Der Komet 5324 – Seite 7

5324/10. 7. 2010 Der Komet 7 GROSS LINKEHR BOM Mechanisches The AN DER Schiessbude. 1823 Herr probirns amaldie mein Meine Büchs is Klein und feirt, Mancher bat im Spielen leicht Kernschüss schon damit erreicht. Schweinswurst die sind gut und feint, Komtur Schweinefleischbine Hörfman aber peitschenknallen Finmalinder Nah erschaften, Springen sie beim ersten Con, Hille im Galopp Savon!!! WURSTBUDE Echte Schwein Würstel ESKILTO TRUB Das waren noch Zeiten: Mehrfachbild-Ansichtskarte von der Kirmes (Lithographie um 1900). Bankenverband: Erholung im Zwischenspurt Trotz der gewachsenen Risiken durch die Staatsschul- noch stärkere negative Effekte zu befürchten. - Die denkrise wird das Wirtschaftswachstum in Deutschland konjunkturellen Bremswirkungen aus dem deutschen im zweiten und dritten Quartal einen Zwischenspurt Sparpaket sollten sich laut Weber im nächsten Jahr in einlegen", erklärt Prof. Dr. Manfred Weber, Geschäfts- engen Grenzen halten. Positiv sei zudem, dass auf all- führender Vorstand des Bankenverbandes, bei der Vor- gemeine Steuererhöhungen verzichtet worden sei. stellung des aktuellen Konjunkturberichts in Berlin. Nun gelte es, nicht hinreichend konkretisierte Spar- Die Produktion ziehe spürbar an, die Auftragseingän- positionen und noch ausstehende Fortschritte beim ge würden weiter steigen, die Kapazitätsauslastung Subventionsabbau sowie die äußerst fragwürdige verbessere sich schneller als vor Kurzem gedacht, und „Sondersteuer“ für den Bankensektor nochmals auf der Arbeitsmarkt sei in einer überraschend guten Ver- den Prüfstand zu stellen. fassung. Weber sieht aber auch gewichtige Gründe, die spätestens zum Jahresende wieder eine Verlang- samung der Erholung erwarten ließen. So flaue der Lageraufbauzyklus allmählich ab und die expansiven wirtschaftspolitischen Impulse seien - schon ange- sichts der notwendigen Sparmaßnahmen - nicht län- ger aufrecht zu erhalten. „Ein,double dip' droht aus heutiger Sicht aber weder für Deutschland, noch für den gesamten Euro-Raum", stellt Weber fest und warnt zudem vor Illusionen: „Die Vorstellung, mit einem Auf- schieben der Sparmaßnahmen die negativen Konjunk- tureffekte vertagen zu können, ist falsch." Abstriche am Konsolidierungskurs würden die Schuldenkrise nur verschärfen. Bei deutlich steigenden Kapitalmarkt- zinsen in den betroffenen Ländern und einer zuneh- menden Verunsicherung, was sowohl Investitionen als auch Konsum belasten würde, wären letztlich sogar Forderungen nach einer wirtschaftspolitischen Ko- ordination in Europa unterstützt der Bankenverband. Allerdings dürfe man nicht über das Ziel hinausschie- Ben. „Eine,Wirtschaftsregierung' ist nicht das richtige Ziel und kann zu gravierenden Fehlsteuerungen füh- ren", so Weber. Neben der Gefahr, die EU schrittweise in eine Transferunion umzuwandeln, befürchtet er, dass eine institutionalisierte Wirtschaftsregierung Einfluss auf die Lohn- und Geldpolitik ausüben könnte, die aus guten Gründen bislang gegenüber den nationalen Regierungen autonom geblieben seien. Eine wirksa- me wirtschaftspolitische Abstimmung sollte daher vor allem dadurch angestrebt werden, dass schon beste- hende Koordinierungsinstrumente konsequent genutzt und geschärft werden, etwa der Europäische Stabili- täts- und Wachstumspakt und die neue Wachstums- strategie „Europa 2020". (BdB) Keiner bleibt ohne Versicherungsschutz: Wer nimmt mich auf, wenn meine Krankenkasse Pleite geht? Von Wolfgang Büser unbedingt eine Krankenkasse derselben Art sein. Jahrzehntelang kein Thema - inzwischen schon Wird also eine Betriebskrankenkasse geschlossen greifbare Realität: Mehrere gesetzliche Kranken- kassen sind in solch großen finanziellen Schwie- rigkeiten, dass eine Insolvenz nicht mehr ausge- schlossen werden kann. Was haben ihre Mitglieder zu erwarten, wenn der Ernstfall eintritt? Droht der Verlust des Versicherungsschutzes? Nein. Schon seit April 2007 gilt, dass in Deutschland niemand mehr ohne Krankenversicherungsschutz sein darf. Das bedeutet für den Fall der Schließung einer gesetzlichen Krankenkasse: Deren Mitglieder können sich im unmittelbaren Anschluss bei einer an- deren Gesetzlichen" versichern. Und das muss nicht Der Versicherungsschutz geht nahtlos auf die neue Krankenkasse über. Wie viel Zeit bleibt den Ex-Mitgliedern auf Kassen- suche? Pflichtversicherte haben sich spätestens in- nerhalb von 14 Tagen nach der Schließung zu ent- scheiden, wer ihnen künftig Versicherungsschutz ge- währen soll. Sie informieren darüber ihren Arbeitgeber (Rentner ihren Rentenversicherer, Arbeitslose die Agentur für Arbeit). Geschieht das nicht, dann ent- scheidet (zum Beispiel) der Arbeitgeber über die „Kas- senzuständigkeit". Ist er darüber informiert, welcher Kasse sein Mitarbeiter vor der letzten (nun geschlos- senen) Krankenkasse angehört hat, dann wird er ihn dort anmelden. Ansonsten einer Kasse, die er selbst aussucht. An diese „Fremd"-Wahl ist sein Beschäftig- ter dann 18 Monate gebunden - wenn sie nicht zwi- schenzeitlich Anlass für einen vorzeitigen Wechsel gibt, etwa wegen eines Zusatzbeitrages. - Freiwillig Versicherten ist per Gesetz ein dreimonatiges Wahl- recht eingeräumt worden. Sie müssen sich aber - wie die Pflichtversicherten auch - nahtlos bei einer neuen Krankenkasse anmelden. Ein „Abwarten", bis gege- benenfalls eine Krankheit eintritt, die Leistungen erfor- dert, ist also nicht möglich. Denn auch für die „Frei- willigen" gilt: Sie sind verpflichtet, einer Krankenkasse anzugehören. Was geschieht mit den Schulden, die eine ge- schlossene Krankenkasse hinterlässt? Sie werden von den übrigen Krankenkassen der entsprechenden Art getragen bei der Pleite einer Betriebskrankenkasse also von den übrigen BKK'en. Im Extremfall können die Versichertengemeinschaften aller gesetzlichen Krankenkassen gefordert sein. Keine Rente bei später Ehe Eine ärztliche Versorgungseinrichtung kann den An- spruch auf Witwen- beziehungsweise Witwerrente da- von abhängig machen, dass die Ehe vor der Vollen- dung des 65. Lebensjahres des Mitgliedes geschlos- sen worden ist. In einem konkreten Fall war der im Jahr 1939 geborene Kläger als niedergelassener Arzt tätig und er bezieht seit 2003 eine Altersrente der Ver- sorgungseinrichtung der Bezirksärztekammer. Im Al- ter von 67 Jahren heiratete er erneut. In der Satzung der Versorgungseinrichtung ist festgehalten, dass der überlebende Ehegatte eines Mitglieds Witwenrente nur erhält, wenn die Eheschließung vor Vollendung des 65. Lebensjahres erfolgt ist. Eine Benachteiligung von Personen wegen ihres Al- ters ist zwar grundsätzlich unzulässig, allerdings könn- ten Rechtsfolgen vom Lebensalter abhängig gemacht werden, so die Richter am Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz. Dies ist laut den Rechtsexperten der ARAG zulässig, wenn die entsprechenden Regelun- gen durch legitime Ziele gerechtfertigt seien. Solchen Zielen dient der Ausschluss sogenannter „nachgehei- rateter Witwen" von der Hinterbliebenenversorgung einer Versorgungseinrichtung und dient einer Begren- zung zukünftiger Zahlungsverpflichtungen nach Be- ginn des Rentenbezuges. Hierbei handelt es sich im Interesse der gesamten Versichertengemeinschaft um eine zulässige Einschränkung des Solidarprinzips (OVG Koblenz, Az: 6 A 10320/10 OVG). (wid) MESSEN AUSSTELLUNGEN Dortmund 7.-9.8. INNOWA Innovative WohnArt - Ein- kaufstage - Glas, Keramik, Geschenke, Wohnacces- soires, Floristik, Papeterie, Schreibwaren (Nur für Fachbesucher) Europäische Messe für (drei von ihnen sollen derzeit gefährdet sein), so müs- sen deren Mitglieder nicht bei einer anderen „BKK" unterkommen. Sie können die AOK ihres Bundeslan- des wählen oder eine „geöffnete" Innungskranken- kasse, eine Ersatzkrankenkasse oder die Krankenkas- se Knappschaft-Bahn-See. Jede der angegangenen Krankenkassen ist verpflichtet, den Antragsteller als (Terminangaben ohne Gewähr) Mitglied aufzunehmen - unabhängig von der Zahl der mitversicherten Familienangehörigen und Vorerkran- kungen. Der Übergang vollzieht auch während eines laufenden Leistungsfalles (also zum Beispiel auch während eines Krankenhausaufenthaltes). Das heißt: Köln 18.-22.8. gamescom - interaktive Spiele und Unterhaltung Düsseldorf 27.8.-5.9. Intern. Caravan Salon - Intern. Messe für Reisemobile und Caravans Der Komet im,,World Wide Web" http://www.komet-pirmasens.de