Der Komet 5147 – Seite 9
2005-08-10 · Seite 9 von 36
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5147/10. 8. 2005
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Der Komet
Gericht verbietet nachträglichen
Entzug der Gemeinnützigkeit
Finanzgericht schützt Vertrauen
in einmal zugesagte Steuerbefreiung
9
für Konsumforschung (GfK) prognostizierte Ende Ju-
li, dass der Konsumklimaindex im August zum vier-
ten Mal in Folge sinkt - von revidiert 3,4 Punkten im
Juli auf dann 2,9 Punkte. Das wäre der tiefste Stand
in diesem Jahr. Die Stimmung der Verbraucher sei
weiterhin von Unsicherheit geprägt, interpretierte
die GfK die neuen Zahlen. Die Nürnberger Konsum-
für den Anstieg der privaten Konsumausgaben in
Deutschland im Gesamtjahr 2005 auf 0,2 Prozent.
Bis März hatten die Marktforscher angesichts eines
trotz hoher Arbeitslosigkeit erstaunlich robusten Kon-
sumklimas sogar ein Plus von 0,8 Prozent vorausge-
sagt. Die Konjunkturforschungsinstitute prognostizie-
ren derzeit ein minimales Plus von real 0,1 bis 0,3 Pro-
zent. Im ersten Quartal war der private Verbrauch auf
Jahressicht nominal um 0,5 Prozent gestiegen, preis-
bereinigt aber um 0,8 Prozent gesunken.
Das Finanzgericht Münster hat jetzt einer steuerbe- sier der Außenprüfung, weil sie trotz der Verwendung forscher halbierten deshalb gestern ihre Prognose
freiten gemeinnützigen GmbH, die sich dem Um- umweltverträglicher Techniken bei der Schaffung
weltschutz verschrieben hatte, vor der rückwirken- von Gewerbeimmobilien erhebliche Einnahmen aus
den Aberkennung der Gemeinnützigkeit durch das der Vermietung von Gewerberäumen erzielt und
Finanzamt bewahrt und Vertrauensschutz in den Be- darüber hinaus an ihre eigenen Gesellschafter da-
stand schon erteilter Freistellungsbescheide ge- bei zu äußerst günstigen Preisen vermietet hatte.
währt. Das Gericht hob die nach einer Außenprüfung Das Finanzamt meinte, dass die Vermögensverwal-
rückwirkend erlassenen Körperschaft- und Gewer- tung der Klägerin ein Ausmaß angenommen habe,
besteuerbescheide wieder auf, weil das Finanzamt dass die Verfolgung gemeinnütziger Zwecke zu sehr
selbst zunächst vorläufige Bescheinigungen über in den Hintergrund getreten sei. Die GmbH setzte
die Gemeinnützigkeit und Freistellungsbescheide sich vor dem Finanzgericht jedoch erfolgreich zur
hinsichtlich der Körperschaft- und Gewerbesteuer Wehr.
erlassen hatte. Ob eine Körperschaft wie etwa eine
GmbH gemeinnützige Zwecke verfolgt, ist für deren
Finanzlage von ganz entscheidender Bedeutung:
Denn die nach den Vorschriften der Abgabenord-
nung als gemeinnützig anerkannten juristischen
Personen sind von der Körperschaft-, Gewerbe- und
Schenkungsteuer befreit. Sie können zudem durch
den einkommensteuerlich geförderten Spendenab-
zug viel besser Geld sammeln als vergleichbare Be-
teiligte am Wirtschaftsleben. Umgekehrt führt ein
Verlust der anerkannten Gemeinnützigkeit leicht in
die Insolvenz, weil Geldreserven zur Steuerzahlung
nicht angelegt worden sind.
Die Richter maßen der Prüfung der Satzung der
GmbH durch das Finanzamt und den erlassenen
Freistellungsbescheiden jedenfalls für die Vergan-
genheit Bedeutung zu. Die Beurteilung könne des-
halb nur für die Zukunft, nicht aber rückwirkend we-
gen besserer Erkenntnis oder anderer Bewertung
der Tatsachen revidiert werden. Auch spielte es nach
Ansicht der Richter keine Rolle, dass die gemeinnüt-
zige GmbH möglicherweise ihren eigenen Gesell-
schaftern Gewerberäume zu günstig überlassen ha-
be. Denn auch das führe nicht zum rückwirkenden,
sondern allenfalls zukünftigen Entfallen der Ge-
meinnützigkeit. (Az: FG Münster: 9 K 1220/00 G, 9K
Im Streitfall geriet die klagende GmbH in das Vi- 1567/00 K)
Die Neigung der Konsumenten, größere Anschaf-
fungen vorzunehmen, hat sich im Juli zwar von dem
Einbruch zwischen April und Juni deutlich erholt. Die-
ser Teilindikator legte um knapp 13 auf minus 13,1
Punkte zu. Die GfK wertet dies jedoch nicht als Hoff-
nungszeichen, da die Verbraucher gleichzeitig die
Konjunkturaussichten und die künftige Entwicklung
ihrer Einkommen pessimistischer einschätzen. Diese
Indikatoren sanken gegenüber Juni um gut zwei auf
minus 15,7 bzw. um knapp fünf auf minus 14,8 Punk-
te. Die GfK vermutet, dass die Konsumenten erwä-
gen, bei einer Mehrwertsteuererhöhung, die mit ei-
nem Wahlsieg der Union ab Januar droht, teure Käufe
wie von Autos oder Möbeln vorzuziehen. Einem stär-
keren Umsatzplus im Einzelhandel bis Ende 2005
würden dann 2006 Umsatzverluste gegenüber ste-
Mehrwertsteuerdebatte belastet Konsumklima hen. Die Branche blickt nach der Ifo-Umfrage für Juli
brojevi gene
Deutsche Verbraucher auch im Juli verunsichert
im Gegensatz zu Industrie, Bau und Großhandel der
Zukunft skeptischer entgegen als im Juni.
Die GfK zieht aus dem schwindenden Verbrau-
chervertrauen das Fazit, dass die Konsumenten
derzeit weder der Politik noch der Wirtschaft zutrau-
ten, bei der Konjunktur und damit auch auf dem Ar-
Die Aussichten auf Neuwahlen im Herbst und die beitsmarkt eine Wende herbeizuführen. Vielfach sei
Wahrscheinlichkeit eines Regierungswechsels be- den Bürgern auch nicht klar, was ihnen neben einer
flügelt die Konsumenten in Deutschland anschei- eventuellen Erhöhung der Mehrwertsteuer sonst
nend nicht - im Gegensatz zur Wirtschaft und zu Fi- noch an Belastungen drohe. Ohnehin schränken ho-
nanzmarktexperten. Die Nürnberger Gesellschaft he Energiekosten die Ausgabemöglichkeiten ein.
Wie vielen Dienstleistungsunternehmen im Freizeit- dramatische Entwicklung schon auf dem weltgröß-
bereich macht auch dem Schaustellergewerbe die ten Volksfest festgestellt wird, kann man sich sehr
Konsumzurückhaltung der Bürger nach wie vor zu leicht ausrechen, wie es auf weniger populären Ver-
schaffen. Die Menschen kommen auf die Plätze, hal- anstaltungen aussieht.
ten sich beim Kauf von Fahrchips oder Mandeltüten
aber deutlich zurück. Interessant ist in diesem Zu-
sammenhang eine Statistik vom Münchner Oktober-
fest, wonach fast jeder zehnte Besucher keinen ein-
zigen Cent auf der Wiesn 2004 ausgab. Wenn diese
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interschau
2006
Verbandes Deutscher Freizeitparks und Freizeitun-
ternehmen (VDFU) nahm auch Wieland Schwarz-
kopf, Präsident der European Association of the
Amusement Supplier Industry (EAASI) und Vorsit-
zender des Verbandes der Deutschen Vergnü-
gungsanlagenhersteller (VDV), als Gast an dem
Treffen teil. Beide Verbände, DSB und EAASI, so-
wie die NürnbergMesse bekräftigten ihr Bemühen
hinsichtlich der angestrebten Kooperation der Mes-
sen interschau und EAS im Jahr 2008.
Messebeirat interschau gegründet: „Unser Ohr am Markt"
Schausteller und Freizeitpark-Betreiber aus ganz Europa in Hannover
Messekooperation interschau und EAS in 2008 angestrebt
Erstmals in der Geschichte der Fachmesse inter- der Deutsche Tourismusverband. Neben Vertretern
schau wurde ein Messebeirat gegründet, der sich des Deutschen Schaustellerbundes (DSB) und des
zur konstituierenden Sitzung Ende Juni in Nürn-
berg traf.,,Der Messebeirat ist unser Ohr am Markt.
Er berät uns in allen wichtigen Fragen und gibt uns
neuen Input für die Weiterentwicklung des Messe-
konzeptes", erklärt Claus Rättich, Bereichsleiter Ei-
genveranstaltungen bei der NürnbergMesse. Mit-
glieder im Beirat sind Vertreter von Unternehmen
und Verbänden, die sowohl die Aussteller- als auch
die Besucherseite der Messe repräsentieren. Mit
der Gründung des Messebeirates wurde nach der
Straffung des Rahmenprogramms und der Verkür-
zung der Messedauer auf drei Tage ein weiterer
Baustein des neuen Messekonzeptes der inter-
schau umgesetzt.
Der VDFU und die Europäische Schausteller
Union (ESU) werden während der interschau vom
21. bis 23. Januar 2006 in Hannover ihre Jahres-
hauptversammlungen abhalten.,,Schausteller und
Mitglieder des interschau-Messebeirates nach der Freizeitpark-Betreiber aus ganz Europa werden zur
Sitzung. Oben von links nach rechts: Lorenz Kalb, interschau nach Hannover kommen. Sechs Monate
Andreas Dietz, Klaus Wilhelm, Wolfgang Schneider, vor der Veranstaltung sind bereits drei große Hotels
Roland Tannreuther, Wieland Schwarzkopf, Edmund in Hannover ausgebucht", so Roland Tannreuther
Radlinger,
Marlyn Meinel; unten von links nach rechts:
Susanne Kottenstein, Claus Rättich, Albert Ritter,
Aktiv im Messebeirat der interschau engagieren
sich die Unternehmen Dietz Fahrzeugbau und ZIE-
RER Karussell- und Spezialmaschinen, der Erleb-
nis-Zoo Hannover, der Holiday-Park Haßloch sowie Claudia Reindl.
von der NürnbergMesse, bei dem die Gesamtlei-
tung der interschau liegt. (Quelle: NürnbergMesse)