Der Komet 5252 – Seite 11

5252 10. 7. 2008 Der Komet Diskussion um Verstöße gegen doaineblelexBetriebsvorschriften demein U Sitzung des Arbeitskreises Fliegende Bauten in Münster Am 19. und 20. Juni trafen sich die Mitglieder des lasten im Ergebnis alle Betreiber. Deshalb unterstüt- Arbeitskreises Fliegende Bauten in Münster zu ihrer zen die Schaustellerverbände das massive Vorge- 68. Sitzung. Der Deutsche Schaustellerbund wurde hen gegen Pflichtverletzungen. Grobfahrlässiges durch Vizepräsident Klaus Wilhelm und Bundes- Verhalten einzelner Betreiber darf nicht zu unzumut- fachberater Fritz Heitmann vertreten. Auf der Tages- baren Konsequenzen für die gesamte Branche füh- ordnung stand unter anderem die Beratung über ren. Der DSB verweist in diesem Zusammenhang Konsequenzen bei vorsätzlichen Verstößen während nochmals auf die Schwierigkeiten der Verhand- des Betriebs von Fahrgeschäften. Den Anlass bilde- lungsposition des Erwirkens einer Bestandschutz- tet ein Unfall mit Personenschaden auf einer Berg- garantie bei der Einführung der EN 13814. Diese und Tal-Bahn mit einem herkömmlichem Festpunkt- künftige Norm sieht nämlich für den hier angespro- verriegelungsbügel. Ein Fahrgast hatte während der chenen Karusselltyp Individualverriegelungen vor. Windlasten nach DIN 1055-neu. Zum Thema Wind- Fahrt rücklings auf dem Sitzpolster gekniet und war aus dem Karussell geschleudert worden. Der Betrei- lasten informierten die Behördenvertreter, dass sei- ber hatte daraufhin der Aufsichtsbehörde versichert, dass es sich um einen Einzelfall handeln würde und tens der betroffenen Schaustellerunternehmen kei- ne negativen Stellungnahmen zur Regelung der für die Zukunft besondere Aufmerksamkeit zugesi- Windlasten nach DIN 1055-neu eingegangen seien. chert. Die Recherche der Behördenmitarbeiter er- Die Regelung war auf dem Delegiertentag Anfang gab jedoch, dass am Folgetag weiterhin die verkehr- des Jahres in Stuttgart vorgestellt und Betroffene zu te Sitzposition der Fahrgäste geduldet worden war. Stellungnahmen aufgefordert worden. Eine weitere Seitens der Vertreter des Arbeitskreises wurde die Änderung des Anforderungsprofils für die Windlast- Forderung zur Nachrüstung der Personensicherung regelungen wurde nicht in Aussicht gestellt. Pro- in die Diskussion eingebracht. Die Vertreter des DSB blemfälle müssten individuell beraten werden. Die sprachen sich eindeutig gegen eine solche Forde- Vorgabe des Runderlasses biete ausreichend Mög- rung aus. Einig war man sich allerdings, dass derarti- lichkeiten für Ausnahmeregelungen und Zulassun- ge Verstöße künftig mit einem Bußgeld, im Wieder- gen im jeweiligen Einzelfall. Wahrscheinlich sei bei holungsfall mit einer Betriebsuntersagung, geahn- den betroffenen Unternehmen diese Erkenntnis der det werden sollen. Die Sicherheit in Fahrgeschäften Grund für ihre Zurückhaltung bei den Stellungnah- hat absoluten Vorrang und Verstöße dagegen be- men. gen 11 Aktuell - Aktuell - Aktuell Der Schaustellerverband Düsseldorf und der Deutsche Schaustellerbund haben sich gemein- sam gegen unangemessene Strompreise in der NRW-Landeshauptstadt Düsseldorf zur Wehr ge- setzt. Nach Protesten der Schaustellervertreter nahmen die Stadtwerke Düsseldorf die geplan- ten Erhöhungen zurück. 10119 Bundestag billigt Reform od 20b stoi 101 ev des GmbH-Rechts DSB begrüßt neues Gesetz Der Deutsche Bundestag hat am 26. Juni das Ge- setz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) ge- billigt. Das Gesetz macht die Rechtsform der GmbH für den deutschen Mittelstand attraktiver und stärkt so den Wirtschaftsstandort Deutsch- land", erklärte das Bundesjustizministerium in ei- ner Mitteilung. Ein Kernanliegen der GmbH-Novelle sei die Er- leichterung und Beschleunigung von Unterneh- mensgründungen. Des Weiteren sollten durch ein Bündel von Maßnahmen die Attraktivität der GmbH nicht nur in der Gründung, sondern auch als „wer- bendes", also am Markt tätiges Unternehmen erhöht und Nachteile der deutschen GmbH im Wettbewerb der Rechtsformen ausgeglichen werden. Zudem sollten aus der Praxis übermittelte Missbrauchsfälle Sind Sie schon Mitglied im DSB? im Zusammenhang mit der Rechtsform der GmbH durch verschiedene Maßnahmen bekämpft werden. ,,Das neue GmbH-Recht gibt Gründern und Inves- 19 toren den nötigen rechtlichen Rahmen, um ihre un- terbitanua ternehmerischen Ideen schnell und unkompliziert in Regenponchos mit Herz-Logo______ HUB Bestes Marketing für die Volksfestenes us noitele - AM Volksfest-wir in Freizeit macken fr HAY nl die Tat umzusetzen“, erklärte Bundesjustizministe- rin Brigitte Zypries. „Die Gründung von GmbHs wird deutlich leichter und schneller möglich sein." Es werde auch einen besseren Schutz der Gläubiger in Fällen der Krise und der Insolvenz geben. Wenn das MoMiG wie jetzt geplant Oktober/November 2008 in Kraft trete, werde es die umfassendste Reform seit Bestehen des GmbH-Gesetzes sein. Das Gesetz belasse es nicht bei punktuellen Änderungen, son- dern bringe eine in sich geschlossene Novellierung des geltenden GmbH-Rechts. Es hatte im Gesetzge- bungsverfahren einige bedeutende Änderungen er- Regen auf dem Volksfest für viele Besucher normalerweise ein Grund, den Platz schnell zu ver- lassen. Nicht so auf dem Oldenburger Kramermarkt 2007, denn die Schausteller ließen ihre Gäste nicht im Regen stehen und versorgten sie mit Regenpon- chos-bedruckt mit dem Herz-Logo und dem Spruch ,,Volksfest - wir machen Freizeit zum Vergnügen!" Hinter diesem hervorragenden Werbeträger, der schon seit vielen Jahren in Freizeitparks und bei Open-Air-Konzerten mit Erfolg eingesetzt wird, steckt die Idee einer publikumswirksamen Service- leistung der Schausteller nach dem Motto: Wir küm- mern uns um unsere Besucher! Sie sollen auch bei Regen ihr Volksfest weiterhin genießen können. Mit einem Regenponcho inklusive Herz-Logo wird der Witterung ein Schnippchen geschlagen. Nebenbei wirbt der Regenumhang auch außerhalb der Volks- festplätze für die Veranstaltungen - ein Werbeträger mit Vielfalt und Dauerwirkung. Die Besucher des Ol- denburger Kramermarktes jedenfalls waren begeis- Bestellung: IKO Import GmbH, Maikesselkopf 23, tert und der Herz-Poncho in aller Munde. Marketing- 66539 Neunkirchen, Tel. 06821/42527, Fax 42528, Herz, was willst du mehr? Die Regenponchos sind E-Mail: info@iko-import.de, Mindestabnahme 250 erhältlich in den Größen Erwachsene und Kinder. Stück, Preis auf Anfrage. (Foto: DSB) DSB MUSTELLE Regencapes für gute Laune zum schlechten Wetter. Der Erstlieferung ist ein Verkaufs- und Preisschild mit dem Aufdruck: „Wir lassen Sie nicht im Regen stehen." beigefügt. Berliner Jubiläumsdelegiertentag 2009 Zimmerkontingente werden knapp! Jetzt buchen! A eib-net LLERVERBAND BERLIA SCHAUSTELL apua Traditionell tagt der Deutsche Schaustellerbund alle zehn Jahre in Berlin. Zum 60. Delegiertentag vom 12. bis 14. Januar 2009 präsentiert der DSB ein besonderes All-inclusive-Paket zum Preis von nur 222 Euro pro Person inkl. Übernachtungen im 4-Sterne-Hotel, Eintrittskarten und vielem mehr. Das Kom- plettticket wird nur an Schausteller im Sinne der DSB-Satzung ausgegeben. Eine Bestellung ist ausschließlich über die DSB-Hauptgeschäftsstelle möglich. - Weitere Infos rund um den Delegierten- tag telefonisch unter (030) 590 09 97 80 oder auf der DSB Homepage www.dsbev.de. - Wir freuen uns auf Berlin! fahren. Vorgesehen ist nun laut den Angaben ein Muster- protokoll für unkomplizierte GmbH-Standardgrün- dungen. Werde es verwendet, müsse der Gesell- Schaftsvertrag zwar notariell beurkundet werden - bei niedrigem Stammkapital aber zu sehr geringen Gebühren. Die Unternehmergesellschaft (haftungs- beschränkt) als neue GmbH-Variante, die anfangs ohne Mindeststammkapital auskomme, solle Grün- dungen zusätzlich erleichtern. Da diese GmbH-Vari- ante allen kleineren Existenzgründern eine flexible und billige Möglichkeit eröffne, bleibe das Mindest- kapital der klassischen GmbH wie gewohnt bei 25.000 Euro. Ursprünglich hatte das Ministerium hier eine Senkung auf 10.000 Euro geplant. Der Deutsche Schaustellerbund hat das neue Ge- setz als notwendiges Instrument zur Sicherung des Wirtschaftsstandorts mit seinen 5.000 klein- und mit- telständischen Schaustellerbetrieben begrüßt Deutsch- land begrüßt. Deutscher Schaustellerbund Vermittler zwischen Praxis und Politik