Der Komet 5174 – Seite 4
2006-05-10 · Seite 4 von 24
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Der Komet
Hettiger Günstiges Umfeld
sipy...
für Wirtschaftsreformen
Bankenverband zum Frühjahrsgutachten
der Forschungsinstitute
Der Bankenverband teilt die Einschätzungen der abschwächung sei daher nicht zwangsläufig. Weber
Forschungsinstitute zur konjunkturellen Entwick- rät, dies als Ansporn zu nehmen und warnt davor,
lung und deren wirtschaftspolitischen Forderungen. unnötig Zeit zu vergeuden: „Die Forschungsinstitute
,,Wir sind ebenso wie die Institute der Auffassung,
dass es im nächsten Jahr auch besser kommen
könnte als prognostiziert, wenn die Weichen wirt-
schaftspolitisch richtig gestellt werden“, erklärt Prof.
Dr. Manfred Weber, geschäftsführender Vorstand
des Bankenverbandes.
weisen völlig zu Recht darauf hin, dass das Umfeld
für Reformen in Deutschland jetzt also 2006
günstig ist. 2006 muss in der Tat das Jahr des Wan-
dels werden. Sonst könnte es 2007 zu einem unan-
genehmen Erwachen kommen." Völlig kontrapro-
duktiv sei hingegen die immer wieder aufkeimende
Erforderlich seien nun namentlich eine internatio- Debatte um weitere Steuererhöhungen. Mit der An-
nal konkurrenzfähige Unternehmensbesteuerung, hebung der Mehrwertsteuer und der Versicherungs-
mehr Transparenz und Wettbewerb im Gesundheits- steuer werde die Abgabenbelastung im nächsten
system sowie die Fortführung der Föderalismusre- Jahr erheblich steigen. „Diese politischen Entschei-
form durch eine Neuordnung der Finanzverfassung. dungen sollte man nun akzeptieren. Man kann sich
„Überzeugende Antworten auf all diesen Feldern aber nur wundern, mit welcher Leichtigkeit jüngst
würden die Zukunftsperspektiven von Bürgern und zusätzliche Belastungen für Bürger und Unterneh-
Unternehmen nachhaltig verbessern", so Weber men ins Spiel gebracht wurden", sagt Weber.,,Deutsch-
weiter. Dies könnte positive Erwartungseffekte und land ist kein Niedrigsteuerland." Die gesamte Abga-
Wachstumsimpulse auslösen und so einen Teil der benbelastung sei zu hoch.,,Wir nehmen den Finanz-
steuerlichen Belastungen im kommenden Jahr neu- minister beim Wort: Die Steuerlast darf in Deutsch-
tralisieren. Die für 2007 prognostizierte Wachstums- land nicht noch weiter erhöht werden." (BdB)
Bußgeldkatalog
ändert sich ab Mai
Ab Mai drohen für verschiedene Verkehrsverstöße lichtern an Bahnübergängen. Hier drohen statt bis-
neue Bußgeldstrafen. Das gilt vor allem für Raser her 50 Euro nun 150 Euro Geldbuße und ein Monat
und Drängler, die nicht genug Abstand zum voraus- Fahrverbot. Das risikoreiche Umfahren von Halb-
fahrenden Fahrzeug halten. Mit einer Strafe von 100 schranken wird mit 450 Euro Strafe und drei Mona-
Euro und einem Monat Fahrverbot muss rechnen, ten Fahrverbot geahndet. Zudem muss künftig die
wer zwischen Tempo 100 und 130 weniger als 15 Me- Ausrüstung der Kraftfahrzeuge an die Witterungs-
ter Abstand hält. Mit weniger als zehn Meter Distanz verhältnisse angepasst sein. Das bedeutet, dass im
zum Vordermann handelt man sich 150 Euro Buß- Winter Frostschutzmittel in der Scheibenwischanla-
geld und zwei Monate Fahrverbot ein. 200 Euro zah- ge Pflicht ist und auf schnee- und eisbedeckter Stra-
len und drei Monate muss seinen Führerschein ab- Be nur noch mit geeigneten Reifen gefahren werden
geben, wer weniger als fünf Meter Abstand einhält. darf. Ein Verstoß kostet 20 Euro, wird man aufgrund
Bei einem Abstandsverstoß bei über 130 km/h kann der Missachtung zur Verkehrsbehinderung, weil man
das Bußgeld bis zu 250 Euro betragen. Härter be- beispielsweise nicht von der Stelle kommt, kostet das
straft wird ab Mai auch das Nichtbeachten von Blink- 40 Euro und gibt einen Punkt in Flensburg. (mid)
97 Prozent der Deutschen
wollen Mobile Banking nutzen
Nach langem Dornröschenschlaf, der durch das bieten will, gibt es zwar nicht, jedoch können BA-CA-
Platzen der IT-Blase verursacht wurde, rückt Mobile Kunden ihr Handyguthaben an Bankomaten aufla-
Banking (m-Banking) wieder mehr in den Mittel- den. Auch Tiwari von der TU Harburg ist zuversicht-
punkt. In Großbritannien plant die Direktbank First lich, dass sich m-Banking mittel- und langfristig
Direct, ein Tochterunternehmen von HSBC, noch in durchsetzen wird. „Unsere Studie belegt, dass 92
diesem Jahr die zweite Generation an mobilen Bank- Prozent der Teilnehmer an der Studie ihre Bereit-
dienstleistungen für Mobiltelefone. Auch in Deutsch- schaft für mobile Finanzdienstleistungen zeigen und
land ist laut einer Studie der Technischen Universität 74 Prozent bereits sind dafür zu bezahlen", sagt er
Hamburg-Harburg ein Trend zum m-Banking zu er- gegenüber „pressetext". Laut eigenen Angaben,
kennen. Während es noch vor ein bis zwei Jahren würden von den 380.000 BA-CA-Kunden, die Online-
kaum deutsche Banken gab, die mobile Dienste im Banking regelmäßig nutzen, 8.000 auch m-Banking
Angebot hatten, bieten mittlerweile 75 Prozent sol- verwenden. „Ich glaube, wir sind da anderen Bank-
che Dienste an.,,Die Kunden sind offener gegenüber instituten in diesem Bereich ein bis zwei Jahre voraus",
technischen Entwicklungen geworden", begründet so Trexler von der BA-CA weiter. Er rechnet in Zu-
Rajnish Tiwari, wissenschaftlicher Mitarbeiter der kunft mit einem kontinuierlichen, aber langsamen
TU Harburg, die Entwicklungen im Gespräch mit Wachstum. Ähnlich wie beim Online-Banking haben
pressetext.
alued at registrierte und beglaubigte Kunden einen sicheren
Das Angebot der britischen Bank, das im Laufe Zugang zu ihrem Konto. „Wir verwenden für m-Ban-
dieses Jahres starten soll, wird über das Moni Link- king die gleiche Verschlüsselung wie beim Online-
Netzwerk verfügbar sein. Kunden werden 24 Stun- Banking, nämlich die 128-bit-SSL-Verschlüsse-
den on demand kurze Angaben und Bilanzinformati- lung", räumt Trexler Sicherheitsbedenken aus dem
onen abfragen sowie das Handy aufladen können. Weg. Was der Durchsetzung von m-Banking noch
„Unser m-Banking bietet fast alles, was auch un- hinderlich ist, sind die Handys. Die mobilen Endge-
ser Online-Banking-Angebot kann“, stellt Wolfgang räte müssen xHTML sauber unterstützen, hier ist
Trexler, Product Manager E-Business der Bank Aus- noch sehr viel Anpassungsaufwand erforderlich. Die
tria Creditanstalt (BA-CA), das m-Banking-Angebot BA-CA arbeite aber mit einigen Mobilfunkanbietern
seiner Bank im „pressetext"-Interview vor. Das Aufla- zusammen, um den Service für aktuelle Endgeräte
den von Prepaid-Handys, wie es die First Direct an- zu optimieren, so Trexler weiter. (
pte)
5174 10. 5. 2006
Die Sonne bringt
es an den Tag
Kein Wunder, dass immer mehr Sports Utility Ve-
hicles auf unseren Straßen anzutreffen sind. An-
gesichts des Zustands der Fahrbahnen fragt man
sich, wie,,normale" Autos überhaupt noch durch-
kommen, ohne größere Schäden zu erleiden. Zu-
gegeben der Winter war hart, lang und hat den
Asphalt ziemlich strapaziert. Aber die jetzt
überall auftretenden extremen Schlaglöcher sind
nicht allein eine Folge der Witterung der letzten
Monate, sondern die Quittung für Pfusch am
Straßenbau: Weil für eine ordentliche Sanierung
kein Geld vorhanden ist, wird schon seit Jahren
KEA 3053
Straßen-
schäden
immer nur notdürftig geflickt, sodass mittlerweile
katastrophale Zustände herrschen. Wer nicht
über einen robusten Allradler verfügt, der schon
mal was wegstecken kann, sollte deshalb auf
schlechten Wegstrecken sein Tempo deutlich
drosseln. Vorausschauende Fahrweise ist ange-
sagt. Das heißt, wenn es die Verkehrslage er-
laubt, den „Kratern" ausweichen. Lässt sich die
Durchfahrt nicht vermeiden, immer so vorsichtig
wie möglich vorgehen, damit Achsen und Räder
nicht in Mitleidenschaft gezogen werden. (GP/Fo-
to: Toyota)
Bloẞes Umlegen eines
Handys noch keine
Ordnungswidrigkeit
Nachfolgend weist der Brandenburgische Schau-
stellerverband e. V.,,Sanssouci" Sitz Potsdam auf ei-
nen Beschluss des Oberlandesgerichtes Köln vom
23. August 2005 (Az: 83 Ss-Owi 19/05) hin: Telefonie-
ren während der Fahrt ohne Freisprecheinrichtung
kann teuer werden: 40 Euro und ein Punkt sind dann
fällig. Der einschlägige § 23 Abs. 1a Straßenver-
kehrsordnung (StVO) lautet: „Dem Fahrzeugführer
ist die Benutzung eines Mobil- oder Autotelefons un-
tersagt, wenn er hierfür das Mobiltelefon oder den
Hörer des Autotelefons aufnimmt oder hält ..."
Und genau hier sah das Kölner OLG den Knack-
punkt. Es komme eben auf die Benutzung an. Eine
„Benutzung" sei der echte Gebrauch der Funktionen
des Handys, wie das Telefonieren oder das Verschi-
cken von SMS-Nachrichten. Das bloße in die Hand
nehmen, um es woanders hinzulegen, sei von der
entsprechenden Vorschrift der Straßenverkehrsord-
nung nicht erfasst. Wer während einer Autofahrt sein
Mobiltelefon lediglich in die Hand nimmt, um es
woanders hinzulegen, handelt demnach nicht ord-
nungswidrig. Im vorliegenden Fall hatte der betroffe-
ne Autofahrer angegeben, das Handy vom linken Ab-
lagefach auf die Mittelkonsole gelegt zu haben, da
es gerappelt habe. Die erste Instanz hatte dies noch
anders gesehen und den Fahrer zur Geldbuße und
einem Punkt in Flensburg verurteilt mit der Begrün-
dung, die entsprechende Vorschrift sei streng auszu-
legen, da man sich bei einer Fahrt nicht ablenken
lassen soll. Jegliches Benutzen eines Handys sei
ordnungswidrig. (RA H. Wilbertz/BSV)