Der Komet 5048 – Seite 10
2002-11-10 · Seite 10 von 36
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Der Komet
Mäßiges Wachstum für 2003 prognostiziert
Kann das Reisegewerbe davon profitieren?
eine Stabilisierung der Aktienkurse in Westeuropa
und den USA, die Vermeidung einer kriegerischen
Auseinandersetzung in der Golfregion, ein Rück-
gang der Ölpreise und damit verbunden ein Zu-
wachs an Vertrauen bei Unternehmen und privaten
Haushalten. Eines der Institute rechnet mit einer we-
niger günstigen Entwicklung. Ende Oktober wird die
Bundesregierung turnusgemäß ihre eigene gesamt-
wirtschaftliche Projektion vorlegen."
Jeder Marktkaufmann und Schausteller kann es seit
Jahren an seinem täglichen Kassenbestand spüren,
dass die Konjunktur lahmt und der Staat trotz der
,,Steuerreformen" den Bürgern kontinuierlich und
mit steigender Tendenz das Geld aus der Tasche
zieht und so die Kaufkraft schwächt. Eine Konsum-
entscheidung kann nicht getroffen werden, wenn der
Staat schon fast die Hälfte des Einkommens nach
Gutdünken verteilt, ohne dass derjenige, der es erar-
beitet hat, etwas davon sieht. Die dauerhaft hohe Ar- Wirtschaftspolitik nicht verantwortlich. Die nied-
beitslosigkeit und eine ständig steigende, diffuse Zu- riger als erwartet eingetretene Wachstumsrate die-
kunftsangst verstärken die Kaufzurückhaltung. So ses Jahres kann nach Auffassung der Institute nicht
bleibt zumindest die vage Hoffnung auf eine kon- der Wirtschaftspolitik angelastet werden. Sie for-
junkturelle Erholung. Wenig Anlass hierzu bieten die dern die Politik aber auf, im Rahmen eines schlüssi-
Prognosen der führenden wirtschaftswissenschaftli- gen Konzepts die Weichen für mehr Wachstum
chen Forschungsinstitute.
und Beschäftigung zu stellen. Mit der Koalitions-
Nr. 5048/10. 11. 2002
Bayerischer Landesverband
der Marktkaufleute
und der Schausteller e. V.
-
- TERMINVORSCHAU
6. März 2003
Arbeitstagung in Memmingen
7. März 2003
Jubiläum der
Bezirksstelle Memmingen
MARKTKAUF
EUTE
ND SCHAUSTELLER
Bayerischer
Landesverband
der Marktkaufleute
und der Schausteller e. V.
-
Sitz München -
1,4% Wachstum in 2003 lautet die Vorhersage vereinbarung sieht die Bundesregierung diese Vor-
von fünf der sechs an der Prognose beteiligten Insti- aussetzung gegeben. Die Koalitionspartner hät-
tute. Hierzu erklären das Bundesministerium der Fi- ten sich nach Ansicht der Regierung auf einen Kon- Otto Novakovic verstorben
nanzen und das Bundesministerium für Wirtschaft solidierungskurs verständigt, der sowohl den Ver- Man könnte ihn getrost als „Mann für alle Fälle" be-
und Technologie: „In ihrer Herbstdiagnose erwarten einbarungen des europaischen Stabilitäts- und zeichnen, denn seine Aufgaben waren so umfang-
fünf der sechs beteiligten Wirtschaftsforschungsins- Wachstumspaktes Rechnung trage als auch die Be-
titute im kommenden Jahr eine Verbesserung des dingungen für nachhaltiges Wachstum und mehr
weltwirtschaftlichen Umfeldes und damit einherge- Beschäftigung weiter verbessern würde. Die von
hend auch eine Erholung der deutschen Konjunktur. den Instituten befürwortete Umschichtung zuguns-
Das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts in Deutsch- ten von Investitionen in Infrastruktur und Humanka-
land wird sich demnach auf 1,4 % - nach 0,4 % in pital sei wichtiger Bestandteil der künftigen Wirt-
diesem Jahr - verstärken. Wichtige Voraussetzun- schafts- und Finanzpolitik. (BMWi/BSM-Presse-
gen hierfür sind nach Ansicht der Institute vor allem dienst)
Vorsteuerabzug beim Autokauf
Für Fahrzeuge, die dem Unternehmer erst nach dem das Österreich die Einschränkung der Vorsteuer
1. April 1999 geliefert wurden, erstattet das Finanz- beim Pkw-Kauf verbot
(Urteil vom 8. 1. 2002, Rs C-
amt nur noch 50 Prozent der Vorsteuern aus dem 409/99, UR 2002 S. 220).
Kaufpreis und aus sämtlichen Fahrzeugkosten. Im Betroffene Unternehmer sollten unter Hinweis auf
Gegenzug muss jedoch für die Privatnutzung keine dieses Aktenzeichen die
Erstattung der restlichen
Umsatzsteuer mehr bezahlt werden. Ausnahme: 50 Prozent fordern. Auch die
Oberfinanzdirektion
Wer anhand eines Fahrtenbuchs nachweisen kann, München weist seine Beamten in
einem aktuellen
dass die Privatnutzung des betrieblichen Pkw unter Schreiben darauf hin, dass die
Vorsteuer aus dem
fünf Prozent liegt, kommt problemlos in den Genuss Autokauf und den laufenden
Pkw-Kosten bei Ein-
der vollen Vorsteuererstattung. Gegen diese Kap- spruch und einem Antrag auf Aussetzung
der Voll-
pung der Vorsteuererstattung gab es schon mehr- ziehung wieder
in voller Höhe erstattet werde.
fach Klagen deutscher Unternehmer, die jedoch (siehe OFD München, Verfügung vom 28. 8. 2002
;
allesamt abgewiesen wurden. Hoffnung bringt jetzt Az: S 7303b -1 St 432) (
Quelle: ProFirma, Heft 11
/
jedoch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs, 2002).
Keine Belehrung als Beschuldigter
Aussage nicht verwertbar
die Richter. Damit lägen die Gründe für einen Entzug
der Fahrerlaubnis nicht mehr vor. Landgericht Kob-
lenz, Beschluss vom 2. Mai 2002, Az: 1 Os 82/02.
(DAV/BSM-Pressedienst).
Angaben eines Betroffenen nach einer Verkehrs- platz des Herrn L. bereits deutliche Hinweise hatten,
unfallflucht sind vor Gericht nur verwertbar, wenn die den Angeklagten als Täter in Frage kommen lie-
er zuvor darüber belehrt wurde, das er als Be- Ben". Damit seien nicht nur die Angaben des Ange-
schuldigter vernommen werden soll. Dies folgt klagten unverwertbar, sondern auch die Angaben
aus einer Entscheidung des Landgerichts Kob- der Vernehmungsbeamten. Ohne diese Angaben
lenz, die von den Verkehrsrechts-Anwälten (Ar- sei es jedoch zweifelhaft, dass der Angeklagte zum
beitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Unfallzeitpunkt Führer des Fahrzeugs war, meinten
Anwaltverein-DAV) veröffentlicht worden ist.
Gegen den Angeklagten war in dem zu Grunde
liegenden Fall ein Strafbefehl ergangen, in dem ihm
unter anderem die Fahrerlaubnis entzogen und für
die Wiedererteilung eine Sperrfrist von neun Mona-
ten angeordnet wurde. Es ging um einen Unfall mit
einem Sachschaden in Höhe von 8.000 Mark, den
der Angeklagte gegenüber Polizisten eingeräumt
hatte. Die Beamten hatten ihn an seiner Arbeitsstelle
vernommen, es dabei allerdings versäumt, auf den
Status der Vernehmung als Beschuldigter hinzuwei-
sen. Später, nachdem er belehrt worden war, wollte
der Mann - auch in der Hauptverhandlung - keiner-
lei Angaben mehr machen und wandte sich gegen
den Strafbefehl.
Das Gericht erklärte den Inhalt der Vernehmung
für nicht verwertbar. Eine Beschuldigten-Belehrung
wäre notwendig gewesen, „da die ermittelnden Be-
amten zum Zeitpunkt ihres Eintreffens am Arbeits-
BSM
Tagungstermine
26. bis 28. Januar 2003
30. Bundesverbandstag
in Hamburg
das
reich, dass es den Rahmen der Berichterstattung
sprengen würde, alles aufzuzählen, was er für seine
Kolleginnen und Kollegen getan hat. Zu den Dele-
giertenkonferenzen transportierte und installierte er
und war immer zur Stelle, wenn man seiner Hilfe be-
gesamte BLV-Büro, die wichtigsten Maschinen
durfte. Ohne Otto wären die großen Verbandstagun-
gen nicht so optimal abgelaufen, weil man sich
immer auf ihn verlassen konnte. Für die Bezirksstelle
München war er bis zu seinem Ableben am 17. Okto-
ber ein unverzichtbarer Bestandteil und hat die vie-
len Verbandsaufgaben stets mit größter Sorgfalt er-
ledigt. Er besorgte Einfahrtsscheine für die Beschi-
cker des Oktoberfestes, platzierte die Bewerber beim
Faschingsverkauf, organisierte die Bereitstellung
der vielen Luftballons anlässlich des Platzkonzertes
auf dem Oktoberfest und hat entscheidend dazu bei-
getragen, dass bedürftige Münchner anlässlich der
Weihnachtsfeier nicht nur mit Essen und Trinken ver-
wöhnt wurden, sondern von den Marktkaufleuten
noch mit einem ansehnlichen Geldbetrag erfreut
werden konnten. All das hat der Otto viele Jahre, oh-
ne viel Aufhebens zu machen, getan. Man kann sa-
gen, dass er für seine Kolleginnen und Kollegen ei-
gentlich Tag und Nacht ansprechbar war.
Dann kam seine Krankheit, die er bewunderns-
wert in den Griff bekam und damit allen zeigte, dass
er auch hart im Nehmen sei. Nach dem Tod seiner
lieben Gattin Finni hat es ihn viel Kraft gekostet, die-
sen Schicksalsschlag wegzustecken. Im Vorstand
der Bezirksstelle München war er unverzichtbarer
Ratgeber und Mithelfer in schwierigen Situationen.
Er war im wahrsten Sinne des Wortes ein „,,Verbands-
mensch" und wir alle werden ihn sehr vermissen. Als
äußeres Zeichen unserer Wertschätzung hat er na-
türlich von der silbernen, goldenen, echt goldenen
Ehrennadel alle Auszeichnungen erhalten und auch
bundesweit die goldene Verdienstnadel. Aber das
schönste Geschenk bereitete man ihm, als er vor ei-
nigen Jahren von der Stadt München mit der Medail-
le,,München leuchtet" ausgezeichnet wurde.
Lieber Otto, wir hoffen und wünschen, dass der
himmlische Marktmeister für dich einen schönen Eck-
platz ausgesucht hat und versprechen dir, dass man
nicht stirbt, wenn man in den Herzen der Menschen
weiterlebt, die man verlässt. Das BLV-Präsidium und
die Vorstandschaft der Bezirksstelle München werden
dich stets in lebendiger Erinnerung behalten.
Ende des
Verbandsteils BSM