Der Komet 5183 – Seite 9

5183/10. 8. 2006 VOLKSFEST wir haben HERZ und ein GESICHT! Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied Europäische Union des Reisegewerbes (UECA) Europäische Schausteller-Union (ESU) Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI http://www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. evenin Wes Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 D-53113 Bonn Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936 " Beitragsmindernde Bürotätigkeit nur begrenzt anerkannt BGN: Missbrauch mitursächlich für Verschärfung 9 Viele Schausteller wollten und konnten ihren Gefahrtarif 2005 sind keine Tätigkeitstarife, son- praxis der Unternehmen und der daraus folgen- Augen nicht trauen, als sie die Beitragsbeschei- dern geben nur die Möglichkeit, unternehmens- den Beitragsungerechtigkeiten in der alten Ge- de der BGN für 2005 öffneten. Was war gesche- bereichsbezogen Personen neben ihrer zentra- hen? Zum einen stieg der Gefahrtarif von 22 auf 25, zum anderen wurden die Bürotätigkei- ten der Unternehmer nicht mehr in der günsti- gen Gefahrtarifstelle 18 anerkannt. BSM-Präsi- dent Hans-Peter Arens und HGF Werner Ham- merschmidt waren am 24. Juli in Mannheim, um mit BGN-Direktor Norbert Weis und dem Leiter der Beitragsabteilung, Herrn Linnemann, über die Beitragsstruktur für Schausteller zu spre- chen. dem Einzelfall zu prüfen, ob die Bedingungen des Teil II des Gefahrtarifes vorliegen. Eigenes Büropersonal unabdingbar. Schei- tern wird die Büroveranlagung für Schausteller tatsächlich primär daran, dass ein so genannter „eigener Personalstamm" in den Unternehmen nicht vorhanden ist. Dieses Kriterium setzt vor- fahrtarifperiode nicht mehr genehmigungsfähig len Gefahrklasse für das Unternehmen auch sei. In der Vergangenheit sind im Schausteller- zum Büro bzw. zum Vertrieb zu melden. Auf die gewerbe insbesondere Arbeiten an Kassen der Bewertung der konkreten Gefährlichkeit der Tä- Betriebe dem Bürobereich zugeordnet worden. tigkeit einzelner Personen hebt der Gefahrtarif Das ist aus der vorgenannten Überlegung eben- nicht ab. Es kommt vielmehr darauf an, ob ein so nicht normkonform wie die oftmals anzutref- Bürobereich im Sinne der Gefahrtarifvorschrif- fende Meldung sog. Rezeptionisten des Hotel- ten überhaupt existiert, um das Entgelt von Per- gewerbes. Während im alten Gefahrtarif 1999 sonen für diesen Bereich beitragwirksam nach- aber noch die Veranlagung als Büro/Verwaltung weisen zu können. Die Idee der unterschiedli- in die Veranlagung jedes Unternehmens obliga- chen Veranlagung der Unternehmensbereiche torisch aufgenommen wurde, ist nunmehr in je- Sachverhalt und Grund des Gespräches. fußt darauf, dass zumindest bei großen Unter- Seit dem Beitragsjahr 2005 können Zeitanteile nehmen der Bereich Büro bzw. der Bereich Ver- für Bürotätigkeit nur unter den eng gefassten trieb bei entsprechender Ausgliederung aus Voraussetzungen der Ziffer 4.1 Teil II des BGN dem Unternehmen fachlich einer anderen Be- Gefahrtarifes anerkannt werden. Zitat: „Der rufsgenossenschaft zugehörig wäre. Bürobereich wird nach der Gefahrtarifstelle 18 Aufteilung in Unternehmensbereiche in veranlagt wenn es sich um einen räumlich erster Linie für große Unternehmen gedacht. (baulich) von den anderen Unternehmensteilen Die BGN wollte einer solchen Unternehmen- aus, dass mindestens eine Person ausschließ- getrennten Bereich handelt, der ausschließlich saufspaltung in der Unfallversicherung vorbeu- lich kaufmännische und verwaltende Tätigkei- mit typischen Büroeinrichtungen und Bürogerä- gen und hat als einzige Berufsgenossenschaft ten der in Nr. 4.1 des Teil II des Gefahrtarifs be- ten ausgestattet ist und ein eigener Personal- in Deutschland das gegliederte System mit schriebenen Art wahrnimmt. Sofern dies der stamm vorhanden ist und getrennte Aufzeich- mehreren möglichen Veranlagungen für nahe- Fall ist, können auch Zeitanteile der Arbeit des nungen über Arbeitsentgelte geführt werden zu sämtliche Unternehmen dagegen gestellt. Unternehmers oder dessen Ehegatten in die und dessen Aufgaben allein der internen Ver- Die kleinen und mittleren Unternehmen waren gesonderte Veranlagung der Bürobereiche über- waltung (z.B. Buchhaltung, Personalbüro) die- insoweit Nutznießer einer Regelung, die eher nommen werden. Dies ist nur bis höchstens nen. Unternehmensbereiche wie Schulungs-, für große Unternehmen geschaffen wurde. fünf Prozent Zeitanteil möglich. Die tatsächliche Empfangs-, Kassierbereiche sind keine Bürobe- Allerdings wurde im Genehmigungsverfahren Höhe des Gefahrtarifes „Bürobereiche" nach reiche im Sinne dieser Regelung." des Gefahrtarifes 2005 seitens des Bundes- Gefahrtarifstelle 18 beträgt für das Schaustel- Gründe für Verschärfung. Von dieser Ände- versicherungsamtes (BVA) als Aufsichtsbehör- lergewerbe 8,0, berechnet wurden aber nur 0,8. rung sind alle Gewerbezweige der BGN de deutlich gemacht, dass die bisherige exten- Eine Sonderregelung für das Reisegewerbe ist gleichermaßen betroffen. Hintergrund der ver- sive Auslegung des Gefahrtarifes 1999 für die aus den vorgenannten Gründen nicht möglich. änderten rechtlichen Lage ist die Feststellung in Zukunft unter anderem aufgrund der Nachweis- (BSM- Presseinformation) vielen Gewerbezweigen, dass Entgeltnachwei- sungen zur Bürogefahrklasse ungerechtfertigt vorgenommen wurden. Oftmals haben die Un- ternehmer eine individuelle Betrachtung ange- stellt, welche der im Unternehmen verrichteten Tätigkeiten ähnlich gefährlich ist wie die typi- scherweise im Büro ausgeführten Arbeiten. Hierbei wurden im Schaustellergewerbe Zeitan- teile bis zu 30 Prozent Bürotätigkeit angesetzt. Sowohl der Gefahrtarif 1999 wie auch der neue 32. Bundesverbandstag des BSM in Berlin Für den vom 13. bis 16. Januar 2007 stattfindenden Bundesverbandstag können Sie aus dem Kon- tingent des BSM ab sofort unter dem Stichwort,,BSM - BVT 2007" Zimmer bestellen. Das neu erbaute 4-Sterne-Hotel Melia Berlin liegt neben dem Admiralspalast, dem Tagungsort. Preise einschließlich Frühstücksbüfett: 100 Euro bei Einzelbelegung 120 Euro bei Doppelbelegung Tel. 030/20607900 - Hotelinformationen auch im Internet unter: www.solmelia.com