Der Komet 4996 – Seite 10

10 Der Komet durch das Ministerium den Bearbeitern in der EU Sklarmachen, dass hier ein politischer Wille zur Un- terstützung des Anliegens vorhanden ist. hiedlich von b Bundesfachreferent Uwe Flohr; MdL Bodo Champig- non, Vizepräsident Hans-Peter Arens, Minister Ernst Schwanhold, Ass. jur. Christian Siebert, Referatsleiter Gewerberecht, Hauptgeschäftsführer Heinz Bachmann (von links). Markthandel braucht Ausdehnung der Nahzone Nr. 4996/30. 5. 2001 maten rechtzeitig umstellen zu können, hätten auch Servicebetriebe seit dem 1. Februar 2001 die Mög- lichkeit, Euro-Münzen zu erhalten. Voraussetzung für eine reibungslose Einführung des neuen Bargel- des sei, dass die Versorgung der Geschäftsbanken mit Euro ab 1. September 2001 gewährleistet ist. Nach der StVZO sind unter anderem Verkaufsfahr- Durch die begrenzten Kapazitäten des Werttrans- zeuge auf Märkten in der Nahzone von der Ausrüs- portgewerbes müsse die zur Verfügung stehende tungspflicht mit einem EG-Kontrollgerät ausgenom- Zeitspanne bis zum Jahresende 2001 voll ausge- men. Die Nahzone beträgt derzeit 50 km. Diese Ent- schöpft werden. Einen entscheidenden Kostenfaktor fernung entspricht nicht mehr den Gegebenheiten sieht der VDAI in den Vertragsbedingungen, zu de- des Markthandels. In Anbetracht des erweiterten Ak- nen die Geschäftsbanken Euro an ihre Kunden ab- tionsradiusses eines durchschnittlichen Markthänd- geben. Die Automatenwirtschaft erwarte, dass sich lers ist eine Ausdehnung der Nahzone auf 100 km die Verträge zwischen den Geschäftsbanken und ih- ren Kunden an den Bedingungen orientieren, wel- dringend geboten. che die Bundesbank den Geschäftsbanken ein- räumt. Dem Bundesverband Automatenunterneh- Strompreise oft noch zu hoch Im Vergleich zu stationären Abnehmern ist der kWh- mer kommt es nach eigenen Angaben darauf an, Tarif auf Festplätzen zumeist erheblich höher. Dies dass in allen Euroländern nur fälschungssichere wird mit der Abnahme großer Strommengen in kur- und mit den Sicherheitsmerkmalen hergestellte Eu- zer Zeit und der damit verbundenen Inanspruchnah- ro-Münzen und -Banknoten in den Umlauf gebracht me von Leitungskapazitäten begründet. Bei der Be- werden. Es müsse gewährleistet sein, dass bis Ende forstwirtschaftliche Zugmaschinen und Anhänger rechnung wird der während einer Veranstaltung be- dieses Jahres noch eine ausreichende Menge an gilt sowie für selbstfahrende Arbeitsmaschinen und zogene Strom auf das ganze Jahr hochgerechnet. DM-Münzen im Umlauf sind und Banken mit Schal- Flurförderzeuge. Es ist nicht verständlich, warum die Naturgemäß resultieren daraus beeindruckende terbetrieb und der Einzelhandel bis Ende Februar Klassen L und T nur für den Einsatz in land- und kWh-Beträge. Nach Auffassung des BSM rechtfertigt 2002 aus Kassenbeständen DM-Münzen an interes- forstwirtschaftlichen Betrieben gelten. Überwiegend die Inanspruchnahme bereits vorhandener Stromer- sierte Kunden abgeben können. Der Bundesver- in den neuen Bundesländern und in ländlichen Ge- zeugungs- und Transportkapazitäten zu Schwachlast- band Deutscher Tabakwaren-Großhändler und Auto- bieten wurde der frühere Führerschein Klasse 5 von zeiten eine Gleichbehandlung der Schausteller mit matenaufsteller (BDTA) beziffert die Kosten der Euro- Schaustellern erworben und zum Führen langsam vergleichbaren stationären, gewerblichen Stromab- Umstellung für die Automatenbranche auf rund 1,2 laufender Zugmaschinen mit Anhängern genutzt. nehmern. Die Hochrechnung einer auf Tage be- Milliarden DM. Hinzu kämen mögliche Umsatzver- Die jugendlichen Fahrer haben sich stets als verant- grenzten Stromabnahme auf einen fiktiven Jahres- luste, wenn Geräte nicht rechtzeitig zum Stichtag wortungsbewusste Verkehrsteilnehmer erwiesen. verbrauch führt zu einer unterstellten Nutzung von umgestellt werden könnten oder in der Anfangs- Das frühzeitige Vertrautwerden mit dem Straßenver- Leitungskapazitäten, die sachlich nicht gerechtfer- phase Probleme bei der Münzversorgung bestün- kehr und die Einbindung in den Betriebsablauf des tigt ist. Die für das stationäre Gewerbe geltenden Ta- elterlichen Unternehmens sind wichtige Elemente rife müssen die Obergrenze für die Stromabnahme bei der Heranführung des Nachwuchses in das Be- auf Festplätzen sein. Minister Schwanhold bat um rufsleben eines Schaustellers. Die betrieblichen Vorlage ausgewählter Stromtarife, um sich einen Umstände der begünstigten landwirtschaftlichen Überblick über das Preisniveau zu verschaffen . Betriebe sind mit denen der Schausteller vergleich- Landtagspräsident Ulrich Schmidt den. (BSM-Pressedienst) Hauptuntersuchung auch für abgestellte pspro Wohnanhänger Tub brunol bar. Beide Berufsgruppen sind hauptsächlich kleine, Hengemfängt BSM-Delegation onl mittelständische Familienunternehmen. Die Ju- gendlichen werden schon früh in die betrieblichen Nach diesem sehr ausführlichen und von großem Abläufe eingebunden und erwerben Kenntnisse und beiderseitigem Interesse geprägten Gespräch wur- Fähigkeiten, die ihnen im späteren Berufsleben den die Vertreter des BSM spontan von Landtags- nützlich sind. Entsprechend der Nr. 1, 6. Spiegel- präsident Ulrich Schmidt in seinen Amtsräumen punkt des BT-Antrages zum Schaustellergewerbe empfangen. So hatte der BSM nochmals Gelegen- Wer seinen zugelassenen Wohnanhänger längere und des Markthandels soll der Erwerb der Führer- heit, einem hochrangigem politischen Entschei- Zeit, z. B. in der Winterpause, abstellt muss den auf scheinklassen T und L auch zur Ausübung des dungsträger die Probleme des Markthandels und der Prüfplakette angegebenen Termin für die Haupt- Schaustellergewerbes ermöglicht werden. Da hier der Schausteller in einem persönlichen Gespräch untersuchung (HU) auch dann einhalten, wenn die (BSM-Pressedienst) die EU zuständig ist, wird eine Sachstandsanfrage darzulegen. Euro-Bargeldumstellung eveneedee Markthandel sollte ausreichend Wechselgeld bereithalten! abuw auspid Prüfplakette während der Standzeit abläuft. Dies gilt auch dann, wenn der Halter den Wohnanhänger während der Standzeit nicht im Straßenverkehr be- wegen will. Darauf haben die Sachverständigen von Dekra hingewiesen. Wer den HU-Termin nicht ein- hält, muss mit einem Verwarnungs- oder Bußgeld rechnen. Wird ein Halter im Straßenverkehr mit un- gültiger Plakette angetroffen, droht ihm bei einer Fristüberschreitung von zwei bis vier Monaten ein schuss der Banken und Sparkassen habe bisher ein- Verwarnungsgeld von 30 Mark. Bei vier bis acht Mo- heitliche Zusagen, auf Entgelte zu verzichten, ver- naten sind es 50 Mark. Wer länger als acht Monate hindert. Die AgV verweist auf ein Urteil des Bundes- säumig ist, muss 80 Mark Bußgeld bezahlen und er- gerichtshofes zur Unwirksamkeit von Entgelten für hält darüber hinaus zwei Punkte im Flensburger Ver- die Einrichtung, Verwahrung und Änderung von Frei- kehrs-Zentralregister. Eine Schonfrist über den an- stellungsaufträgen. Aufwendungen, die auf Grund gegebenen Termin hinaus gibt es nicht. Allerdings: einer vom Staat den Banken auferlegten Pflicht ent- Der Halter muss jedoch so lange kein „Knöllchen" stehen, könnten nicht auf die Kunden abgewälzt fürchten , wie der Anhänger außerhalb öffentlichen werden. Zur Euro-Bargeldeinführung am 1. Januar Verkehrsraums steht, beispielsweise auf einem pri- 2002 empfiehlt die AgV den Bankfilialen verlängerte Öffnungszeiten in den ersten Wochen, um den Kun- den auch außerhalb der Arbeitszeit Gelegenheit zu geben, auf die Umstellung zu reagieren. Geldauto- maten sollten bereits in der Neujahrsnacht umgerüs- tet und gefüllt sein. Der Markthandel muss einen höheren Wechselgeld- cherverbände (AgV) fest. Der Zentrale Kreditaus- bestand vorhalten, weil er einen Großteil seiner DM- Einnahmen nicht mehr als Wechselgeld verwenden kann. Vielen Händlern ist noch nicht ganz klar , um das Wievielfache der Wechselgeldbestand höher sein muss. Der HDE beziffert die Kosten der Euro- Einführung im Durchschnitt der Betriebe auf ungefähr ein Prozent des Jahresumsatzes. Dies er- gebe für alle Betriebe eine Gesamtsumme zwischen 8 und 10 Milliarden DM. Bargeldumtausch bei Banken kostenpflichtig? vaten Campingplatz. Bei Fristüberschreitungen gibt es bei der Hauptuntersuchung allerdings nur eine Prüfplakette, die eine um die versäumte Zeit verkürz- te Gültigkeitsdauer aufweist. Einige Bundesländer haben die Überwachungsorganisationen sogar an- gewiesen, bei deutlicher Überschreitung der Unter- suchungsfrist - wie etwa zwei Jahren - quasi als Denkzettel eine Plakettenlaufzeit von nur einem Mo- nat zu erteilen. Und: Hauptuntersuchungen an Wohnanhängern dürfen nicht auf Campingplätzen vorgenommen werden, da für diese Prüfungen ein Bremsprüfstand sowie eine Grube oder Hebebühne (Quelle: Zentralmarkt) Der größte Brocken entfalle dabei nicht auf die Kos- ten des Währungsaustauschs, sondern auf die Um- stellung der Technik. Der HDE habe kein Verständnis dafür, heißt es in der Stellungnahme, dass die Ban- Automatenumstellung ken für den Umtausch von DM in Euro „jenseits der haushaltsüblichen Menge" Gebühren erheben wol- Nach Darstellung des Verbandes der Deutschen Au- len. Dies würde dazu führen, dass gehortetes Geld tomatenindustrie (VDAI) haben die Hersteller von über den Einzelhandel zurückfließt und dabei Kos- Automaten und Münzprüfern seit Sommer 2000 die ten erzeugt. Eine ,,Mauertaktik" der Kreditwirtschaft Möglichkeit, gegen hohe Sicherheitsleistungen früh- stellt auch die Arbeitsgemeinschaft der Verbrau- zeitig über Euro-Münzen zu verfügen. Um die Auto- vorgeschrieben sind.