Der Komet 5104 – Page 5

2004-05-30 · Page 5 of 24

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5104/30. 5. 2004 Der Komet 5 Regulierer klärt Bedingungen für Internet-Telefonie Behörde hinkt technischen Möglichkeiten hinterher Deutlicher Rückgang der Berufsgenossenschaften zu den meldepflichti- gen Unfällen und Berufskrankheiten im Jahr 2003. Insgesamt liegt der Rückgang bei 9,4 Prozent ge- genüber 2002, am stärksten in den Wirtschaftszwei- bei Arbeitsunfällen Mehr Todesfälle aufgrund von Berufskrankheiten Telefonieren über das Internet könnte zu einem neu- schlüsse der Privatkunden noch neu ist, wird diese en Massenmarkt werden - und zu einer ernsthaften Technik in unternehmensinternen Netzen schon seit Die Zahl der meldepflichtigen Arbeitsunfälle weist im Konkurrenz für das etablierte Telefonnetz. Darin sind einigen Jahren erfolgreich eingesetzt. „Man kann sich viele Experten einig. Die Regulierungsbehörde schon jetzt die gesamte interne Sprachkommunika- vergangenen Jahr erneut einen großen Rückgang für Telekommunikation und Post in Bonn hat deshalb tion eines Unternehmens mit VoIP abwickeln", so zum Vorjahr auf. Dies zeigen die vorläufigen Zahlen eine öffentliche Anhörung zum Thema Voice over IP (VoIP) durchgeführt. Genauso wie Bilder oder Vide- os per Internet übertragen werden können, können auch Töne in Datenpakete umgewandelt und im weltumspannenden Computernetz befördert wer- den. Die Technik hat sich inzwischen so weit verbes- sert, dass auch ohne Computer und stattdessen mit speziellen Internettelefonen gute Sprachqualität er- reicht wird. Dabei hilft die zunehmende Verbreitung breitbandiger Internetzugänge wie DSL oder rück- kanalfähige TV-Kabelnetze. Gleichzeitig könnte ein wachsendes Interesse am preisgünstigen Internet- telefon die Nachfrage nach Breitbandanschlüssen fördern. Allerdings sind vor allem rechtlich viele Fragen of- fen. Je nach Geschäftsmodell könnte VoIP als Tele- fondienst für die Öffentlichkeit angeboten werden, einschließlich eines Übergangs vom Computernetz Helmut Reisinger, Geschäftsführer Stuttgarter IT- Dienstleisters NextiraOne. „Nur bei den Schnittstel- len zu den öffentlichen Vermittlungsnetzen ist man in Deutschland noch auf die ISDN-Schnittstellen an- gewiesen“, so Reisinger. Hier hinke die Regulierung den technischen Möglichkeiten hinterher. gen Holz (-15,2 Prozent), Steine und Erden (-14,4 Prozent) und Bau (-14,2 Prozent). „Damit hält der Trend der vergangenen Jahre an, ein höchst erfreuli- ches Ergebnis. Allerdings sind angesichts des sich abzeichnenden Rückgangs bei den Beschäftigten- zahlen vermutlich keine entsprechenden Rückgän- ge bei den Beiträgen zu erwarten“, so Dr. Joachim Breuer, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbands der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG) in Sankt Augustin. „Aber die Zahlen zeigen deutlich, dass sich die großen Anstrengungen von Unterneh- men und Berufsgenossenschaften bei der Präventi- on bewährt haben. Ohne diese erfolgreiche Arbeit wäre die bisherige Stabilität des Beitragssatzes zur gesetzlichen Unfallversicherung nicht möglich." Nach Auskunft des Statistischen Bundesamts ging die Beschäftigung in Deutschland im Jahr 2003 um 1,0 Prozent zurück, im Bauhauptgewerbe sogar um 7,5 Prozent. Er wolle,,nicht mit aller Gewalt viel regulieren", sagte Behördenpräsident Matthias Kurth vor Journa- listen in Bonn. Er wolle aber eventuell strittige Fra- gen klären, bevor es für die interessierten Unterneh- men um Investitionsentscheidungen gehe. Und da auch die Regulierungsbehörden zum Beispiel in den USA, den Niederlanden oder Großbritannien über Internettelefonie diskutierten, müsse auch Deutsch- land seine Position zu diesem Thema bestimmen. Brancheninsider vermuten aber, dass das Thema In- ternet-Telefonie viel schneller auf der Tagesordnung sein werde. „Wir brauchen eine regulatorische Klä- rung in Deutschland nicht deshalb, weil auch in an- ins herkömmliche Telefonnetz. Anders als eine - vorher für den Einzelfall zum Beispiel per E-Mail ver- deren Ländern darüber diskutiert wird, sondern weil einbarte - Verbindung lediglich zwischen zwei be- mit dem Boom der Public WLAN Hot Spots auch das stimmten Computern, fiele es dann nach Einschät- Thema Internet-Telefonie über WLAN vor der Tür zung der Regulierungsbehörde unter das Telekom- steht", schätzt Omar Khorshed, Vorstand des Düs- munikationsgesetz und damit ihre Zuständigkeit. In seldorfer Abrechnungsspezialisten acoreus AG, die dieser Einschätzung könnten einige Fallstricke ent- Entwicklung ein. Bei acoreus geht man davon aus, halten sein. So müssen in Telefonnetzen für die Öf- dass der Einzug von Public WLAN die Telekommuni- fentlichkeit laut Gesetz Notrufmöglichkeiten vorge- kation massiv verändern wird. „Die bisherige Tren- sehen sein. Der Staat fordert kostspielige Vorkehrun- nung zwischen Mobilfunk und Festnetz wird ver- gen der Diensteanbieter, Telefongespräche entspre- schwinden. Breitbandige Zugänge werden Sprach- chend den gesetzlichen Vorgaben für Strafverfol- und Datendienste unabhängig vom jeweiligen Zu- den Vorjahren sind auch die Zahlen der neuen Un- fallrenten zurückgegangen, konkret um 1.149 bzw. gung und Gefahrenabwehr abhören zu können . gangsmedium unterstützen. Der Anwender wird mo- Fernmeldegeheimnis und Datenschutz müssen ge- bil und flexibel einfach jeweils den Netzzugang wäh- um 4,2 Prozent. Bei den tödlichen Arbeitsunfällen wahrt sein. Daneben treten Fragen des Verbraucher- len, der für ihn am komfortabelsten und günstigsten schutzes, des Wettbewerbsrechts oder beispiels- ist. Und das IP-Protokoll wird die allgemeingültige weise, wie Telefonnummern für Internetanschlüsse Plattform für alle Dienste sein“, schildert Khorshed vergeben werden sollen. Während VoIP für die An- die Visionen der Branchenkenner. (www.ne-na.de) Einspruch mit hohem Risiko verbunden abhbh Bußgeldbescheid: 1.500 Euro „ersparen❝ 80 Euro Von Wolfgang Büser Arbeits- und Wegeunfälle. Insgesamt liegen die meldepflichtigen Arbeitsunfälle im Jahr 2003 bei 882.497 und damit um 9,4 Prozent niedriger als in 2002, bei der Zahl der meldepflichtigen Wegeunfäl- le, die sich auf 159.955 beläuft, ist ein Rückgang von 5,0 Prozent zu verzeichnen (- 8.398). Wie bereits in unter dem Wert des Jahres 2002 von 773. Allerdings liegt die Anzahl im Jahr 2003 mit 741 um 4,1 Prozent führt der Anstieg der tödlichen Wegeunfälle um 2,4 Prozent auf 595 Fälle nur zu einem Rückgang der tödlichen Unfälle insgesamt von rund 1 Prozent. Berufskrankheiten. Die Entwicklung im Bereich der Berufskrankheiten ist im Wesentlichen einheit- lich. In fast allen gemeldeten Positionen gehen die Zahlen zurück, nur bei den Todesfällen ist ein An- seinen Einspruch zurück, so hat er nach der gesetz- stieg zu verzeichnen. Die Zahl der Anzeigen auf Ver- Wem ein Bußgeldbescheid wegen einer Verkehrs- lichen Regelung die gesamten Verfahrenskosten zu dacht einer Berufskrankheit ist seit Jahren rückläu- ordnungswidrigkeit ins Haus flattert, der hat zwei tragen. Diese summieren sich nicht selten auf ei- fig und 2003 um fast 7,0 Prozent auf 58.302 zurück- Möglichkeiten: Reuig zu bezahlen, womöglich das nen Betrag, der das Bußgeld um das Zehn- bis Fünf- gegangen. Im Wirtschaftszweig Feinmechanik und zusätzlich ausgesprochene Fahrverbot zu akzep- zehnfache übersteigt. Aber auch wenn das Verfah- Elektrotechnik beträgt der Rückgang sogar 16 Pro- tieren - oder Einspruch einzulegen. In letzterem ren bei Gericht eingestellt wird etwa weil der zent, in weiteren Wirtschaftszweigen liegt der Rück- Fall hat ein Richter darüber zu entscheiden, ob Schuldvorwurf, der dem Betroffenen zu machen ist, gang bei 10 Prozent oder mehr. Mit 66.121 liegt die der Betroffene die Verkehrsordnungswidrigkeit angesichts der Gesamtumstände des Falles gering Zahl der entschiedenen Fälle auf dem Niveau des begangen hat und ob die Sanktion hierfür (Buß- ist - hat der Einspruchsführer in der Regel die ge- Vorjahres. In knapp 24.000 Fällen konnte der BK- geld/Fahrverbot) korrekt festgestellt worden ist. samten Verfahrenskosten zu tragen. Entweder trifft Verdacht bestätigt werden. Als Berufskrankheit im Kaum bekannt zu sein scheint, wie sich häufende der Richter eine dementsprechende Ermessens- juristischen Sinne anerkannt wurden 16.051 Fälle, Eingaben betroffener Bürger bei Gericht zeigen, entscheidung, die ihm das Gesetz einräumt oder dies ist ein Rückgang um 3,7 Prozent. Die Zahl dass ein „Einspruchsführer" ein nicht unerhebliches es wird keine Entscheidung über die Kosten getrof- der neuen BK-Renten ist um 6,9 Prozent auf Kostenrisiko trägt, so Dr. Bernhard Schneider vom Amtsgericht München. In der Regel beauftragt der Betroffene einen Rechtsanwalt mit der Wahrung sei- ner Interessen vor Gericht. Zwar ist die hierfür fällige Gebühr vom Einzelfall abhängig; 250 bis 300 Euro kommen für den Anwalt aber schnell zusammen. Weitaus höhere Kosten entstehen, wenn das Gericht aufgrund des Einspruchs es für notwendig ansieht, einen Gutachter zu beauftragen. Dies ist gerade bei Geschwindigkeitsübertretungen nicht selten der Fall. Wird die Radarmessung als nicht korrekt ange- zweifelt, muss dies durch einen Sachverständigen geklärt werden. Ein solches messtechnisches Gut- achten kostet zwischen 1.200 und 1.500 Euro. fen. In diesem Fall hat sie der Verursacher des Ver- fahrens, also der Betroffene als Einspruchsführer voll zu übernehmen. Bei einer Gesamtrechnung von vielleicht 1.500 Euro tröstet es da wenig, wenn das Bußgeld in Höhe von 80 Euro nicht gezahlt wer- den muss. 4.785 zurückgegangen. Die Zahl der Todesfälle in Folge einer Berufskrankheit liegt im Jahr 2003 bei 2.097 und zeigt damit einen Anstieg um 4,9 Pro- zent (97 Fälle) gegenüber dem Vorjahr. Damit hält der traurige Trend der Vorjahre an. Der größte An- stieg mit fast 200 Fällen ist im Wirtschaftszweig Me- tall zu registrieren, während die Bereiche Bergbau sowie Feinmechanik und Elektrotechnik Rückgänge melden. Insgesamt werden auch 2003 wie schon im zuvor die durch Asbest verursach- Jahr Dieses Kostenrisiko sollte jedem Betroffenen bei der Überlegung, Einspruch einzulegen, bewusst sein - vielleicht saß er ja doch am Steuer und war an dem bewussten Tag zu schnell unterwegs. Und wer glaubt, mit einer Rechtsschutzversicherung das Kostenrisiko ten Todesfälle rund die Hälfte der Gesamtzahl aus- ausschalten zu können, der sollte wissen: „Die Ge- machen. (bgi) sellschaft wird sich seines Falles nur dann annehmen, wenn das Verfahren Aussicht auf Erfolg verspricht", so Nimmt der Betroffene, nachdem der Gutachter die Stephan Schweda vom Gesamtverband der Deut- redaktion@komet-pirmasens.de Geschwindigkeitsmessung als korrekt bestätigt hat, schen Versicherungswirtschaft.

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Source: https://komet-archiv.de/archive/5061/5