Der Komet 5040 – Seite 10
2002-08-20 · Seite 10 von 28
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Der Komet
Initiative des BSM zur Verbesserung der
spielrechtlichen Behandlung von
Warenspielgeräten zeigt erste Wirkung
2. Das Spiel am Automaten darf insbesondere Kin-
dern und Jugendlichen keine Anreize zu übermäßi-
gem Weiterspielen bieten. Gewinne dürfen daher
nicht als Einsatz für weitere Spiele geeignet sein.
3. Es muss ohne technischen Aufwand möglich sein,
die Geräte auf Vorliegen der Voraussetzungen für
die Erlaubnisfreiheit zu überprüfen.
Nr. 5040/20. 8. 2002
gen über Jahre verfolgt hat, zeigt Wirkung. Das Bun-
deswirtschaftsministerium hat die PTB beauftragt,
eine Studie über Lösungen anzufertigen. Diese ist
nunmehr erstellt und bietet in ihrer Ausführlichkeit
eine gute Grundlage für weitere Gespräche. Kern-
punkt der Überlegungen ist die Schaffung einer ei-
genen Kategorie von Jahrmarktspielgeräten ent-
sprechend den Vorschlägen des BSM. Die bei Ein-
haltung bestimmter Anforderungen an Konstruktion
und Spielablauf als erlaubnisfreie Automaten betrie-
ben werden könnten. Zurzeit werden verschiedene
Organisationen um Stellungnahme zu der Studie
gebeten. Eine große Hürde sind die verschiedenen
privaten und öffentlichen Institutionen zur Suchtbe-
Bauartzulassungen durch die PTB, Befristungen kämpfung. Diese haben die Geldspielautomaten vor
und daran anschließende behördliche Verlängerungs- Augen und differenzieren nicht in dem gebotenen
prüfungen sind dann nicht mehr erforderlich. Diese Maße. Ruinöses Spielverhalten gab es und wird es
Lösung wäre ein Beitrag zur von allen Seiten geforder- auf Festplätzen nicht geben. Der BSM wird über den
ten Deregulierung insbesondere der Wirtschaft. Da Fortgang und Ergebnisse der Verhandlungen be-
die Automaten hauptsächlich von den in der Regel fi- richten. Nach dem gegenwärtigen Sach- und Mei-
nanziell nicht so leistungsfähigen Schaustellern be- nungsstand bestehen Chancen, dem Fachbereich
trieben werden, hat dieser Vorschlag eine starke sozi- Erleichterungen zu verschaffen. Oberstes Ziel des
ale Komponente. Durch das Setzen geeigneter Grenz- Verbandes dabei ist es nach wie vor, die Befristun-
werte besteht keine Gefahr von Spielsucht.
gen aufzuheben. Problematisch hierbei sind vor al-
PTB-Studie bringt Bewegung in die Diskussi- lem die konstruktiv den Geldspielgeräten ähnlichen
on. Die Zielstrebigkeit, mit der der BSM sein Anlie- Warenspielgeräte.
Dieses Thema steht schon viele Jahre ganz oben besteht eine Obergrenze.
im Aufgabenkatalog des Fachbereiches Spiel.
Hierzu wurden schon zahlreiche Gespräche mit
der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB),
dem Bundeswirtschaftsministerium, Landeswirt-
schaftsministerien und einzelnen Politikern ge-
führt. Zur Erinnerung kurz der Sachverhalt: Kom-
plizierte Warenspielgeräte haben derzeit eine nicht
verlängerbare Aufstelldauer von zehn Jahren. Der
Austausch von Teilen zur Gewährleistung der Be-
triebssicherheit und der Einhaltung der spielrechtli-
chen Vorschriften ist nicht zulässig (Urteil des BVer-
WG vom 18. 9. 1973). Um auf dem Markt bestehen
zu können, müssen mindestens zehn bis zwölf Wa-
renspielgeräte mit einem durchschnittlichen Kauf-
preis von 4.000 bis 5.000 Euro angeschafft werden.
Zum Teil wird der Durchschnittspreis noch erheblich
überschritten. Ein für die Fachgruppe repräsentati-
Over Betrieb hat im Schnitt eine Jahreseinnahme von
60.000 bis 75.000 Euro, wovon noch die Steuern ab-
gehen. Hiervon sind sämtliche Betriebsausgaben zu
bestreiten, Rücklagen für Neuanschaffung von Au-
(BSM-Pressedienst)
tomaten zu schaffen sowie der private Lebensun- „Listen to your heart und Piel op no Crange!"
terhalt einschließlich der Alterssicherung zu finan-
zieren.
10 Jahre reichen nicht. Neben dem technischen
Zustand ist die Restlaufzeit entscheidend für den
Wiederverkaufswert. Finanziell bessergestellte Be-
treiber von Warenspielgeräten haben kürzere In-
novationsintervalle als es die rechtlich mögliche
Höchstdauer zulässt. Da sie Plätze auf attraktiven
Großveranstaltungen halten, sind sie gezwungen,
die Automaten vor Fristablauf zu verkaufen, um mit
dem Erlös die erforderlichen Neuanschaffungen mit
zu finanzieren. Für die finanzschwächeren Schau-
steller ist der Kauf dieser gebrauchten Warenspiel-
geräte mit einer ausreichenden Restlaufzeit exis-
tenznotwendig.
BSM für Aufhebung der Befristung. Aufhebung
der Befristung für Warenspielgeräte auf Volksfesten,
Jahrmärkten und ähnlichen Veranstaltungen. Diese
sollen als erlaubnisfreie Spielgeräte betrieben wer-
den können, wenn durch bestimmte Anforderungen
die Schutzfunktion der gegenwärtigen Bestimmun-
gen erreicht wird. Die Jahrmarktspielgeräte im Rei-
segewerbe sollen erlaubnisfrei sein, wenn folgende
Anforderungen erfüllt werden:
Größte Kirmes im gesamten Ruhrgebiet endete nach
view Eröffnung am 2. August mit Rekordbesuch
„Einmal jährlich geraten Millionen Herzen aus dem ge-
wohnten Takt und verfallen in einen neuen, freudig er-
regten Rhythmus. Ganz ohne Risiko und schädliche
Nebenwirkungen. Immer dann nämlich, wenn in Herne
die fünfte,Kirmesjahreszeit' ausbricht. In diesem Jahr
also vom 2. bis 11. August zur 567. Ausgabe der Cran-
ger Kirmes, dem größten Volksfest in Nordrhein-Westfa-
len." Bei dieser Ankündigung in der mit „,Listen to your
heart" überschriebenen Einladung zur Eröffnungsver-
anstaltung spielte selbst das sommerliche Wetter mit,
als Oberbürgermeister Wolfgang Becker am Freitag-
vormittag des 2. August die Teilnehmer der Eröffnungs-
veranstaltung in der vollbesetzten Bayernfesthalle will-
kommen hieß.
Der Startschuss zur Cranger Kirmes erfolgte mit
dem traditionellen Fassanstich. Obwohl der Oberbür-
germeister darin große Erfahrung hat, hielt er diesmal
nach ein oder zwei Schlägen den zerbrochenen Stein-
krug in der Hand, über den hinweg das Bier mit einem
großen Schwall zu Boden strömte. Der guten Stim-
mung und der Reputation von Wolfgang Becker als
Stadtoberhaupt tat das aber keinen Abbruch, weil er
wie immer die Sympathien aller auf seiner Seite hatte.
Er begrüßte besonders die 500 Bürger und Bürge-
rinnen, die seiner persönlichen Einladung gefolgt wa-
ren. Sein herzlicher Gruß galt auch den zahlreichen
Ehrengästen, darunter der Vorsitzende des Zentralra-
tes der Juden, Paul Spiegel, sowie Bundestagsabge-
ordnete, Europaabgeordnete und Landtagsabgeord-
nete. Auf der umfangreichen Gästeliste standen zahl-
1. Für die Gestehungskosten des Höchstgewinnes reiche Vertreter aus Verwaltung, Wirtschaft, Handel
Weihnachtsmärkten von geringerer Dauer. Für alle
stattfindenden Weihnachtsmärkte konnten folgende
Beschäftigungseffekte durch Weihnachtsmarkt-
handel ermittelt werden: Zusätzlich zu den Ge-
schäftsinhabern (ca. 70.000) finden knapp 118.000
Personen eine zeitweise Verdienstmöglichkeit als
Aushilfs-, Teilzeit- oder Vollzeitkraft in der Vorweih-
nachtszeit. In der Summe sind das ca. 188.000 Ar-
beitsplätze, die zumindest zeitweise für die Dauer
der Weihnachtsmarktveranstaltungen gesichert
bzw. geschaffen werden.
Das Weihnachtsgeschäft ist für viele Markt-
kaufleute die wichtigste Einnahmequelle des
Jahres. Einzelnen Aussagen zufolge wird auf den
Weihnachtsmärkten bis zu einem Viertel des Jahres-
umsatzes erwirtschaftet. Besonders gut schneiden
dabei Imbiss- und Glühweinhändler ab.
Den erzielten Umsätzen stehen Kosten insbe-
sondere im Bereich Standgebühren und Mieten so-
wie Personal gegenüber. Außerdem sind natürlich
weitere Kosten, wie z. B. Wareneinsatz, Werbekos-
und Handwerk, der Bundesmarine und Lufthansa
und nicht zu vergessen die Bürgermeister der Nach-
Angebot der Spitzenklasse. Mit diesem Kompli-
ment verband Oberbürgermeister Becker seinen
Dank an die gut 500 Schausteller, die zehn heitere Ta-
ge und fröhliche Nächte lang mit ihrem Programm für
höchste Ansprüche pures Vergnügen bereiteten.
Durch ihr beständig erstklassiges Angebot hätten sie
dazu beigetragen, dass die Cranger Kirmes sich ei-
nen Spitzenplatz in der Bundesrepublik Deutschland
erobert habe. Das Stadtoberhaupt dankte auch den
für die Organisation verantwortlichen Mainhold No-
wak als Stadtrat und zuständiger Dezernent für die
Kirmes, Erwin Franz als Leiter des Ordnungsamtes
der Stadt Herne sowie Platzmeisterin Sabine Marek.
Auch bei den Anwohnern bedankte sich Oberbürger-
meister Becker und deren große Toleranz mit der sie
barstädte. Ein solches bundesweites Top-Event wie jedes Jahr zehn Tage lang den „Rummel" ertrugen.
die Cranger Kirmes kommt ohne einen leistungsstar-
ken Partner nicht aus, meinte der Oberbürgermeister,
wobei er sich auf die Warsteiner Brauerei bezog, de-
ren Bierfass auf der Bühne zum Anstich bereitstand.
Der BSM war vertreten durch Vizepräsident Hans-Pe-
ter Arens, Heinz Deh als Präsident des Markthandels-
und Schaustellerverbandes Westfalen e. V. mit seiner
Gattin und Hauptgeschäftsführer Heinz Bachmann.
tenumlagen, Strom, Wasser und persönlicher Le- DSB-Vizepräsident Albert Ritter (links), BSM-Vizepräsi-
bensunterhalt zu berücksichtigen. (Abbildungen: dent Hans-Peter
Arens (2. von links), BSM-Hauptge-
Quelle imoha)
(Wird fortgesetzt) schäftsführer Heinz
Bachmann (rechts).
Viel Schwung und gute Laune mit Stargast Kris-
tina Bach und Parodist Peter Moreno. Sie standen
im Mittelpunkt des zweistündigen Unterhaltungspro-
gramms, das von den Teddy Boys mit flotten Melodien
begleitet wurde und die Teilnehmer zum Mitschunkeln
animierte. Die Zuschauscher hatten viel Vergnügen
mit Peter Moreno, der mit „Humor aus dem Bauch"
angekündigt worden war. Und er lieferte sich ein ver-
gnügliches Zwiegespräch, für das er den Polizeipräsi-
denten Thomas Wenner auf die Bühne gebeten hatte.
An Beifall übertraf ihn noch Kristina Bach, die mit
Schmusesongs und Oldies zum Mitsingen einlud.
Moderiert wurde das bunte Programm von Teddy
Gaytandjiev. Ein schöner Brauch der Cranger Kirmes
ist immer wieder der Rundgang im Anschluss an die
Eröffnungsveranstaltung. Nach dem Besuch von
Fahrgeschäften hielt Oberbürgermeister Wolfgang
Becker Einkehr in Restaurationsbetriebe, darunter
das Bistro von Vizepräsident Hans-Peter Arens, die
das Stadtoberhaupt und seine Gäste auf das vortreff-
lichste bewirteten. Für die BSM-Vertreter ist das stets
eine gute Gelegenheit, Kontakte zu pflegen und neue
zu knüpfen.
(BSM-Pressedienst/Foto)