Der Komet 4941 – Seite 5

Nr. 4941/20. 11. 1999 DSB doia sib DEUTSCHERS Der Komet 5 Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes esbrue Mitglied der Europäischen Schausteller-Union T ushiev A asb Hauptgeschäftsstelle: Hochkreuzallee 67 53175 Bonn Telefon: 02 28-9 51 28-0 Telefax: 02 28-9 51 28-17 Deutscher Schaustellerbund e.V http://www.schausteller-info.de (E-Mail: dsb@schausteller-info.de) SITZ BERLIN SCHAUSTELLERBUNDE Mob pont 1000-48H SM (exnil) to media net 1616 blesH 30 390 8bM nos Historische Stunde hödemont pin 9.03 meb Jing elb dole Inowdo nie bringlus esp Jeda jado eman bu motetied dosn vitieod 820 2eb für das deutsche Schaustellergewerbe Vom DSB veranlasster Antrag in erster Lesung im Bundestag zweite und ggf. dritte Lesung in den Deutschen Bun- destag eingebracht wird. Bereits unmittelbar nach der Debatte hatten die Parteien ihr ernsthaftes Inter- esse geäußert, weitere Plenumsdebatten zu diesem Thema in absehbarer Zeit durchzuführen. Große Schausteller- und Volksfestdebatte Pfalz durchzuführen, um den dort versammelten Mit- gliedern ein erstes Ergebnis präsentieren zu können. Dies ist vom Ältestenrat des Deutschen Bundestages akzeptiert worden. Das offizielle Bundestagsprotokoll wurde der Mitgliedschaft bereitgestellt. Die Bundes- Ein vom Deutschen Schaustellerbund formulier- dass eine Einigkeit aller Bundestagsfraktionen, also führung des Bundestagsausschusses für Tourismus ter und von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in auch der Fraktion der F.D.P., von Bündnis 90/Die ein Abschlussbericht erstellt werden, der dann in die den Deutschen Bundestag mit Drucksache 14/ Grünen und der PDS herbeigeführt werden konnte, 1312 am 29. 6. 1999 eingebrachter Antrag zur »Si- einen solchen Antrag zu unterstützen. Diese Einig- cherung der Volksfeste und des Schaustellerge- keit kam auch in der Debatte im Plenum des Deut- werbes in der Bundesrepublik Deutschland<< wur- schen Bundestages am 4. 11. 1999 unter allen Bun- de am 4. 11. 1999 im Plenum des Deutschen Bun- destagsfraktionen zum Ausdruck. Daher kann da- destages in erster Lesung behandelt. Die Abge- von ausgegangen werden, dass in den weiteren Be- ordneten sprachen von einer »>historischen Stun- ratungen im Deutschen Bundestag ein interfraktio- de für das deutsche Schaustellergewerbe<<. neller gemeinsamer Antrag beraten wird. Der Text Die ständig zunehmenden und immer bedeu- des Bundestagsantrages ist im Anschluss abge- Der Deutsche Schaustellerbund hatte darum gebe- tungsvolleren Probleme des Schaustellergewerbes druckt. Er behandelt in seinem ersten Teil die Fest- ten, die erste Lesung des Antrags noch vor seiner und der deutschen Volksfeste hatte der Deutsche stellung des Deutschen Bundestages über die Be- Hauptvorstandssitzung Mitte November in Landau/ Schaustellerbund im Jahr 1998 zum Anlass ge- deutung der Volksfeste und die Probleme, die die nommen, den Wunsch auf Stellung eines Bundes- Volksfeste und damit auch das Schaustellergewerbe tagsantrags zur Sicherung der Volksfeste und bedrohen. In einem zweiten Teil enthält der Antrag des Schaustellergewerbes in der Bundesrepublik konkrete Aussagen zu den einzelnen Problemberei- Deutschland einzubringen. In den verschiedensten chen, die sich auf Änderungen von Bundesgesetzen Gesprächen mit den einzelnen Bundestagsfraktio- und -verordnungen, die Förderung der Bildungs- nen, insbesondere in der Arbeitsgruppe Tourismus chancengleichheit für Schaustellerkinder, arbeits- der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, sowie in Ge- markt- und sozialpolitischen Fragen, die Empfeh- sprächen mit dem Fraktionsvorstand der SPD-Bun- lung an Länder und Gemeinden, die Volksfeste bes- destagsfraktion, MdB Ernst Schwanhold, MdB Su- ser abzusichern, sowie auf die Empfehlung bezüg- sanne Kastner, dem wirtschaftspolitischen Sprecher lich eines besseren Bahntransports von Schaustel- der Fraktion, Dr. Ditmar Staffelt, aber auch beim lergeschäften beziehen. Das Ergebnis dieser ersten Parlamentarischen Abend des Deutschen Schaustel- Lesung vorwegnehmend kann festgestellt wer- lerbundes in Bonn, nutzten das Präsidium und die den, dass trotz geringer Abweichungen in einzel- Hauptgeschäftsführung des Deutschen Schaustel- nen Punkten, alle Fraktionen hinter dem Antrag lerbundes die Gelegenheit, die wichtigsten Pro- und damit hinter dem deutschen Schaustellerge- blempunkte zu besprechen. Ergebnis dieser Ge- werbe sowie den Volksfesten stehen. Dementspre- spräche und des Parlamentarischen Abends war, chend wurde der Antrag in der Lesung angenommen I und auf interfraktionellen Be- schluss zur weiteren Beratung Vor der Beratung im Deutschen Bundestag. Die Vertreter des DSB mit den Antragstellern der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfrak- tion (von links): MdB Aigner, MdB Dörflinger, MdB Rönsch, Ehrenpräsident Konsul Harry Wollenschläger, Vizepräsident Albert Ritter, Hauptgeschäfts- führer Dr. N. Weigang, MdB Anita Schäfer, MdB Hinsken (Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Tourismus), MdB Dr. Kahl, MdB Brähmig (Ob- mann im Ausschuss). naron asb - Vizepräsidentin Anke Fuchs: Ich schließe die Aussprache. Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf Drucksache 14/1312 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Damit sind Sie einverstan- den. Dann sind die Überweisungen so be- schlossen. Wir wünschen den Beratungen zu diesem Thema, bei dem es so viel Überein- stimmung gibt, einen guten Verlauf und schnelle Ergebnisse für die Menschen, die in diesen Bereichen beschäftigt sind und uns so viel Freude machen. an die Bundestagsausschüsse tagsfraktionen der CDU/CSU, SPD und der F.D.P. ga- für Tourismus (federführend), ben zu dem Ergebnis der Debatte Pressemeldungen Finanzen, Bildung, Verkehr so- heraus und führten Interviews mit namhaften deut- wie für Wirtschaft verwiesen. schen Tageszeitungen. Der Deutsche Schausteller- Dabei legten die Parteien be- bund schloss sich mit einer eigenen Pressemeldung sonderen Wert darauf, zu er- an. Auszüge aus dem Bundestagsprotokoll sowie der klären, dass die einzelnen Presseberichterstattung erscheinen in der nächsten Aspekte des Antrags in den Ausgabe des >>Komet<<. Ausschüssen zügig beraten Der Deutsche Schaustellerbund nahm Gelegen- werden. Gleichzeitig baten die heit, an der Debatte als Gast auf der Besuchertribüne Parteien den Deutschen des Bundestages teilzunehmen. Er wurde vertreten Schaustellerbund darum, sie durch Vizepräsident Albert Ritter, Ehrenpräsident bei der Behandlung und Be- Konsul Harry Wollenschläger, Hauptgeschäfts- schlussfassung in den Aus- führer Dr. Norbert Weigang und Frau Lemmerz. schüssen fachlich zu beraten. Der Tag in Berlin begann für die DSB-Vertreter mit Der Deutsche Schausteller- einem letzten abstimmenden Gespräch mit dem Ob- bund wird, wie bereits im Vor- mann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Bun- lauf zur Debatte, die Parteien destagsausschuss für Tourismus, MdB Klaus Bräh- dabei voll unterstützen. Im mig, in dessen Berliner Büro Unter den Linden. Im nächsten Jahr soll unter Feder- Anschluss daran führte der Deutsche Schausteller-