Der Komet 4933 – Seite 8

8 Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute old stowe Mitglied Europäische Union des Reisegewerbes (UECA) Europaverband der Schausteller (EDS) Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI http://www.bsm-lsm.de E-Mail: bsm.bonn@t-online.de Nr. 4933 / 30. 8. 1999 Jim posto hellere bru (exnil gov) neri R BSM DSB Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 D-53113 Bonn Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936 epe Bluseus . BLV und BSM bei einem guten Freund des Reisegewerbes Vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Dr. Otto Wiesheu und dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Verkehr und Technologie Mehrheit der Ländervertreter sei der Auffassung ge- wesen, dass als »>Trödel« auch wertgeminderte Neu- waren zulässig seien, sofern das Gesamtbild des Trödelmarktes gewahrt bleibe. Jedem Besucher fal- le aber sofort auf, dass die Flohmärkte inzwischen von Neuwaren überschwemmt würden. Schwarzarbeit, Nichtbezahlung von Steuern und Gefährdung der Arbeitsplätze im Markthandel seien weitere Auswüchse, die nicht länger geduldet wer- den könnten. Dem Verlangen des BSM, Trödel- und Flohmärkte als eigene Veranstaltungsart in der Ge- werbeordnung zu regeln, habe der Bund-Länder- Ausschuss »Gewerberecht« nicht entsprochen. Er- halte die bestehenden Marktformen für sinnvoll und hätte sich gegen neue Formen ausgesprochen, die die Probleme nur verlagern und nicht lösen könnten. Staatsminister Dr. Otto Wiesheu sieht in mehr ten nach dem Rechten gesehen wird. Sein Ministeri- um werde darauf hinwirken, dass nur solche Neuwa- ren angeboten werden dürfen, die modisch veraltet und aus anderen Gründen in ihrem Gebrauchswert werden, damit stärker als bisher auf den Flohmärk Bei seiner Begrüßung unterstrich Präsident Horst Von Flohmärkten über landwirtschaftliche Di- rektvermarktung bis zur standortunabhängigen Rennebaum das gute Verhältnis des BLV zum Dauererlaubnis für Schaustellerbetriebe und Staatsministerium und das Wohlwollen, das dieses 630-Mark-Arbeitsplätze reichten die vielfältigen traditionell den bayerischen Schaustellern und Themen eines Gespräches des Bayerischen Lan- Markthändlern im BLV entgegenbringt. Der Minister desverbandes der Marktkaufleute und der sei eine gern gesehene und beliebte Persönlichkeit Schausteller e. V. (BLV) und dem Bayerischen im Verbandskreis. Schon im Juli 1996 habe er an der Staatsministerium für Wirtschaft, Verkehr und gleichen Stelle dem BLV in einem Gespräch seine Kontrollen keine durchgreifende Lösung des Prob Technologie, Dr. Otto Wiesheu, am 3. August volle Unterstützung zugesagt. Auch sein Festvortrag lems. Dennoch sollten die Landratsämter aktiviert 1999 in dessen Münchner Amtssitz. Begleitet bei der diesjährigen Landesdelegiertenkonferenz in wurde er von Ministerialdirigent Joachim Feld- Straubing habe den ungeteilten Beifall aller Zuhörer mann als Leiter der Abteilung IV Mittelstand , gefunden. Dienstleistungen und Handel, Ministerialrat Mi- Wildwuchs bei Trödelmärkten stutzen chael Pinegger, Leiter des Referats für Gewerbe- recht, und Regierungsrat Ralf Seidl. Der Ver- Diese Forderung erhob Präsident Rennebaum, weil bandsdelegation mit BLV-Präsident und Vizeprä- sich die Floh- und Trödelmärkte vom einst harmlo- sident des BSM, Horst Rennebaum, an der Spit- sen Spektakel zu einer unlauteren, die Gesetze ze, gehörten an die Vizepräsidenten Wenzel Bra- nicht beachtenden Konkurrenz des Markthandels dac, Franz Rädler, Dieter Zippe, Annemarie Lang entwickelt hätten. Im Warensortiment würden ge- als Leiterin des Büros der Großmarkthalle und brauchte Artikel nur noch ein Randdasein führen, Geschäftsführerin des Fachbereichs III Lebens- während die Neuwaren überwiegen. Damit sei eine mittel, Obst und Gemüse der Bezirksstelle Mün- besorgniserregende Entwicklung in Gang gesetzt chen sowie Verbandsgeschäftsführer Diplom- worden, gegen die die Behörden energischer als volkswirt Jörg Umkehrer. Für den BSM nahm bisher einschreiten müssten. Die Erweiterung des Hauptgeschäftsführer Diplomkaufmann Heinz Warensortiments beruhe auf einem Beschluss des Bund-Länder-Ausschusses »Gewerberecht«. Die Bachmann an dem Gedankenaustausch teil. Von links: Franz Rädler, Wenzel Bradac, Heinz Bachmann, Dr. Otto Wies- heu, Anneliese Lang, Horst Rennebaum, Dieter Zippe, Michael Pinegger. herabgesetzt sind. Er sagte zu, durch die zuständi ge Abteilung des Ministeriums prüfen zu lassen, mit welchen Mitteln gegen die Auswüchse auf den Floh- märkten vorgegangen werden kann. Dazu werde er veranlassen, dass die Wünsche des vom BLV vertre tenen Reisegewerbes erneut auf der nächsten Sit- zung des Bund-Länder-Ausschusses im November dieses Jahres erörtert werden. APR Standortunabhängige Erlaubnis für Reisegastronomie überfällig ou an Die Verpflichtung, bei Ausübung des Gaststättenge werbes auf Volksfesten und Märkten jedesmal eine gebührenpflichtige Erlaubnis beantragen zu müs sen, belastet die Schaustellerbetriebe finanziell durch Gebühren und Zeitaufwand durch das Bean- tragungsverfahren. Außerdem ist sie ungerecht, weil im Gaststättengewerbe nur einmal eine Erlaubnis erteilt werden muss. Die Einführung einer standort unabhängigen Dauererlaubnis für die Reisegastro nomie ist deshalb dringend geboten. Sie sei ein alter Wunsch des BSM, der erneut beim Bundeswirt schaftsministerium vorstellig werden wolle, damit sie rechtlich im Gaststättengesetz verankert wird Staatsminister Dr. Wiesheu erklärte, dass sein Minis terium dieses Vorhaben unterstützen werde. 630-DM-Jobs und ausländische Mitarbeiter lebensnotwendig für Reisegewerbe Präsident Rennebaum bezeichnete die Neurege lung geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse als