Der Komet 5197 – Seite 10

10 JUS VOLKSFEST wir haben HERZ und ein GESICHT! Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute DB Mitglied Europäische Union des Reisegewerbes (UECA) Europäische Schausteller-Union (ESU) Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI http://www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de 5197 30. 12. 2006 TOV BSM 8 mo Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 D-53113 Bonn Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936 . enig Innenstadtfahrverbote epu BSM fordert Ausnahmen für Schausteller- und Marktfahrzeuge - 1298 Blick auf die Emissionsschlüsselnummer. Wer einen älteren Wagen fährt und in einer Groß- stadt wohnt, sollte deshalb einen Blick in seinen Fahrzeugschein werfen: Zu welcher Schadstoff- gruppe ein Auto gehört, hängt von der dort abge- druckten „Emissionsschlüsselnummer" ab. Laut dem Bundesverkehrsministerium fallen bei Pkw al- le Fahrzeuge mit den Nummern 01 bis 13 in die Zur Bekämpfung von gesundheitsschädlichem Fahrten in einer Umweltzone notwendig wären. bis zu 60 Prozent des Feinstaubs verantwortlich." Feinstaub aus Autoabgasen planen viele deut- Denn diese „Erkennungsmerkmale" in Rot, Gelb sche Großstädte so genannte Umweltzonen. oder Grün stehen nur Autos der Schadstoffgruppen Jetzt ist bekannt geworden, welche Fahrzeuge 2 bis 4 zu. aus ihnen verbannt werden sollen beileibe Weniger Parkplätze statt weniger Feinstaub. nicht nur alte Kisten. Millionen Autos droht ein Entsprechend aufgeregt waren heute die Reaktio- Fahrverbot. nen nach Bekanntwerden der Meldung. „Das Gan- Stuttgart geht voran. Die deutsche Autostadt ze ist eine Katastrophe“, sagte Maximilian Maurer schlechthin, Heimat von DaimlerChrysler und Por- vom Allgemeinen Deutschen Automobil-Club (AD- sche, Hort des heiligs Blechle". Ausgerechnet AC) zu „Spiegel Online". „Bei der Plaketten-Rege- Fahrverbots-Gruppe. Die Baujahre reichen dabei Stuttgart machte auf Druck der baden-württember- lung kommt es immer darauf an, was eine Stadt gischen Landesregierung als eine der ersten deut- schen Großstädte ernst mit dem Kampf gegen ge- sundheitsschädlichen Feinstaub, den Tausende von Autos täglich aus dem Auspuff blasen. Für kommendes Jahr hat die Kommunalverwaltung ge- plant, das gesamte Stadtgebiet zu einer so genann- ten Umweltzone zu erklären, in der Fahrzeuge der Schadstoffgruppe 1 nicht mehr fahren dürfen - so, wie es eine Richtlinie der Europäischen Union seit rund fünf Jahren fordert. Andere Städte ziehen mit. Auch andere deut- sche Großstädte planen mittlerweile Fahrverbote. Berlin will 2008 eine Umweltzone einführen, in Karlsruhe, Düsseldorf, Köln, München oder Augs- burg sollen bald Kfz der Schadstoffgruppe 1 - gern als alte Stinker" verschrien - aus dem Stadtver- kehr verbannt werden. und Bahn - von 1992 bis 1997. Betroffen sind je nach techni- scher Ausstattung also auch Autos, die jünger als zehn Jahre sind. daraus macht. In vielen Gemeinden werden sogar Oldtimer ausgesperrt - weil man die nicht nachrüs- ten kann.“ Der ADAC-Vertreter hält das Feinstaub- Die erste Umweltzone kommt nun später. In Problem für überschätzt: „Alle Verkehrsmittel zu- Stuttgart, wo man sich per Verordnung von oben als sammengenommen - Autos, Flugzeuge, Schiffe Vorreiter in Sachen Umweltschutz hervortun wollte, sind nur für neun Prozent des Fein- wird nun wohl alles deutlich langsamer gehen. Ur- staubs verantwortlich. Der Rest entsteht durch sprünglich wollten die Schwaben bereits zum 1. Juli Haushalte und Industrie oder ist natürlicher Art", sagte Maurer. „Wir werden nach der Einführung solcher Umweltzonen nicht weniger Feinstaub ha- ben, allenfalls weniger Parkplätze. Die Leute wer- den ihrer Kfz enteignet - denn was nutzt ein Auto, wenn man damit nicht in Innenstädte hineinfahren darf?" „Die Umweltzonen werden kommen." Dem wi- dersprach Daniel Kluge vom alternativen Ver- kehrsclub Deutschlands (vcd). „Die Umweltzonen Wer darf noch in die Innenstädte? Doch erst werden kommen“, sagte er zu „Spiegel Online". jetzt steht fest, wer genau von solchen Verboten be- „Aber ob in den einzelnen Städten, etwa in Stutt- troffen wäre. Laut einer Mitteilung des Bundesver- gart, tatsächlich so viele Autos ausgesperrt wer- kehrsministeriums fallen unter die Schadstoffgrup- den, ist zweifelhaft." Grundsätzlich hält der Ver- pe 1 nicht nur Autos mit Dieselmotor oder solche kehrsexperte die geplanten Maßnahmen aber für ohne Katalysator, sondern auch Benziner mit einem notwendig. „Sie sind zwar drastisch und ärgerlich geregelten Kat der ersten Generation. Laut Ein- für die Betroffenen, aber umweltpolitisch überfällig. schätzung des Stuttgarter Oberbürgermeisters Bund und Kommunen haben viel zu lange nichts Wolfgang Schuster (CDU) droht damit bundesweit getan." Die neun Prozent, die der ADAC vorrechnet, elf Millionen Kfz ein Fahrverbot - das wäre jeder fünfte Wagen. Allein in Stuttgart seien knapp 54.000 Pkw und Nutzfahrzeuge betroffen. Viele Wagen betroffen. Ganz so hoch liegen die Zahlen, realistisch betracht, wohl nicht. Doch das Bundesumweltministerium geht immerhin von 8,4 Millionen Fahrzeugen aus, die der Schadstoffgrup- pe 1 angehören. Darunter sind etwa sechs Millio- nen Kfz mit Otto-Motoren und 2,4 Millionen Diesel- Fahrzeuge. Sie alle können ohne eine Nachrüstung keine der begehrten Plaketten erhalten, die für 2007 im gesamten Stadtgebiet ein ganzjähriges Fahrverbot für alle Kfz der Schadstoffgruppe 1 ein- führen. Wegen der „neuen Situation" rechnet OB Schuster nun mit einer Verzögerung „bis spätes- tens Anfang 2008" BSM fordert Ausnahmen. Fahrzeuge, die der Versorgung der Bevölkerung dienen beziehungs- weise der öffentlichen Unterhaltung können nach Auffassung des BSM ohne weiteres von den Verbo- ten ausgenommen werden, ohne das Gleichheits- prinzip zu verletzen. Denn die Fahrzeuge der Marktkaufleute und Schausteller sind Verkaufsstel- len und Betriebsstätten. Die Nutzung der Straße ist von untergeordneter Bedeutung. Die Reisegewer- betreibenden erwirtschaften ihre Umsätze auf dem Markt oder dem Festplatz, nicht auf der Straße. Landesverbände und lokale Organisationen sind gefordert. Die geplanten Innenstadt-Fahrver- bote sind eine kommunale Angelegenheit. Hier stimmen laut Kluge nur dann, wenn man die Fein- sind die jeweils zuständigen örtlichen Vereine und staubbelastung auf die Fläche von ganz Europa he- Verbände gehalten, die Interessen der Reisegewer- runterrechnet. „In Innenstädten und Ballungszent- betreibenden gegenüber den Stadträten zu vertre- ren sind Kfz dagegen laut Umweltministerium für ten. (T-Online/BSM-Presseinformation) Frist für Kontingent im Melia verlängert Aufgrund der Nachfrage wurde das Kontingent für den Zeitraum 13. bis 16. Januar aufgestockt. Wer noch nicht reserviert hat, soll dies unverzüglich nachholen. Je später reserviert wird, umso höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass keine Zimmer mehr zu vergünstigten Preisen erhältlich sind. Stichwort bei der Buchung: „BSM BVT 2007". (BSM-Presseinformation)