Der Komet 5177 – Seite 6

6 100000 Der Komet 517710. 6. 2006 DSB SITZ BERLIN E.V. SCHAUSTELLERBUNDE DEUTSCHER Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes Mitglied der Europäischen Schausteller-Union Deutscher Schaustellerbund Hauptgeschäftsstelle: Levetzowstraße 23 B 10555 Berlin Telefon (030) 39 80 53-0 Telefax (0 30) 39 80 53-17 E-Mail: mail@dsbev.de Internet: www.dsbev.de VOLKSFEST wir haben HERZ und ein GESICHT! Sensation! Bundeswirtschaftsministerium stärkt endlich,,bekannt und bewährt❝ Steter Tropfen höhlt den Stein olcher Langjährige harte Arbeit des DSB zeichnet erste Erfolge pereau Staatssekretär Schauerte löst Versprechen von Hannover ein Das Bundeswirtschaftsministerium wird sich in Zukunft für eine Stärkung des Zulassungskriteri- ums,,bekannt und bewährt" bei der Platzvergabe einsetzen. Dies ist das erfolgreiche Ergebnis ei- nes Gespräches vom 29. Mai, an dem der Parla- mentarische Staatssekretär im Bundeswirt- schaftsministerium Hartmut Schauerte, Ministe- rialrat Ulrich Schönleiter, Präsident Albert Ritter und Geschäftsführer Helmut Gels teilnahmen. Die langjährige Forderung des Deutschen Schau- stellerbundes nach einer Festigung der Maxime,,be- kannt und bewährt" hat damit Früchte getragen. Das Bundeswirtschaftsministerium hat sich eindeutig für diese Vergabepraxis ausgesprochen. Das Losverfah- ren, das zwar Bestandteil der Gewerbeordnung ist, soll dabei,,nach hinten rücken". Ministerialrat Ulrich Schönleiter sagte zu, sich mit dem Deutschen Städte- tag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund in Verbindung zu setzen, um eine Empfehlung an die Kommunen auf den Weg zu bringen, langjährige Miet- verträge auf 5 oder 10 Jahre herauszugeben und so ,,bekannt und bewährt" zu stärken. Weiterhin soll, wie ebenfalls vom DSB seit langem gefordert, eine ein- heitliche Vergaberichtlinie installiert werden. Präsident Albert Ritter:,,Dies ist nach einem zä- hen Ringen ein sensationeller Erfolg für den Deut- schen Schaustellerbund und das Schaustellerge- 020) die beisihtee die nisteriums zu „bekannt und bewährt" angedeutet. Jack Spinne Das DSB-Präsidium hatte Staatssekretär Hartmut Staatssekretär Hartmut Schauerte (Mitte) mit Staatsse- kretär Gerd Andres (links) und Präsident Albert Ritter beim DSB-Polittalk auf der DSB-Kundgebung 2006 in Hannover. werbe in Deutschland. Er bedeutet einen weiteren wichtigen Schritt in die richtige Richtung. Es zeigt sich wieder einmal, was alles erreicht werden kann, wenn sich die guten Kräfte im Gewerbe einig sind." DSB-Kundgebung in Hannover brachte Wende Schauerte im Anschluss an die öffentliche Polit-Talk- Runde nochmals die Bedeutung dieser Vergabema- xime für die Existenz und Zukunft der Schausteller- betriebe erläutert. Eine Platzvergabe per Gerichts- entscheidung hätte langfristig den Ruin des Schau- stellergewerbes zur Folge. Auswahlverfahren dürf- ten nicht zu einem Lostopfspiel werden. Staatssekretär Schauerte: ,,Volksfeste wichtiger Wirtschaftsfaktor" Weitere Themen bei dem konstruktiven Gespräch im Bundeswirtschaftsministerium waren das Waffen- recht, die EU-Dienstleistungsrichtlinie und die Spiel- verordnung. Das Ministerium vertrat die Auffassung, dass die Kommunen trotz des neuen Gasstättenge- setzes ausreichend rechtlichen Spielraum hätten, um Kannibalismus und Trittbrettfahrerei an den be- stehenden Volksfesten zu vermeiden. Staatssekretär Schauerte betonte die Bedeutung der Volksfeste für den Wirtschaftsstandort Deutsch- land: „Wir sehen im Volksfestgewerbe einen außer- ordentlich wichtigen Wirtschaftsfaktor. Der Deutsche Schaustellerbund wird im Bundeswirtschaftsminis- terium auch unter meiner Ägide stets eine offene Tür finden. Wir stehen Ihnen mit Rat und Tat zur Seite." Bereits auf der grandiosen und einzigartigen Groß- kundgebung des Deutschen Schaustellerbundes Anfang des Jahres in Hannover hatte sich eine Kurs- korrektur in der Position des Bundeswirtschaftsmi- (Foto: DSB) Erfolgreiches Treffen der NRW- Landesverbände in Düsseldorf Kirmesstimmung beim Parlamentarischen Abend im Landtag Am 17. Mai trafen in Düsseldorf erstmals auf Lan- desebene die im Deutschen Schaustellerbund orga- nisierten Mitgliedsverbände aus Nordrhein-Westfa- len zu einer NRW-HV zusammen. Im großen Sit- zungssaal des Landtages standen wichtige Themen zum Wohle des Berufsstandes auf dem Programm. Den Schwerpunkt nahm dabei das Thema „,bekannt und bewährt" ein. Die ruinöse Unsitte, das Lostopf- verfahren auch auf den Veranstaltungen in NRW ein- zuführen, wurde dabei ausdrücklich abgelehnt. Mit Blick auf die existenzgefährdene wirtschaftliche Si- tuation im Frühjahr 2006 waren sich die Vorstände einig, dass die Ursachen hierfür nicht nur in den ka- tastrophalen Wetterbedingungen zu suchen seien. Gesprächspartner beim Parlamentarischen Abend (v.l.): Um eine Besserung herbeizuführen, müssten die Eckhard Uhlenberg, Minister für Umwelt und Naturschutz, Marketingstrategien des Deutschen Schausteller- Landwirtschaft und Verbraucherschutz, BSM-Präsident bundes weiterhin mit aller Vehemenz durchgesetzt Hans Peter Arens, Bundesfachberater Fritz Heitmann, und das Volksfest-Herz von allen mitgetragen und Staatsminister Wolfram Kuschke, Präsident Albert Ritter. verbreitet werden. Weitere Diskussionspunkte bilde- ten die Festigung des einheitlichen Schaustellerbe- griffs, die Harmonierung bestimmter Sozialvorschrif- ten und die Strompreise in Nordrhein-Westfalen. Hier besteht aufgrund einer Änderung in der Bun- destarifordnung die Gefahr, dass Elektroinstallateu- re nun doch auf den Plätzen durch Aufschläge an den Strompreisen verdienen können. Besonders emotional wurde das Thema einer möglichen Privatisierung von „,Pützchens Markt" in Bonn besprochen. Die NRW-Vorsitzenden waren sich einig, dass man hier in keiner Weise zurückste- cken dürfe und sämtliche legalen Mittel ausge- schöpft werden müssen, um eine Privatisierung der Veranstaltung zu verhindern. Es wird um Verständ- nis gebeten, dass an dieser Stelle nicht alle be- schlossenen Maßnahmen veröffentlicht werden kön- nen, um den Kräften, die dem Schaustellergewerbe