Der Komet 5025 – Seite 13

Nr. 5025/20. 3. 2002 ganz überwiegend unverhältnismäßig; sie sind ins- besondere auch nicht durch Grundrechte des Ver- brauchers gerechtfertigt. Der Komet schlusstatbestände. Termine der Europa-Märkte 2002 7. Ein Verbraucherinformationsgesetz muss auch die Interessen der Unternehmer und ihrer Mitar-nos 4. Inhaltlich negative Informationen über Lebens- beiter schützen, weil die unangemessene Weiter- mittel wirken sich in der Regel wie Warnungen gabe von Informationen existentielle, nicht wieder- aus, beeinflussen nachhaltig das Verbraucherver- gutzumachende Folgen haben kann. Einen, öffentli- halten und können erhebliche wirtschaftliche Nach- chen Pranger' darf es nicht geben. teile zeitigen. Die heutige Praxis, Produkte und Her- 8. Wenn seitens der Bundesregierung in einer steller im Wesentlichen nur dann zu nennen, wenn Anhörung geäußert worden ist, mit dem Vorha- im Einzelfall der gesundheitliche Verbraucherschutz ben werde, Neuland' betreten und aus diesem nicht mehr gewährleistet werden kann, hat sich be- Grunde solle der Versuch unterbleiben, im währt. vorhinein, das letzte Detail' klären zu wollen, dann ist diese Einschätzung für die betroffene Wirtschaft nicht akzeptabel. Gerade ein Vorhaben neuer Art bedarf einer intensiven Erörterung und sorgfältiger Analyse der zu erwartenden bzw. mögli- chen Auswirkungen. 5. Weitergehende Informationsrechte der Ver- braucher und der Behörden müssen den grund- rechtlichen Schutz der Unternehmen strikt re- spektieren. Unverhältnismäßige Eingriffe und Be- lastungen sind zu vermeiden. Zu berücksichtigen sind: Die Möglichkeit des Missbrauches z. B. durch Wettbewerber, NGO's und Politik; der harte Wettbe- werb im deutschen Lebensmittelmarkt, Gefahr so- fortiger Auslistung bei negativen Meldungen; welt- weite Auswirkungen von negativen Berichten über Lebensmittel, die Ungesichertheit von behördlichen Beanstandungen. 9. Die Erörterungen des Entwurfs dürfen nicht unter Zeitdruck erfolgen, notwendig ist vielmehr Rechtsqualität. Daran fehlt es allein schon wegen der Vielzahl unbestimmter, nicht justitiabler Begriffe (z. B., selbstbestimmtes Marktverhalten',,Marktver- sagen'). 10. Das Vorhaben eignet sich nicht für einen nati- 6. Entscheidend für die Lebensmittelwirtschaft onalen Alleingang. In Betracht kommen kann nur sind: Eine Eingrenzung der Verpflichtungen/Mög- eine EU-einheitliche Regelung, da weitreichende In- lichkeit zur Informationsweitergabe auf eine be- formationsbefugnisse der Behörden in einem Mit- grenzte Anzahl verbraucherrelevanter Fallgestaltun- gliedstaat über bestimmte Produkte geeignet sind, gen Wahrung des Prinzips der Verhältnismäßig- den innergemeinschaftlichen Handel zu behin- keit; klare Tatbestandsvoraussetzungen - verfas- dern." sungsrechtliches Gebot der Bestimmtheit; Informati- Der BLL schätzt, dass die Bundesregierung bald on über alle entscheidungsrelevanten Kriterien, um einen geringfügig geänderten Entwurf in das Ge- eine sachgemäße Beurteilung zu ermöglichen; setzgebungsverfahren einbringen wird. Nachweis des besonderen Interesses am Zugang zu Informationen; eindeutige und ausreichende Aus- (BLL/BSM-Pressedienst) Hagener Schaustellerverein feierte 95-jähriges Jubiläum magne Dieses Jahr veranstaltet der italienische Markthandelsverband ANVA die folgenden Europa-Märkte: Prato, un mercato per l'Europa 14. bis 16. September Internationaler Markt in Trieste 26. September bis 1. Oktober Mercato internazionale di Bergamo 12. bis 14. Oktober Der BSM empfiehlt seinen Mitgliedsbetrieben, die Interesse an einer Beteiligung haben, dies sofort dem Verband mitzuteilen. KAUFLEUTE ND SCHAUSTELLER 13 Bayerischer Landesverband der Marktkaufleute und der Schausteller e. V. - Sitz München - Gerhard Maier wurde 60 Am 17. März feierte unser Gerd Maier seinen 60. Ge- burtstag. Nicht nur in Bayern, nein auch weit über die Gren- zen seines Heimatlandes hin- aus ist in der Fachsparte ,,Obst-, Gemüse und Süd- früchte-Handel der Name Gerd Maier ein Begriff. Seine sachlich hervorragend fun- Vom 17. bis 19. Februar führte der Bundesverband heraus, dass die Schausteller bei allem Vergnügen deutscher Schausteller und Marktkaufleute in Ha- und Frohsinn nie diejenigen Mitbürgerinnen und Mit- gen seine diesjährige Bundesversammlung durch. bürger vergessen, die sich nicht auf der Sonnenseite Den Höhepunkt dieser Veranstaltung bildete der des Lebens befinden. Der Oberbürgermeister Festakt mit anschließendem Galaball am 19. Febru- schloss seine Glückwünsche mit dem Wunsch, dass ar in der festlich geschmückten Stadthalle Hagen, der Schaustellerverein Hagen seine Arbeit für die zu dem der Hagener Schaustellerverein anlässlich Bürgerinnen und Bürger der Stadt auch zukünftig so seines 95-jährigen Jubiläums eingeladen hatte. Des- fortsetzt, wie es Rat und Verwaltung seit Jahrzehn- damentierten, aber auch mit Humor gewürzten Vor- sen 1. Vorsitzender Dirk Wagner konnte hierzu ne- ten kennen (das ausführliche Grußwort ist in der „Ko- träge wurden auf allen Präsidiumssitzungen und ben zahlreichen Vertretern aus Landtag, Rat der met"-Ausgabe 28. Februar zu finden). Einen der ers- Landesdelegierten-Konferenzen von den Anwesen- Stadt, Hagener Bezirksvertretungen, die Vizepräsi- ten Höhepunkte der Jubiläumsgala bildete sodann den stets mit Interesse verfolgt und mit großem Ap- denten des BSM, Dieter Zippe und H.-P. Arens, so- der Einmarsch der Fahnenabordnungen der be- wie den Vizepräsidenten des Deutschen Schaustel- freundeten Vereine. Hagens Schaustellervorsitzen- lerbundes, Albert Ritter, begrüßen. Erster Gratulant der konnte u.a. begrüßen: Landesverband Schau- war Hagens Oberbürgermeister Wilfried Horn, der in steller und Marktkaufleute Nordrhein, Frauenverein seiner Gruẞansprache den Dank dafür aussprach, „Germania" Dortmund, Landesverband Essen, dass sich der Hagener Schaustellerverein in den Frauenverein Hagen, Schaustellerverein Gütersloh, vergangenen Jahren in besonderem Maße um die „Rote Erde" Dortmund. - Nach dem offiziellen Teil Entwicklung der Stadt verdient gemacht hat. Bei- erwartete die Gäste aus nah und fern dann ein inter- spielhaft nannte Herr Horn die intensiven Bemühun- nationales Showprogramm der Sonderklasse. Zu gen um die Verbesserung des Hagener Weihnachts- Tanz und Unterhaltung spielte auf das Alan Best Or- marktes. Ferner stellte der Erste Bürger der Stadt chester. Mit Oldies und fetzigen Soulrhythmen be- 95 Dagener chaustellerverem 1907 1 plaus gewürdigt. Hier war ein Spitzenfunktionär am Rednerpult, der seine Aufgabe ernst nahm und sein Ehrenamt voll ausfüllte. Nach Abschluss der Real- schule und der Lehre kam er 1964 zum Frucht- und Gemüse-Großvertrieb Krolitzek, wo er zum Rappo- Verkäufer ausgebildet wurde und den Markthandel kennenlernte. Am 2. Mai 1970 machte er sich selb- ständig und eröffnete ein Obst- und Gemüsege- schäft auf dem Bamberger Wochenmarkt. Zum glei- chen Zeitpunkt wurde er Mitglied der Bezirksstelle Bamberg, wo er sich mit viel Engagement für die Be- lange seiner Wochenmarktkollegen einsetzte. Seit 1971 ist er Fachvorsitzender Blumenhandel der Be- zirksstelle. Von 1971-1975 war er Revisor der Be- zirksstelle, von 1975 bis 1987 war er Landesrevisor des BLV. 1987 wählten ihn die Mitglieder der Fach- gruppe III Obst-Gemüse, Südfrüchte zum Landes- vorsitzenden und 2002 wurde er zum Ehrenfachvor- sitzenden seiner „Obstler" einstimmig ernannt. Leider hat unser Gerd den Posten des Landesfach- bereichsvositzenden für Obst, Gemüse, Blumen- und Wochenmarkt aus gesundheitlichen Gründen zur Verfügung gestellt. Lieber Gerd, wie wir zu unse- rer Freude erfahren haben, befindest du dich auf dem Wege der Genesung. Der Bayerische Landes- verband der Marktkaufleute und der Schausteller wünscht dir zu deinem Ehrentag von ganzem Her- zen alles, alles Gute und vor allen Dingen, dass dei- Karin Duhme/Foto: Dunke ne bisher stabile Gesundheit wieder zurückkehrt. geisterte Ria Hamilton das Pu- blikum. Zu guter Letzt zog der Entertainer und Sänger Ran- dolf Rose die Gäste in seinen Bann. Großes Interesse fand auch die interne Verlosung. Wertvolle Sachpreise warteten auf die Gewinner. Den ersten Preis zog der Vizepräsident des BSM, H.-P. Arens, der sich jedoch auf diese Weise keinen geldwerten Vorteil verschaffen wollte und spontan einen nicht unerheblichen Geldbetrag als Spende an den Hagener Ober- bürgermeister für soziale Zwe- cke übergab.