Der Komet 5040 – Seite 8
2002-08-20 · Seite 8 von 28
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Der Komet
:net
Widerstand gegen Dosenpfand
Die deutsche Industrie hat im Vorfeld der Bun- flaschen stoppen. Zwei Einzelhandelsverbände reich-
destagswahl ihren Widerstand gegen Dosen- ten Anfang August die Klage beim Berliner Verwal-
pfand und Ökosteuer bekräftigt. Bei Umwelt- tungsgericht ein, wie der Hauptverband des Deut-
schutzmaßnahmen müssten die ökonomischen und
sozialen Folgen stärker als bisher beachtet werden,
forderte der Deutsche Industrie- und Handelskam-
mertag (DIHK) Mitte August in einem Positionspa-
pier zur Wahl. Der DIHK forderte in diesem Zusam-
menhang die Regierung zu mehr Wachsamkeit in
der europäischen Umweltpolitik auf. Zwei Wochen
vor dem UN-Umweltgipfel in Johannesburg pochte
die Industrie zudem darauf, stärker auf Freiwilligkeit
und Marktkräfte zu setzen. Ein Pflichtpfand werde
die Mehrwegsysteme nicht stabilisieren, hieß es in
dem Papier weiter, das nach Angaben des DIHK
auch an die politischen Parteien verschickt wurde.
Die Ökosteuer kritisierte die Industrie als Energie-
steuer, die den Staatsanteil weiter erhöhe und dem
Bürger und der Wirtschaft Kaufkraft entziehe.
Mit einer Sammelklage wollen tausende Einzel-
händler das geplante Pfand auf Dosen und Einweg-
schen Einzelhandels (HDE) mitteilte. Der Klage hat-
ten sich in den vergangenen Wochen 7.436 Unter-
nehmen angeschlossen. Sie fürchten durch den Auf-
bau eines Rücknahmesystems Kosten in Milliarden-
höhe. Die Geschäfte hoffen nun, dass das Gericht
die zum 1. Januar 2003 geplante Einführung des
Pfands aufschiebt, bis eine endgültige Entschei-
dung gefällt ist. Die Anschaffung eines Rücknah-
meautomaten koste rund 15.000 Euro, sagte HDE-
Sprecher Hubertus Pellengahr. „Bei einem kleinen
Supermarkt mit nur 100.000 Euro Umsatz frisst das
die Gewinne auf." Es sei für den Handel ein Unding,
in die Automaten zu investieren, wenn ein Gericht
später das Pfand kippe.
Der Deutsche Schaustellerbund befürwortet
die Einführung des Dosenpfands, weil dadurch
die Volksfestplätze vor Verunreinigung geschützt
werden.
on (DSB-Pressedienst)
Etikettierung von chininhaltigen und
koffeinhaltigen Lebensmitteln
Die Europäische Kommission in Brüssel hat am
19. Juli eine neue Richtlinie über die Etikettie-
rung von chininhaltigen und koffeinhaltigen Le-
bensmitteln veröffentlicht. Die Richtlinie wird auf
Art. 4 Abs. 2 und 3 der Richtlinie 2000/13/EG (Etiket-
tierungsrichtlinie) gestützt, enthält also Etikettie-
rungsvorschriften, die nicht für alle, sondern nur für
bestimmte Lebensmittel gelten. Dies sind zum einen
(Art. 1) alle Lebensmittel, die Chinin und/oder Koffe-
in als Aromen enthalten. Bei diesen Lebensmitteln
ist nach Art. 1 zukünftig auf die Verwendung von Chi-
nin und/oder Koffein als Aroma derart hinzuweisen,
dass unmittelbar nach dem Begriff „Aromen" auch
die verwendeten Aromen mit ihrem spezifischen Na-
men aufgeführt werden. So soll sichergestellt wer-
den, dass in diesen Fällen,,Chinin" oder „Koffein" in
der Kennzeichnung erscheinen. Es sind zum ande-
ren Getränke, deren Koffeingehalt 150 mg pro Liter
übersteigt. Ist dies der Fall, so ist nach Art. 2 Abs. 1
im selben Sichtfeld wie die Verkehrsbezeichnung
des Getränks die Angabe „erhöhter Koffeingehalt"
aufzubringen. Diese Angabe ist um die Angabe des
Koffeingehalts in mg/100 ml zu ergänzen.
Nach Art. 2 Abs. 2 gelten diese Sonderkennzeich-
nungsverpflichtungen jedoch nicht für Getränke auf
der Basis von Kaffee, Tee oder Kaffee- oder Tee-
extrakten, deren Verkehrsbezeichnung den Begriff
,,Kaffee" oder „Tee" enthält. Kaffee und Tee und
daraus hergestellte Erzeugnisse werden ausdrück-
doil
lich aus dieser Sonderkennzeichnungsverpflichtung
ausgenommen.
Nach Art. 3 haben die Mitgliedstaaten den Verkehr
mit Erzeugnissen, die dieser Richtlinie entsprechen,
ab dem 1. Juli 2003 zu gestatten, den Verkehr mit Er-
zeugnissen, die dieser Richtlinie nicht entsprechen,
ab dem 1. Juli 2004 zu verbieten. Allerdings können
Erzeugnisse, die vor dem 1. Juli 2004 etikettiert wur-
den, bis zum Abbau der Vorräte weiter in den Ver-
kehr und auch verkauft werden.
Art. 4 bestimmt, dass die Mitgliedstaaten die erfor-
derlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften in
Kraft setzen, um dieser Richtlinie spätestens bis zum
30. Juni 2003 nachzukommen. Hiervon müssen sie die
(BLL/DSB-Pressedienst)
Kommission unterrichten.
Noch Berufsfragen?
Schick 'ne SMS!
DSB-Jugend-Handy
Telefon 0160-96266444
Für alle Schaustellerjugendlichen im DSB bie-
ten wir einen neuen Service. Schnell und un-
kompliziert werden über das DSB-Jugend-
Handy Berufsfragen beantwortet. Einfach eine
SMS an die Nummer 0160-96266444 schicken.
Absender nicht vergessen!
161. Hauptvorstandssitzung
des Deutschen Schaustellerbundes e. V.
16. und 17. Nov. 2002 in Osnabrück
Samstag, 16. November 2002 ensueshs
8.30 Uhr Ausgabe der Stimmkarten
spridsb stu und Stimmzettelahep
9.30 Uhr Hauptvorstandssitzung
13.00 bis dailbailaa brw
14.00 Uhr Mittagspausenbellapla
18.00 Uhr Empfang im Rathaus durch
SOOS 16 OB Hans-Jürgen Fip
20.00 Uhr Osnabrücker Abend
Sonntag, 17. November 2002
10.00 Uhr Fortsetzung der
Hauptvorstandssitzung
Rede von Ernst Schwanhold,
Minister für Wirtschaft
und Mittelstand, Energie
eb (tensibos
und Verkehr des Landes
Nordrhein-Westfalen
us ca. 13 Uhr Mittagessen und
Ende der Arbeitstagung
US
nse Änderungen im Ablaufplan der Tagung sind
anit vorbehalten.
QUB Die Veranstaltungen finden statt im Parkhotel am
om Heger Holz, Edinghausen 1, 49076 Osnabrück,
Tel. (0541) 94140, Fax 9414200, E-Mail: info@
toparkhotel-osnabrueck.de, Internet: www.parkho
www tel-osnabrueck.de - Weitere Übernachtungs-
möglichkeit: Ibis Hotel Osnabrück, Blumenhaller
Weg 152, 49078 Osnabrück, Tel (0541) 40490,
Fax (0541) 41945, Internet: www.ibishotel.com
Wir bitten um rechtzeitige Zimmerreservierung.
Nr. 5040/20. 8. 2002
Eröffnung Dürener
Anna-Kirmes 2002
Volksfeststimmung an der Rur. Auf Einladung
des Dürener Verbandes reisender Schaustel-
ler e. V. war der Deutsche Schaustellerbund An-
fang August zu Gast auf der Dürener Anna-Kir-
mes. Im Rahmen des gut besuchten Gästeta-
ges mit Rundgang über den attraktiven Fest-
platz gab es Gelegenheit, die imposante Foto-
ausstellung „,40 Jahre Anna-Kirmes" der Fami-
lie Roland/Thomas/Koch zu besichtigen. Vize-
präsident Edgar Drexel nutzte den Besuch in
Düren auch zu Gesprächen über verbandsin-
terne Themen mit den Vorstandsmitgliedern
des Dürener Verbandes reisender Schaustel-
ler e. V., Rolf Giebel, 1. Vorsitzender, und Dieter
Schleibach, 2. Vorsitzender. Die Annakirmes
ist mit insgesamt über 170 Geschäften eines
der größten Volksfeste im Rheinland. Einmal
im Jahr bilden die Karussells in der Stadt an der
Rur Wahrzeichen der besonderen Art. Etwa ei-
ne Million Besucher genießen das große Frei-
zeitvergnügen im Sommer.
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(DSB-Pressedienst/Foto: Stadt Düren)
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Tagungstermine
15.-17. November 2002
161. Hauptvorstandssitzung
in Osnabrücktemati
16.-18. Januar 2003
54. Delegiertentag
in Oldenburg
Schaustellerbund
Vermittler zwischen
Praxis und Politik
ebn
nemris