Der Komet 5267 – Seite 4
2008-12-10 · Seite 4 von 44
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Der Komet
9. 11. 2004 IV C 5 - S 2353 - 108/04/IV B 2-S 2145 sds Bei Weihnachtsdekoration
4/04).
nov House auf Prüfsiegel achten
526710. 12. 2008
Vergütungen seiner Arbeitnehmer für Verpflegungs-
mehraufwendungen bei Dienstreisen, die über die
steuerlichen Pauschbeträge hinausgehen, kann der
Selbstständige bis zu 100 Prozent der maßgebenden In der Vorweihnachtszeit glitzert es draußen wie drin- auf das GS-Zeichen für geprüfte Sicherheit. Dieses
Pauschbeträge mit 25 Prozent pauschal lohnversteu- nen wieder in allen Farben und Formen. Mit grün-blau- Zeichen erhalten Produkte von unabhängigen
Prüfins-
ern (§ 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 EStG; 25 Prozent Lohn- rot blinkenden Sternen oder leuchtenden Lichterket- tituten, wenn sie unter
anderem Spannungs- und Iso-
steuer zuzüglich Solidaritätszuschlag und ggf. Kirchen- ten dekorieren die Menschen Fenster und Vorgärten. lationstests standhalten. Indizien für
Qualität sind außer-
steuer). Will der Selbstständige von der Lohnsteuer- Doch Vorsicht, die kleinen Lämpchen bergen laut den dem eine Bedienungsanleitung
in deutscher Sprache
und eine deutlich auf der Verpackung angebrachte
pauschalierung Gebrauch machen, ist es nicht erfor- Experten vom TÜV Rheinland einige Gefahren.
derlich, dass der Arbeitnehmer im Einzelnen nach- Nicht nur Kerzen, auch Lichterketten können Tannen- Herstelleradresse.
weist, dass seine Verpflegungsmehraufwendungen gestecke und selbst den Weihnachtsbaum in Brand
über den steuerlichen Pauschbeträgen liegen. Dies setzen. Deshalb sollten die kleinen Glühbirnen nicht
bedeutet, dass bei einer Abwesenheitsdauer je Kalen- zu nah an leicht brennbare Gegenstände wie Stroh-
sterne oder Papierdekoration geklemmt werden. Denn
dertag von
fallen mehrere Glühbirnen aus, erhitzen sich die restli-
chen teils so stark, dass sie trockene Zweige oder Pa-
pier in Brand setzen.
- mindestens 8 Stunden 12 Euro erstattet werden dür-
fen, wovon 6 Euro pauschal zu versteuern sind,
Zudem sollten die Lämpchen regelmäßig kontrol-
liert und defekte Birnen ausgetauscht werden. Dabei
ist immer auf die zugelassene zu achten, denn stärke-
re Ersatzbirnen ziehen zu viel Energie. Dadurch kön-
nen die dünnen Stromkabel überhitzen und mögli-
cherweise Schwelbrände auslösen. Ist ein Austausch
der Birnen nicht möglich, muss die gesamte Kette
ausgewechselt werden. Beschädigte Kabel dürfen
nicht geflickt oder abgeklebt werden.
Besondere Vorsicht ist geboten bei Lichterketten
mit Figuren wie Schneemännern, Engeln oder Tieren,
worauf Kinder besonders ansprechen. „Wenn sie an
den Leitungen zerren, entsteht leicht ein Kurzschluss.
Das kann bei 230 Volt gefährlich werden", so Peter
Krakau vom TÜV Rheinland. Deshalb ist es ratsam, die
Lichterketten nicht in Reichweite von Kindern aufzu-
hängen und über einen Sicherheitstransformator zu
leiten, der die Spannung auf höchstens 50 Volt redu-
ziert. Diese Transformatoren sind auch für draußen
notwendig. Wer Bäume oder Sträucher im Vorgarten
oder auf dem Balkon festlich beleuchten will, sollte
Lichter mit dem Kürzel IP 44 oder einem Wassertrop-
fen im Dreieck verwenden. Und damit die Weihnachts-
stimmung ungetrübt bleibt, sind nur vor Spritzwasser
geschützte Verlängerungskabel zu benutzen und an
Steckdosen mit Fehlerstromschutzschalter anzuschlie-
- mindestens 14 Stunden 24 Euro erstattet werden
dürfen, wovon 12 Euro pauschal zu versteuern sind,
- 24 Stunden 48 Euro erstattet werden dürfen, wovon
24 Euro pauschal zu versteuern sind.
Die erhöhten Pauschbeträge für Verpflegungsmehr-
aufwendungen um 100 Prozent gelten nur für Erstat-
tungen des Selbstständigen an seine Arbeitnehmer,
also nicht für ihn selbst. Arbeitgebererstattungen, die
über den Erhöhungsbeträgen liegen, sind beim
Arbeitnehmer individuell zu versteuern und unterlie-
gen im Gegensatz zu den pauschal zu versteuern-
den Beträgen - der Sozialversicherungspflicht. Hin- von Weihnachtsschmuck und Christbaumbeleuchtung Ben. (wid)
sichtlich der die Lohnsteuer-Pauschalierungsmöglich-
keit übersteigenden Beträge besteht jedoch weiterhin
die Möglichkeit, diese Beträge als sonstige Bezüge zu
behandeln, die auf Antrag des Arbeitgebers beim Be-
triebsstättenfinanzamt pauschaliert besteuert werden
können, wenn die Grenze von 1.000 Euro nicht über-
schritten wird.
Die Lohnsteuer-Pauschalierungsregelung von Ver-
pflegungsmehraufwendungen gilt auch bei Auslands-
reisen. Hier ist jeweils der maßgebende ausländische
Pauschbetrag zu verdoppeln. Die Lohnsteuer-Pau-
schalierung ist dagegen nicht zulässig, wenn z. B. bei
einer siebenstündigen Abwesenheit vom Arbeitgeber
Verpflegungsmehraufwendungen erstattet werden,
weil hier kein Pauschbetrag, der zu verdoppeln wäre,
in Betracht kommt.
4. Nebenkosten. Und schließlich sind auch die Reise-
Nebenkosten (R 40a LStR), wie z. B. die Kosten für die
Beförderung und Aufbewahrung von Gepäck, für Tele-
fon, Telegramme, Porto, Garage, Parkplatz, für die Be-
nutzung von Straßenbahn oder Taxi am Reiseort, für
Reisegepäck- und Flugunfallversicherungen usw.
steuerlich abzugsfähig, und zwar in nachgewiesener
oder glaubhaft gemachter Höhe. - Wie sehr Reise-
kosten den zu versteuernden Betriebsgewinn des
Selbstständigen mindern, sei abschließend an folgen-
dem Beispiel verdeutlicht:
Beispiel. Ein Selbstständiger fährt zu einer dreitä-
gigen Fortbildungsveranstaltung. Die Entfernung
zum Veranstaltungsort beträgt 800 km. Er fährt mit
seinem Pkw und nimmt die Kilometer-Pauschale
in Anspruch. Am Veranstaltungsort ist er für vier
Nächte in einem Hotel untergebracht zum Preis
von 70 Euro. Die Abwesenheit am An- und Abrei-
setag beträgt jeweils mehr als 14 und weniger als
24 Stunden. Abzugsfähig sind:
- Fahrtkosten (800 km x 2 x 0,30 Euro) 480 Euro
280 Euro
- Übernachtungskosten (4 x 70 Euro)
- Verpflegungsmehraufwendungen während der
Fortbildungsveranstaltung (3 x 24 Euro) 72 Euro
- Verpflegungsmehraufwendungen am An-
und Abreisetag (2 x 12 Euro)
- Als Reisekosten abzugsfähig
24 Euro
856 Euro
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e
Wer auf Nummer sicher gehen will, achtet beim Kauf
Sparguthaben muss auch
nach Jahrzehnten ausgezahlt werden
Legt ein Bankkunde ein Sparbuch mit einem Gutha-
ben vor, bei dem die letzte Eintragung Jahrzehnte zu-
rückliegt, so muss die Bank das Guthaben auszahlen.
Tut sie dies nicht, muss die Bank laut ARAG-Experten
beweisen, dass sie in der Vergangenheit das Gutha-
ben bereits ausgezahlt hat.
Ein Bausparer hatte 1971 ein Sparbuch eröffnet und
dieses zur Sicherheit für einen Kredit an seine Bau-
sparkasse übergeben. Obwohl das Darlehen bereits
im Jahre 1982 beglichen war, sandte die Bauspar-
kasse das Sparbuch erst im Jahr 2005 zurück. Der
Inhaber verlangte nun von der Bank die Auszahlung
des im Sparbuch ausgewiesenen Guthabens von
rund 8.000 Euro. Die Bank weigerte sich mit der Be-
gründung, das Konto sei bereits 1982 aufgelöst und
das Guthaben ausgezahlt worden. Dies ergebe sich
aus internen Bankunterlagen, die jedoch nur in unvoll-
ständiger Form vorgelegt werden konnten. Der Spar-
buchinhaber klagte gegen die Bank. Das Landgericht
wies die Klage ab, weil es dem Geldinstitut nach so
vielen Jahren praktisch unmöglich sei, den Nachweis
einer Auszahlung des Guthabens zu führen. Der Klä-
ger hätte stattdessen beweisen sollen, dass er das
Geld nicht erhalten hatte.
Die Berufung am Oberlandesgericht war jedoch er-
folgreich. Die Richter betonen in ihrem Urteil, dass das
Sparbuch im Rechtsverkehr grundsätzlich den vollen
Beweis für das Bestehen des ausgewiesenen Gut-
habens erbringe. Denn Buchungen ohne Vorlage des
Sparbuchs seien grundsätzlich unzulässig. Da die
Bank nicht beweisen konnte, dass sie das Guthaben
ohne Vorlage eines Sparbuchs ausgezahlt hatte, wur-
de sie zur Zahlung des ausgewiesenen Guthabens
verurteilt (OLG Celle, Az: 3 U 39/08). (wid)
An der Ampel nicht irritieren lassen
hene Strafmaßnahme. Ist das Signal „rot" bereits län-
ger als eine Sekunde bei Überqueren der Ampel sicht-
bar, so wird dies mit Fahrverbot geahndet.
Durch Missachtung von roten Ampeln kommt es
jedes Jahr zu zahlreichen Unfällen mit Toten und Ver-
letzten. Deshalb ist dieses Verhalten kein Kavaliers-
delikt und wird mit empfindlichen Sanktionen belegt.
(ADAC)
Wer als Autofahrer trotz roter Ampel eine Kreuzung einen solchen Fall ist ein Fahrverbot die vorhergese-
überquert, muss mit einem Fahrverbot rechnen. Das
gilt auch dann, wenn er zunächst angehalten, dann
aber das Signalbild falsch interpretiert hat, weil er von
einem anderen Autofahrer abgelenkt wurde. Im zu-
grunde liegenden Fall wollte ein ortskundiger Taxifah-
rer an einer Straßenkreuzung links abbiegen und hielt
an, weil die für ihn geltende Ampel rot zeigte. An die-
ser Kreuzung gelten unterschiedliche Lichtsignale für
Linksabbieger und Geradeausfahrer. Als neben ihm
auf der zweiten Linksspur ein Streifenwagen hielt, wur-
de er nach eigenen Angaben irritiert. Dadurch verwech-
selte er die Lichtanlagen. Als der Geradeausverkehr
grün bekam, beachtete er das andere Signal, obwohl
auf der eigenen Spur die Rotlichtphase andauerte und
fuhr los.
Ein Amtsgericht hatte für das Verhalten des Taxifah-
rers Verständnis und verzichtete auf die Verhängung
eines Fahrverbots. Auch deshalb, weil sich der Vorfall
nachts bei wenig Verkehr ereignete.
Das Oberlandesgericht Bamberg verneinte dies je-
doch (OLG Bamberg, Beschluss vom 24. 07. 2008, Az:
3 Ss OWI 1774/08; DAR 2008, 596; ADAJUR - Dok - Nr.
79930) und sprach ein Fahrverbot aus. Die Fahrweise
des Taxifahrers sei in gleichem Maße gefährlich und
eine Gefährdung für den geschützten Querverkehr
und müsse deswegen auch mit Fahrverbot bestraft
werden. Dies gilt nach Ansicht des Gerichts unabhän-
gig davon, ob eine Ablenkung vorliegt oder nicht. Für
Tipps für gesunde
Weihnachtsbäckerei
Plätzchen backen ist ein beliebter Spaß für die ganze
Familie in der Vorweihnachtszeit. Und wer die Rezepte
bewusst auswählt und ein paar Tipps beachtet, kann
auch bei der Weihnachtsbäckerei auf die Gesundheit
achten. So lässt sich der Fettgehalt verringern, indem
Halbfettbutter verwendet oder ein Viertel der Butter
durch Quark ersetzt wird. Bei einer allergischen Re-
aktion auf Haselnüsse sind gemahlene Kokosnüsse
als Ersatz geeignet. Auch Mandeln sind gut verträg-
lich. Da Vollkorngebäck viele Vitamine, Mineralstoffe
und Ballaststoffe enthält, empfiehlt sich die Verwen-
dung von Vollkornmehl. Dabei sollte etwas mehr Flüs-
sigkeit hinzugefügt werden, damit die Leckereien
nicht zu hart werden. (wid)