Der Komet 5138 – Seite 5
2005-05-10 · Seite 5 von 28
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5138/10. 5. 2005
Der Komet
5
Geschäftsklima verschlechtert
Hohe Ölpreise belasten die Stimmung
Kündigung
nur schriftlich
Der vom Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung ermit- In dieses Bild passt, dass sich andere Stimmungsin- Gemäß § 623 BGB bedarf die Beendigung von Ar-
telte Geschäftsklimaindex für die deutsche Wirt- dikatoren, wie zum Beispiel die vom Zentrum für Eu- beitsverhältnissen durch Kündigung oder
Auflö-
schaft fiel im April zum dritten Mal in Folge und liegt ropäische Wirtschaftsforschung (ZEW) erhobenen sungsvertrag zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform,
nun auf dem niedrigsten Stand seit September Konjunkturerwartungen oder der Einkaufsmanager- was nicht immer beachtet wird. Bei dieser Aus-
gangslage hat sich das Bundesarbeitsgericht im Ur-
2003. Wie bereits im vorangegangenen Monat beur- index zuletzt ebenfalls verschlechtert haben.
teilten die befragten Unternehmen sowohl die aktu-
Vielfach wird als Faustformel angebracht, dass teil vom 16. 9. 2004 - 2 A ZR 659/03 - mit einem
elle Geschäftslage als auch die Erwartungen schlech- ein drei Monate anhaltender Rückgang des Ifo-In- Sachverhalt befasst, wo es zwischen Arbeitgeber
ter als zuvor. Insbesondere bei der Industrie hat sich dexes eine deutliche konjunkturelle Abkühlung sig- und Arbeitnehmer zu einem heftigen Disput gekom-
das Geschäftsklima verschlechtert.
nalisiert. Die aktuelle Entwicklung sollte dennoch men war, der dazu geführt hatte, dass der Arbeitneh-
Nach wie vor dürften vor allem die hohen Ölpreise nicht dramatisiert werden. Dagegen spricht schon, mer den Betrieb verlassen hatte. Danach machte der
die Stimmung der Unternehmen erheblich belasten. dass der Rückgang um drei Punkte seit Januar recht Arbeitnehmer geltend, das Arbeitsverhältnis
würde
Zwar sind die Notierungen für Rohöl und Ölprodukte moderat war. Jedoch ist damit zu rechnen, dass die unverändert fortbestehen, denn es
wäre nicht zur
in den letzten Wochen etwas gesunken; jedoch ist deutsche Wirtschaft nach einem guten ersten Quar- schriftlichen Kündigung oder zu einem schriftlich ab-
das Preisniveau mit aktuell über 50 $ je Fass nach tal im zweiten Vierteljahr 2005 merklich langsamer geschlossenen Ablösungsvertrag gekommen. Die-
wie vor deutlich höher als noch zu Anfang des Jah- expandieren wird. Das bedeutet allerdings auch, se Berufung auf die gesetzliche Regelung verstieß
res erwartet worden war. Die Hoffnung, nach dem dass die deutsche Konjunktur selbst bei einer Fort- nicht gegen den Grundsatz
von Treu und Glauben.
Abklingen des durch den strengen und langen Win- setzung des Erholungskurses in den kommenden
ter in Europa und Nordostamerika würden sich die Monaten zunächst nur mit kleinen Schritten voran-
Ölpreise wieder beruhigen, hat sich bislang nicht er- kommen wird. Von einem Aufschwung im eigentli-
füllt. Dementsprechend werden die Geschäftserwar- chen Sinne des Wortes lässt sich nicht sprechen.
tungen zunehmend zurückhaltender eingeschätzt. (Quelle: BdB)
Autos erkennen Fehler selbst-
IBM entwickelt Kontrollsystem für Pkw
Die Berufung auf einen Formmangel kann zwar
ausnahmsweise gegen Treu und Glauben verstoßen.
Grundsätzlich ist aber die Einhaltung der gesetzlich
vorgeschriebenen Form zu beachten. Der Formman-
gel kann nur ausnahmsweise dann als unbeachtlich
angesehen werden, wenn der Arbeitgeber einen be-
sonderen Grund hatte, auf die Gültigkeit der Erklä-
SB alles rung trotz des Formmangels zu vertrauen und der
Arbeitnehmer sich mit der Berufung auf den Form-
mangel zu eigenem vorhergegangenen Verhalten in
Widerspruch setzt. In dem konkreten Fall konnte
aber nicht davon ausgegangen werden, dass der Ar-
beitnehmer unbedingt das Arbeitsverhältnis been-
den wollte. Wenn der Arbeitnehmer nach dem Disput
nicht zur Arbeit erschienen war, bildete dies keinen
entscheidenden Hinweis darauf, dass er selbst das
Arbeitssverhältnis hatte kündigen oder durch Auf-
hebungsvertrag hatte auflösen wollen. Es konnte
durchaus so sein, dass der Arbeitnehmer der Auffas-
sung war, ihm sei gekündigt worden.
Die Firma IBM hat mit der Vermarktung eines neuen niel Mills, Mitarbeiter in der technischen Abteilung
Produktes begonnen, das Autos dabei helfen soll, von IBM. Die gesammelten Daten sollen außerdem
eventuell auftretende Fehler selbst zu erkennen. gespeichert werden und den Automobilherstellern
Dies meldet das IT-Portal Cnet. Eine Telematische
Kontrolleinheit (TCU) sammelt Infos aus dem elektri-
schen System des Autos und wertet diese aus. Bei
einer potenziellen Fehlfunktion des Fahrzeuges soll
dann der Fahrer oder der Autohändler alarmiert wer-
den. Das System soll dabei helfen, auftretende Pro-
bleme bereits im Keim zu ersticken. Somit wird ver-
hindert, dass aus harmlosen Kleinigkeiten wie zum
Beispiel einer lecken Dichtung gravierende Fehl-
funktionen entstehen.,,Der Bereich der Gewährleis-
tung und Garantie würde durch den Einsatz von TCU
maßgeblich beeinflusst werden“, sagte dazu Natha-
Schnellere Unfall-
regulierung möglich
Mit neuen Produkten will DEKRA dazu beitragen,
dass Unfallschäden schneller reguliert wer-
den und Autofahrer nach einem Unfall schneller
wieder über ihr Fahrzeug verfügen können.
grundsätzliche Probleme aufzeigen, damit Gründe
für Materialermüdung und Verschleißerscheinungen
analysiert werden können. Ähnliche Systeme, die In-
fos über die Funktionen eines Wagens sammeln und
speichern, gibt es schon seit längerem. Die Innovati-
on des Produktes von IBM liegt eben in der Tatsache,
dass TCU Fehler erkennt und diese an den Fahrer
meldet. Das System wurde von IBM mit dem ameri-
kanischen Militär und einem nicht genannten Auto-
hersteller bereits einem Pilottest unterzogen. Derzeit
ist das Unternehmen auf der Suche nach weiteren
Interessenten in der Automobilindustrie. (pte)
Flugh
DSB
DEUTSCHER
SITZ BERLIN
SCHAUSTELLERRUND E
Aus dem Streit heraus entstandene mündliche
Äußerungen, deren Wortlaut häufig über das in der
konkreten Situation ernstlich Gemeinte hinausge-
hen, soll nicht über das Schicksal eines Arbeitsver-
hältnisses entscheiden. (Dr. O.)
Die Verbände berichten
asb
BSM
sali Ineb
Fliegende Bauten: DSB und BSM mahnen
Einhaltung von Sicherheitsstandards an
langem im Mittelpunkt der Beratungen von DSB und
BSM mit den Sachverständigen der Bauämter und
des TÜV. Allerdings haben die Forderungen - um
nicht zu sagen: Warnungen - der Behörden nach
den Unfällen des vergangenen Jahres eine neue
Qualität bekommen.
Vor allem die Abwicklung von Kleinschäden bis
2.000 Euro soll durch schnellere Deckungszusagen
der Versicherer beschleunigt werden, sagte Wer-
ner von Hebel, Geschäftsführer der DEKRA Automo-
bil GmbH, in Stuttgart. Das Unternehmen hat dafür
Anfang April,,schlanke" Produkte wie die Reparatur-
kosten-Kalkulation und den Reparaturschadenbe-laps
richt eingeführt. Nach einem Unfall steuert ein Auto- Das Thema Sicherheit von Fahrgeschäften steht seit ge von Plätzen. Der Deutsche Schaustellerbund und
fahrer eine Werkstatt seines Vertrauens oder die
nächstgelegene DEKRA-Station an. Dort kalkuliert
ein neutraler Gutachter den Schaden und übergibt
den Vorgang dem Versicherer, der umgehend die
Zahlung veranlassen kann. Die Versicherer könnten
durch schlanke Prozesse, die Werkstätten durch ei-
ne rasche Reparaturfreigabe profitieren. Mit der Ein-
führung von Qualitätskennziffern wollen die Sach-
verständigen außerdem zu mehr Transparenz und ei-
nem höheren Qualitätsstandard bei den Schaden-
gutachten beitragen. 2003 ereigneten sich 3,6 Millio-
nen Haftpflicht-Schadenfälle mit einem Volumen von
12,5 Milliarden Euro. Im Schnitt belief sich ein Scha-
den auf 3.496 Euro.
,,Am schwersten auf der Welt zu
Overstehen ist die Einkommensteuer."
Albert Einstein (1879-1955)
In den letzten Sitzungen des Arbeitskreises Flie-
gende Bauten wurde an die Adresse der Schaustel-
lerverbände wiederholt unmissverständlich klarge-
stellt: Wir werden die gegenwärtige Situation so
nicht weiter akzeptieren. Sollte sich nichts ändern,
werden die Bestimmungen verschärft. Insbeson-
dere soll zukünftig das Stehen in Karussellgondeln
während der Fahrt nicht mehr toleriert werden.
der Bundesverband Deutscher Schausteller und
Marktkaufleute weisen die Betreiber der Fahrge-
schäfte nochmals ausdrücklich darauf hin, die Si-
cherheitsstandard und Richtlinien unbedingt einzu-
halten; andernfalls wäre zum Beispiel die Einfüh-
rung von Qualifikationsnachweisen (Stichwort: Ka-
russell- oder Fahrzeugführerschein) unausweichlich.
Es kann nicht sein, dass die technischen Regeln
immer mehr verstärkt werden, nur weil einige wenige
Betreiber nicht in der Lage sind, ihre Anlagen ord-
nungsgemäß zu bedienen.
Es kann nicht sein, dass eine Minderheit von Betrei-
bern verantwortlich ist für Auflagen, die eine Mehrheit
tragen muss und die technisch nicht mehr nachvoll-
ziehbar sind.
Die Vertreter der Behörden im Arbeitskreis Flie-
Und es sind nicht nur die materiellen Schäden, die
gende Bauten überlegen, in Zukunft Veranstalter
davon in Kenntnis zu setzen, wenn ihnen nicht-ord- entstehen, wenn Anlagen laufend nachgerüstet wer-
nungsgemäßes Betreiben an einem Fahrgeschäft den müssen - der Imageverlust wiegt langfristig
auffällt. In der Konsequenz bedeutet dies die Absa- weitaus schwerer. (DSB/BSM-Pressedienst)