Der Komet 4933 – Seite 7
1999-08-30 · Seite 7 von 36
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Nr. 4933/30. 8. 1999
Probleme (wie z. B. die der Gebühren im Zusam-
menhang mit der Durchführung von Volksfesten,
das Zurverfügungstellen von Volksfestplätzen, Pri-
vatisierung von Volksfesten, Kirmessen und ähnli-
chen Veranstaltungen usw.) wenn möglich gemein-
sam unter Beachtung der Grundsätze unter Punkt 1
zu lösen.
4. Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur
wendet sich jedoch gegen jegliche Arten und Formen
von Rechtsnormen (Gesetze, Rechtsverordnungen
oder Erlasse) auf Landes- oder Bundesebene, die die
freie Entscheidung der Kommunen über das Ob und
Wie einer Veranstaltung eines Volksfestes als freiwilli-
ge Selbstverwaltungsaufgabe einschränken.<<
Neue AfA-Tabellen
Nach dem Sparpaket der Bundesregierung sollen
die Sätze für die Abschreibung beweglicher Wirt-
schaftsgüter entsprechend der BFH-Rechtsprechung
auf jeweils realitätsnahe Werte zurückgeführt wer-
den«. Das Sparpaket der Bundesregierung wurde
am 23.6. 1999 beschlossen. Bereits einige Tage vor-
her, am 15. 6. 1999, hat das Bundesministerium der
Finanzen ein Schreiben zur Ermittlung der betriebs-
gewöhnlichen Nutzungsdauer und zur Überarbeitung
und Anwendung der amtlichen AfA-Tabellen heraus-
gegeben, mit dem die Absicht der Bundesregierung
konkretisiert wird.
Ausgangspunkt dieses Schreibens ist das BFH-
Der Komet
DSB bei der Annakirmes in Düren
Am 5. August war es wieder soweit: Die Dürener An-
nakirmes lud zum Gästetag. Viel Prominenz aus Po-
litik, Wirtschaft, Verwaltung, Verbänden und Verei-
nen/Institutionen war vertreten und dokumentierte
die Zugehörigkeit und Aufgeschlossenheit nicht nur
zur Kirmes, sondern auch der Stadt und den Schau-
stellern gegenüber. In gewohnt gekonnter Manier
begrüßte Bürgermeister Josef Vosen die Gäste im
Festzelt. Darunter insbesondere auch die Schau-
steller und den Deutschen Schaustellerbund, an der
Spitze den Vorsitzenden des Dürener Schausteller-
verbandes, Rolf Giebel, und Hauptgeschäftsführer
Dr. Norbert Weigang, denen er in alter Verbunden-
heit dankte, und den bestmöglichen Erfolg wünsch-
te. Beim traditionellen Rundgang kehrten die Teil-
Atmosol
noud
Urteil vom 19. 11. 1997, in dem folgende Grundsätze Im Kreise der Kollegen: Bürgermeister Josef Vosen,
aufgestellt wurden: Bei der AfA in gleichen Jahres- Düren, und Hauptgeschäftsführer Dr. Norbert Weigang
beträgen ist unter betriebsgewöhnlicher Nutzungs- (2. und 3. von rechts).
dauer der Zeitraum zu verstehen, in dem ein Wirt-
schaftsgut unter Berücksichtigung der betriebstypi-
schen Beanspruchung genutzt werden kann. Für
die Schätzung der Nutzungsdauer ist regelmäßig
von dem Zeitraum auszugehen, in dem sich das
Wirtschaftsgut technisch abnutzt. Eine hiervon ab-
weichende kürzere wirtschaftliche Nutzungsdauer
kommt nur in Betracht, wenn das Wirtschaftsgut er-
fahrungsgemäß vor Ablauf der technischen Nut-
zungsdauer objektiv wirtschaftlich wertlos wird. Ist
ein Wirtschaftsgut im Betrieb zwar nicht mehr ent-
sprechend der ursprünglichen Zweckbestimmung
rentabel nutzbar, lassen sich aber durch Veräuße-
rung erhebliche Erlöse erzielen, ist es auch für den
Unternehmer wirtschaftlich noch nicht verbraucht.
Nach dem BMF-Schreiben vom 15. 6. 1999 erfor-
dern die von der Rechtsprechung aufgestellten
Grundsätze zur Ermittlung der betriebsgewöhnli-
chen Nutzungsdauer eine grundlegende Überarbei-
tung der amtlichen AfA-Tabellen. Wenn regelmäßig
die technische Nutzungsdauer eines Wirtschaftsgu-
tes maßgebend sein soll, ist zu erwarten, dass die
betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer in den neuen
AfA-Tabellen deutlich verlängert wird. Denn nach
dem Sparpaket der Bundesregierung sollen durch
diese Maßnahme jährlich Mehrsteuern in Höhe von
rd. 2,2 Mrd. DM erzielt werden.
MANSIL
7
Gute Stimmung bei der Annakirmes: W. Kipp, Herr De-
derichs, Bezirksverwaltung Bonn-Beuel (2.v.l.), HGF
Dr. Weigang, W. Zündorf, Marktmeister Krahe, Bonn,
und Vorsitzender Peter Loosen, Aachen (von links).
nehmer bei etlichen Kollegen ein und wagten die ei-
ne oder andere Fahrt. Dabei bestand auch Gelegen-
heit, mit den Gästen aus anderen Städten ausrei-
chend Gedanken auszutauschen. Krönender Ab-
schluss des Gästetages, an dem auch die Bundes-
tagsabgeordneten Thomas Rachel (CDU) und Dr.
Irmgard Schwaetzer (F.D.P.) teilnahmen, war ein ge-
meinsames Essen bei musikalischer Umrahmung.
Der Informationsaustausch zwischen den Schau-
stellerkollegen sowie mit den Behördenvertretern
und der Presse war sehr fruchtbar. Daher sind sol-
che Tage sehr nützlich für das Volksfest und das
Schaustellergewerbe.
Den günstigsten Strom gibt es im Internet!
Unter der Internet-Adresse www.stromtarife.de können Informationen über Stromanbieter in Deutsch-
land abgerufen werden, inklusive eines Stromtarifrechners, der nach Eingabe des Jahresver-
brauchs den günstigsten Haushaltstarif angibt. Gewerbetarife sind derzeit noch nicht abrufbar. Hier
findet man auch Hintergründe über Yello Strom, die derzeit mit einer Anzeigenkampagne Furore ma-
chen. Hinter dem Strom-Info steckt ein kluger Kopf: Das Internationale Wirtschaftsforum Regenerati-
ve Energien (IWR) an der Universität Münster erweist sich im Internet als Power-Company.
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Besucher müssen runter von der Autobahn
brauf auf die Achterbahn
-
Auch Städte und Gemeinden sollen mit der Volksfestkarte werben!
Als »einmaliges Planwerk des Frohsinns", als »Plan- der, der jedem Reisenden den Weg durch die vielfäl-
werk für Rummel-Liebhaber«, mit denen »>die Fans tige deutsche Volksfestlandschaft weist. Nicht nur,
von Volksfesten jetzt zielsicher von Fete zu Fete dass Städte sich dort kostenlos mit ihrem Volks-
durch ganz Deutschland ziehen können", macht die
bunte Deutsche Volksfestkarte auf den deutschen
Volksfestplätzen auf sich aufmerksam. Beim Publi-
kum kommt die Volksfestkarte schon jetzt hervorra-
gend an. Die Zahl der Presseberichte über die Karte
ist beachtlich, und auch bei der Volksfest-
Hotline
meldet sich eine wachsende Zahl von Anrufern. Das
Interesse ist also da, und wird mit Fortschreiten der
Bis zur Veröffentlichung neuer amtlicher AfA-Ta-
Volksfestsaison sicher noch erheblich steigen.
bellen können nach dem BMF-Schreiben die derzeit
Die erste Deutsche Volksfestkarte, eine Idee des
gültigen amtlichen AfA-Tabellen weiterhin ange- DSB, erschienen im Huber Verlag, München, Ver-
wandt werden. Für den Zeitpunkt der erstmaligen trieb GeoCenter, ist ein ideales Werbemittel für Städ-
Anwendung neuer oder aktualisierter AfA-Tabellen
gilt grundsätzlich deren Abschlussdatum, d. h. das te und Gemeinden: Sie ist der reinste Kulturkalen-
interne Datum der Finanzverwaltung über den Ab-
schluss der Bearbeitung der Tabelle. Eine vorzeitige
Anwendung kommt aus Gründen der Rechtssicher-
heit nicht in Betracht. Wenn ein Steuerpfichtiger ab-
nutzbare Wirtschaftsgüter in dem Zeitraum zwischen
dem Abschlussdatum und der Veröffentlichung der
AfA-Tabelle hergestellt oder angeschafft und seiner
Kalkulation die Nutzungsdauer nach der alten AfA-
Tabelle zugrunde gelegt hat, sollen ihm hieraus kei-
ne steuerlichen Nachteile entstehen, d. h. für In-
vestitionen bis zur Veröffentlichung der neuen AfA-
Tabellen gelten noch die bisherigen Abschreibungs-
sätze.heiva
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national und international die politischen Inte-
ressen der Schausteller:
Telefon (0228) 951 28-0, Fax 9512817,
E-Mail: dsb@schausteller-info.de
Sie kommen nur in den Genuss für Ihr Unter-
nehmen äußerst wichtiger Informationen und
Kenntnisse, wenn Sie in einem der 95 Mit-
gliedsverbände organisiert sind!
fest darstellen können. Sie können und sollen die
Karte auch verkaufen - und Gewinn machen.
Deshalb sollte die Karte in keinem Fremdenver-
kehrsamt fehlen. Ordern Sie die Karten jetzt! Sie
werden sehen - die Karten sind eine Attraktion
für Einheimische und Touristen! Denn die Volks-
festkarte ist eine Weltneuheit, so etwas hat es
noch nie gegeben! Vor allem Städte und Gemein-
den, die mit Info-Ständen auf ihrem Volksfest ver-
treten sind, sollten die Karte unbedingt in ihrem
Angebot haben. Bestellformulare gibt es beim
Deutschen Schaustellerbund in der Hauptge-
schäftsstelle in Bonn, Telefon 0228/9512815.
Volksfestplakatausstellung
anlässlich des 51. Delegiertentages
und interschau 2000
in Bremen auf dem Messegelände:
Städte und Gemeinden sind aufgerufen,
ihre schönsten Volksfestplakate von 1999
unter dem Stichwort »Plakatausstellung<<
ab sofort einzusenden an:
Schaustellerverband des Landes Bremen,
Paul-Feller-Straße 25, 28199 Bremen.