Der Komet 5057 – Seite 11

Nr. 5057/10. 2. 2003 triebsausgaben-Pauschale von 50% für Existenz- gründer eingeführt. Damit sind die Unternehmen nicht nur von der Umsatz- und Gewerbesteuerpflicht befreit, sondern - sofern sie keine sonstigen Einnah- men haben auch von der Einkommensteuer. Ab 1.1.2004 gilt diese Befreiung vorbehaltlich einer dazu notwendigen Zustimmung von Seiten der Euro- päischen Union bis zu einer Umsatzhöhe von 35.000 Euro." 2. Überprüfung der Handwerksordnung. Die Hand- werksordnung wird daraufhin überprüft, wie durch den Abbau nicht notwendiger Regulierungen die Gründung von handwerklichen und nicht-handwerk- lichen Existenzen gefördert werden kann. 3. Befreiung für junge Existenzgründer von Beitragszahlungen in den ersten vier Jahren an die Industrie- und Handels- sowie Handwerks- kammern. Voraussetzung hierfür ist, dass der Ge- winn der Kleinstgewerbetreibenden 25.000 Euro im Jahr nicht übersteigt. Damit wird die Obergrenze für die schon bestehende IHK-Beitragsbefreiung auf das Fünffache erhöht. Ein weiterer wichtiger Bau- stein der Initiative,,pro mittelstand" ist die Sicherung der Finanzierung des Mittelstandes. Clement wies darauf hin, dass die Bundesregierung bei Basel II bereits deutliche Verbesserungen im Interesse des Mittelstandes erreicht habe. Durch die faktisch schon stattfindende Zusammenlegung von KfW und DtA zu einer Mittelstandsbank steht seit Anfang Ja- nuar ein zentraler Ansprechpartner in allen Finan- zierungsfragen zur Verfügung. (BMWA/BSM-Pres- sedienst) Der Komet Bayerischer Landesverband der Marktkaufleute und der Schausteller e. V. TERMINE 6. März 2003 Memmingen - Arbeitstagung 7. März 2003 Memmingen 80 Jahre Bezirksstelle und 10-jähriges Fahnenjubiläum 10. März 2003 Erlangen Generalversammlung der Bezirksstelle 2. November 2003 Nürnberg Nordbayerische Schaustellerfachtagung 18. November 2003 Altötting Fahnenweihe - 13. 15. Januar 2004 Hof Landesdelegiertenkonferenz 11 renpräsidenten Horst Rennebaum. Er schilderte die derzeitige Situation des BLV und das damit verbun- dene Bestreben, weiterhin der führende Berufsver- band in Bayern zu bleiben. Aufgrund der gemein- schaftlichen Zusammenarbeit im Präsidium und mit den Fachkräften im Münchner Büro konnten alle an- gefallenen Arbeiten und Aufträge zur Zufriedenheit der Mitglieder ausgeführt werden. Auch nach außen konnte der BLV weiterhin seine Stärke bewahren und weiterreichende Erfolge erzielen. Die neuesten In- formationen der BSM-Bundesverbandstagung, von der er gerade kam, teilte er den Anwesenden in ei- nem kurzen Abriss mit: Der Mitgliedsbeitrag des BLV wurde nunmehr im Protokoll des BSM festgeschrie- ben; die Schausteller bleiben als einzigster Berufs- zweig weiterhin von der Autobahnmaut und von der Führung eines digitalen Fahrtenschreibers befreit; die wichtige Festschreibung der Definition Schau- steller in der auch der Marktkaufmann mit eingebun- den wurde; die Erhöhung der Gestehungsobergren- ze auf 60,- Euro, mit dem Hinweis auf verschärfte Kontrollen zwecks Einhaltung dieser Grenze; Waren- spielgeräte im Schaustellergewerbe sind von der PTB befreit. Bis Ende Februar soll dieses auch wieder für Mondräumer gelten. Diese sind zur Zeit umstritten, da hier die Möglichkeit besteht, Freispiel- marken nach dem Gewinn an andere Personen zu verkaufen; Thema Fettbrandbekämpfung und deren Auswirkungen; Vorstellung des neuen modifizierten Lebensmittelhygieneleitfadens, ASI, der in Zusam- menarbeit mit den Verbänden erstellt wurde. Diese Leitlinie ist im Stellenwert vergleichbar mit einer Norm die zu gutachterlichen Aussagen und im Streitfall auch gerichtlich verwertbar ist; es wird sich weiterhin gegen die Verkürzung der Weihnachts- märkte ausgesprochen. Eine Verkürzung der Märkte ordnung gibt und die Internatskosten wieder voll ab- muss auch auf den Verkauf von Weihnachtsartikeln setzbar sind. Die beschlossene Satzungsänderung im Bereich des stationären Einzelhandels ausgewei- sollte vollzogen werden. Die Bürgermeisterin , Frau tet werden, um damit wieder eine Wettbewerbs- Kaiser, lobte die gute Zusammenarbeit und möchte gleichheit zu schaffen; das neue Dosenpfand weist Der 1. Vorstand Kurt Mayer eröffnete am 19. 1. die sie in der Zukunft so weiterführen. Die Marktgebüh- eine Verbesserung im Bereich der Festgastronomie Jahreshauptversammlung, zu der 21 Mitglieder und ren, versprach sie, würden stabil bleiben. Außerdem (Rückgang der Rucksackgastronomie) und des ste- 25 Gäste gekommen waren. Darunter Bürgermeis- fügte sie hinzu, dass mehr darauf geachtet werde, tig steigenden Abfall aus; der stetige Kampf um An- ter, Marktmeister (aktive und ausgeschiedene), Frak- dass beide Markttage von den Händlern abgehalten erkennung des Prädikats „Bekannt und Bewährt"; tionsvorsitzende aus SPD und CSU. Recht herzlich werden, und am Montag die Geschäfte bis 16 Uhr die Internatskosten dürfen weiterhin gesamt abge- begrüßte er außerdem den Präsidenten des BLV, Wen- geöffnet sein sollten. Bürgermeister Huber sagte, schrieben werden. Viele Erfolge für unser Gewerbe zel Bradac, den Vizepräsidenten für Schwaben, Vor- dass der Markt für die Gemeinde sehr wichtig sei konnten in den letzten Jahren durch die stetig wach- standsmitglieder aus den Bezirksstellen Neu-Ulm , und daher die Bezirksstelle jegliche Unterstützung sende Zusammenarbeit unserer Berufsverbände Memmingen und Kaufbeuren. Vom Nachbarverband von der Gemeinde bekomme. Nachdem sich Vor- BLV, BSM und DSB erzielt werden . Zum Thema Irak- LSM begrüßte er die Bezirksstelle Ulm mit dem 1. und stand Kurt Mayer bei den Rednern bedankt hatte, Krieg besteht die Meinung, dass dieser Krieg ab- 2. Vorstand, dem Ehrenvorstand und dem Landeskas- zeichnete er Herrn Franz und Ruth Moschgart mit wendbar ist, aber trotzdem stattfinden wird. Die For- sierer, außerdem Gerhard Schleif vom BSM und LSM- der Ehrennadel des BLV mit Urkunde aus. Zum 60. derung unserer Verbände ist deshalb , dass unsere Fachbereichsvorsitzender der FG 4. Nach Verlesung Geburtstag erhielten Manfred Neumüller und Josef Veranstaltungen uneingeschränkt genau wie auch der Tagesordnung und der Totenehrung berichtete Böhm einen Geschenkkorb. Es folgte der Kassen- Fußballspiele etc. stattfinden müssen. Kurt Mayer von seiner und der Tätigkeit der Vorstand- und der Revisorenbericht, Anträge lagen keine vor. schaft, z. B. Gratulation zur Wahl der neuen Bürger- Da die Bezirksstelle sich bereit erklärte zum Bundes- meisterin, Markteröffnung in Illertissen . In Kellmünz verbandstag des BSM nach Hamburg zu fahren, gab Grünhöfer, Irmgard Weiß, Reinhold Gollmann, Max gibt es keinen Nachfolger für den Marktmeister. Der es nur eine kurze Diskussion. Die Bezirksstelle Markt wird im Auftrag der Gemeinde in die Hände der Memmingen lud noch zur Arbeitstagung mit Jubilä- Bezirksstelle gegeben. Sollte sich doch jemand von der Verwaltung finden, so wird der Markt ohne wenn und aber an die Verwaltung zurückgegeben. Es folgte der Bericht des BLV-Präsidenten, der allen versuchte MARKTKAUFL KAUFLEUTE UND SCHAUSTELLER Bayerischer deutlich zu machen, dass es doch wichtig sei, im Landesverband BSM zu bleiben, es 2004 eine neue Trinkwasser-Ver- der Marktkaufleute und der Schausteller e. V. - Bezirksstelle Illertissen - Von links: Bürgermeisterin Marita Kaiser mit Tochter Ki- ra, Petra Storch, Franz und Ruth Moschgart, Kurt Mayer. um am 6. und 7. März 2003 ein. Kurt Mayer bedankte sich schließlich für das zahlreiche Erscheinen und wünschte allen ein gesundes und erfolgreiches Jahr. (Petra Storch, 2. Vorstand/Foto : Privat) Die BLV-Bezirksstelle Nürnberg konnte folgende Mitglieder zur 25-jährigen Verbandstreue ehren: Fr. Hassmann, Roland Rohr. Zur 20-jährigen Verbands- treue: Elisabeth Käfferlein, Robert Ströbel, Detlef Klement, Gisela Ströbel. Nach den einzelnen Tätig- keitsberichten der Vorstandschaft erfolgten die Wah- len mit diesem Ergebnis: 1. Vorstand Gottlob Krug, 2. Vorstand Hermann Schuhmann, 1. Kassiererin spapeb - Bezirksstelle Nürnberg Angelika Mickley, 2. Kassiererin Mirella Hagin, Jahreshauptversammlung mit Wahlen am 28. Ja- Schriftführerin Liselotte Schuhmann, FB 1 Heinz nuar im Hotel Deutscher Hof. Um 14 Uhr eröffnete Melchior, Stellvertreter Klaus Krug, FB 2 Siljanovic, der 1. Vorstand, Gottlob Krug, die Versammlung und Stellvertreterin Franziska Strauss, FB 3 Herbert Ha- begrüßte alle Anwesenden. Vom Präsidium Mün- gin, Stellvertreterin Hannelore Vetter, FB 4 Rodekir- chen konnte er den geschäftsführenden Präsiden- chen, Stellvertreter Thomas Schmidt, FB 5 Goll- ten des BLV, Wenzel Bradac, den Vizepräsidenten mann, Weich und Bittner. Revisoren: Ramsbeck, Eli- Eduard Wentzl, den Fachbereichsvorsitzenden der sabeth Braun, Fahnenträger : Gottlieb Braun, Wer- Nordbayerischen Schausteller, Adam Kunstmann, ner Götz. Seitens der Mitgliederversammlung wurde und den stellvertretenden Schriftführer Jürgen Wild der Antrag gestellt, alternativ zum bisherigen Strom- begrüßen. Als Gäste begrüßte er den Vizepräsiden- lieferanten eine weitere Firma zu verpflichten . Teil- ten des DSB, Lorenz Kalb, den 1. und 2. Vorstand weise können kleinere Feste nicht mehr die gefor- des Süddeutschen Schaustellerverbandes, Günther derten Anschlusskosten aufbringen . Nachdem un- Wunderle und Herrn Metz. Pfarrer Hohlweg über- nahm im Anschluss an die Begrüßung die Toteneh- rung der verstorbenen BLV-Mitglieder. Herr Bradac überbrachte die Grüße des Präsidiums und des Eh- ter Punkt Verschiedenes Überlegungen im Bereich der organisatorischen Leistungen der Bezirksstelle Nürnberg diskutiert wurden, konnte die Versamm- lung um 19 Uhr beendet werden. (Präsidium, W)