Der Komet 5058 – Seite 7

Nr. 5058/20. 2. 2003 Jahresbericht 2002 des Bundesfachberaters Der Komet 7 trag zur Sicherung der Volksfeste und des Schau- stellergewerbes aus Dezember 2000 ein. In der Be- gründung zur Befreiung heißt es: „Die deutschen Volksfeste werden in der Regel vom mittelständisch geprägten Schaustellergewerbe getragen. Die Volks- Schau- und Belustigungsgeschäfte Emil Lehmann eigenen Planungen und Überlegungen einbezie- hen. Freuen Sie sich auf der einen Seite, dass Sie in dem Teil der Welt leben, der Frieden, Freiheit, Wohl- stand und Toleranz besonders ermöglicht. Denken Sie aber auch daran, wie wichtig gerade Toleranz und Verständnis für die weitere Existenz dieser Welt sind. Bundesfachberater Emil Lehmann Ein Jahr zum Nachdenken 2002. Das Jahr 2002 ter von nur 53 Jahren. Mit ihm verloren das deutsche feste mit ihren tief im volkstümlichen Brauchtum ver- werden wir so schnell nicht vergessen. Deutlicher und das europäische Schaustellergewerbe einen wurzelten Jahrmärkten, Kirmessen , Wochen- und als jemals zuvor nach dem Ende des 2. Weltkrieges seiner engagiertesten, geachtetsten und erfolg- Weihnachtsmärkten erfüllen für alle sozialen Schich- haben wir erlebt, zu welchen Katastrophen und reichsten Mitstreiter. Er war von 1983 bis 1993 Bun- ten und Altersklassen eine wichtige soziale Aus- schrecklichen Aktionen Menschen fähig sind. Wir desfachberater für Schießgeschäfte, von 1993 bis gleichsfunktion; sie wahren regionaltypische Traditi- haben erlebt, dass politische Intoleranz und religiö- 1997 DSB-Vizepräsident. Im Januar 1999 wurde er on und stärken das Heimatbewusstsein." Mit dieser ser Fanatismus Menschenleben missachtet, Zivili- zum Präsidenten des Deutschen Schaustellerbun- Befreiung von der streckenbezogenen Autobahnbe- sationen zerstört und Freiheit knebelt. Wir alle ha- des gewählt. Er war ebenso Mitbegründer des Bil- nutzungsgebühr ist der Bundestag einem Antrag ben einen Terror-Anschlag wie den 11. September dungswerkes Deutscher Schausteller e. V., wie auch des DSB an alle Fraktionen gefolgt. Jedoch lag vor für unmöglich gehalten. Die Welt ist durch diesen maßgeblich an der Gründung der nationalen Bil- diesem großen Tag für das Schaustellergewerbe ein Anschlag noch kriegerischer und auch unmenschli- dungseinrichtung BERID und ihres europäischen langer und steiniger Weg, der nur mit großem Ar- cher geworden. Wir werden eine Menge Energie und Pendants EFECOT beteiligt. Er hatte stets ein offe- beitsaufwand von Präsidium und Hauptgeschäfts- Optimismus brauchen, um wieder in alte Selbstver- nes Ohr für alle, die zu ihm kamen und sein konse- stelle, Hartnäckigkeit und Durchsetzungsvermögen ständlichkeiten zurückzufinden. Diese Entwicklun- quentes Zurückstecken von persönlichen Interessen sowie systematischer, die Zukunft vorbereitender Ar- gen in der Welt haben unsere Rahmenbedingungen, vor denen der Allgemeinheit brachten ihm Anerken- beit zum Erfolg geführt hat. Auch wenn ich mich an durch die Auswirkungen auch auf unser Gewerbe, nung und Respekt weit über das Schaustellergewer- dieser Stelle auf einige wenige Zeilen zu dieser Be- deutlich in Mitleidenschaft gezogen. Vielen ist deut- be hinaus in Politik, Verwaltung und Wirtschaft. In freiung beschränken möchte, so handelt es sich lich geworden, dass ein Dutzend verrückt geworde- seinem Vermächtnis wollen wir weiter für die Fortent- sicherlich um einen der größten Erfolge der letzten Jahre. Ein Erfolg, der nur in der Gemeinschaft einer ner Terroristen die ganze Welt nachhaltig schädigen wicklung des Schaustellergewerbes einstehen. können. Dies müssen wir zukünftig wissen und in die Unser langjähriger Hauptgeschäftsführer Dr. Nor- starken und schlagkräftigen Berufsorganisation er- bert Weigang verließ den DSB auf eigenen Wunsch zielt werden konnte und für den Einzelnen vor Ort hin im Februar. Er leitete die Hauptgeschäftsstelle unmittelbar im Geldbeutel spürbar werden wird. seit September 1992 und war maßgeblich an der Einheitlicher Schaustellerbegriff. Nun nützen Weichenstellung der Politik des Verbandes beteiligt. die besten Ausnahmen und Befreiungen nichts, Zugleich mit dem Umzug der Hauptgeschäftsstelle wenn sie in den Mühlen der Bürokratie zermahlen nach Berlin verließ die „gute Seele" der Mitglieder- werden. Und was brächte eine Befreiung von der Au- verwaltung, Frau Eva Kretzschmar ebenfalls den tobahnbenutzungsgebühr, wenn man sich bei einer DSB. Ein Lob möchte ich an dieser Stelle aber auch Unterwegskontrolle seitens der Außendienstmitar- nicht vergessen. Der DSB hat mit seiner neuen beiter des Bundesamtes für den Güterverkehr sagen Hauptgeschäftsstelle in Berlin ein Zuhause gefun- lassen muss, man könne diese oder jene Ausnahme den, was seiner würdig ist. Seit Ende März hat die nicht für sich in Anspruch nehmen, weil man nicht Geschäftsstelle ihre Tätigkeit in Berlin aufgenom- zum erlauchten Kreise der Begünstigten zähle? men und war in kurzer Zeit wieder voll einsatzbereit. Doch auch damit dürfte in Zukunft Schluss sein. Hierfür ein Kompliment an die Mitarbeiter und Vize- Dem Deutschen Schaustellerbund ist es sowohl im präsident Edgar Drexel. Verkehrswesen wie auch im Gewerberecht gelun- Streckenbezogene Autobahnbenutzungsgebühr. gen, endlich eine anerkannte Definition des Schau- Bereits im letzten Jahresbericht konnte ich berich- stellerbegriffs zu erhalten. Den Anfang machte ten, dass seinerzeit der Deutsche Bundesrat sowie bereits Ende letzten Jahres der Bund-Länder-Aus- die Bundestagsausschüsse für Verkehr und für Tou- schuss Gewerberecht unter Federführung von Mi- rismus einer Befreiung des Schaustellergewerbes nisterialrat Ulrich Schönleiter , Träger der goldenen von der streckenbezogenen Autobahnbenutzungs- Ehrennadel des DSB . Die Musterverwaltungsvor- Liebe Kolleginnen und Kollegen, Erich Ribbeck gebühr zugestimmt hatten. Die entscheidende Hür- schrift zu Titel III der Gewerbeordnung enthält sagte einmal: „Wenn ich das Ergebnis weglasse, ist de stand im letzten Jahr aber noch aus - die Be- nunmehr in Ziffer 1.2.1 folgende Definition: „Schau- die Bilanz sehr positiv." So einfach will ich es mir schlussfassung durch den Deutschen Bundestag. steller (1)... (2) Das Schaustellergewerbe ist eine heute hier in meinem Jahresrückblick nicht machen. Am 13. Dezember 2001 war es dann amtlich: Das Branche, die einer ständigen Entwicklung unterliegt. Ein Jahr liegt hinter uns und hinter dem DSB, wel- Parlament hatte das Gesetz zur Einführung von stre- Insoweit kann sie nicht abschließend und dauerhaft ches so manchen leidvollen Abschied und so man- ckenbezogenen Gebühren für die Benutzung von definiert werden. Schausteller können nicht nur un- che Veränderung mit sich gebracht hat und auch Bundesautobahnen mit schweren Nutzfahrzeugen terhaltende Tätigkeiten anbieten (§ 55 Abs. 1 Nr. 2), noch bringen wird. Den größten Schicksalsschlag beschlossen. Dort heißt es in Artikel 1 § 1 Absatz 2 sondern auch Waren (§ 55 Abs. 1 Nr. 1). Von einer erlebte die Schaustellergemeinde sicherlich direkt Nr. 2: „Befreit sind... Fahrzeuge , die ausschließlich Schaustellereigenschaft ist dann auszugehen, wenn zu Beginn des Jahres, als es galt, von einem der für Zwecke des Schausteller- und Zirkusgewerbes ein Gewerbetreibender 1. mit einer oder mehreren Großen des deutschen Schaustellergewerbes Ab- eingesetzt werden." Mit dieser Befreiung löst der Betriebsstätten, 2. mit nach äußerer Aufmachung schied zu nehmen. Hermi Krameyer verstarb im Al- Deutsche Bundestag ein Versprechen aus dem An- und Gestaltung volksfesttypischen Geschäften aus den Bereichen: a) Fahrgeschäfte, b) Verkaufsge- schäfte, c) Zeltgaststätten, Imbiss und Ausschank (als Reisegewerbe), d) Schau- und Belustigungsge- schäfte, e) Schießgeschäfte, f) Ausspielungsge- schäfte ausschließlich oder überwiegend seine Reisegewerbetätigkeit an wechselnden Orten auf Volksfesten, Jahrmärkten, Schützenfesten, Kirch- weihen oder ähnlichen Veranstaltungen ausübt. Schausteller dürfen im Rahmen ihrer Gewerbefrei- heit auch an anderen Veranstaltungen teilnehmen oder sich sonst wie gewerbsmäßig betätigen; ihre Schaustellereigenschaft verlieren sie nur dann, wenn solche Tätigkeiten einen weit überwiegenden Anteil einnehmen. (2) Zirkusunternehmen sind den Schaustellern gleichgestellt. (3) Schausteller unter- liegen bei ihrer Berufsausübung einer Vielzahl ande- rer Gesetze (GastG, StVZO etc.). Die hiesige Definiti- on des Schaustellers hat keine formell bindende Wir- kung für diese Gesetze, kann aber gleichwohl zur Wahrung der Rechtseinheit inzidenter herangezo- gen werden, soweit sich dies mit der Zielsetzung die- ser Gesetze vereinbaren lässt. Als Indiz für die 162. Hauptvorstandssitzung in Vechta Freitag, den 21. März 2003 11:00 Uhr Pressekonferenz 12:00 Uhr Präsidiumssitzung 15:30 Uhr Die Stadt Vechta und der Verein reisender Schausteller Vechta e. V. laden ein zur Informationsfahrt 17:00 Uhr Empfang im Rathaus durch How Bürgermeister Bernd Kühling und Stadtdirektor Gels 18:30 Uhr Sitzung des Bildungswerks. Deutscher Schausteller e. V. 20:00 Uhr Vechtaer Abend Samstag, den 22. März 2003 8:30 Uhr Ausgabe der Stimmkarten und Stimmzettel 9:30 Uhr Hauptvorstandssitzung 12:30 13:30 Uhr Mittagspause 13:30 Uhr Fortsetzung der Hauptvorstandssitzung ca. 17:00 Uhr Ende der Arbeitstagung (Änderungen vorbehalten) Tagungsort: Gasthaus Sgundek, Diepholzer Straße 91, 49377 Vechta, Tel. 04441/3162. Übernachtungsmöglichkeiten: Hotel Bremer Tor, Bremer Straße 1-3, 49377 Vechta, Tel. 04441/ 9999-0, Hotel Am Kaponier, Große Straße 47, 49377 Vechta, Tel. 04441/9239-0, Hotel Igel- mann, Lohner Straße 22, 49377 Vechta, Tel. 04441/5066. Zwischen Tagungsort und den Ho- tels ist ein Bus-Shuttle eingerichtet. Wir bitten um rechtzeitige Zimmerreservierung.