Der Komet 5036 – Seite 13

Nr. 5036/10. 7. 2002 Der Komet 13 Beschickerversammlung. Im Anschluss an den Gottesdienst fand dann die alljährliche Betreiberver- sammlung für die Schausteller statt, an deren Ende die Verabschiedung des Amtsleiters Gerhard Maier stand. Adam Kunstmann bedankte sich für die bis- herige gute Zusammenarbeit zwischen Liegen- schaftsamt und der BLV-Bezirkstelle Erlangen und überreichte Herrn Maier zum Abschied den BLV-Eh- renkrug. Heimkindertag. Am Freitag, 17. Mai, fand die Einladung von 300 bedürftigen Heimkindern statt. Diese Einladung wurde aus Spenden der in Erlan- gen anwesenden Schaustellern finanziert und durch die BLV-BZ-Erlangen ehrenamtlich durchgeführt. Zum Ende des Heimkindertages konnte der BLV im Namen der Beschicker einen Scheck überreichen. Das Geld soll für nötige Anschaffungen im Heim ver- wendet werden. bei der Bestellung für zusätzliche Kosten aufkom- Abmahnung die Einschaltung der Gerichte nahe. Pfarrer Uli Krämer abgehalten wurde, statt. Die musi- men soll. Das Konzept setzt sich bis heute fort. Sitzt der Gegner im Ausland, kann zwar vor einem kalische Untermalung übernahmen dieses Jahr der Scheinbare werbliche Mitteilungen werden massen- deutschen Gericht ein Unterlassungstitel erwirkt Gospelchor der evangelischen Kirchengemeinde El- haft und wahllos an Gewerbetreibende und Endver- werden. Die Möglichkeiten der Vollstreckung sind tersdorf . Auch für die 248. Bergkirchweih wird wieder braucher versandt, wobei der vorgebliche Warenab- aber bereits im angrenzenden europäischen Aus- ein Schaustellergottesdienst geplant. satz nunmehr durch vorgebliche Dienstleistungen land als äußerst gering zu werten. Dies gilt für die wie beispielsweise Faxabrufe ersetzt wird. Gemein- Benelux-Staaten ebenso wie für Frankreich , Liech- sam ist den Aussendungen immer das Fehlen der tenstein und die Schweiz, geschweige denn für die Absenderangabe und die blickfangmäßige Auswei- USA. Kann tatsächlich ein Gegner in Deutschland sung einer gebührenpflichtigen Rückfaxnummer ermittelt werden, zeigen die Erfahrungen des DSW, (meist 0190-8xy). Das Phänomen hatte zwischen- dass nach erfolgter Verurteilung keine weiteren Akti- zeitlich derartige Ausmaße angenommen, dass der vitäten entfaltet werden. Ebenso wie bei dem ande- Rückschluss auf das vordringliche Motiv dieser Aus- ren nach wie vor aktuellem Massenphänomen , näm- sendungen, nämlich dasjenige der Belästigung lich dem Adressbuchschwindel, ist die Realisierung der durch die Anrufung der Gerichte entstehenden ("spam") nahe lag. Kosten mehr als fraglich. Im Endeffekt kann man die Bekämpfungsmöglichkeiten wie folgt zusammen- fassen: Sobald eine Nummernsperrung bewirkt wird, wechselt der Versender den Provider. Sobald eine Klage gegen einen deutschen Versender an- hängig ist, wird die spezielle Werbung eingestellt. Weitere Tipps. Der Betroffene hat über die oben beschriebenen umständlichen Wege hinaus nach wie vor einzig die Möglichkeit eines mehr oder weni- ger erfolgreichen Filterns der eingehenden Faxe. Dies bedeutet, das Faxgerät zumindest nachts abzu- stellen, die Faxschreiben über den PC zu leiten und die eigene Faxnummer nur eingeschränkt zu publi- zieren. Keinesfalls sollte auf Spamfaxe reagiert wer- den! In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage nach der Effektivität von Robinson-Listen. Unter- Öffnungszeiten. Es musste leider festgestellt stellt man den Versendern solcher Faxschreiben Ge- bührenschinderei, sind diese per se als unseriös ein- werden, dass die Umsätze bei den Schaustellern zustufen. Robinson-Listen können aber nur ein In- nicht mehr in der Realisation zu den bestehenden strument freiwilliger Selbstkontrolle sein, das heißt laufenden Unkosten stehen . Durch die veränderten nur seriöse Unternehmen, die Kundenwünsche Lebensgewohnheiten kommen die Besucher erst in auch ernst nehmen, fühlen sich hieran gebunden. Von daher können Robinson-Listen nicht greifen. Die derzeit bekannten Fax-Robinson-Listen erschöpfen sich in allgemeinen Hinweisen, die wiederum selbst über Gebührennummern abrufbar sind; eine Ein- dämmung des Faxspams beim Betroffenen kann nach Auffassung des DSW hierüber nicht erreicht werden. Ziel: Gebührenschinderei. Die Rechnung ist einfach: Je mehr Betroffene wahllos und vielfach an- gefaxt werden, desto mehr Reaktionen werden pro- voziert. Der Betroffene weiß sich angesichts der täg- lich in seinem Faxgerät eingehenden Papierflut nicht anders zu helfen, als sich über die Gebührennum- mer die weitere Zusendung der scheinbaren Wer- bung zu verbitten. Das Ziel ist erreicht: Die Gebüh- ren sind angefallen, der Anschluss bestätigt! Es ist deshalb von einem völlig anderen Phänomen als dem der klassischen unzulässigen Faxwerbung aus- zugehen. Das Phänomen geht auch weit über die bisher gekannte belästigende Werbung hinaus, da die Belästigung hier zum Selbstzweck erhoben wird mit dem alleinigen Ziel der Gebührenschinderei. Umso fataler ist es, dass die Möglichkeiten der Rechtsverfolgung nach wie vor äußerst einge- schränkt sind. Absender kaum greifbar. Zunächst sind erhebli- che Recherchen notwendig, um den möglichen Ver- antwortlichen der Aussendung überhaupt feststellen zu können. Einziger Anhaltspunkt ist zunächst die angegebene Gebührennummer. Da die Vergabe der Rufnummern allerdings gleich blockweise von der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post erfolgt, bietet sich hier der Blick auf deren Inter- netseite (www.regtp.de) an. Man stößt dort auf eine Auflistung der Rufnummern, geordnet nach Num- mernfolge, wobei den Nummern bzw. Nummernblö- cken einzelne Provider zugeordnet sind. Diese wiederum vergeben die Nummernblöcke gesplittet an weitere Endkunden, meistens jedoch ebenfalls Provider, weiter, so dass es schlimmstenfalls zu einer endlosen Providerkette kommt, an dessen Ende dann der Endversender steht. Dies alles unter der Prämisse, dass der Endversender der Faxschreiben identisch ist mit demjenigen, der an den anfallenden Gebühren am meisten partizipiert. Die gesicherten Erkenntnisse in dieser Kette enden übrigens gleich nach Feststellung des ersten Providers. Danach ist der Recherchierende auf das Wohlwollen der Provi- der im Hinblick auf eine korrekte Informationsweiter- gabe angewiesen. Werbung. Viel Wert wird wieder in die Werbung zur Bergkirchweih gesetzt. Zusätzlich zur Printmedi- enwerbung wurden auch dieses Jahr die Radio- und Fernsehsender eingebunden. Auch im Internet war die Bergkirchweih weltweit online. Im weiten Umland wurde wieder mit Plakaten geworben. Außerdem gab die Stadt Erlangen kostenlose, durch die Be- schicker finanzierte Gutscheine aus. den späten Nachmittags- und Abendstunden auf die Bergkirchweih und können damit das Angebot nicht mehr ausreichend nutzen. Die angrenzenden Gast- stätten in der näheren Umgebung nehmen bereits ab 22 Uhr die Bergbesucher auf. Es wird bis in die frühen Morgenstunden gefeiert und diese „Belästi- gung" wird negativ dem Berggeschehen angelastet. Für Gäste aus dem Umland hat der Besuch der Dem Phänomen insgesamt kann deshalb nur Bergkirchweih an Attraktivität verloren. Bis sie auf durch immer währende Verbraucheraufklärung und dem Berggelände sind, werden sie bereits wieder durch Schaffung technischer Möglichkeiten an Fax- zum Verlassen aufgefordert . Die von der BLV-BZ vor- geräten begegnet werden, um den Eingang anony- geschlagene Festsetzung der Sperrstunde auf 24 misierter Faxschreiben von vorneherein zu unterbin- Uhr wurde nicht genehmigt. Ein Grund hierfür ist die den. Ob die neuen Informationsverpflichtungen, die oft überlaute musikalische Darbietung der Kapellen zwar nicht eine Vereinfachung aber doch eine ge- aus den Kellern, die die Stadtverwaltung den Anwoh- setzliche Untermauerung der Recherche darstellen, nern nicht zumuten will. Dieses kann jedoch vermie- letztendlich zu einer Eindämmung des Phänomens den werden, wenn die Musikdarbietung in Zukunft führen, bleibt abzuwarten. Hier ist es doch das Sys- mit verminderter Lautstärke durchgeführt und ab tem der permanenten Untervermietung von Ruf- 23 Uhr vollkommen eingestellt wird. Diese Gestal- nummern, das zur Verschleierung und damit zur Be- tungsweise wurde bereits auf anderen Festen, wie hinderung der zivilrechtlichen Verfolgung von be- rechtigten Ansprüchen führt. Hier dürfte über kurz oder lang die Regulierungsbehörde gefragt sein, die massenhaft Gebührennummern ohne Prüfung der tatsächlichen Verwendung vergibt. z. B. in München, mit Erfolg durchgeführt. Von Seiten der BLV-BZ-Erlangen wird daher ein neuer Antrag an die Stadt Erlangen gestellt, der den Anwohnern und den Schaustellern gerecht werden soll. So soll nur an den strategisch wichtigen Tagen (freitags, samstags (IHK Gießen-Friedberg/BSM-Pressedienst) und am Pfingstsonntag) die Sperrstunde auf 24 Uhr festgesetzt werden. Eine nachteilige, stärkere Beein- flussung der Anwohner ist dann nicht gegeben, da in der Bergkirchweih-freien Zeit länger im Kellerbereich KAUFLEUTE UND SCHAUSTELLER Bayerischer Landesverband mit starken Besucherzahlen gefeiert wird. Dass die- der Marktkaufleute und der Schausteller e. V. Bezirksstelle Erlangen Handlungsmöglichkeiten gegenüber dem Pro- vider. Der Provider wird unter dem Aspekt der Mit- störerhaftung abgemahnt. Dies ist wenig Erfolg ver- sprechend. Der Deutsche Schutzverband gegen Wirtschaftskriminalität (DSW) hat in Verfahren vor dem LG Oldenburg schlechte Erfahrungen ge- macht. Dem Provider wird eine Sperrung der Rück- faxnummer bzw. des ganzen Nummernblocks nahe gelegt. Nach bisherigem Stand des DSW klappt dies in circa 50 Prozent der Fälle. Gegenüber dem Provi- der wird ein förmlicher Auskunftsanspruch geltend gemacht. In der Vergangenheit wurde in circa 70 Prozent der Fälle die Auskunft erteilt. Inzwischen dürfte eine Erleichterung eingetreten sein durch die Schaffung eines separaten Auskunftsanspruchs, der im Rahmen des Schuldrechtsmodernisierungs- In Ergänzung zu dem im „Komet" vom 30. Juni er- gesetzes im Unterlassungsklagengesetz seinen schienenen Bericht möchten wir an dieser Stelle Nie-derschlag gefunden hat (§ 13 Abs. 1 i.V.m. § 3 noch auf einige während der 247. Bergkirchweih Abs. 1 Ziff. 3 UKlaG). durchgeführte Aktivitäten hinweisen. Sofern durch die Nutzung dieser Möglichkeiten ei- Schaustellergottesdienst. Am Dienstag, 14. Mai, ne zustellungsfähige Anschrift und damit ein Passiv- fand im renovierten Altstädter Schießhaus der wieder rubrum ermittelt werden kann, liegt nach erfolgloser ins Leben gerufene Schaustellergottesdienst, der von Erlanger Bergkirchweih Nachlese - ses Modell bei einer eventuellen Genehmigung nicht gleich im ersten Jahr Früchte tragen wird, ist der BLV- BZ-Erlangen klar, aber auf längerer Sicht muss sich auch das Reisegewerbe auf die veränderten Lebens- gewohnheiten einstellen und Rechnung tragen. (Pressedienst der BLV-BZ-Erlangen) Ende des Verbandsteils BSM