Der Komet 5174 – Seite 9

5174/10. 5. 2006 Der Komet Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zum Abbau bürokratischer Hemmnisse und Steuerberatern gestattet, Das Bundeskabinett hat kürzlich den vom Bundes- Rechtsanwälten minister für Wirtschaft und Technologie, Michael gegebenenfalls externe Datenschutzbeauftragte zu Glos, vorgelegten Entwurf des Ersten Gesetzes zum bestellen. Mittelfristig werden spürbare Erleichte- Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere in rungen bei der Unternehmensgründung und -über- der mittelständischen Wirtschaft beschlossen und tragung geschaffen, z. B. durch eine Novelle des sich auf einen umfangreichen Katalog weiterer mit- GmbH-Gesetzes und eine Reform des Handels- und telstandsfreundlicher Entlastungsregelungen ver- Unternehmensregisters . ständigt. Glos: „Unnötige Bürokratie ist ein Brems- klotz für jede wirtschaftliche Betätigung. Sie kostet Zeit und Geld und davon haben gerade kleine Unter- nehmen nichts zu verschenken. Mit dem Maßnah- menpaket, dass wir heute beschlossen haben, be- ginnen wir jetzt die Bremsen zu lösen. Ein guter ers- ter Schritt ist gemacht. Ich werde dafür eintreten, dass noch viele folgen." AUS DEM VEREINSLEBEN Leipziger Schaustellerverein e. V. Am 22. April fand unter Anteilnahme vieler Stadträte, aber leider weniger Medienvertreter, eine feierliche Namensgebung des Kleinmesseplatzes statt. Der gerade erst neu gewählte Oberbürgermeister Burk- hard Jung enthüllte das offizielle Straßenschild, um Ist-Besteuerungsgrenze verdoppelt. Im Umsatz- das sich der Schaustellerverein fünf Jahre bemüht steuerrecht wird die Summe verdoppelt, ab der die hatte. In einer kurzen Ansprache brachte 1. Vorsit- Steuer nur auf tatsächlich vereinnahmte Rech- zender Jürgen Seiferth die Hoffnung zum Ausdruck, nungsbeträge zu entrichten ist (sog. Ist-Besteue- dass nun aus dem ehemaligen „Kleinmessegelän- rungsgrenze). Der Lohnsteuerjahresausgleich des de" wieder ein „ Kleinmesseplatz“ gestaltet wird, der Arbeitgebers sowie die herkömmliche Lohnsteuer- einer Großstadt wie Leipzig würdig ist. Danach bega- karte sollen entbehrlich werden. Darüber hinaus sol- ben sich die Offiziellen zum Eröffnungsrundgang len zahlreiche abfallrechtliche Vorschriften gebün- und begutachteten die attraktive Gestaltung des Buchführungspflichtgrenze erhöht. Zum Bei- delt sowie das bislang zersplitterte Umweltrecht Platzes . Bei einer Fahrt auf dem Riesenrad sprach spiel werden wir die steuerliche Buchführungs- insgesamt vereinfacht und in einem neuartigen Um- der Oberbürgermeister dem Schaustellerverein sei- pflichtgrenze von 350.000 Euro auf 500.000 Euro an- weltgesetzbuch zusammengeführt werden. Glos wei- ne Anerkennung für die Bemühungen um die Klein- heben und damit etwa 150.000 Unternehmen von ter: „Gemessen an unserer Wirtschaftsleistung von messen aus. Beim abschließenden Gespräch im umfänglichen Buchführungspflichten befreien. In gut 2,2 Billionen Euro spart jeder Bürokratieabbau Steak-Haus machte Jung deutlich, dass die in Kürze der Statistik des Produzierenden Gewerbes werden im Gegenwert von nur einem Zehntel-Prozentpunkt anstehenden Baumaßnahmen in erster Linie den wir nur noch Unternehmen mit mindestens 50 statt des Inlandsprodukts unserer Wirtschaft bereits über Kleinmessen und erst in zweiter Linie einem Park- bisher 20 Beschäftigten erfassen. Damit werden zwei Milliarden Euro und schafft damit notwendige platz dienen sollen. Diese Aussage nahmen alle An- 25.000 von bisher 48.000 Unternehmen nur noch Freiräume für mehr Wachstum und Beschäftigung. wesenden in dieser Runde sehr erfreut zur Kenntnis. einmal jährlich befragt. Angesichts dieses enormen Potenzials liegt es auf (B. Schleinitz, 2. Vorsitzender) Niedersächsischer Die Pflicht zur Bestellung von Datenschutzbeauf- der Hand, dass ich mich als Wirtschaftsminister für tragten wird auf Unternehmen reduziert, die Bürokratieabbau und Deregulierung besonders stark mindestens 10 (bisher 5) mit Personendatenverar- mache. Dieses Vorhaben ist ein großes Konjunktur- Schausteller-Frauenverein e. V. beitung betraute Mitarbeiter beschäftigen. Zugleich programm, das uns nicht viel kostet." (BMWi/BSM- Am 8. Februar abends trafen sich 17 gut gelaunte wird auch Berufsgeheimnisträgern wie z. B. Ärzten, Presseinformation) Sonderaktion für Mitsubishi-Rahmenvertragspartner BSM-Mitglieder profitieren Die Modelle Colt und Grandis können ab sofort zu einem effektiven Jahreszins ab 0,0 Prozent finanziert oder zu besonders günstigen Monatsraten geleast werden. Diese Sonderfinanzierung kann zusätzlich zum Großkunden-Nachlass in Anspruch genommen werden und gilt für Erstzulassungen bis zum 30. Juni 2006. Je nach Modell beträgt dieser für BSM-Mitglieder zwischen 14,5 und 16 Prozent. Der neue Colt CZC Cabriolet wird mit 12,5 Prozent Rabatt auf die unverbindliche Preisempfehlung abgegeben. (BSM- Presseinformation) Therapie kann langfristigen Führerscheinverlust verhindern Vereinsschwestern im hannoverschen Flughafen zum 7-Tage-Trip nach Tunesien. Nach ca. drei Stun- den Flug haben wir den Flughafen Monastir erreicht. Mit dem Bus dauerte es noch fast eine Stunde - dann waren wir in Sousse. Mittlerweile war es Mitter- nacht und müde waren wir auch. Trotzdem schaffte es Heidi mit etlichen Vereinsschwestern einen klei- nen,,Absacker" in der Bar einzunehmen, danach aber ab ins Bett. Pünktlich um 9 Uhr saßen alle wieder mehr oder weniger ausgeschlafen beim Frühstück. Nun hieß es erst einmal die Gegend erkunden. Auf der Strandpromenade lief man ca. 2 km bis ins Zentrum von Sousse. Vor den kleinen Cafés und Lädchen ver- suchten uns die Händler in ihre Geschäfte zu locken. Zum gemeinsamen Abendessen fanden sich dann auch alle wieder ein. Der Abend fand in der Hotelbar seinen gemütlichen Abschluss. Am nächsten Morgen fuhren wir mit der kleinen Bimmelbahn zum Hafen- Wer Reue zeigt, den soll man nicht an seine Sünden zeugte vor Gericht zwar nicht den Staatsanwalt, der städtchen Port el Kantaui. Neben alten Piratenschif- erinnern, sagt ein altes Sprichwort. So ähnlich ver- eine Sperrfrist zur Wiedererlangung der Fahrerlaub- hält es sich auch in dem folgenden Rechtsfall. Da nis von zehn Monaten beantragte, aber den Richter. fen lagen große und kleine Yachten in der Hafenbucht. hatte ein Mann seinen Führerschein eingebüßt. Wer Entgegen dem Antrag des Staatsanwalts verurteilte Da die Sonne schien, fuhren einige Vereinsschwes- shoppen und sahen sich im Hafen um. Der Abend nach einem Verkehrsverstoß einsichtig ist und an das Gericht den Autofahrer neben einer Geldstrafe tern mit einem Katamaran aufs Meer. Andere gingen verkehrspsychologischen Maßnahmen teilnimmt, nur zu einem dreimonatigen Fahrverbot. Diese Zeit fand seinen Ausklang in der Hotellobby beim Animati- kann einen langfristigen Führerscheinverlust verhin- war durch die vorläufige Entziehung der Fahrerlaub- dern. Auf dieses Urteil des Amtsgerichts Neuwied nis bereits abgegolten. Normalerweise hätte der Au- onsprogramm. Am Samstag stand ein Tagesausflug vom 7. Juli 2005 (Az: 3040 Js 7276/05.8 Cs) weisen nach Tunis, Karthago und Sidhi el Said auf dem Pro- die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwalt- gramm. In Tunis ließ uns der Fahrer an einem Basar grabungen von Karthago und nur wenige Kilometer vereins (DAV) hin. Ein Autofahrer fühlte sich von ei- aussteigen. Anschließend ging es weiter zu den Aus- nem vor ihm fahrenden PKW behindert. Deshalb weiter zum Dorf Sidhi el Said. Einige Vereinsschwes- fuhr er über 3,5 km mit 170 km/h und einem Abstand tern kauften Souvenirs, andere gingen spazieren. Den von nur 7 Metern hinter dem Fahrzeug her. Dieses Abend verbrachten wir in unserer Hotellobby, wo wir Drängeln wurde allerdings von einem Polizeifahr- mit Tanz und Gesang wie auch mit unserem Vereins- zeug gefilmt. Das Amtsgericht entzog dem Autofah- lied vergnügte Stunden verbrachten. rer vorläufig den Führerschein. tofahrer mit einer Sperrfrist von mindestens sechs Monaten rechnen müssen. Erst danach hätte er den Führerschein wieder beantragen können. Zu Gute kam ihm allerdings auch, dass er zuvor im Straßen- verkehr nicht besonders auffällig geworden war. Durch geeignete Maßnahmen kann man eine Sperrfrist verkürzen oder sogar ganz aufheben. Wie das geht, erläutert ein Anwalt. Bei der Deutschen Anwaltaus- kunft kann man einen im Verkehrsrecht spezialisier- Gericht belohnt Therapie. Der Drängler war aber ten Anwalt in der Nähe finden unter der Rufnummer einsichtig und begab sich in eine verkehrspsycholo- 01805/18 18 05 (0,12 Cent/min) oder im Internet un- gische Kurztherapie. Dort setzte er sich mit seinem ter www.anwaltauskunft.de . Zu Bürozeiten kann man Verhalten auseinander und erarbeitete Vermeidungs- sich am Telefon auch kostenlos mit einem Anwalt strategien für die Zukunft. Diese Einsichtigkeit über- verbinden lassen. (DAV/BSM-Presseinformation) Ende des Verbandsteils BSM Der nächste Tag stand zur freien Verfügung. Eini- ge gingen ins hoteleigene Hallenbad und in die Sau- na, andere ins Stadtzentrum oder nach El Kantauri zum Markt. Fünf ganz mutige Vereinsschwestern lie- zum Bummeln. Eine weitere Gruppe ging in Sousse Ben sich ins einheimische Hammam bringen. Weit abgelegen von den Hauptstraßen stand das Bade- haus. Zwischen Frauen mit kleinen Kindern wurden wir freundlich und neugierig aufgenommen. Gedul- dig ließen wir die Reinigungsprozedur mit der Schwefelpaste über uns ergehen. Mittels Wasserei- mer wurde der braune Schlamm wieder abgespült. Trotzdem fühlten wir uns sauber. Dieser Abend ende-