Der Komet 5291 – Seite 10

10 Der Komet 5291/10. 8. 2009 sungen auch tatsächlich befolgt werden. Denn in erster geschädigt sein, dass es dadurch unvollständig ist. Linie ist es Sache des Unternehmers, für die Einhal- Unter der Voraussetzung, dass die Verzehrbarkeit und tung der BG-Vorschriften zu sorgen. Das Urteil macht die Haltbarkeit nicht beeinträchtigt sind, ist Folgendes deutlich: Wenn die Unternehmensleitung nicht kon- zulässig: trolliert, ob angeordnete Maßnahmen auch durchge- führt werden, trifft sie immer ein Schuldvorwurf. Grob fahrlässig handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt" im besonderen Maße nicht beachtet. gebers. Ein Dachdecker arbeitete ungesichert - ohne Gurt und Halteseile - auf einem Hallendach. Er stürz- te aus ca. acht Metern Höhe und starb. Wegen grob fahrlässiger Verstöße gegen BG-Vorschriften machte die Berufsgenossenschaft gegen den Kolonnenführer und die beiden Mitglieder der Geschäftsführung Re- gress geltend. Im anschließenden Gerichtsverfahren bestätigte das Oberlandesgericht Köln den Rückgriffs- anspruch der Berufsgenossenschaft in Höhe von damals rund 85.000 DM (Beschluss vom 20.1.1998, Az: 15 U 51/96). Dem Kolonnenführer warf das Gericht grobe Fahrlässigkeit gegenüber seinem Mitarbeiter vor. Der Einsatz von Absturzsicherungen ist bei Arbeiten, die in einer Höhe von über 5m verrichtet wer- den, Pflicht. Der Kolonnenführer ließ in diesem Fall nicht nur seine Mitarbeiter ohne Sicherung arbeiten, sondern ging ihnen mit schlechtem Beispiel voran. Er arbeitete ebenfalls ohne Gurte und Halteseile. Damit ist er seiner Aufsichtspflicht gegenüber Mitarbeitern eindeutig nicht nachgekommen. Auch die beiden Ge- schäftsführer haben sich haftbar gemacht. Sie hatten zwar Sicherheitsgurte angeschafft und ausgegeben und den Kolonnenführer angewiesen, auf das Anlegen der Sicherheitsgurte zu achten. Allerdings hatten sich die Geschäftsführer nicht vergewissert, ob ihre Anwei- zente 4/2009) pole sch eine produktspezifische Aufbereitung des Erzeugnisses (putzen, stutzen etc.) leichte Risse und/oder hohle Stiele leichte Beschädigungen - fehlende Stiele/Kelche. Arbeitsschutz - eine wirtschaftliche Notwendig- keit. Diese Urteile geben eines klar zu erkennen: Gesund - ausgeschlossen sind Erzeugnisse mit Wenn die Geschäftsleitung es mit dem Arbeitsschutz Fäulnisbefall oder anderen Mängeln, die sie zum nicht genau nimmt, kann es auch mit der Sicherheit Verzehr ungeeignet machen. vor Ort nicht funktionieren. Die Fälle zeigen aber auch, was geschieht, wenn der Unternehmer seine Pflichten vernachlässigt. Ihm droht die Verurteilung. Kommt es zu einem Unfall, dann verstehen sich Maßnahmen re- gelmäßig von selbst. Sie bedürfen keiner Begründung mehr. Die wichtigste Aufgabe der Arbeitgeber und Vorgesetzten besteht darin, vorausschauend Gefah- ren abzuwehren und die Gesundheit der Beschäf- tigten zu schützen. Arbeitsschutz ist nicht nur eine Frage der sozialen und gesetzlichen Verantwortung des Arbeitgebers, sondern ebenso eine wirtschaftli- che Notwendigkeit. (Stefan Eiermann aus BGN Ak- BLV-Präsident Wenzel Bradac (Fotos im Gespräch mit Passauer Bischof Bei einem gemütlichen Beisammensein anlässlich der te und Märkte verraten ihren religiösen Ursprung bis Wallfahrt nach Altötting sprach BLV-Präsident Wenzel zum heutigen Tag durch ihren Namen, wie die Kiliani- Bradac mit dem Passauer Bischof Wilhelm Schraml messe in Würzburg (1030), die Auer-Jakobidult in die Entstehung und den Bestand der traditionellen München (1310), die Landshuter Bartlmädult (1339), Märkte und Volksfeste an. der Pfingstritt in Kötzting (1412), die Kerwa am Sand in Bamberg (1531) sowie die Regensburger St. Eme- ransdult (1339). Seine Exzellenz Bischof Wilhelm Schraml ist der Ansicht, dass speziell diese traditions- Die allgemeine Wirtschaftsgeschichte aus dem Mittelalter bis zur Neuzeit spricht über den Markthan- del eine deutliche Sprache. Handel und Gottesdienst waren immer schon aufs Engste miteinander ver- knüpft. Die ältesten Privilegien zur Gründung von Märkten wurden durch Könige, Grafen und Fürsten in erster Linie an Kirchen und Klöster verliehen. Der Be- griff Messe wurde zur Bezeichnung sowohl des Got- tesdienstes als auch des Jahrmarktes gebraucht. Fes- reichen Veranstaltungen ein schützenswertes Kulturgut sind. Er bekundete zum Abschluss sein Wohlwollen und seine Sympathie für Bayerns Marktkaufleute und Schausteller und versicherte uns, für Belange, in denen der Klerus dem Reisegewerbe hilfreich zu Seite stehen kann, immer ein offenes Ohr haben. (BLV/Foto) Auslegung der Allgemeinen Vermarktungsnorm Der Arbeitskreis Qualitätskontrolle bei Obst, Gemüse (EG) Nr. 1234/2007 unter den Sektor Obst und Ge- und Speisekartoffeln des Verbands der Landwirt- schaftskammern hat folgende Auslegung der allge- meinen Vermarktungsnorm erarbeitet. VO (EG) Nr. 1580/2007 in der jeweils geltenden Fassung zur An- wendung ab 1. Juli 2009: Anhang I, Teil A: Allgemeine Vermarktungsnorm Die allgemeine Vermarktungsnorm gilt für alle Erzeugnisse, die in Anhang | Teil IX der Verordnung müse fallen - mit Ausnahme der Erzeugnisse, die unter spezielle Vermarktungsnormen fallen gemäß An- hang | Teil B der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 und der Ausnahmen gemäß Artikel 3 dieser Verordnung. I. Mindestgüteeigenschaften Die Erzeugnisse müssen vorbehaltlich der zulässigen Toleranzen wie folgt beschaffen sein: Ganz. Es darf kein Teil fehlen oder das Erzeugnis so Das Erzeugnis muss frei von Krankheiten oder ernst- haften Fehlern sein, die die Verzehrbarkeit und Halt- barkeit beeinträchtigen. Darunter fallen pilzliche, bak- terielle, viröse Erkrankungen sowie physiologische Störungen. Unter der Voraussetzung, dass der ver- zehrbare Teil praktisch frei von größeren Mängeln ist, sind leichte Krankheitsspuren zulässig. sauber, prak- tisch frei von sichtbaren Fremdstoffen. Darunter fallen Erde, Schmutz und andere sichtbaren Fremdstoffe, wie z. B. Rückstände von Dünge- und/oder Behand- lungsmitteln. Zulässig sind jedoch produkttypische Spuren von Erde oder Beetmaterial. Praktisch frei von Schädlingen. Zulässig sind verein- zelt auftretende Schädlinge, welche die Verzehrbarkeit des Erzeugnisses nicht beeinträchtigen. Praktisch frei von Schäden durch Schädlinge, die das Fleisch beeinträchtigen. Zulässig sind leichte Schäden durch Schädlingsbefall am verzehrbaren Teil, sofern die Verzehrbarkeit des Erzeugnisses dadurch nicht beeinträchtigt wird. Frei von anomaler äußerer Feuchtigkeit. Durch Re- gen oder übermäßiges Absprühen nass gewordene Erzeugnisse müssen ausreichend abgetrocknet sein. Taufeuchtigkeit oder Kondenswasserniederschlag als Folge des Temperaturwechsels nach Entnahme aus dem Kühllager oder dem Kühltransport werden nicht als anomale Feuchtigkeit gewertet. - Eine Aufberei- tung mit gestoßenem Eis ist zulässig, sofern das Er- zeugnis nicht im Tauwasser liegt. Frei von fremdem Geruch und/oder Geschmack. Die Erzeugnisse dürfen nicht geruchs- und/oder Ge- schmacks beeinflussenden Stoffen ausgesetzt sein. Der Zustand der Erzeugnisse muss so sein, dass sie Transport und Hantierung aushalten und in zufrieden stellendem Zustand am Bestimmungsort ankommen. Ausgeschlossen sind Erzeugnisse, die zum Zeit- punkt der Feststellung nicht mehr zum Verzehr geeig- net sind. II. Mindestreifekriterien etansnep oг Die Erzeugnisse müssen genügend entwickelt sein und einen genügenden Reifegrad aufweisen. Entwick- lung und Reifezustand der Erzeugnisse müssen so sein, dass sie ihren Reifeprozess fortsetzen können und einen zufrieden stellenden Reifegrad erreichen können. Zur Bestimmung der Reife können unter- schiedliche Parameter herangezogen werden, z. B. morphologische Aspekte, Geschmack, Festigkeit und der refraktometrische Index. III. Toleranzen In jeder Partie sind höchstens 10 % nach Anzahl oder Gewicht Erzeugnisse zugelassen, die den Mindestgü- teeigenschaften nicht entsprechen. Diese Toleranz gilt jedoch nicht für Erzeugnisse mit Fäulnisbefall oder anderen Mängeln, die sie zum Verzehr ungeeignet machen. IV. Angabe des Erzeugnisursprungs Vollständiger Name des Ursprungslandes. Bei Er- zeugnissen mit Ursprung in einem Mitgliedstaat muss diese Angabe in der Sprache des Ursprungslandes oder einer anderen, den Verbrauchern im Bestim- mungsland verständlichen Sprache erfolgen. Bei an- deren Erzeugnissen muss diese Angabe in einer den Verbrauchern im Bestimmungsland verständlichen Sprache erfolgen. (DFHV/BSM-Presseinformation) Ende des Verbandsteils BSM