Der Komet 5302 – Seite 11

09 5302/30. 11. 2009 Der Komet auf die 11 ☐ Der Vorstand des Landesverbandes Schausteller und Koffision der beiden Fahrzeuge. Der Autofahrer wollte ahr en onsom Ter as nia nes en lit es Ge- Fer US ellt he Marktkaufleute Baden-Württemberg e. V. (LSM) lädt gemäß § 15 der Satzung die Delegierten aus den Bezirksstellen und alle Gäste freundlich ein zum 619 40. LSM-Landesverbandstag vom 28. bis 30. Januar 2010 in Stuttgart in Donnerstag, 28. Januar 2010 er. Anreise der Delegierten Programm ne 10.00 Uhr LSM-Vorstandssitzung im Ratskeller ck in Stuttgart ne 12.30 Uhr Pressekonferenz im Ratskeller าน 아 SS en er es E الله 14.00 Uhr Fachbereichstagung Fachbereich I im Ratskeller in Stuttgart Fachbereichstagung Fachbereich II im Ratskeller in Stuttgart 19.30 Uhr Gemütlicher Abend in der Zaißerei in Stuttgart-Bad Cannstatt Freitag, 29. Januar 2010 10.00 Uhr Beginn des 40. Landesverbandstagsb Das im Großen Sitzungssaal eblem nielx des Stuttgarter Rathauses by bw Begrüßung der Delegierten durch den Vorsitzenden der Bezirksstelle Region. Stuttgart, Herrn Ralph Peter Benda met Begrüßung der Delegierten durch einen Repräsentanten der Landeshauptstadt Stuttgart Tagesordnung des Verbandstags: 1. Begrüßung der Delegierten und Eröffnung des Verbandstags durch Präsident Volker Weber 019282. Totenehrung 3. Wahl der Tagungsleitung mevol Wahl der Mandatsprüfungskommission pul1.m Verlesung des Protokolls des ere 39. Landesverbandstagspett I vom 7. bis 9. Februar 2008 in Villingen-Schwenningen 192. Entgegennahme der Geschäftsberichte pesa) des Präsidenten usbb) her solc) Ved) der beiden Vizepräsidenten des Landeskassierers der Revisoren uwe) der Geschäftsstelle 12.30 Uhr Mittagspause led nepswortowe 13.30 Uhr Fortsetzung der Berichte a) b) c) 3. 19.30 Uhr der Landesfachbereichsvorsitzenden I bis IV der Bezirksstellenvorsitzenden der Ehrenratsvorsitzenden Diskussion über die Berichte Festabend mit Fahneneinmarsch im Mercedes-Benz-Museum mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Kirche, Sport und Kultur Samstag, 30. Januar 2010 10.00 Uhr Festakt im Weißen Saal des Neuen onthennine Schlosses mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Kirche, Sport und Kultur 12.00 Uhr kleiner Empfang vor dem Weißen Saal des Neuen Schlosses 12.45 Uhr Fahnenmarsch vom Neuen Schloss zur Schlosskirche im Alten Schloss 13.00 Uhr Gemeinsamer ökumenischer Gottes- dienst mit den Schaustellerseelsorgern Pfarrer Horst Heinrich und Pfarrer Martin Fuchs 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr Mittagspause 15.00 Uhr Fortsetzung der Tagesordnung des Verbandstags im Stuttgarter Rathaus 1. Satzungsänderung 2. Benennung und Wahl einer Wahlkommission 3. Entlastung des Gesamtvorstandes Neuwahlen 4. 5. Anträge (diese sind bis spätestens 5. Januar 2010 schriftlich bei der Landesgeschäftsstelle einzureichen) 6. Festlegung der Ausrichter des 7. 8. 41. Landesverbandstages 2012 und des 42. Landesverbandstages 2014 Verschiedenes Schlusswort des Präsidenten und Ende der Arbeitstagungen des 40. Jubiläumslandesverbandstags - Änderungen vorbehalten - Hotel zum 40. Jubiläumslandesverbandstag in Stuttgart Das für Sie ausgesuchte Hotel (mit verbilligten Zimmerpreisen) ist das Hotel Mercure Stuttgart City Center, Heilbronner Straße 88, 70191 Stuttgart, Telefon 0711/2555-80, Fax 0711/2555-8100, E-Mail: h5424@accor.com e Der Zimmerpreis für ein Einzelzimmer inklusive Frühstück beträgt 95 Euro Der Zimmerpreis für ein Doppelzimmer inklusive Frühstück beträgt 110 Euro Bitte buchen Sie die Zimmer unter dem Stichwort: LSM. - Bitte buchen Sie die Zimmer rechtzeitig, da gdie vorreservierten vergünstigten Zimmer ab Mitte Dezember 2009 wieder in den freien Verkauf gehen. er n U U e Wartepflicht bei Rettungsfahrzeugen Bei Rettungsfahrzeugen müssen die Verkehrsteilneh- brochen von Bäumen, freie Bereiche. Als er ein von mer die Fahrbahn räumen. Dabei müssen sie so lange hinten herannahendes Einsatzfahrzeug bemerkte, fie warten, bis das Einsatzfahrzeug durch" ist. Der Fah- fuhr er wie die meisten anderen Verkehrsteilnehmer ferer des Rettungsfahrzeugs kann sich dabei seine Fahr- auch auf den Mittelstreifen. Als er bemerkte, dass das bahn aussuchen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Rettungsfahrzeug Schwierigkeiten haben könnte, am seinen Schaden von 1.500 Euro ersetzt bekommen, da er durch sein Ausweichmanöver auf die Gegen- fahrbahn dem Notarztwagen das Durchkommen er- möglichen wollte. Der Kläger unterlag vor Gericht. Das Rettungsunternehmen treffe keine Schuld. Der Fahrer eines Einsatzfahrzeugs mit Blaulicht und Martinshorn könne frei wählen, welchen Weg er nehme. Daraus folge, dass der Wartepflichtige, der den Weg frei ge- räumt habe, erst dann wieder seine Position verän- dern dürfe, wenn er sicher sein könne, den Einsatzwa- gen dadurch nicht zu behindern. Er dürfe seine Position auch nicht verändern, um womöglich ein besseres Durchkommen zu ermöglichen. Die Entscheidung, wel- cher Weg der bessere wäre, obliege nicht ihm, son- dern dem Fahrer des Notarztwagens. Er hätte sich vergewissern müssen, dass das Einsatzfahrzeug nicht die Gegenfahrbahn benutzen wollte und bei Verlassen des Mittelstreifens den Blinker betätigen müssen. Da- her müsse er allein für den Schaden aufkommen. Eine Mithaftung wegen der Betriebsgefahr des Einsatzfahr- zeugs scheide aus. (Deutscher Anwaltverein) MAZDA- Sonderrabatt-Aktion Bitte beachten! Im Zuge einer Sonderaktion für das 4. Quartal 2009 gewährt MAZDA erhöhte Rabatte für diese Modelle: Mazda 2 21% Mazda 3 21% Mazda 5 19% Mazda 6 25% MX-5 17% CX-7 BT-50 17% 17% Die Kaufverträge müssen in dem Zeitraum 1. Ok- tober bis 31. Dezember 2009 geschlossen wer- den. (BSM-Presseinformation) Termine des Bayerischen Landesverbandes der Marktkaufleute und der Schausteller e.V. 17. Dezember 2009 2. Südostbayerischer Glühweinstammtisch in Passau 11. bis 13. Januar 2010 Landesdelegiertenkonferenz in Nürnberg 28. Oktober 2010 Bayerische Schaustellertagung 24. Februar 2011 Erweiterte Präsidiumskonferenz in Rosenheim Januar 2012 Landesdelegiertenkonferenz in Weiden casino (Stand 10. 11. 2009 / Änderungen vorbehalten) A 19 BSM Über 17 Landesverbände mit jedem Mitglied verbunden Oberlandesgerichts Hamm vom 20. März 2009 (Az: Heck eines vor ihm an der rechten Seite ausgewiche- Ende des 1-9 U 187/08), wie die Verkehrsrechtsanwälte des nen Transporters vorbei zu kommen, wich er teilweise Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitteilen. Der Auto- fahrer fuhr auf einer Straße mit jeweils einer Spur pro Richtung. Auf dem Mittelstreifen befanden sich, unter- auf die Gegenfahrbahn aus, um mehr Platz zu schaf- fen. Da der Fahrer des Krankenwagens die mögliche Behinderung bereits bemerkt hatte, war dieser bereits Verbandsteils BSM