Der Komet 5224 – Seite 5

5224/30. 9. 2007 Probleme beim Partikelfilter Keine Strafsteuer mehr für saubere Diesel Der Komet Viertes wissenschaftliches Ranking von 50 deutschen Großstädten München hat den höchsten Wohlstand - Dresden die beste Wirtschaftsdynamik Deutschlands sich im Zeitraum 2001 bis 2006 die Wirtschaft besser Im Streit um die Anerkennung bereits serienmäßig eingebauter Partikelfilter bei Autos der Baujahre München und Dresden sind strahlende Sieger beim Anreize zur kontinuierlichen Verbesserung in Form 2006 und früher haben die Finanzämter jetzt einge- Großstadt -Ranking 2007 von Initiative Neue Soziale ordnungspolitischer und somit wachstumsfördern- lenkt. Wie der ADAC meldet, müssen Autofahrer ab Marktwirtschaft (INSM) und,,WirtschaftsWoche". Die der Maßnahmen. Zudem regt das Ranking die Kom- sofort nicht mehr befürchten, dass sie trotz Partikel- Bayernmetropole sichert sich Platz eins im Gesamt- munen an, von Best-Practices in anderen Regionen filters einen Steuerbescheid über den seit April gülti- ranking der 50 wichtigsten deutschen Großstädte, zu lernen." Der Gesamtindex, der von Wissenschaft- gen Zuschlag in Höhe von 1,20 Euro pro 100 Kubik- vor Stuttgart , Karlsruhe, Münster und Frankfurt/ lern der Kölner IW Consult GmbH errechnet wurde , zentimeter Hubraum/Jahr bekommen. Eine kost- Main. Dresden erringt den ersten Platz im Dynamik- besteht je zur Hälfte aus dem Niveau- und dem Dy- spielige nachträgliche Eintragung des Filters in die ranking. In keiner deutschen Großstadt entwickelte namik-Ranking. In das Niveau -Ranking fließen absolute Werte - Fahrzeugpapiere ist nicht mehr erforderlich. Die Fahrzeughersteller wurden vom Bundesfinanz- als in der sächsischen Hauptstadt. „Der Freistaat zumeist aus dem Jahr 2006 - ein, darunter Indikato- ministerium aufgefordert, dem Kraftfahrtbundesamt ver- Sachsen hat indes noch eine zweite Überraschung ren wie Arbeitseinkommen, Bruttoinlandsprodukt, lässliche Daten in Bezug auf die Ausstattung der einzel- zu bieten “, erklärt INSM-Geschäftsführer Dieter Arbeitslosenquote, aber auch die Zahl der Hochqua- nen Modelle mit Filtern zu liefern. Anhand dieser Daten Rath .,,Neben Dresden kommt auch Leipzig unter die lifizierten und Schulden je Einwohner. Im Niveau- erfolgt dann eine neue Steuerbewertung durch das Fi- deutschen Top Ten der Wirtschaftsdynamik: Platz 7." Ranking liegt München mit 77,8 von 100 möglichen nanzamt. Bereits ausgestellte Steuerbescheide werden „Beide sächsischen Großstädte profitieren von ihrer Punkten unangefochten auf dem ersten Platz. Die automatisch korrigiert, zuviel bezahlte Steuern erstat- konsequenten und zukunftsfähigen Investitionspoli- bayerische Metropole ist und bleibt nach ökonomi- tet. Autofahrer, die bereits einen falschen Steuerbe- tik", analysiert Klaus Methfessel, stellvertretender schen Indikatoren die attraktivste und erfolgreichste scheid bekommen haben, bei dem die Einspruchs- Chefredakteur der „WirtschaftsWoche", den sächsi- deutsche Großstadt. Auf den Plätzen folgen mit deut- frist abgelaufen ist, brauchen lediglich zu warten, bis schen Erfolg. „Diese zwei Städte haben sich erfolg- lichem Abstand Frankfurt/Main, Stuttgart, Düssel- der berichtigte Bescheid zugestellt wird. Kommt der reich den Herausforderungen der Zukunft gestellt dorf und Wiesbaden. Auf den hinteren Rängen im falsche Bescheid noch oder ist die Einspruchsfrist und können zu Recht als Boomstädte des Ostens Niveau liegen die Städte Rostock, Leipzig, Gelsen- kirchen, Berlin und wiederum als Schlusslicht Halle. bezeichnet werden." noch nicht abgelaufen, hat der Autofahrer die Mög- INSM und WirtschaftsWoche" haben die nach In das Dynamik-Ranking gehen die Veränderungen lichkeit, entweder Einspruch einzulegen oder ebenfalls auf die Korrektur des Finanzamtes zu warten. Keines- Einwohnern 50 größten Städte Deutschlands nach dieser Indikatoren von 2001 bis 2006 ein, die damit falls jedoch braucht er mit einer Bescheinigung seines 104 ökonomischen und strukturellen Indikatoren wie auch eine Aussage über die Anstrengung wirtschaft- Herstellers zur Zulassungsstelle zu fahren und dort Bruttoinlandsprodukt , Arbeitseinkommen und In- lich schwacher Städte sowie die Zukunftsperspekti- den Partikelfilter kostenpflichtig eintragen zu lassen. vestitionen untersucht. „Die positive Entwicklung ven erlaubt. Dresden erreichte hier 68,0 von 100 Der ADAC fordert die Fahrzeughersteller auf, von Dresden und Leipzig zeigt, warum wir das Ran- möglichen Punkten. Auf den nächstfolgenden Plät- schnellstmöglich zuverlässige fahrzeugbezogene king machen “, beschreibt Rath das Ziel der Studie. zen liegen Saarbrücken, Bonn und Karlsruhe. Das Daten hinsichtlich des Partikelfilters an das Kraft- "Das damit verbundene Wettbewerbsprinzip setzt Tabellenende bilden Bielefeld, Mönchengladbach, fahrtbundesamt zu liefern, um die von den Finanz- die Kommunen unter Druck, ihre Handlungsfähig- Aachen, Rostock und als Schlusslicht Wuppertal. verwaltungen beschlossene unbürokratische Vorge- keit dauerhaft unter Beweis zu stellen. Das schafft (pte) hensweise zu unterstützen. So hätte aus Sicht des Clubs jedoch von Anfang an verfahren werden müs- sen. Die Fahrzeughalter, die in den vergangenen Monaten ihre Fahrzeugpapiere kostenpflichtig än- dern lassen mussten, haben keine Möglichkeit die gezahlten Gebühren zurückzufordern. (ADAC) peil Probleme mit 500-Euro-Scheinen? Glück im Unglück bei Massenunfällen Der Schadenfreiheitsrabatt bleibt erhalten Von Wolfgang Büser Genauso unentwirrbar wie die Blechknäuel bei Mas- senkarambolagen auf Autobahnen ist meistens die Klärung der individuellen Schuldfrage. Ein Massen- unfall ist schließlich,,die Summe zahlreicher Einzel- beteiligten Fahrzeuge kommt in einen Topf. Er wird durch die Anzahl der Autos geteilt und auf die Versi- cherer in dem Verhältnis umgelegt, wie deren Versi- cherte in das Dilemma geschliddert sind. Wer mit der so praktizierten Regelung nicht einverstanden unfälle oder kleinerer Unfallgruppen, die sich im ist, der braucht nicht mitzumachen. In diesem Fall schnellsten zeitlichen Ablauf auf engstem Raum muss er sich an die Versicherung dessen wenden, verdichten". Der Unfallablauf ist in der Regel nicht der seiner Meinung nach für den Schaden verant- mehr zu rekonstruieren, zumal oft Fahrzeuge zur wortlich zu machen ist - etwa wenn im Nebel ein ra- Rettung von Verletzten auseinandergezogen bezie- sender Lebensmüder auf den letzten Wagen (einer hungsweise geschweißt werden müssen. Viel Arbeit vielleicht bereits ineinander verkeilten Autokette) auf- also für die Beteiligten. Nach dem Gesetz muss prallt . nämlich derjenige, der Ansprüche geltend macht , den Schädiger und dessen Schuldanteil nachwei- sen. Wer auffährt, der haftet grundsätzlich, es sei denn, er kann nachweisen, dass er vom Hintermann „aufgeschoben“ wurde. Viele Menschen haben sie noch nie in der Hand ge- habt - die 500-Euro-Banknote. Dabei entfällt mit 210 Milliarden Euro ein Drittel des gesamten Euro-Bank- notenumlaufs von 628 Milliarden Euro (Angaben der Deutschen Bundsbank, Jahresende 2006) auf diesen einen Schein. Erst an zweiter Stelle folgt die viel ge- bräuchlichere 50-Euro-Note mit 204 Milliarden Euro . Die übrigen fünf Banknoten teilen sich das restliche Drittel. Obwohl sämtliche Euro-Banknoten gesetzliche Zahlungsmittel in unbegrenzter Höhe sind, müssen sie nicht immer akzeptiert werden. Beispielsweise fin- Die deutschen Autoversicherer haben den - auch det sich an Tankstellen häufig der Hinweis, dass 500- Euro-Banknoten nicht angenommen werden. Die Be- juristisch vorhandenen - Knoten durchgeschlagen stände an Wechselgeld müssten sonst unverhältnis- und zum Schutz der Verkehrsopfer ein besonderes mäßig hoch sein. Zudem ist der Schaden besonders Regulierungsverfahren für solche Massenunfälle ein- groß, sollte der Kassierer einer Fälschung zum Opfer geführt. Dieses Verfahren wird angewandt, wenn fallen. Als Grundregel gilt: Laden- und Tankstellenbe- mindestens 50 Fahrzeuge beteiligt sind, manchmal sitzer, die die 500-Euro-Scheine nicht akzeptieren wol- aber auch bei „ kleineren" Karambolagen. Der Ge- len, müssen - für ihre Kunden gut erkennbar - extra samtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft darauf hinweisen. Außerdem sollte der verwendete (GDV) entscheidet aufgrund der polizeilichen Unfall- Geldschein in einem angemessenen Verhältnis zur aufnahme über die Einleitung einer gemeinsamen gekauften Ware oder Dienstleistung stehen. Wer die Regulierungsaktion. Im Fall einer solchen Aktion Rechnung für eine Autoreparatur in Höhe von 490 Eu- werden einzelne Kfz-Haftpflichtversicherer mit der ro bezahlen muss, kann einen 500-Euro-Schein zü- zentralen Regulierung der Sach- und Personenschä- cken. Aber bei einer Tankrechnung von 50 Euro muss den beauftragt, nicht also unbedingt die an sich zu- der Tankwart die Annahme eines 500-Euro-Scheins ständigen Versicherer. Der Gesamtaufwand für alle nicht akzeptieren, wenn er dies - etwa durch Aushang an der Zapfsäule - deutlich bekanntgegeben hat. Denn Tankstellen und auch Einzelhandelsgeschäfte sind keine Wechselstuben. (BdB) Die Verursachungs- und Verschuldensanteile können bei Massenunfällen oft nicht rekonstruiert werden. Die Schadenersatzansprüche der Halter beziehungsweise Fahrer werden nach einem verein- fachten Verfahren reguliert. Es werden Quoten gebil- det. Dann sind Abzüge fällig, beispielsweise von ei- nem Drittel, wenn Front- und Heckpartie in Mitlei- denschaft gezogen wurden. Die Quoten gelten nicht für Schäden von Fahrzeuginsassen, die nicht Fahrer oder Halter sind. Hier wird nach Sach- und Rechtsla- ge reguliert. Das Verfahren hat einen bedeutenden Vorteil für die Unfallopfer: Sie verlieren ihren Scha- denfreiheitsrabatt durch die Regulierungsaktion nicht. Die strafrechtliche Seite der Medaille: Bei Per- sonenschäden wird jedem Einzelfall nachgegan- gen. Und grundsätzlich müssen Autofahrer, die in ei- ne Karambolage verwickelt wurden, damit rechnen, „Punkte" in der Flensburger Verkehrssünderkartei zu bekommen. Grund: ungenügender Sicherheits- abstand (wobei das Gegenteil zu beweisen wäre). Auszüge aus dem Redaktionsteil finden Sie im Internet unter www.komet-pirmasens.de/derkomet/online.html