Der Komet 4845 – Seite 12

12 Einigkeit macht stark Der Komet Nr. 4845/20. 3. 1997 weiterhin von der Sozialversicherung befreit blei- scher Ebene für die von der gesamten Lebensmit Jahren einzusetzen. Dr. Olaf Feldmann dankte in Vertretung für die Vor- sitzende des Ausschusses, Halo Saibold, für die Hauptgeschäftsführer Heinz Bachmann warb bei Vizepräsident Karl Birkeneder brachte die Spra Einladung zu diesem Gespräch, mit dem die guten Beziehungen zum Reisegewerbe weiter vertieft den Ausschußmitgliedern um Unterstützung des che auf Trödel- und Flohmärkte. Er schilderte die werden könnten. Er griff die Bemerkung von Präsi- BSM-Anliegens, die Kraftfahrzeugsteuerbefrei- immer mehr sich ausbreitenden Miẞstände bei die dent Walter Weitmann auf, der in seinen Grußwor- ung auf selbstfahrende Wohn- und Packwagen sen Märkten , die durch das nichtzulässige Überan ten die durch zwei Spitzenorganisationen des auszudehnen. Er bedauerte, daß das Bundesfi- gebot von Neuwaren zu reinen Warenmärkten ent- Reisegewerbes bewirkte Doppelgleisigkeit bedau- nanzministerium und die Länderfinanzministerien artet seien. Der BSM habe wiederholt gefordert ert hatte. Nach seinen Worten würden es die Abge- dieses Verlangen abgelehnt hätten, weil damit gegen die Auswüchse mit stärkeren Kontrollen vor ordneten begrüßen, wenn beide Verbände die praktisch alle betrieblichen Fahrzeuge im Schau- zugehen. Dafür würden sich die Gemeinden je Möglichkeit zu einem Zusammenschluß finden stellergewerbe begünstigt würden. Vom BSM ein- doch aus Personalmangel nicht in der Lage sehen könnten. Präsident Walter Weitmann erläuterte die geschaltete SPD-Abgeordnete hätten ebenfalls Bei der bevorstehenden Änderung der Gewerbe Gründe für die auf das Jahr 1950 zurückgehende unter Berufung auf die Fraktion ihrer Partei sich zur ordnung dränge der BSM erneut auf eine gesetzli Spaltung der früheren einzigen Organisation des Unterstützung außerstande gesehen. Frau Kastner che Einbindung der Trödel- sowie Flohmärkte in Reisegewerbes. Danach haben damals Schaustel- erklärte sich spontan bereit, sich dieser Angele- die Gewerbeordnung. Er bitte die Abgeordneten, lerkreise einen eigenen Verband angestrebt, weil genheit anzunehmen und bat um Zusendung der den Verband dabei zu unterstützen. sie glaubten, die spezifischen Interessen des entsprechenden Unterlagen. Schaustellergewerbes besser vertreten zu können. Unter dem Applaus der anwesenden Parlamenta- rier kündigte Walter Weitmann an, daß die Präsi- dien von BSM und DSB sich in wenigen Tagen treffen, um dabei die Weichen für gemeinsames ben, weil diese Arbeitsverhältnisse für das Schau- telwirtschaft geforderte Übergangsfrist von zwe stellergewerbe lebenswichtig seien. Handeln zu stellen. Schausteller wichtiges Element des touristischen Angebots Dieses Kompliment machte Dr. Rolf Olderog dem Berufsstand, der ebenfalls in Vertretung der Aus- schußvorsitzenden Halo Saibold das Wort ergriff. Volksfeste wie das Oktoberfest in München oder der Cannstatter Wasen sowie die großen Weih- nachtsmärkte würden nicht nur den vielen Schau- stellern und deren Mitarbeitern ein gutes Auskom- men ermöglichen, sondern auch Hunderten von Millionen Besuchern Freude und Abwechslung be- reiten. Damit der Berufsstand in der Tourismuswirt- schaft auch mit der ihm zukommenden starken Organisation auftreten könne, sollten sich auch nach seiner Auffassung beide Verbände ver- einigen. In seinen Schlußworten dankte Präsident Weit Bundesfachreferent Ralph-Peter Benda bezog mann den Abgeordneten für ihre Teilnahme an sich auf den vom Bundesministerium der Gesund- dem Gedankenaustausch und äußerte den Wunsch, heit vorgelegten Entwurf einer bundeseinheitli- mit den Fremdenverkehrspolitikern bald wieder ins chen Lebensmittelhygiene-Verordnung, mit der Gespräch zu kommen. Dr. Rolf Olderog bedankte die bestehenden Länderhygiene-Verordnungen sich namens seiner Kolleginnen und Kollegen für abgelöst werden sollen. Das Schaustellergewerbe die Fülle der Anregungen, die für die weitere Arbeit begrüße dieses Vorhaben, weil damit dem Vor- des Ausschusses für Fremdenverkehr und Touris schriftenwirrwarr in den einzelnen Bundesländern mus außerordentlich wertvoll gewesen seien. ein Ende gesetzt werde. Nicht annehmbar für das Schaustellergewerbe sei jedoch die kurze Frist von (Die dazugehörige Bildseite finden Sie aus druck drei Monaten für das Inkrafttreten der Verordnung. technischen Gründen in einer der nächsten Ausga Er bittet den Tourismusausschuß, sich auf politi- ben, Red.) (BSM-Pressedienst IG Die Marktkaufleute GbR mbH Offizieller Landesverband Eifel-Mosel-Hunsrück im BSM Ausländische Marktbeschicker schon lange keine Farbtupfer mehr Die Mitgliedsfirmen des Landesverbandes Mosel- Eifel-Hunsrück stehen der erkennbar stark zuneh- menden Vielzahl von ausländischen »>Händlern<< auf allen Märkten nicht nur in der Eifel-Mosel- Region sehr kritisch gegenüber. Beeinträchtigen de: Angel betrauten Personen können oder/und wollen sich (s. o.) den unterschiedlichen ausländischen Grup pierungen und deren Forderungen nicht hinrei chend entgegen stellen. Inländische Marktkauf leute scheuen - zu Recht - im öffentlichen Inter esse die Auseinandersetzung, um nicht als frem denfeindlich hingestellt zu werden. unter erhebli Volksfeste gehören in die Herzen der Städte Den überwiegend steuer-, gewerbe- und vielfach sie doch erheblich das Vertrauensverhältnis zwi- auch sprachunkundigen »Händlern« aus (fast) alle Mit dieser Forderung fand Präsident Weitmann viel schen Verbrauchern und einheimischen Markt- Welt sind wenn überhaupt Verbraucher- und Verständnis bei seinen Gästen. Er verhehlte aller- kaufleuten. Die kommunalen Verwaltungen, ver- dings nicht, daß es immer schwieriger werde, die- treten durch ihre Marktmeister, haben diese Ent- Jugendschutzbestimmungen nur ses Ziel zu verfolgen. Immer höhere Gebühren wie wicklung kaum noch im Griff. Dem Druck der im- chen Schwierigkeiten zu vermitteln. Ausländische teilweise verdoppelte Platzmieten sowie Erwägun- mer rabiater auftretenden ausländischen Beschik- Marktbeschickern, die insbesondere auf Tröde märkten oftmals schon in der Überzahl sind un gen des Bundesverkehrsministeriums, das Parken ker sind die Aufsichtspersonen zum einen wegen von Lkw in Innenstadtbereichen. Um so willkom- mangelnder Kenntnis der Rechtslage, zum ande- mener sei dafür die Möglichkeit, Mehrjahresver- ren wegen angeblicher Ausländerfeindlichkeit träge mit den veranstalteten Gemeinden abschlie- nicht mehr gewachsen. Darüber hinaus erschwe- schem Bazar umfunktionieren, stehen die Ord Ben zu können, wie das in Baden-Württemberg ren fehlende Sprachkenntnisse die Problembewäl- jetzt möglich sei. nei aushin Schausteller sind auf das traditionelle Marktgeschehen auf Jahrmärkte in eine Mischung aus Polenmarkt und oriental nungsbehörden zumeist hilflos gegenüber. Perso nelle Unterbesetzung lassen verstärkte Kontrolle tigung. Den Medien ist allerdings nicht entgangen, und eigene Erkenntnisse bestätigen entsprechen- (angeblich) nicht zu bzw. können nur im konkrete ausländische Arbeitnehmer angewiesen de Berichte, daß nicht immer, aber immer öfter, ein Einzelfall einer illegalen Erwerbstätigkeit durchge Präsident Weitmann ging noch auf die schwierige Bakschisch nicht nur die Standplatzvergabe be- führt werden. Die Notwendigkeit des Einschreiter lich nur auf Großbaustellen vorgesehen. Selbstve Arbeitsmarktlage im Schaustellergewerbe ein . schleunigt, sondern auch bestehende Verständi- ist nur nach Prüfung des Einzelfalles und vermu Kein Deutscher sei mehr bereit, wegen der schwie- gungsschwierigkeiten wortlos minimiert. Der Gleichheitsgrundsatz findet nur beim Stand- ständlich sollen auch ausländische Marktbeschi rigen Arbeitsbedingungen im Schaustellergewerbe zu arbeiten. Dieses sei deshalb auf ausländische geldkassieren konsequente Beachtung. Bei der ker und ihr Warenangebot dazu beitragen, die A und besonders polnische Schaustellergehilfen Platzvergabe werden deutsche Marktkaufleute zu- traktivität der Markttage zu steigern und die ku dringend angewiesen. Das langwierige Visumver- sehends gar nicht, nachrangig oder auf dem turelle Vielfalt des Marktgeschehens für die Besu fahren erschwere es jedoch, rasch und unbürokra- »Friedhof« berücksichtigt bzw. eingeteilt. Auf dem cher gewährleisten, sofern sie die für sie geltende tisch die benötigten Mitarbeiter anzuwerben. Er bat oftmals nicht mehr ausreichenden offiziellen Markt- besonderen Vorschriften erfüllen . Im Interesse a die Abgeordneten, sich für eine schausteller- gelände führen die geschilderten Verfahrenswei- ler am Marktverkehr Beteiligten ist daher von be Behörden Aufenthaltsgenehmigung, Arbeits- und freundliche Regelung einzusetzen. Aus dem glei- sen in vielen Fällen bereits zu einer verkehrsrecht- Sonderer Bedeutung, wenn künftig die zuständige oder Gewerbeerlaubnis (einschl. Geltungsdaue chen Grund sollten auch die 610-DM-Jobs wie auch rettungsdienstlich höchst bedenklichen Ausweitung der Standplätze außerhalb des Markt- geländes. Ein Ärgernis für die Stammbeschicker und -bereich) verstärkt kontrollierten oder di und ein erhebliches Risiko für Leib und Leben der Marktaufsicht erst geschult und anschließend off ziell dazu ermächtigt wird. Über 17 Landesverbände BSM (vormals HAGD) mit jedem Mitglied verbunden Besucher. Insbesondere wenn es sich an Werkta- gen überwiegend um Mütter mit ihren Kindern und ältere Menschen handelt. Unter Mißachtung ge- werbe- wie auch verkehrsrechtlicher Vorschriften, wird- gefördert durch ein vielfältiges Interessen- geflecht selbst ordnungspolitischen Bedenken nicht mehr die gebotene Beachtung beigemessen. Für die Kommunen werden Markttage zu sprudeln- den Gebührenquellen. Die mit der Marktaufsicht Ende des Verbandsteils Michael Brämisc BSM