Der Komet 4902 – Seite 4

4 Der Komet Modernste Techniken sollen Produkt-Piraten das Handwerk legen Umsatz- und Lizenzverluste in Höhe von etwa 50 Milli- Die deutsche Industrie will sich in Zukunft mit Sicherheitskennzeichnungen (Holo- arden DM entstehen der deutschen Wirtschaft jährlich besonderen durch ständig zunehmende Aktivitäten von Produkt- grammen), wie sie schon seit zwei Jahren bei den und Markenpiraten. Rund 70000 Arbeitsplätze sind da- Ford-Werken und beim Fußballverein Bayern Mün- durch bereits in der Bundesrepublik verlorengegan- chen Verwendung finden, zusätzlich zu schützen ver- gen. Der »>Arbeitskreis der Deutschen Wirtschaft gegen suchen. Dabei handelt es sich u. a. um die Verwen- Produkt- und Markenpiraterie e. V. (APM)<< will in Zu- dung unsichtbarer Elemente an der zu schützenden kunft modernste Techniken, wie sie bei der Herstellung Ware, die allerdings den Einsatz von Ultraviolettlam- von Banknoten und Chipkarten Verwendung finden, pen erfordert, oder auch um die Anbringung kleinster gegen die internationalen Fälscherbanden einsetzen. Farbpartikel auf unverwüstlichen Kunststoffschildern Markenpiraterie, vorwiegend in Hongkong, in Ma- an Verpackungen. Bei einem solchen Sicherheits- laysia, China und der Türkei, aber auch in EU-Staa- Farbcode gibt es über 4 Milliarden Kombinations-- ten, einschließlich Deutschland, wird nicht mehr Möglichkeiten. Allerdings bedürfte es dafür eines mi- >>nur«< in den «<klassischen Branchen«< Textil- und Uh- kroskopartigen Erkennungsgerätes . Erhebliche Ko- renindustrie, sondern inzwischen fast in jedem Indu- sten würden der Industrie auch durch chemikalische striezweig betrieben. Die Fälscher tummeln sich Kennzeichnungsverfahren erwachsen , mit denen et- neuerdings vor allem auch im Maschinenbau, in der wa Nahrungsmittel und pharmazeutische Produkte Elektro- und der Phonoindustrie sowie in der Phar- ma- und der Automobilindustrie. Letztes Jahr hatte der deutsche Zoll bei rund 1400 Einsätzen Plagiate im Wert von 9,3 Millionen Mark sicherstellen kön- nen, doch handelte es sich dabei nur um einen Bruchteil der tatsächlich hergestellten und nach Deutschland eingeführten Fälscherware. Wie Dr. Franz Schoser, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelstages und Vorsit- zender des APM, vor der Presse in Bonn betonte, hat in letzter Zeit auch die Qualität der Produktfälschun- gen zugenommen. Während vor Jahren selbst der private Endverbraucher das gefälschte »Boss«<- Hemd oder die nachgebaute »Rolex«< noch ohne Mü- he vom jeweiligen Original unterscheiden konnte, würden heute selbst Spezialisten von der Qualität der Fälschungen überrascht. So war zum Beispiel in diesem Frühjahr der Getriebeschaden des Formel- 1-Fahrers Mika Häkkinen beim Großen Preis von San Marino auf ein nicht erkanntes minderwertiges Kugellager eines asiatischen Produktfälschers zu- rückzuführen gewesen. vor Nachahmung geschützt werden können. Einige neuartige Sicherheitsvorkehrungen sollen jedenfalls schon bald im Kooperationsverbund verschiedener Branchen getroffen werden. Eine Vielzahl weiterer Verfahren befindet sich noch in der Entwicklung, doch will man darüber aus verständlichen Gründen nichts alonmusi »an die große Glocke hängen<<. Erwerbsmäßige Produktpiraterie kann von deut- schen Gerichten derzeit mit Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren geahndet werden, doch beklagt die In- dustrie, dass der bestehende Strafrahmen längst nicht ausgeschöpft werde. Viele Gerichte betrachte- ten Markenpiraterie fälschlicherweise noch immer als »Kavaliersdelikt». In den EU-Ländern »wurstelt im üb- rigen jeder einzelne Nationalstaat auf diesem Feld ohne jede Absprache vor sich hin«, so der Europa-Ab- geordnete Karl-Heinz Florenz (CDU), »obwohl enge Kooperation dringend erforderlich wäre«. Was eine mögliche Strafrechts-Harmonisierung anlangt, so be- sitzt die Europäische Kommission in diesem Bereich sich immer mehr internationalisierender Kriminalität (fps) bisher jedoch keinerlei Kompetenzen. Freistellungsaufträge Verschärfte Kontrollen durch die Finanzämter Bei der Zinsbesteuerung wird seit einigen Jahren in die freigestellten Kapitalerträge ausgewiesen von den Kreditinstituten als »>Vorabsteuer « ein wurden. Die Finanzverwaltung täte gut daran, hier Zinsabschlag einbehalten. Kapitalanleger kön- behutsamer vorzugehen. Denn es liegt auf der nen diesen Zinsabschlag dadurch vermeiden Hand, dass beim komplizierten Freistellungsverfah- bzw. verringern, dass sie dem Kreditinstitut ei- ren Versehen vorprogrammiert sind. nen sogenannten Freistellungsauftrag erteilen. Wer sich dabei vertan hat, muss jetzt mit Post vom Finanzamt rechnen. Die Freistellung in Höhe der steuerlichen Freibeträ- ge beläuft sich auf 6100/12200 DM (Ledige/ Verhei- ratete). Der Freistellungsbetrag kann auf einzelne Kreditinstitute verteilt werden. Allerdings darf das Volumen nicht überschritten werden. STICHWORT Abmahnverein Nr. 4902 / 20. 10. 1998 Sogenannte Abmahnvereine mahnen allein zum Zweck des »Gebührenschindens«< wegen unlauteren Wettbewerbs ab. In Fällen des unlau- teren Wettbewerbs gibt es das Wettbewerbs- recht (§ 13 II UWG) den Wettbewerbsverbänden die Befugnis, Unterlassungsansprüche geltend zu machen (abzumahnen). Der Abmahnverein ist deren unseriöse Variante. Ihm geht es nur scheinbar um die Lauterkeit des Wettbewerbs. Dahinter verbirgt sich das Interesse, Einnahmen aus Abmahngebühren, Vertragsstrafen und Prozesskosten zu erzielen. (Quelle: Haufe-Wirtschafts-Handy, ISBN 3-448-03717-6) els dem nemorie von Stand: Herbst '98 118,1 ........117.3 Index 1997 1998 120 118 116 114 112 110 108 Autohaltung - Lebenshaltung Veränderung wichtiger Autokosten in den letzten en 12 Monaten Autokosten Herbst '98 en Positiver Trend hält an oiltan ei Das Autofahren ist gegenüber dem Herbst 1997 billi- des Autokosten-Index, ger geworden. Dies ergab die neueste Berechnung Autokosten-Index den der ADAC gemein- sam mit dem Statisti- schen Bundesamt vier- teljährlich erstellt. Mit 118,1 Punkten (Basis: 1991 100) liegt der In- dex um 0,9 Prozent un- ter dem des Vorjahres, während die Lebenshal- tungskosten im gleichen Zeitraum um 0,7 Pro- zent auf 117,3 Punkte gestiegen sind. Der po- sitive Trend der vergangenen Monate hat sich bei der Autoversicherung, der Kfz-Steuer und den Kraft- nen Rohölpreise gegenüber dem Herbst '97 um 7,5 stoffen fortgesetzt. Kraftstoffe sind durch die gefalle- Prozent billiger geworden. Die Kosten für Kfz-Steu- ern sind um 7,8 Prozent und für Versicherungen um 7,1 Prozent gesunken. Hier macht sich der anhalten- de Konkurrenzkampf der Versicherer mit einer brei- teren Palette von Tarifen bemerkbar. Auch die befri- 106 104 102 (1991) Versiche Gesamt -7,5 7,1 -0.9 ADAC stete Steuerbefreiung der D-3 Fahrzeuge wirkte sich - trotz der erhöhten Steuern für ältere Pkw - für die meisten Autofahrer günstig aus. Wer sich in letzter fer in die Tasche greifen als im vergangenen Jahr: Zeit ein Fahrzeug gekauft hat, musste allerdings tie- Um vor unliebsamen Überraschungen geschützt Autos wurden um 1,9 Prozent teurer. Deutlich zuge zu sein, sollten die Steuerzahler genau darauf ach- legt haben die Fahrschulkosten: Fahranfänger müs ten, dass die erteilten Freistellungsaufträge nicht über den gesetzlichen Höchstbetrag hinausgehen. Notfalls sollte eine Korrektur beantragt werden . Bei der Änderung eines Freistellungsauftrages ist Fol- gendes zu beachten: Wird im Laufe des Kalenderjahres ein dem jeweili- gen Kreditinstitut bereits erteilter Freistellungsauf- trag geändert, dann haben die Kreditinstitute grund- sätzlich die letzte Fassung des Freistellungsauftra- ges im Kalenderjahr an das Bundesamt zu melden. Wird der freizustellende Betrag herabgesetzt, so hat das Kreditinstitut zu prüfen, inwieweit das bishe- rige Freistellungsvolumen bereits durch Abstand- nahme vom Steuerabzug ausgeschöpft ist. Ein Un- terschreiten des bereits freigestellten und ausge- schöpften Betrages ist nicht möglich. In diesem Fall ist der ausgeschöpfte Betrag mitzuteilen. Die Freistellungsaufträge werden von der Steuer- waltung kontrolliert. Die Kreditinstitute haben dem Bundesamt für Finanzen die Höhe der jeweiligen Freistellungsaufträge mitzuteilen. Mitteilungen über das angelegte Kapitalvermögen und über die Kapi- talerträge erfolgen aber nicht. Das Bundesamt für Finanzen prüft dann, ob das Volumen der erteilten Freistellungsaufträge über dem gesetzlichen Höchst- betrag liegt. Ist das der Fall, werden die zuständigen Finanzämter informiert und die wiederum wenden sich an die Steuerzahler. Der Musterbrief, der an die Eine Erhöhung des freizustellenden Betrages Steuerzahler geht, hat es allerdings in sich. So sol- len die Steuerzahler innerhalb von nur vier Wochen darf nur mit Wirkung für das Kalenderjahr, in dem Bescheinigungen oder sonstige Nachweise (z. B. der Auftrag geändert wird, und spätere Kalenderjah- Kontoauszüge) über die Höhe der (freigestellten) re erfolgen. Jede Änderung muss auf amtlich vorge- Einnahmen aus Kapitalvermögen vorlegen. Und schriebenem Vordruck vorgenommen werden. Zu verfahrensrechtlichen Fragen beim Freistel- was ungeheuerlich ist, dies wird auch dann verlangt, wenn für das betreffende Jahr bereits eine Einkom- lungsauftrag siehe BMF-Schreiben IV B 4-S 2404 - (BdSt/van) mensteuererklärung abgegeben worden ist und dar- 46/96, BStBI. Teil I, 1997, S. 101. sen 2,2 Prozent mehr für ihren Führerschein ausge ben. Teurer wurden auch Reparaturen und Inspek- tionen mit 1,6 Prozent. Ersatzteile und Zubehör stie- gen um 0,9 Prozent. Die Garagenmiete legte um 1,2 Prozent zu. DIE EURO-FRAGE Wann wird mein Bankkonto auf EURO um- gestellt? Sie können selbst entscheiden, wann Ihre Bank Ihr Konto auf EURO umstellen soll. Das bedeutet, ab dem 1. Januar 1999 können Sie Ihr bestehendes DM- Konto auf EURO umstellen. Einen entsprechenden Auftrag können Sie bei den meisten Banken be- reits ab Herbst 1998 erteilen. Am 31. Dezem- ber 2001 werden alle restlichen DM-Konten au- tomatisch umgestellt. - Wir geben im »Komet«< eine Antwort. Schi- cken Sie Ihre Euro-Frage an Rainer Schulz, Lünener Str. 7, 59368 Werne.