Der Komet 5181 – Seite 6

6 00000 Der Komet 518120. 7. 2006 DSB Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes Mitglied der Europäischen Schausteller-Union Deutscher Schaustellerbund VOLKSFEST wir haben HERZ und ein GESICHT! SITZ BERLIN DEUTSCHER SCHAUSTELLERBUNDE Hauptgeschäftsstelle: Levetzowstraße 23 B 10555 Berlin Telefon (030) 39 80 53-0 Telefax (030) 39 80 53-17 E-Mail: mail@dsbev.de Internet: www.dsbev.de Befreiung der Schaustellerfahrzeuge von der LKW-Maut DSB im Kampf gegen Trittbrettfahrer Schaustellerfahrzeuge sind von der stre- verlieren sie nur dann, wenn solche Tätigkei- ge werden vom Kontrollsystem über das ckenbezogenen Maut für schwere Lkw be- ten einen weit überwiegenden Anteil einneh- Kennzeichen erkannt . Toll Collect weist da- rauf hin, auch Fahrzeuge mit einem zulässi- freit. Die vom Deutschen Schausteller- men. (...) Keine Schausteller im Sinne dieser Defini- gen Gesamtgewicht unter 12 Tonnen, die bund in jahrelangen Verhandlungen erziel- aber in der Kombination mit einem anderen te Ausnahmeregelung bedeutet für das tion sind zum Beispiel: Schaustellergewerbe eine erhebliche Kos- 1. Hilfsdienste, Lieferanten und Verleiher, Fahrzeug ein Gesamtgewicht über 12 Tonnen tenentlastung. Der Deutsche Schaustel- die lediglich Serviceleistungen für Schau- erzielen, registrieren zu lassen. Die benötig- lerbund kämpft seit Einführung der LKW- stellerbetriebe leisten, wie z. B. Zeltverleiher, ten Formulare stehen im Internet unter ww- Maut gegen einen Missbrauch dieser Be- 2. Betreiber stationärer Gaststätten, die nur w.toll-collect.de zum Downloaden zur Verfü- freiung durch Trittbrettfahrer und führte gelegentlich anlässlich von Volksfesten eine gung oder können telefonisch unter der Ser- hierzu bereits Gespräche u.a. mit dem Bun- Zeltgaststätte betreiben, ansonsten aber vice-Nummer 0180/286556 angefordert wer- desverkehrsministerium, Mitgliedern des nicht als Schausteller tätig sind, Verkehrsausschusses im Europäischen Par- lament, der Betreibergesellschaft Toll Col- lect und dem Bundesamt für Güterverkehr. Der Gesetzgeber hat auf Betreiben des DSB im Gesetz zur „Einführung von stre- ckenbezogenen Gebühren für die Benutzung von Bundesautobahnen mit schweren Nutz- fahrzeugen" eine Ausnahmereglung für Schausteller und Circusgewerbetreibende geschaffen - und zwar nur für diesen Berufs- kreis!!! Der Begriff des Schaustellers und sei- ne Berufstätigkeit ist in den Allgemeinen Ver- waltungsvorschriften für den Vollzug des Ti- tels III der Gewerbeordnung, an deren Erar- beitung der DSB maßgeblich beteiligt war, einheitlich definiert. Dort heißt es: „Von einer Schaustellerei- genschaft ist dann auszugehen, wenn ein Gewerbetreibender Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) unterstützt den DSB in seiner Forderung nach einer Registrierungs- pflicht für Schausteller- und Circusfahrzeuge. Präsi- dent Albert Ritter im Gespräch mit BAG-Präsident Ernst Vorrath (links). den. Dem DSB angeschlossene Schaustel- lerbetriebe erhalten die Unterlagen über die Hauptgeschäftsstelle, Tel 030/398053-0. Toll Collect überprüft in regelmäßigen Abständen die Registrierung mautbefreiter Fahrzeuge in ihrer Datenbank und benötigt „für die Auf- rechterhaltung dieser Registrierung" eine Kopie der Bescheinigung vom Finanzamt über die kraftfahrzeug-steuerliche Regelung laut § 3 Nr. 8 Kraftfahrzeugsteuergesetz (KraftStG). Wir bitten darum, diese Sache ernst zu nehmen und die Unterlagen an Toll Collect zu senden. Allein Schausteller sind von der Maut befreit und können dies auch belegen. Aufkleber „Schaustellerfahrzeug". Wir betonen nochmals: Die Befreiung der Schau- steller von der LKW-Maut ist durch Trittbrett- fahrer, also jene, die von einer Sache zu profi- tieren versuchen, ohne selbst etwas dafür zu tun, gefährdet. Der DSB wird aber einen Kan- nibalismus an den Arbeitsplätzen der Schau- steller nicht dulden und auch in Zukunft alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel zum Wohle des Berufsstandes einsetzen. Aus die- sem Grund hat der DSB einen Aufkleber kon- 1. mit einer oder mehreren Betriebsstätten, 2. mit nach äußerer Aufmachung und Ge- staltung volksfesttypischen Geschäften aus den Bereichen: a) Fahrgeschäfte, b) Verkaufs- geschäfte, c) Zeltgaststätten, Imbiss und Ausschank (als Reisegewerbe), d) Schau- und Belustigungsgeschäfte, e) Schießge- 3. Markthändler, die ihren Handel aus- zipiert, der nur an Schaustellerfahrzeugen schäfte, f) Ausspielungsgeschäfte ausschließ- schließlich auf Verkaufsveranstaltungen oh- angebracht werden darf. Der Verkauf erfolgt nur an Schaustellerbetriebe, die Mitglied im lich oder überwiegend seine Reisegewerbe- ne Volksfestcharakter ausüben." Registrierung Toll Collect. Der DSB emp- DSB sind. Die individuelle Seriennummer tätigkeit an wechselnden Orten auf Volksfes- ten, Jahrmärkten, Schützenfesten, Kirchwei- fiehlt dringend seinen Mitgliedern, ihre dokumentiert und signalisiert, dass es sich hen oder ähnlichen Veranstaltungen ausübt. Schaustellerfahrzeuge bei der für das Maut- um ein Fahrzeug handelt, das über die Mit- Schausteller dürfen im Rahmen ihrer Gewer- System zuständigen Toll Collect GmbH regis- gliedschaft im DSB eindeutig als Schaustel- befreiheit auch an anderen Veranstaltungen trieren zu lassen, um so unnötige Ausleitun- lerfahrzeug ausgewiesen werden kann. Be- teilnehmen oder sich sonst wie gewerbsmä- gen und Kontrollen zu vermeiden. Die bei Toll stellung über die DSB-Hauptgeschäftsstelle. Big betätigen; ihre Schaustellereigenschaft Collect als mautbefreit registrierten Fahrzeu- (Foto: Archiv KOMET)