaustellerbund nicht locker gelassen, ben die Schausteller im Bundesland Hessen, auf ein oder mehrere Gebiete oder auf einen als im Bundesimmissionsschutzgesetz 1995 wie schon in Nordrhein-Westfalen, auf Antrag bestimmten Zeitraum beziehen. Ausnahmege- Fahrverbote für Kraftfahrzeuge bei bestimm- eine Möglichkeit, von allgemeinen Ozonfahr- nehmigungen werden in der Regel auf die Dauer eines Kalenderjahres befristet. Sie kön- ten Wetterlagen vorgeschrieben wurden. Er verboten ausgenommen zu werden. hatte direkt im Anschluß an die Verkündigung Nicht ersparen kann der DSB allerdings nen im Einzelfall auf einen kürzeren Zeitraum des Bundesgesetzes versucht, Einfluß auf die trotz seiner Bemühungen auch in dieser Fra- befristet und mit Auflagen versehen werden. Umsetzung in den einzelnen Bundesländern ge den Betrieben die Kennzeichnung der aus- Enthalten sie keine Beschränkung des räumli- zu nehmen, denen die Möglichkeit gelassen genommenen Kraftfahrzeuge. Die Ausnahme- chen Geltungsbereichs, so gelten sie bundes- wurde, zur »>Aufrechterhaltung des Produk- genehmigungen werden auf Antrag von den weit. Die Notwendigkeit bundesweiter Geltung tionsablaufs«< oder bei der »Versorgung der Straßenverkehrsbehörden in Schriftform er- ist besonders zu prüfen. Eine Ausnahmegenehmigung ist von der Bevölkerung mit lebensnotwendigen Gütern teilt. Wichtig: Die Ausnahmegenehmigungen und Dienstleistungen« Ausnahmegenehmi- können auch von Straßenverkehrsbehörden Genehmigungsinhaberin bzw. von dem Ge gungen für nicht schadstoffarme Fahrzeuge erteilt werden, in deren Zuständigkeitsbereich nehmigungsinhaber mitzuführen und auf Ver zu erteilen. Begründet hat der DSB sein Anlie- die Antragstellerin bzw. der Antragsteller nicht langen vorzuzeigen. In der Ausnahmegeneh- gen mit den festen Volksfestterminen, die die seinen Wohnort bzw. das Kraftfahrzeug nicht migung ist das Mitführen des Bescheides an- einzigartige Volksfestkultur Deutschlands seinen regelmäßigen Standort hat. Das heißt : zuordnen. Die Straßenverkehrsbehörde händigt der festschreiben, auf die sich die 200 Millionen Wenn ein Schausteller in der Stadt X ein Volksfestbesucher pro Jahr freuen und von Volksfest beschickt, kann er durchaus dort ei- Genehmigungsinhaberin bzw. dem Genehmi- denen das Schaustellergewerbe schließlich ne Ausnahmegenehmigung beantragen für gungsinhaber zusammen mit der schriftlichen auch lebt. In der derzeitigen konjunkturellen seine Weiterreise nach Y zum nächsten Ausnahmegenehmigung eine Plakette nach Lage, wo der Besucher auf die Mark schaut, Volksfest, immer vorausgesetzt, es handelt Anlage 2 (Muster 3: Eintrag des amtlichen seinen Geldbeutel festhält, wäre der Ausfall sich tatsächlich um ein allgemeines Ozonfahr- Kennzeichens im Schriftfeld der mit Siegel druck/Stempel versehenen Plakette einzeilig von nur wenigen guten Kirmes-Tagen durch verbot. ein Ozon-Fahrverbot für manchen Betrieb Achtung: Die Ausnahmegenehmigungen unten; Eintrag des Kalenderjahres, zu dessen ganz schnell der Ruin. Mehr noch: die Schau- sind stets fahrzeugbezogen. Generelle Aus- Ablauf die Ausnahmegenehmigung erlischt steller müßten vertragsbrüchig werden gegen- nahmen für alle Kraftfahrzeuge bestimmter bzw. des letzten Gültigkeitsmonats im Schriftfeld über dem Kennzei über ihren Partnern, den deutschen Städten Unternehmen oder Berufsgruppen auf die der nat/Jahr - und Gemeinden, eine Prozeßlawine ohne En- DSB gedrängt hatte, erteilt das Land Hessen chen in Ziffern mit vorangestelltem großen »A«, de mit gewaltigen Schadenersatzansprüchen, nicht. Ausnahmegenehmigungen und dazu (z. B. A 96, WI-AB 123) aus. Für die Beschriftung der Plaketten sind ganz zu schweigen von den enttäuschten Be- ausgegebene Plaketten , die von den zustän- suchern, würde auf das Gewerbe zukommen. digen Stellen anderer Bundesländer im Rah- schnelltrocknende, lichtechte und auf PVC- Die auf Anhieb einleuchtenden Argumente men des Bundesimmissionsschutzgesetzes Folien dauerhaft haftende Materialien zu ver des DSB haben auch in Hessen ihre Wirkung erteilt worden sind, werden in Hessen aller- wenden . Plaketten sind entsprechend der Re nicht verfehlt. Aus Wiesbaden erreichte den dings anerkannt, auch dies ein Erfolg der Be- gelung für die G-Kat-Plakette an der Front- scheibe anzubringen. DSB in diesen Tagen ein gemeinsamer Erlaẞ mühungen Ihrer Beufsorganisation . Weiter beachten Sie in Hessen bitte fol- Die für die Erteilung der Ausnahme und des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, outerolite nearted Ausgabe der Plakette nach § 40 e BlmSchG zu Verkehr und Landesentwicklung, des Ministe- gendes: Stellen sie den Antrag rechzeitig, entspre- entrichtende Gebühr beträgt gemäß Nr. 3412 riums des Innern und für Landwirtschaft, For- sten und Naturschutz sowie des Ministeriums chend dem vom DSB verfaßten Mustervertrag der Verwaltungskostenordnung für den Ge schäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft , für Umwelt, Energie, Jugend, Familie und Ge- (fragen Sie Ihren örtlichen Verband!). Ausnahmegenehmigungen haben ihren Verkehr und Landesentwicklung für das erste sundheit, in dem es heißt: »Die Benutzung von Kraftfahrzeugen (bei bestimmten Ozonwer- Geltungsbereich und ihren Geltungszeitraum Kraftfahrzeug 21,- DM, für jedes weitere Kraft- ten, Anm. d. Red.) kann im überwiegenden genau zu beschreiben. Sie sind umfangmäßig fahrzeug 6,- DM. Eine Erfassung der Ausgabe Privatinteresse insbesondere geboten sein für auf die Bedürfnisse der jeweiligen Antragstel- der Plakette im Fahrzeugschein und im örtli- Fahrten von Schaustellerinnen und Schau- lerin bzw. des jeweiligen Antragstellers zu re- chen Fahrzeugregister erfolgt nicht.but nem - - ― Mo-