Der Komet 5226 – Seite 8

8 Der Komet Kommunen senken leicht obiT die Gewerbesteuer Der schleichende Anstieg der Hebesätze bei der Gewerbesteuer scheint vorerst gestoppt. Nach einer neuen Studie des Bonner Instituts,,Finan- zen und Steuern" sank dieses Jahr „,erstmals seit vielen Jahren der durchschnittliche Hebesatz in den größten Gemeinden" um einen Prozentpunkt auf nunmehr 432 Prozent. Acht der 188 Gemein- den mit mehr als 50 000 Einwohnern hätten den Hebesatz der wichtigsten Kommunalsteuer ge- senkt, fünf dagegen erhöht. besatz von 200 Prozent. An der Spitze steht das Ei- feldorf Dierfeld, das seit Jahren 900 Prozent ver- langt. Damit wollen die zehn(!) Einwohner der Ge- meinde offenbar Betriebe fern halten. Als Grund für die „zu beobachtende Zurückhal- tung" der Kommunen nennt Instituts-Ökonomin Ulri- ke Beland die,,zuletzt gute Entwicklung der Kommu- nalsteuern". Tatsächlich steuert die Gewerbesteuer auf das vierte Rekordjahr in Folge zu. Im ersten Halb- jahr stieg das Gewerbesteueraufkommen um 9,8 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum; die Wirtschaft überwies 1,8 Mrd. Euro mehr an den Fis- kus. In den Flächenländern erheben die Kommunen Die Bemessungsgrundlage der Gewerbesteuer wird bundesweit einheitlich berechnet. Maßgeblich ist im Wesentlichen der Unternehmensgewinn; au- Berdem werden langfristige Finanzierungskosten in Baden-Württemberg und Thüringen mit durch- teilweise berücksichtigt. Der so ermittelte Gewerbe- ertrag wird mit dem Steuersatz, der Messzahl, multi- pliziert. Auf diese Messzahl kann dann jede Kommu- ne einen Hebesatz erheben und somit sein Steuer- aufkommen selbst beeinflussen. Um Steueroasen zu verhindern, muss dieser mindestens 200 Prozent betragen. schnittlich 391 bzw. 396 Prozent den niedrigsten He- besatz; an der Spitze rangieren die Gemeinden in Sachsen und Sachsen-Anhalt mit 452 bzw. 450 Pro- zent. Günstigste Großstadt ist Berlin, das 410 Pro- zent verlangt. Anders als bei der Gewerbesteuer stieg der durchschnittliche Hebesatz der zweiten wichtigen Kommunalsteuer, der Grundsteuer B. Im Spitzenreiter unter den Kommunen ab 50.000 Ein- Schnitt beträgt der Satz in den größeren Gemeinden wohnern sind München und Bottrop mit 490 Prozent; laut Studie jetzt 484 Prozent und damit sieben Punk- den geringsten Satz verlangt die Opel-Stadt Rüs- te mehr als im Vorjahr. Während fünf Städte den Satz selsheim mit 340 Prozent, so das Bonner Institut. Bei senkten, verlangten 17 höhere Steuern von den den kleinen Gemeinden ist die Spannweite deutlich Grundbesitzern. Mit einer Erhöhung um 150 Punkt größer. Laut Statistischem Bundesamt erheben rund auf nunmehr 810 Prozent katapultierte Berlin sich an 100 Gemeinden oder Gemeindeteile den Mindesthe- die Spitze der Grundsteuer-Rangliste. KfW sieht keine Kreditklemme 5226/20. 10. 2007 ,,Was wäre das Leben des Menschen ohne Ent- spannung und Heiterkeit wert? Was wäre das Le- ben ohne die Volksfeste?" fragte schon der Re- gierende Bürgermeister von Berlin, Willy Brandt, in seinem Grußwort zum Delegiertentag 1959 und unterstrich damit die große Bedeutung der Volksfeste für die Gesellschaft. Vom Reiz und der einzigartigen Atmosphäre eines Festplatzes konnten sich die Essener Bürgermeisterin Annet- te Jäger und der Oberbürgermeisterkandidat der SPD Essen, Reinhard Paß, beim Besuch des Sommerfestes machen - und hatten dabei, wie man sieht,,,ordentlich Spaß in de Backen". (Foto: DSB) gemessen reagieren", unterstrich sie. Unabhängig von der US-Hypothekenkrise hat sich die Finanzie- rungssituation im Mittelstand verbessert. Dies ergab eine repräsentative Befragung der KfW von 4.200 Unternehmen aller Größenklassen und Branchen. Kleine Mittelständler haben stärker mit So berichteten insgesamt 16 Prozent der Unterneh- Finanzierungsproblemen zu kämpfen als große Unternehmen men von einer spürbaren Erleichterung bei der Kre- Die Turbulenzen auf den Finanzmärkten werden Verschärfung für kleinere und mittlere Unternehmen ditaufnahme, was einem Zuwachs von vier Prozent- nach Einschätzung von Ingrid Matthäus-Maier, sei aber nicht zu rechnen. Im Zuge der US-Hypothe- punkten entspricht. Auch kleine Unternehmen mit Vorstandssprecherin der staatlichen KfW Ban- kenkrise hat sich die Refinanzierung der Banken einem Umsatz von bis zu einer Million Euro berichte- kengruppe, zu keiner Kreditklemme führen. „Wir verteuert. Derzeit ist nicht klar, wie sich das auf die ten über eine Verbesserung ihrer Finanzierungsbe- rechnen nicht mit einschneidenden Folgen für Kreditvergabe der Banken auswirken wird. Ähnlich dingungen. Hatten im vergangenen Jahr noch 46 die Mittelstandsfinanzierung in Deutschland", wie Matthäus-Maier hatte bereits Martin Blessing, Prozent dieser Unternehmen über eine schwieriger sagte Matthäus-Maier anlässlich der Vorstellung Vorstandsmitglied der Commerzbank, argumentiert . gewordene Kreditaufnahme berichtet, so waren es in der „Unternehmensbefragung 2007" Mitte Okto- Eine Kreditverknappung angesichts der Verwerfun- diesem Jahr nur noch 30 Prozent. Überdurchschnitt- gen auf den Kapitalmärkten sei nicht zu erkennen , lich sind die kleinen Unternehmen allerdings von Mittelfristig könnte es allerdings zu einer Neuein- lautete der Tenor vor wenigen Tagen. „Der Mittel- Kreditablehnungen betroffen. Erhielten durchschnitt- schätzung der Risiken durch die Banken kommen, stand darf also erst einmal aufatmen" , meinte die lich 15,5 Prozent (Vorjahr 18,5 Prozent) der befrag- die zu strengeren Kreditstandards und zu höheren KfW-Chefin. Sollte allerdings eine Kreditverknap- ten Firmen einen abschlägigen Bescheid , so lag der Risikoprämien führen, so Matthäus-Maier. Mit einer pung entstehen,,,dann werden wir mit Sicherheit an- Anteil bei den kleinen Firmen bei 24 Prozent (Vorjahr 35 Prozent). Die Lage für kleine und mittlere Unter- nehmen bleibt weiterhin deutlich ungünstiger, wenn- gleich auch dort verbessert" unterstrich Hanns- Eberhard Schleyer, der Generalsekretär des Zentral- verbandes des Deutschen Handwerkes (ZDH). ber in Berlin. 171. Hauptvorstandssitzung des Deutschen Schaustellerbundes vom 16. bis 17. November in Herford Freitag, 16. November 2007 10.30 Uhr Pressekonferenz 12.00 Uhr Präsidiumssitzung 17.00 Uhr Jugendforum 18.30 Uhr Bürgermeisterempfang Abendveranstaltung 20.00 Uhr ed - Ablaufplan Samstag, 17. November 2007 9.00 Uhr Ausgabe der Stimmkarten und Stimmzettel 9.30 Uhr Hauptvorstandssitzung 13-14 Uhr Mittagspause 14.00 Uhr Fortsetzung der Hauptvorstandssitzung Änderungen vorbehalten! Kartenvorverkauf: Der Kartenvorverkauf erfolgt über den Mitteldeutschen Schaustellerverein Herford e.V., 1. Kassierer, Herrn Michael Schäfer-Lohmeier, Mobil: 0178-5093370. Folgende Karten können bei Herrn Schäfer-Lohmeier bezogen werden: - Tagungskarten HV (16. +17. 11. 2007) einschließlich Abendveranstaltung, Büfett, Mittagessen und Tagungsunterlagen - Nur Abendveranstaltung ohne Büfett - Nur Abendveranstaltung mit Büfett Nur Tagungskarte 2. Tag einschl. Mittagessen Pro Person 30,00 Euro Pro Person 10,00 Euro Pro Person 22,50 Euro Pro Person 12,50 Euro Hotelreservierungen: Stadthotel Pohlmann, Mindener Str. 1, 32049 Herford, DZ 85,- Euro, EZ 65,- Euro, Tel. (05221) 980-0, Fax (05221) 980-162, hotel-pohlmann@t-online.de, www.stadthotel-pohlmann.de Hotel Stille-Falkendiek, Löhner Straße 157, 32049 Herford, DZ 75,50 Euro, EZ 50,- Euro, Tel. (05221) 96 70-00, Fax (05221) 675 83, info@hotel-stille.de, www.hotel-stille.de Hotel Waldesrand, Zum Forst 4, 32049 Herford, DZ 85,- Euro, EZ 65,- Euro, Tel. (05221) 92 32-0, Fax (05221) 92 32-429, waldesrand@t-online.de, www.Hotel-Waldesrand.de Die Fortschritte bei der Unternehmensfinanzie- rung sind maßgeblich auf die gute konjunkturelle Entwicklung zurückzuführen. So konnten 45 Prozent der befragten Unternehmen ihre Eigenkapitalquote erhöhen, was für Banken ein wichtiges Kriterium bei der Kreditvergabe ist. Dazu passt, dass 42 Prozent der Betriebe ihr Rating verbessern konnten. Auf der Basis von Ratings können Banken nach den neuen Eigenkapitalrichtlinien gemäß Basel II ihre Kredite verstärkt risikoorientiert vergeben. Je besser das Rating ausfällt, desto günstiger sind die Zinskonditi- onen. Umso mehr verblüfft es, dass durchschnittlich 13 Prozent der Unternehmen nicht wissen, ob sie von ihrer Bank geratet werden. Bei den kleinen Un- ternehmen wissen das sogar 24 Prozent nicht. Drei Viertel der betroffenen Unternehmen haben bei ihrer Bank auch nicht danach gefragt.,,Wer das nicht tut, setzt die Zukunft seines Betriebs aufs Spiel", warnt Matthäus-Maier. Schaustellerbund bekannt und bewährt