Der Komet 5324 – Seite 14

14 Der Komet Lkw-Fahrverbot in der Ferienreisezeit In der Zeit vom 1. Juli bis zum 31. August 2010 ist der schwere Lkw-Verkehr auch an Samstagen in Deutsch- land beschränkt. Unter das Verbot fallende Fahrzeuge: Lastkraftwa- gen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 7,5 t sowie Anhänger hinter Lastkraftwagen. Landes Nordrhein-Westfalen über einen einstimmigen Beschluss der Bundesländer über die künftige Genehmigungspraxis. Darin wird unter anderem ausgeführt 1. Das Sonntagsfahrverbot gilt nicht für: 1.1. Zugmaschinen, die ausschließlich dazu dienen, Verbotszeiten: Alle Samstage vom 1. Juli bis 31. andere Fahrzeuge zu ziehen, August 2010 jeweils von 7.00 bis 20.00 Uhr. Sonntagsfahrverbot: Das an Sonn- und Feiertagen von 0.00 bis 22.00 Uhr für das gesamte Straßennetz geltende Fahrverbot (Paragraf 30 Absatz 3 Straßen- verkehrs-Ordnung) gilt unverändert. Erteilung von Ausnahmegenehmigungen: Ausnah- megenehmigungen erteilen in begründeten Fällen die zuständigen Straßenverkehrsbehörden der Bundes- länder. Für aus den Nachbarstaaten der Bundesrepu- blik Deutschland einfahrende Lkw ist die jeweilige Straßenverkehrsbehörde zuständig, in deren Bezirk der Grenzübergang liegt, über den deutsches Ho- heitsgebiet erreicht wird. Generelle Freistellungen: Das Verbot gilt nicht für Beförderungen unter anderem von a) frischer Milch und frischen Milcherzeugnissen; b) frischem Fleisch und frischen Fleischerzeugnissen; c) frischen Fischen, lebenden Fischen und frischen Fischerzeugnissen; d) leicht verderblichem Obst und Gemüse, Leerfahrten, die in Zusammenhang mit oben genannten Fahrten stehen. Für alle geladenen Güter sind die vorgeschrie- benen Fracht- oder Begleitpapiere mitzuführen und den zuständigen Personen auf Verlangen zur Prüfung auszuhändigen. 1.2. Zugmaschinen und Sattelzugmaschinen mit Hilfsladefläche, deren Nutzlast nicht mehr als das 0,4- fache der zulässigen Gesamtmasse beträgt, 1.3. Fahrzeuge, bei denen die beförderten Gegen- stände zum Inventar gehören, wie z. B. Ausstellungs-, Film- und Fernsehfahrzeuge sowie Schaustellerfahr- zeuge (Schaustellerfahrzeuge auch mit Anhänger), 2. Für Ausnahmegenehmigungen auf Antrag wird für die Beförderung folgender Waren grundsätzlich von einer Dringlichkeit im Sinne von Ziff. 7 VWV zu § 46 StVO ausgegangen: 2.1. lebende Tiere, 2.2. Schnittblumen und lebende Pflanzen, 2.3. frische, leicht verderbliche Lebensmittel, soweit sie nicht bereits generell freigestellt sind, 2.4. landwirtschaftliche Erzeugnisse in deren Ernte- zeit, sofern sie nicht bereits freigestellt sind, 2.5. Ausrüstungs- und Ausstellungsgegenstände sowie Lebensmittel für Messen, Ausstellungen, Märkte, Volksfeste, kulturelle oder sportliche Veran- staltungen, Bitte beachten: Diese Ausnahmeregelungen gelten nur in den Bundesländern, die diesen Beschluss auch tatsächlich umsetzen. Sonstige Ausnahmen: In einem Schreiben vom 13. Februar 2008 an den nachgeordneten Bereich infor- mierte das Ministerium für Bauen und Verkehr des 2.6. Fahrten von Oldtimer-Lkw zu Messen, Ausstellun- Das Verbot gilt für folgende Autobahnstrecken (in beiden Fahrtrichtungen): Autobahn A 1 Streckenbeschreibung 5324/10. 7. 2010 gen, Märkten, Volksfesten, kulturellen und sportlichen Veranstaltungen, 2.10. Leerfahrten und Rücktransporte, die im Zusam- menhang mit Fahrten nach Ziff. 2.1 bis 2.9. stehen Termine des Bayerischen Landesverbandes der Marktkaufleute und der Schausteller e.V. 28. Oktober 2010 Bayerische Schaustellertagung 24. Februar 2011 Erweiterte Präsidiumskonferenz in Rosenheim Januar 2012 Landesdelegiertenkonferenz in Weiden 2013 Erweiterte Präsidiumskonferenz in Kaufbeuren / Kempten (Stand 13. 1. 2010 / Änderungen vorbehalten) Termine des Landesverbandes der Schausteller und Marktkaufleute Baden-Württemberg e.V. LSM Präsidiums- und Beiratssitzung November 2010 Landesverbandstag 2012 Ulm Landesverbandstag 2014 Reutlingen A 2 A 3 A 4/E 40 A 5 A 6 A 7 A 8 A 9/E 51 A 10 von Autobahnkreuz Köln-West über Autobahnkreuz Leverkusen-West, Wuppertal, Kamener Kreuz, Münster bis Anschlussstelle Cloppenburg und von Anschlussstelle Oyten bis Horster Dreieck von Autobahnkreuz Oberhausen bis Autobahnkreuz Bad Oeynhausen von Autobahnkreuz Oberhausen bis Autobahnkreuz Köln-Ost, von Mönchhof Dreieck über Frankfurter Kreuz bis Autobahnkreuz Nürnberg von der Anschlussstelle Herleshausen bis zum Autobahndreieck Nossen von Darmstädter Kreuz über Karlsruhe bis Autobahndreieck Neuenburg von Anschlussstelle Schwetzingen-Hockenheim bis Autobahnkreuz Nürnberg-Süd von Anschlussstelle Schleswig/Jagel bis Anschlussstelle Hamburg-Schnelsen-Nord, von Anschlussstelle Soltau-Ost bis Anschlussstelle Göttingen-Nord, von Autobahndreieck Schweinfurt/Werneck über Autobahnkreuz Biebelried, Autobahnkreuz Ulm/Elchingen und Autobahndreieck Allgäu bis zum Autobahnende Bundesgrenze Füssen von Autobahndreieck Karlsruhe bis Anschlussstelle München-West und von Anschlussstelle München-Ramersdorf bis Anschlussstelle Bad Reichenhall Berliner Ring (Abzweig Leipzig/Autobahndreieck Potsdam) bis Anschlussstelle München- Schwabing Berliner Ring, ausgenommen der Bereich zwischen der Anschlussstelle Berlin-Spandau über Autobahndreieck Havelland bis Autobahndreieck Oranienburg und der Bereich zwischen dem Autobahndreieck Spreeau bis Autobahndreieck Werder von Anschlussstelle Dortmund-Süd über Westhofener Kreuz und Gambacher Kreuz bis Seligenstädter Dreieck von Autobahnkreuz Meckenheim über Autobahnkreuz Koblenz bis Autobahndreieck Hockenheim A 45 A 61 A 81 A 92 A 93 von Autobahndreieck Inntal bis Anschlussstelle Reischenhart A 99 A 215 A 831 A 980 A 995 von Autobahnkreuz Weinsberg bis Anschlussstelle Gärtringen von Autobahndreieck München-Feldmoching bis Anschlussstelle Oberschleißheim und von Autobahnkreuz Neufahrn bis Anschlussstelle Erding von Autobahndreieck München Süd-West über Autobahnkreuz München-West, Autobahndreieck München-Allach, Autobahndreieck München-Feldmoching, Autobahnkreuz München-Nord, Autobahnkreuz München-Ost, Autobahnkreuz München- Süd sowie Autobahndreieck München/Eschenried von Autobahndreieck Bordesholm bis Anschlussstelle Blumenthal von Anschlussstelle Stuttgart-Vaihingen bis Autobahnkreuz Stuttgart von Autobahnkreuz Allgäu bis Anschlussstelle Waltenhofen von Anschlussstelle Sauerlach bis Autobahnkreuz München-Süd Bundesstraße Streckenbeschreibung B 31 B 96/E 251 von Anschlussstelle Stockach-Ost der A 98 bis Anschlussstelle Sigmarszell der A 96 Neubrandenburger Ring bis Berlin (BMVBS/BSM-Presseinformation) ALKOHOL AN KEIN ALK JUGENDLICHE! Wir machen mit und passen auf ! 18 Landesverband der Schausteller in Schleswig-Holstein BSM Interessenvertretung des ambulanten Gewerbes und der Schausteller Ende des Verbandsteils BSM