Der Komet 5175 – Seite 10
2006-05-20 · Seite 10 von 24
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Der Komet
Anwendung des neuen EU-Hygienerechts
Hier: Empfehlungen des ehemaligen BgVV
5175/20. 5. 2006
weiteres Ziel ist die Beseitigung von Unzulänglich-
keiten des Marktes wie dem begrenzten Zugang zu
Finanzierungsmöglichkeiten und den Hindernissen,
die die Teilnahme an EU-finanzierten Forschungs-
Aufgrund von Initiativen der Bundesregierung wur- mikrobiologischen Beurteilung von Speiseeis" -oh- programmen vereiteln.
den in den Jahren 1998 bis 2000 verschiedene Emp- ne Anteile an Milch oder Erzeugnissen auf Milchba-
fehlungen im Bereich der Lebensmittelhygiene mit sis (1999), „Temperaturanforderungen und -emp-
Vertretern der amtlichen Lebensmittelüberwachung, fehlungen für Lebensmittel“ (1999), „Empfehlungen
Wirtschafts- und Verbraucherverbänden abge- zum Nachweis und zur Bewertung von Listeria mo-
stimmt und durch das BgVV (heute BfR) veröffent- nocytogenes in Lebensmitteln“ (2000), gelten sei-
licht. Vor dem Hintergrund der geänderten Rechtsla- tens des BfR als zurückgezogen und werden nicht
ge (Hygienepaket in Verbindung mit der Verordnung mehr herausgegeben. Die Fragestellung, ob die al-
über mikrobiologische Kriterien), die seit 1. Januar ten Empfehlungen noch praxisgerecht und durch-
2006 wirksam ist und durch die verschiedene pro- führbar sind, wird vom BfR nicht weiter verfolgt.
duktspezifische Hygienerichtlinien außer Kraft ge- Gegebenenfalls werden neue Empfehlungen zu hy-
setzt sind, teilt das BfR auf Anfrage des BLL u.a. in gienischen Fragekomplexen aufgearbeitet und
einem Schreiben vom 10.1.2006 Folgendes mit: erforderlichenfalls mit den interessierten Kreisen ab-
Die Merkblätter des BgVV. „Empfehlungen zur gestimmt. (BLL/BSM-Presseinformation)
BLV-Vizepräsident Erich Hochreiter
75 Jahre jung
Unternehmer im Brennpunkt. Die Kommission
hat fünf Gebiete ausgemacht, auf denen ihrer Mei-
nung nach mehr für die KMU-Politik getan werden
muss. Ihr oberstes Anliegen ist die Schaffung eines
Klimas, das die Bürger dazu ermutigt, den Schritt in
die Selbstständigkeit zu tun, statt die Sicherheit ei-
nes abhängigen Beschäftigungsverhältnisses zu
suchen. Dazu muss die jeder unternehmerischen
Tätigkeit innewohnende Risikolast gemindert und es
müssen Initiativen ergriffen werden, die die negati-
ven Auswirkungen einer Firmenpleite in Grenzen
halten. Parallel dazu sind Existenzgründer zu unter-
stützen. Geschehen kann dies durch allgemeine Be-
mühungen, das gesellschaftliche Ansehen des Un-
ternehmers zu erhöhen sowie durch spezifischere
190 Maßnahmen wie Kompetenzbildung oder die Nut-
zung von EU-Mitteln, um Spektrum und Qualität der
Unterstützungsdienste für Unternehmen zu entwi-
Was Erich Hochreiter jedoch besonders auszeich- ckeln. Viele potenzielle Unternehmer haben ihre ers-
net ist seine Arbeit für die Allgemeinheit, speziell für ten großen Schwierigkeiten dann, wenn sie ein
den Bayerischen Landesverband der Marktkaufleu- bereits existierendes Unternehmen übernehmen
te und der Schausteller, in dem er eine ganze Reihe wollen. Um hier Abhilfe zu schaffen, hat die Kommis-
von Ehrenämtern angenommen hat und diese mit sion auf Aufforderung des Europäischen Parlaments
Gewissenhaftigkeit und großem Erfolg ausführt. Seit ein Pilotprojekt gestartet, um die bei einer Firmenü-
nunmehr 32 Jahren ist er Vorstandsmitglied in der bernahme erforderlichen Kenntnisse und Kernkom-
Bezirksstelle München, davon zwölf Jahre 1. Vorsit- petenzen zu identifizieren. Ein weiterer Schritt auf
zender. Daneben ist er Präsidiumsmitglied im Fest- diesem Gebiet wird die Veröffentlichung eines Be-
ring München und der Schaustellerstiftung, Vorsit- richts sein, der die zahlreichen verschiedenen As-
zender der Arbeitsgemeinschaft Christkindlmarkt, pekte einer Unternehmensübernahme behandelt.
langjähriger 2. Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Besserer Zugang zu den Märkten. Trotz des Er-
Längst zu dieser Zeit war er Stammgast am Fasching e.V., Vorsitzender der Interessengemein- folgs des Binnenmarkts profitieren die KMU nicht
Stammtisch,,Die Marienplatzler", dem er auch noch schaft Viktualienmarkt, Mitglied der Vollversamm-
heute die Treue hält. Hier lernte er den damaligen lung der IHK München und Oberbayern sowie Mit-
BLV-Präsidenten Gerhard Jauß, den BLV-Geschäfts- glied im Handelsausschuss und im Ausschuss für
führer Max Hoffmann, Walter Intrupp, Rudi Deller, Wettbewerbsstreitigkeiten. Und zu guter Letzt wurde
Burli Zusamm und Karl Danninger kennen. Durch
gute Zurede dieser Runde stellte Erich sich 1972 zur
Wahl als Kassier der Ortsstelle München. Ein paar
Jahre später wurde er zum 2. Vorstand gewählt.
Auch im privaten Bereich lief alles gut. Bereits 1974
wurde er mit einer Wurstbraterei auf der Wies`n zu-
gelassen, wo er 1980 den Sprung zum „kleinen Fest-
wirt" mit seiner Haxenbraterei schaffte. Der Höhe-
punkt seiner privaten Karriere war aber dann 1986
die Übernahme des Biergartens am Viktualien-
markt.
Erich Hochreiter wurde am 28. April 1931 in Strau-
bing geboren und verbrachte dort seine Kindheit und
Schulzeit. Bei seinem Onkel in München erlernte er
das Metzgerhandwerk. In München lernte er dann
auch seine Frau Christel kennen, die er 1960 heirate-
te. Der erste Stammhalter, Erich jun., kam 1962 zur
Welt. Als Transportunternehmer für die Deutsche
Schallplatten- und Grammofongesellschaft machte
er sich 1963 selbstständig. 1968 kaufte er ein Bier-
zelt und war somit reisender Festwirt. Im gleichen
Jahr kamen die Zwillinge Dieter und Werner zur
Welt.
der Jubilar im Januar 2006 zum stellvertretenden
Präsidenten des BLV gewählt.
immer von allen Möglichkeiten, die die Abschaffung
der nationalen Hemmnisse heute mit sich bringt.
Mangelnde Information, fehlende Transparenz oder
schwer zu durchschauende Regelungen sind die
Gründe dafür. Mit dem Inkrafttreten neuer gesetzli-
cher Regelungen für den 1.500 Milliarden Euro
Alle diese Tätigkeiten übt Erich Hochreiter unter schweren EU-Markt für öffentliche Ausschreibungen
dem Motto aus:,,Es gibt nichts Schöneres als ein Eh- dürften einige dieser Schwierigkeiten im Laufe die-
renamt zu bekleiden, von dem man sich einredet, ses Jahres wegfallen. Die Ermutigung zu elektroni-
dass es einem auch noch Spaß macht." Deshalb schen Ausschreibungen wird die Auftragsvergabe
wünscht das Präsidium des BLV Erich Hochreiter aktualisieren und vereinfachen, während die Einfüh-
weiterhin alles Gute, Gesundheit und hofft, dass er
mit seinem Erfahrungsschatz, mit seinen Ratschlä-
gen, aber vor allen Dingen mit seinem Engagement
noch recht lange dem BLV erhalten bleibt.
EU sieht bessere Zukunftsperspektiven
für Kleinunternehmen
Die Bedeutung der Kleinunternehmen kann nicht (KMU) wachsen und florieren.
hoch genug eingeschätzt werden. Sie bilden das
Rückgrat der europäischen Wirtschaft, schaffen
Arbeitsplätze, bringen neue Ideen und Fertigkei-
ten hervor und sind für unsere Städte und Ge-
meinden von großer sozialer Bedeutung.
rung eines neuen umweltgerechten Beschaffungs-
wesens neue Gelegenheiten für öko-innovative Un-
ternehmen schafft, unter denen sich viele KMU be-
finden. Um die hohen Steuerlasten zu senken, die
oft anfallen, wenn eine Firma sich im Ausland nieder-
lassen will, bietet die Kommission ein Pilotprojekt,
mit dem die KMU die steuerpflichtigen Gewinne ih-
rer Auslandsfilialen auf der Grundlage der steuer-
rechtlichen Bedingungen ihres Sitzlandes berech-
nen können. Die 300 Euro-Info-Centres werden
ebenfalls dabei behilflich sein, die grenzüberschrei-
tende Zusammenarbeit zu fördern und Kooperati-
onstreffen (,,Matchmaking") zwischen europäischen
KMU zu erleichtern. Weitere Maßnahmen zur Förde-
rung der Unternehmenskooperation sind geplant.
Die Kommission will sicherstellen, dass KMU-
freundliche Politik ganz oben auf der politischen
Agenda stehen. Ihre letzte Mitteilung ist ein detail-
lierter Plan, wie dies zu erreichen ist. Sie analysiert
die Herausforderungen für die Kleinunternehmen
Bürokratieabbau. Die Kommission hat im ver-
Seit Jahren fördert die Europäische Kommission und schlägt Lösungen vor, wie diese zu überwinden
spezifische Politiken, die dabei helfen sollen, das sind. Dank der von allen Mitgliedstaaten jährlich in gangenen Jahr ein umfassendes Programm zur Ver-
richtige Umfeld zu schaffen, damit die KMU gedei- ihre nationalen Programme aufgenommenen Maß- besserung der Rechtssetzung
in die Wege geleitet.
hen und anderen als Beispiel dienen können. Zurzeit nahmen zur KMU-Förderung sind die kleinen und Dieses reicht von ausführlichen
Folgeabschätzun-
ist die Kommission dabei, die verschiedenen Strate- mittleren Unternehmen heute fester Bestandteil der gen zu ihren Vorschlägen
bis hin zur Vereinfachung
giebereiche zu aktualisieren, sie zu einem kohären- Lissabon-Reformstrategie. Dies gewährt den KMU- von Maßnahmenwie den
jährlichen Berichterstat-
ten einheitlichen Rahmen zusammenzufassen und Aktivitäten größere Bedeutung und integriert sie in tungspflichten. KMU verfügen
nur über begrenzte
den Grundsatz,,Think small first" (Zuerst in kleinen das wirtschaftliche Leben der betreffenden Länder, Ressourcen und Fachkenntnisse
. Die Beseitigung
Dimensionen denken) auf alle Politikfelder der EU während die nationalen Regierungen gleichzeitig komplexer
Anforderungen dürfte deshalb den Klein-
und der Mitgliedstaaten anzuwenden. Die große He- daran arbeiten, die Rechtsetzung zu verbessern, ei- unternehmen verhältnismäßig
größere Vorteile brin-
rausforderung, der sich die Union gegenübersieht, ne unternehmensfreundlichere Kultur zu entwickeln gen. Darüber hinaus erwägt
die Kommission, spezi-
besteht darin, wirtschaftliches Wachstum und die und ein KMU-freundliches Umfeld zu schaffen. Die fische Bestimmungen
für KMU zu erlassen: längere
Schaffung von Arbeitsplätzen zu fördern, so dass ih- neue Strategie ist zugeschnitten auf die extrem un- Übergangszeiträume
, ermäßigte Gebühren, verein-
re Bürger sich eines gewissen Lebensstandards er- terschiedlichen Bedürfnisse der Kleinunternehmen fachte
Berichterstattungspflichten, Helpdesks, bis
gleich ob Neugründungen oder traditionelle Fami- hin zu Ausnahmeregelungen
. Mit dem Maßnahmen-
freuen können und der Kontinent im globalen Wett- -
bewerb besteht und gedeiht. Diese Ziele können nur lienbetriebe. Sie zielt weiterhin darauf ab, die rechtli- paket für bessere Rechtsetzung will man nach Mit-
verwirklicht werden, wenn die in allen Wirtschaftsbe- chen und administrativen Belastungen zu mindern, teln und Wegen suchen
, die komplexen Verfahren zu
reichen aktiven kleinen und mittleren Unternehmen die KMU stärker zusetzen als Großunternehmen. Ein vereinfachen, die zu
durchlaufen sind, bevor ein Un-