Der Komet 5201 – Seite 9

5201 10. 2. 2007 Tedünepop pnutiedfiM Der Komet Blick in den Tagungsraum 9 naimse Vizepräsident: Wenzel Bradac, München Bundesschatzmeister: Fred Hanstein, Duingen Stellvertreter: Olaf Staats, Henstedt-Ulzburg Revisoren: Maximilian Fahrenschon jun., Großkaro- linenfeld; Werner Weinreich, Hamburg Bundesschriftführer: Axel Radünz, Hambühren Auf das Ende des 1. Sitzungstages am Mittag folg- te unmittelbar die gut besuchte Pressekonferenz. Ei- ne Mappe mit Informationen über aktuelle Themen erlaubte den Medienvertretern einen Einblick in den Forderungskatalog des BSM. Präsidium und Ge- schäftsführung standen den Reportern Rede und Antwort auf deren Fragen. Kundgebung Die Anwesenheit maßgeblicher Entscheidungsträ- ger gibt jeder Tagung eine besondere Bedeutung. Mit der Teilnahme des in der politischen Rangfolge auf Platz 2 stehenden Vizekanzlers und Bundesar- beitsministers Franz Müntefering und Wirtschafts- staatssekretär Hartmut Schauerte wurde deutlich, dass die Tätigkeiten des BSM und der ihm ange- schlossenen Mitgliedsorganisationen auch in den oberen Etagen der Politik wahrgenommen werden. Franz Müntefering hatte schon in seiner Amtszeit als Bundesverkehrsminister entscheidend die straßen- verkehrsrechtlichen Vorschriften zu Gunsten des Reisegewerbes geprägt. tung der Volksfeste und Märkte als Ausdruck von Tra- dition und Teil einer urbanen Kultur. Sie prägen noch heute das Bild lebendiger und lebenswerter Städte und sind für die Attraktivität Deutschlands als Wohn- ort und als Reiseziel unverzichtbar. Vielen würde et- was fehlen, wenn sie nicht ihren Wochenmarkt hät- ten, auf dem sie Obst und Gemüse, Fleisch und Eier, Blumen und Brot frisch bekämen. Vielen Gästen aus Europa und der Welt würde etwas fehlen, gäbe es nicht die Wies'n und Wasen, die Kerbe und Kirmes, die Advents- und Weihnachtsmärkte. Sie sind ein gu- tes Stück regionaler Kultur und Brauchtumspflege. Es braucht Menschen, die sich darum kümmern. Ohne Marktkaufleute und Schausteller, die die Ar- beit vor Ort machen, die dafür sorgen, dass das Ka- russell sich dreht, die Äpfel verkauft werden, ginge das alles nicht. Umfang fortgeführt wird, der mit dem Gesamtbild der wirtschaftlichen Verhältnisse bei der Übernah- me vergleichbar ist. Dabei kommt es auch auf die Zahl der Arbeitsplätze an. Nur so ist die Vergünsti- gung gesellschaftspolitisch verantwortbar. Mittelstandsoffensive. Die Mittelstandsoffensive der Bundesregierung hat das Ziel, unnötige Büro- kratie zu beseitigen und die notwendige Modernisie- rung anzustreben. Auch da sind wichtige Erleichte- rungen gerade für kleine Unternehmen enthalten, die den Aufwand der Betriebsführung reduzieren. Zum 1. Januar 2007 sinkt darüber hinaus der Bei- tragssatz zur Sozialversicherung der Arbeitgeber unter 20 Prozent. Das macht Arbeit billiger. Die Erhö- hung der Mehrwertsteuer hilft dabei. Ein guter Teil - ein Prozent- aus der Mehrwertsteuererhöhung punkt geht direkt in die Absenkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung und fließt so zurück. Rund 3,6 Milliarden Euro daraus kommen bei den Arbeitgebern an, rund 3,6 Mrd. Euro bei den Arbeit- nehmern. Das wird den Binnenmarkt stabilisieren helfen. Ein weiterer Prozentpunkt Mehrwertsteuer- erhöhung geht an den Bund, einer an die Länder und Kommunen und schafft somit die Grundlage für weitere Investitionen. Wirtschaftsfaktoren Volksfeste und Märkte. Volksfeste und Märkte sind aber auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Dazu ein paar Zahlen: In Deutsch- land finden jedes Jahr rund 12.000 Volksfeste statt mit insgesamt 170 bis 180 Millionen Besuchern. Hin- zu kommen die Weihnachtsmärkte mit rund 160 Mio. Besuchern. Zum Vergleich: Die Spiele der 1. Fuß- ball-Bundesliga werden in einer Saison zurzeit im Öffentliche Investitionen. Die verbesserten Ein- Schnitt von rund neun Millionen Menschen besucht. Neben einer Volksfestsaison nimmt sich das be- nahmen bei den Ländern und Gemeinden sollen Präsident Hans-Peter Arens begrüßte die Fest- scheiden aus. Oder anders: Ein Jahr Volksfest sind auch zum Schuldenabbau verwendet werden, aber redner und Teilnehmer und stellte die aktuellen Pro- fast 20 Jahre Bundesliga. Die Schausteller und einen Teil auch für Investitionen. In öffentliche Ge- bleme des Reisegewerbes dar. Hier hatte er auch die Marktkaufleute sind dabei das Zugpferd für gute Ein- bäude, in Schulen , in Infrastruktur - auch in anspre- Frage der Altersversorgung der Selbständigen an- nahmen anderer Branchen. Hotels, Gastronomie, chende Marktplätze. Wenn die Städte und Gemein- gesprochen. Unzureichende Vorsorge endet zu oft in Einzelhandel und Taxifahrer profitieren ebenfalls. So den lebenswert sein sollen, dann muss investiert Altersarmut. Der Zwang zur dauernden Investitio- viel wirtschaftliche Kraft ist Grundlage für Beschäfti- werden. Öffentlich-private Partnerschaften können nen sowie die rückläufigen Einnahmen erschweren gung: Der Bundesverband Deutscher Schausteller dabei helfen. Von allen Impulsen profitiert das Markt- zunehmend den Aufbau einer angemessenen finan- und Marktkaufleute e. V. repräsentiert das Reisege- gewerbe unmittelbar oder mittelbar, weil die ganze ziellen Ausstattung nach dem Erwerbsleben. Im Be- werbe mit mehr als 100.000 Betrieben. Wenn man Konjunktur weiter gut bleibt. reich des Straßenverkehrs betonte er die Notwendig- die Unterlieferanten dazu zählt, arbeiten hier etwa keit, im Schaustellerbereich klare Vorgaben zu dem eine Million Menschen . Sie gehören oft zu den ers- Begriff Spezialfahrzeug der neuen EU-Verordnung ten, die merken, wenn es wirtschaftlich bei den Men- zu fassen und die bisherige, gewerbefreundliche Rechtslage auch bei Gültigkeit der neuen VO weitge- hend zu erhalten. Für die Marktkaufleute gilt es, nach Wegfall des Nahzonenprivilegs im bestehen- den Rahmen der eingeschränkten Ausnahmemög- lichkeiten Lösungen zu finden. Festvortrag von Minister Franz Müntefering. Zu Beginn seiner Rede betonte der Minister die Bedeu- schen nicht so läuft. Wenn das Geld knapp, der Ar- beitsplatz nicht sicher ist, dann merkt man das auf den Volksfesten. Da wird der Euro zweimal umge- dreht. Ankurbelung der Binnennachfrage und Stär- kung der Kaufkraft. Insofern ist es eine gute Nach- richt, dass es mit der Wirtschaft in Deutschland aufwärts geht. Nach einem guten Jahr 2006 soll ein genauso oder noch erfolgreicheres Jahr 2007 fol- gen, wenn der Kurs beibehalten wird. Müntefering betonte den Schwerpunkt der Regierungspolitik, die die Konjunktur belebt. Eine Politik, die hilft, dass Ar- beit neu entsteht, auch und gerade in den kleinen und mittleren Unternehmen. Das 25-Milliarden-Pro- gramm zur Unterstützung von Investitionen hat zu- sätzlichen Schub gegeben. Politik für Kleinunternehmen. Mit der Reform der Unternehmensbesteuerung sollen auch kleine Personenunternehmen entlastet werden, indem die Ansparabschreibung verbessert wird. Mit der Re- form der Erbschaftssteuer will der Gesetzgeber den Generationenwechsel im Betrieb erleichtern. Wenn der Betrieb vom Erben übernommen und weiterge- führt wird, soll eine vollständige Befreiung von der Vizekanzler und Bundesminister Franz Müntefering Erbschaftssteuer über zehn Jahre erfolgen. Haupt- wird Fahrgeschäftsbetreiber. bedingung ist allerdings, dass der Betrieb in einem Sler Arbeitsmarkt. Im Schaustellergewerbe wer- den bereits seit Jahren ziemlich konstant um die 9.000 ausländische Arbeitnehmer jährlich beschäf- tigt. Darunter viele polnische Arbeitnehmer. Für die Beschäftigung ausländischer Schaustellergehilfen gibt es eine längere Zulassungsmöglichkeit von bis zu neun Monaten jährlich. Für sie gilt nicht die Ver- einbarung über die Eckpunkte in der Landwirtschaft. Das heißt: Die Regelungen bleiben wie sie sind. Das Schaustellergewerbe hat an dieser Stelle Planungs- sicherheit. Aber Priorität muss auch hier - ange- sichts von vier Millionen Arbeitslosen - die Beschäf- tigung inländischer Arbeitskräfte haben. Neue Generation - neue Ansprüche. Die Her- ausforderungen des demographischen Wandels ge- hen aber über den Arbeitsmarkt hinaus und betref- fen die Gesellschaft als Ganzes. Eine alternde Ge- sellschaft hat veränderte Bedürfnisse. Darauf müs- sen sich Städte und Kommunen einstellen, aber auch die Marktleute und die Schausteller. Nicht je- des Fahrgeschäft reizt ältere Kunden genauso sehr wie jüngere. Der Charakter von Volksfesten kann sich verändern. Vielleicht ist schon bald nicht mehr „immer lauter, immer schneller, immer bunter" das Wichtigste, sondern anderes. Franz Müntefering er- mutigte die Reisegewerbetreibenden, den Wandel anzunehmen und ihn zu gestalten. Denn klar ist: Si- cherheit, die gibt es in unserer Zeit nur durch Wan- del. Wer glaubt, er könne sich am Bekannten fest-