Der Komet 4885 – Seite 5

Nr. 4885/30. 4. 1998 Der Komet Schwarzarbeit in Deutschland Die Schwarzarbeit in Deutschland boomt. Dies zeigt eine Studie von Friedrich Schneider, Professor für Wirtschaftspolitik an der Universität Linz. Während 1975 noch 103 Milliarden Mark »schwarz« erwirt- schaftet wurden, waren es 1997 bereits 548 Milliar- den Mark. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt ent- spricht das 15 Prozent; 1975 waren es noch sechs Prozent. Damit hat sich nicht nur der Wert verviel- facht, sondern auch die Bedeutung der Schwarzar- beit in unserer Volkswirtschaft. Fast die Hälfte der Schwarzarbeiten in Deutschland entfällt allerdings auf Bau-, Renovierungs- und Re- paraturarbeiten. Der zweite große Bereich fällt unter Sonstige Arbeiten«<. Darunter befinden sich sowohl Putz- und Hausarbeiten wie auch Frisieren und ähn- liches. Gerade in diesen Bereichen entziehen sich immer mehr Menschen ihrer Verpflichtung gegen- über dem Fiskus. ganestig den Flucht in die Schattenwirtschaft sind fatal: Steu- er- und Sozialversicherungsbeiträge in dreistelliger Milliardenhöhe fallen aus; der Staat muß erhebli- che Beträge aufwenden, um durch Kontrollen die Schwarzarbeit einzudämmen. heit in vollem Umfang Rechnung. - 5 Die deutschen Aluminiumhütten wollen die Emis- halbieren. Ein Kavaliersdelikt? Die Folgen der zunehmen- sion langlebiger Treibhausgase bis zum Jahr 2005 -Weit über 300000 t, nur zum Teil biologisch abbau- bare Giftstoffe leitet die Textilindustrie, vor allem zur Herstellung pflegeleichter Baumwoll-Produkte, der- zeit noch Jahr für Jahr in die Umwelt. Künftig will dieser besonders abwasser-intensive Industrie- zweig nur noch ökologisch verträgliche Textilhilfs- mittel verwenden und sich stichprobenartigen Über- prüfungen unterziehen. Durch Schwarzarbeit entsteht ein Umfeld, in dem schleichende Korruption, Bestechung und Krimina- lität gedeihen. Das Handwerk rechnet vor, daß durch Schwarzarbeit 500000 offizielle Jobs blockiert wür- den. Und schließlich hat die chemische Industrie erst Deutschland im Mittelfeld. Das Spektrum der Bereiche, in denen schwarz gearbeitet wird, ist sehr Die steigende Zahl der Schwarzarbeiter bewirkt Anfang diesen Jahres Bundesumweltministerin An- groß: Von Gartenarbeit und Landwirtschaft über eine höhere Akzeptanz der Schattenwirtschaft in der gela Merkel in einer freiwilligen Selbstverpflichtung Kraftfahrdienste bis zu Nachhilfe und Übersetzen. Gesellschaft: Nicht einmal ein Zehntel der Deut- zugesichert , ihre Holzschutzmittel, jahrelang Ge- schen hat überhaupt etwas gegen die illegale Arbeit genstand erbitterter gerichtlicher Auseinanderset- einzuwenden, so der Bund der Steuerzahler. In der zungen, dem Nachweis gesundheitlicher und ökolo- Bevölkerung gilt Schwarzarbeit als Kavaliersdelikt. gischer Unbedenklichkeit zu unterziehen sowie sie Wenn sich immer mehr Menschen ihrer Verpflich- verbrauchergerecht zu kennzeichnen. Ein erster Monotoring-Bericht zur Co₂-Selbstver- tung gegenüber dem Fiskus entziehen, empfinden es andere als ungerecht, ihr Einkommen korrekt an- pflichtung der deutschen Wirtschaft weist eine stol- zugeben und arbeiten ebenfalls »>schwarz«<. Zwar rei- ze Bilanz aus. So konnten die Emissionen der betei- chen die Strafen für Schwarzarbeit von sechsstelli- ligten Wirtschaftsverbände von 1990 bis zum Jahr gen Geldbußen bis zu mehrjährigen Haftstrafen, 1996 um insgesamt 42 Millionen Tonnen verringert doch werden sie selten zur Anwendung gebracht. Werden. Die größten Beiträge dazu leisteten mit knapp 16 Millionen Tonnen die Chemie- und mit Schwarzarbeit richtig bekämpfen. Eine erfolg- versprechende Wirtschaftspolitik zur Bekämpfung zwölf Millionen Tonnen die Stahlindustrie. Bericht der Schwarzarbeit wird an den Ursachen ansetzen und erste Erfahrungen zeigen jedoch, daß die sich müssen. Höhere Strafen allein bekämpfen nur die selbst verpflichtenden Unternehmen aus Sorge vor Symptome der Schattenwirtschaft, sind teuer und dem Damoklesschwert staatlicher Reglementierun- aufwendig und führen nicht zum gewünschten Er- gen und Sanktionen hier und dort mit ihren Zusagen folg. Ursachen für die Entstehung von Schattenwirt- doch ein wenig den Boden der Realität zu verlassen schaft sind die zunehmende Belastung des Faktors neigen und ihre Zusagen deutlich zu hoch ansie- Arbeit durch Steuern und Abgaben und die zuneh- deln. Das für die ersten sechs Monate selbst ge- mende Regulierung durch Behörden in der offiziel- steckte Co₂-Reduzierungsziel wurde um immerhin len Arbeitswelt. Wenn sich sowohl der Staat als auch 20 Prozent verfehlt, so daß eine entsprechende Stu- die Sozialversicherungen auf ihre Kernaufgaben be- die des Zentrums für Europäische Wirtschaftsfor- schränkten, wäre der einzelne viel eher bereit sei- schung (ZEW) in Mannheim denn auch für die Zu- nen Beitrag an Abgaben zu leisten. Zur Zeit geht die kunft skeptisch bleibt. Im Falle der Holzschutzmittel Tendenz aber nach wie vor zu höheren Steuern und zum Beispiel wird angezweifelt, ob »Empfehlungen<< Sozialabgaben. Im internationalen Vergleich befindet sich Deutsch- land im Mittelfeld. In Italien macht Schwarzarbeit ein Viertel des Bruttoinlandsproduktes aus, in Belgien und in den skandinavischen Ländern rund 20 Pro- zent. Die USA und die Schweiz haben dagegen mit unter zehn Prozent einen sehr geringen Prozentsatz an Schwarzarbeit. Gerade in Ländern mit hohen Steuer- und Sozialabgaben und einer besonders ausgeprägten Bürokratie ist Schwarzarbeit weit ver- breitet. Die Gründe für Schwarzarbeit sind leicht festzustellen. Die Bürger sind immer weniger bereit, die bürokratischen Hemmnisse und die wachsen- den Steuer- und Sozialabgaben hinzunehmen. Für eine legale Maurerstunde, so der Bund der Steuerzahler, zahlt der Kunde in Deutschland inzwi- schen 81 Mark. Davon entfallen magere 12 Mark auf den Nettostundenlohn des Maurers. Die Differenz ist der üppig bemessene Spielraum, in dem Schwarz- arbeiter und Kunde ein für beide Seiten lohnendes Schwarzarbeit ist verwerflich, illegal und teilweise Geschäft abschließen können. Trotzdem steigen die kriminell - aber auch der Staat muß umdenken. Der Steuern und Sozialabgaben weiter an: Im April wur- Weg aus der Schattenwirtschaft führt in jedem Fall de die Mehrwertsteuer von 15 auf 16 Prozent ange- über einen schlankeren und effizienteren Staat, der hoben, und ein Ende des Anstiegs der Sozialversi- seine Bürger und die Wirtschaft weniger belastet. cherungsbeiträge ist nicht in Sicht. nukoons alletot Philipp Blank/KND belibsiz ni pei ela shwa dia Selbstverpflichtungen der Industrie e nenie mu melletaus. pielotheM niex idig im Meinungsstreit an die Adresse des Handels- nur sie sind im Rah- - für men der Selbstverpflichtungen vorgesehen Sortimentskorrekturen zugunsten ausschließlich giftfreier Mittel ausreichen und ob sie darüber hin- aus überhaupt praktikabel sind. Für problematisch hält das Gutachten der Mannheimer Wirtschaftsfor- scher auch die Tatsache, daß der Staat mit einzelnen Verbänden und Interessengruppen Spielregeln aus- handelt, an die sich nicht organisierte Unternehmen - und dies sind mehr als allgemein angenommen wird - aber nicht gebunden fühlen. Das Thema frei- willige Selbstverpflichtungen der Wirtschaft bleibt also weiterhin auf dem Prüfstand und in der Diskus- F. Paul Schwakenberg 1195 prullsiensieVeib asb Aum tastaxlov meb Deb tier sb bnu nen Responsible Care» - verantwortliches Handeln - Im vergangenen Jahr ist die deutsche Wirtschaft sion. (zum Schutz der Menschen und der Umwelt) wird in die wohl weitreichendsten Selbstverpflichtungen weiten Teilen der deutschen Industrie inzwischen eingegangen. 2002 alle rund 30000 von ihr verwendeten Stoffe auf mögliche Gefahren für Gesundheit und Umwelt hin untersuchen und erfassen und die Datei den Behör- den zugänglich machen, um bei Störfällen in Unter- nehmen unverzüglich die richtigen Gegenmaßnah- men ergreifen zu können. Die chemische Industrie rechnet dafür mit jährlichen Kosten in der Größen- ordnung von 80 bis 100 Millionen Mark. bloew - ganz groß geschrieben. Mehr als 50 Selbstverpflich- - Danach wird die chemische Industrie bis zum Jahr tungen - allein 22 aus Bereichen der chemischen Industrie - wurden während der beiden letzten Jahr- zehnte abgegeben; Regierung und Industrie zufolge auch erfolgreich praktiziert und eingehalten. Die Oppositionsparteien im Bundestag sind da aller- dings anderer Meinung. Sie glauben, die freiwilligen Selbstverpflichtungen beinhalteten nur Maßnah- men, die die Industrie ohnehin ergriffen hätte, die ihnen ökonomisch nicht wehtun. Der Staat lasse Die Waschmittelindustrie wird dem Umweltbun- sich durch immer weitergehenden Vorrang von desamt alle Daten über die von ihr eingesetzten En- Selbstverpflichtungen vor ordnungsrechtlichen (ge- zyme zur Verfügung stellen. Die Behörde kann dann setzlichen) Maßnahmen und fiskalischen Sanktio- von diesen Stoffen ausgehende Wirkungen kontinu- nen seine Umweltpolitik »aufweichen« und »abkau- ierlich beobachten und besser beurteilen. Die »>Su- fen«, vor allem aber parlamentarischer Kontrolle ent- per-Schmutzkiller«-Enzyme bringen dem Verbrau- ziehen. Versuche von SPD und Bündnisgrünen, die cher von Wasch- und Reinigungsmitteln riesige Vor- (unverbindlichen) freiwilligen Selbstverpflichtungen teile: Sie erhöhen die Reinigungswirkung bei niedri- der Wirtschaft durch verbindliche Umweltvereinba- gen Wassertemperaturen und weniger Waschmittel- rungen zwischen Behörden und Industrie zu erset- verbrauch, sie machen Vorwaschgänge überflüssig, zen, sind im Bundestag am Widerstand der Koaliti- frischen Farben auf, haben wesentlichen Anteil an onsmehrheit gescheitert, die dadurch einer kontra- den ökologisch positiv zu beurteilenden Kompakt- produktiven »>Verbürokratisierung« der Umweltpoli- waschmitteln und tragen nach bisherigen wissen- tik begegnen wollte. bias and schaftlichen Erkenntnissen der Verbraucher-Sicher- esb VOR FÜNFZIG JAHREN Mitgliedsbetriebe des Wirtschaftsverbandes Ambulantes Gewerbe Rheinland-Pfalz be- schwerten sich wiederholt über willkürliche Festsetzungen von Verwaltungsgebühren bei Erteilung der Genehmigungen zum Aufstellen von Schaustellergeschäften auf Kirmessen, Messen und Märkten. Deshalb sah sich die Be- zirksgruppe Koblenz zu einem Schreiben an die Landesregierung veranlaßt. - In letzter Zeit gab es auf Messen und Märkten öfters Dif- ferenzen wegen Spielen von Musikstücken, besonders Märschen, die verboten sind. Nach einem Erlaẞ des Ministers des Innern, Hessen, durften u. a. nicht mehr gespielt werden: Deutschlands Ruhm; Alte Kameraden; Wenn die Soldaten durch die Stadt marschieren; Friedericus Rex; Preußens Gloria; Kavallerie- Parademarsch Nr. 1.