Der Komet 5242 – Seite 12
2008-03-30 · Seite 12 von 24
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Der Komet
5242 30. 3. 2008
NAMEN & NOTIZEN
Bayerischer Landesverband der Marktkaufleute und der Schausteller
Ein Verband für alle!
Unsere Mitglieder bringen Leben, auch in Ihre Stadt
KURZ UND AKTUELL
WEIDEN Zu einer Hochburg von Schaustellerkolle- sen der Schausteller und Marktkaufleute über alle Eine Finanzverwaltung durch Fremde ist kein Zei-
gen in der Politik hat sich in Bayern die Stadt in der Parteigrenzen hinweg einsetzen werden. Als Bei- chen für bestehende Bedarfsgemeinschaft. So hat
Oberpfalz entwickelt. Die Kollegen Hans Blum, Tanja spiel hierfür nannten Blum und Rothballer, dass es das Landessozialgericht Hessen jetzt geurteilt. Im
Koller und Karlheinz Rothballer bilden im Stadtrat ihnen gelungen sei, den Bau eines neuen Festplat- verhandelten Fall hatte ein 51-jähriger Erwerbsloser,
von Weiden eine starke und wohl einmalige Interes- zes in Weiden gerade in haushaltspolitisch schwieri- der sich in einem Insolvenzverfahren befand, Ar-
sengemeinschaft. Ausgestattet mit einer vom Wäh- ger Zeit in ihren Fraktionen durchzusetzen, dieser beitslosengeld II beantragt. Da er der Meinung war,
ler jeweils hohen Stimmenanzahl zeigt sich, dass die gehört nun seit ca. fünf Jahren zu einem der mo- mit seinem Geld nicht umgehen zu können, bat er
Arbeit und das Engagement der Schausteller zum dernsten Festplätze in Bayern. Wir wünschen unse- seine langjährige Vermieterin, seine Finanzen zu
Wohle der Bevölkerung anerkannt und gewürdigt ren Kollegen weiterhin viel Spaß und Freude und viel verwalten und ihm nur bei Bedarf Geld auszuzahlen.
wird. Hans Blum, der für die CSU bereits zum zwei- Erfolg an ihrer politischen Arbeit. (hwb/Foto: Privat) Das sah das zuständige Arbeitsamt als Zeichen für
ten Mal in den Stadtrat einzieht, ist mit seinen Kin-
eine bestehende Bedarfsgemeinschaft und verwei-
dergeschäften, Tombola und Schießwagen vor allem FREIBURG Ein Brand auf dem Betriebsgelände der gerte dem Betroffenen die Zahlung von Arbeitslo-
Schaustellerfirma Kurze verursachte großen Sach- sengeld, weil die Bevollmächtigte ja finanziell durch-
schaden, wie einer Meldung des „Südkurier" zu ent- aus abgesichert sei. Laut den ARAG-Experten ist
nehmen ist. Ein Wohnwagen und drei weitere An- diese Beurteilung jedoch rechtswidrig, da lediglich
hänger brannten völlig aus. „Hätte es noch etwas ein gemeinsames Konto keine ausreichende Grund-
länger gebrannt, wäre der Schaden unermesslich lage für eine Bedarfsgemeinschaft bildet. Zudem
gewesen", sagte ein Mitarbeiter des Unternehmens lebten die Parteien nicht einmal in einer gemeinsa-
gegenüber der Presse. Mit Blick auf mehrere Wagen men Wohnung oder einer Partnerschaft. Daher ha-
neben der Brandstelle ergänzte er:,,Hier lagern Teile ben die Richter des Landessozialgerichtes das Amt
unseres Autoskooters, die man nicht mal eben nach- zur vorläufigen Zahlung verpflichtet (LSG Hessen,
bestellen kann." So belaufe sich der Gesamtscha- Az: L 7 AS 282/07 ER). (wid)
den auf etwa 120.000 Euro. Der Brandherd befand
sich offenbar in einem Wohnwagen, von dem aus Der im Januar 2009 in Kraft tretenden Abgel-
das Feuer auf die umstehenden Fahrzeuge über- tungssteuer blicken deutsche Anlegerinnen skep-
griff.,,Häufig sind es elektrische Kabel, die zu Brän- tisch entgegen. Jede Zweite fürchtet nach einer Stu-
den in Schaustellerwagen führen“, so Helmut Frey, die von TNS Infratest im Auftrag der Commerzbank
Sprecher des Schaustellerverbandes Freiburg, negative Auswirkungen auf ihre Altersvorsorge. Be-
aber nur, wenn sie gerade in Benutzung sind". Dar- sondere Sorgen machen sich die Befragten um Ak-
um gehen die Mitarbeiter des Schaustellerbetriebes tien. Deshalb wollen zwei Drittel der Anlegerinnen
von Brandstiftung aus. Die Untersuchungen sind ihr Depot reduzieren. Auch herrscht Unklarheit da-
noch im Gange. (red.)
rüber, welche Anlageprodukte sich künftig für den
Vermögensaufbau eignen. Drei Viertel der Befrag-
ten halten deshalb ein Beratungsgespräch für wich-
tig. Als Reaktion auf die neue Steuer gewinnen nach
der Studie für 34 Prozent der Befragten betriebliche
Altersvorsorge und für 24 Prozent der Anlegerinnen
staatlich geförderte Vorsorgeprodukte an Attraktivi-
tät. Diese Formen der Altersvorsorge sind laut Com-
merzbank von der Abgeltungsteuer nicht betroffen.
(wid)
Karlheinz Rothballer (SPD) Tanja Koller (SPD) Hans Blum (CSU)
Ihre Stimme für Tradition, Zukunft und das größte Kulturgut Bayerns
Von links: Karlheinz Rothballer, Tanja Koller, Hans Blum.
in der nördlichen Oberpfalz auf allen Volksfesten,
Kirchweihen, Bürgerfesten und Märkten unterwegs.
Tanja Koller zieht zum ersten Mal für die SPD in den
Stadtrat ein und ist als gelernte Erzieherin, durch ih-
re Lebensgefährtin Daniela Margraf zum Schaustel-
lerberuf gekommen, sie bereisen mit ihrem Mandel- HAMBURG Beim traditionellen Neujahrsempfang
wagen sämtliche größeren Volksfeste in Bayern. des Bundespräsidenten waren neben 250 Vertretern
Karlheinz Rothballer ist bereits zum dritten Mal von Politik und Gesellschaft auch dieses Mal wieder
ebenfalls für die SPD eindrucksvoll wiedergewählt Bürger, die sich durch ein besonderes soziales En-
worden. Er ist unter anderem der Vorsitzende der gagement ausgezeichnet haben, eingeladen. Zu
Bezirksstelle Weiden im BLV der Schausteller und den 66 Geladenen auf Schloss Bellevue in Berlin ge-
Marktkaufleute und bereist mit seinen Imbissbetrie- hörte auch der Hamburger Schausteller Walter Sta-
ben die gesamte nördliche Oberpfalz. Alle drei noski Winter, wie einem Auszug aus dem „,Hambur-
Stadträte haben erklärt, dass sie sich für die Interes- ger Abendblatt" zu entnehmen war. (red.)
Der Komet
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teanu sib
◆ Die Kosten für eine Öltank-Reinigung sind keine
Betriebskosten, die der Vermieter auf die Woh-
nungsmieter umlegen kann. Vielmehr handelt es
sich laut Anwalt-Suchdienst dabei um Instandset-
zungskosten, die der Vermieter zu tragen hat (AG
Speyer, Az: 33 C 126/07). (wid)
Die Preise für Telekommunikationsdienstleistun-
gen für die privaten Haushalte lagen im Februar
2008 um 2,7 Prozent unter denen des Vorjahresmo-
nats. Dabei fielen die Preise für die Festnetz- und In-
ternet-Nutzung nach Angaben des Statistischen
Bundesamts im Februar 2008 im Vergleich zum Vor-
jahr um 2,9 Prozent. Das Mobiltelefonieren lag im
genannten Zeitraum um 2,1 Prozent unter dem Ni-
veau des Februar 2007. (wid)
◆ Für eine größere Anschaffung wird häufig ein Ra-
tenkredit aufgenommen. Dabei kommt es vor, dass
dieser vor Ablauf der regulären Laufzeit gekündigt
wird. Denn anders als beispielsweise bei einem Bau-
kredit kann ein Ratenkredit nach einer Mindestlauf-
zeit von sechs Monaten jederzeit mit dreimonatiger
Kündigungsfrist abgelöst werden. Allerdings kann
der vorzeitige Ausstieg bei einigen Banken recht teu-
er werden. So werden zum Beispiel Bearbeitungsge-
bühren, die bei der Kreditauszahlung einbehalten.
wurden, nicht anteilig zurückerstattet. Zudem verlan-
gen laut der DiBa auch manche Kreditinstitute hohe
Bearbeitungsgebühren bei der vorzeitigen Kündi-
gung. Wer also im Falle einer vorzeitigen Rückzah-
lung nicht in die Kostenfalle tappen will, sollte nach
Ratenkrediten Ausschau halten, die ohne Bearbei-
tungsgebühr ausgezahlt und jederzeit kostenlos ab-
gelöst werden können. (wid)