Der Komet 5325 – Seite 5

5325/20. 7. 2010 Unfallschwerpunkt Kreuzung: Entschärft von Assistenzsystemen MAN WANDED Gemeinsam mit anderen Automobilherstellern er- probt die Konzernforschung von Volkswagen in- nerhalb des von der Europäischen Kommission geförderten Forschungsprojektes „Intersafe-2" in- novative Systeme auf Basis der Fahrzeug-Infra- struktur-Kommunikation. Ziel ist es, dem Fahrer nicht nur Informationen über die sichtbare Kreu- zungsumgebung, sondern insbesondere über sichtverdeckte Objekte zu geben. So kann eine gefährliche Verkehrssituation an Kreuzungen automatisch erkannt und die angemessene Unter- stützung des Fahrers in sicherheitsrelevanten Si- tuationen ermöglicht werden. In diesen oftmals zeit- kritischen Augenblicken erhält der Fahrer eine ge- zielte Warnung oder eine Lenk- und Bremsemp- fehlung von seinem Fahrzeug, behält aber stets die Möglichkeit, diese Empfehlungen zu übersteu- ern. Für den Testbetrieb wurde unlängst in Wolfs- burg die notwendige Technologie zur Fußgänger- und Fahrzeugerkennung, bestehend aus Laser- scanner, Infrarotsensor und Kameras sowie WLAN als Kommunikationstechnologie installiert. Für ei- nen zukünftigen Kreuzungsassistenten wird diese Technologie mit einem speziell ausgerüsteten Prototypenfahrzeug in den nächsten Monaten ge- testet. Wie die Unfallstatistiken belegen, sind Kreuzungen Schwerpunkte für Unfälle mit Verlet- zungen im innerstädtischen Verkehr. Häufige Un- fallursache ist die Fehleinschätzung von Ge- schwindigkeiten und Entfernungen durch den Fahrer. Schwerwiegende Unfälle resultieren unter anderem aus Rotlicht- oder Stoppschild-Missach- tungen. (dpp/Foto) Heimkosten sind keine außergewöhnliche Belastung Die Aufwendungen eines nicht pflegebedürftigen Steuer- pflichtigen, der mit seinem pflegebedürftigen Ehegat- ten in ein Wohnstift übersiedelt, sind nicht als außer gewöhnliche Belastung von der Einkommensteuer abziehbar. In einem vom Bundesfinanzhof (BFH) zu beurteilenden Fall hatten Ehegatten die Wohn-, Ver- pflegungs- und Betreuungskosten im Wohnstift von rund 51.000 Euro als außergewöhnliche Belastung geltend gemacht. Während der Ehemann in die Pfle- gestufe 1 eingeordnet war, lag bei der Ehefrau keine Pflegebedürftigkeit vor. Sie war ihrem Ehemann ledig- lich ins Wohnstift gefolgt. Das Finanzamt hat nur die auf den Ehemann entfallenden Aufwendungen als außergewöhnliche Belastungen anerkannt, nicht je- doch die Kosten der Ehefrau. Diese Handhabung wur- de vom Bundesfinanzhof bestätigt. Er hat laut den Rechtsexperten der ARAG entschieden, dass die Auf- wendungen für das Wohnstift nicht zwangsläufig ent- stehen. Denn allein der Umstand, dass die Ehefrau ihrem pflegebedürftigen Ehemann in das Heim gefolgt sei, begründe keine unausweichliche Zwangslage (BFH, Az: VI R 51/09). (wid) Der Komet Kraftfahrer-Preisindex Sommer 2010 Kraftstoffpreise lassen Autokosten steigen In den vergangenen zwölf Monaten ist das Autofahren zent beim Kauf deutlich höher als vor einem Jahr zu in Deutschland um 3,1 Prozent teurer geworden. Der Buche. Preisanstieg bei der allgemeinen Lebenshaltung fiel mit einem Plus von 0,9 Prozent dagegen schwächer aus. Dies ist das Ergebnis des aktuellen Autokosten- Index, den das Statistische Bundesamt und der ADAC nach jedem Quartal veröffentlichen. Hauptursache für die Verteuerung sind die Kraftstoffpreise, die binnen Jahresfrist um 8,5 Prozent gestiegen sind. Die An- schaffungskosten für Neuwagen blieben mit einem Zuwachs von 0,1 Prozent nahezu stabil und federten dadurch den Anstieg der Autokosten etwas ab. Motor- räder schlagen hingegen mit einem Plus von 4,2 Pro- Der Autokosten-Index fasst die Preise für den Kauf und den Unterhalt von Autos zusammen. Neben den Kraftstoffpreisen und den Anschaffungskosten für Pkw und Motorräder werden die Kosten für Ersatzteile, Reparaturen und etwa die Fahrausbildung berück- sichtigt. Wie auch der gesamte Lebenshaltungs-Index wurde er letztmals für das Jahr 2005 auf den Basis- wert 100 gesetzt. Seitdem ist in Deutschland Auto- fahren um 11,2 Prozent teurer geworden, die Kosten für die allgemeine Lebenshaltung sind um 8,1 Prozent gestiegen. (ADAC) Verpflichtung zur Kündigung per Einschreiben Generell können im Rahmen der Vertragsfreiheit förm- liche Voraussetzungen der Wirksamkeit eines Rechts- geschäfts vereinbart werden. Wird dann diese Re- gelung nicht beachtet, liegt ein Formverstoß vor, der nach dem BGB im Zweifel" zur Unwirksamkeit des Rechtsgeschäftes führt. Jedoch gilt diese Auslegungs- regel nur eingeschränkt. Bei dieser Ausgangslage hat sich das Oberlandes- gericht Düsseldorf im Beschluss vom 27.10.2009 I 24 U 38/09 - mit einer Klausel befasst, die für die Kündigung des Vertrages die Schriftform und zusätz- lich die besondere Übersendungsart durch einen ein- geschriebenen Brief verlangte. Als der Vertrag dann später schriftlich gekündigt wurde, die Zusendung per Einschreiben aber unterblieb, tauchte die Frage auf, wie die Vertragsklausel zu werten war. Nach der Auf- fassung des Gerichts hatte die Abrede der Schriftform für die Kündigungserklärung zusätzlich die Vereinba- rung der besonderen Übersendungsart durch einen eingeschriebenen Brief für die Schriftform eine Gültig- keitsvoraussetzung, während die vereinbarte Versen- dung als Einschreibebrief nur den Zugang der Kündi- gungserklärung sichern sollte. Deshalb ist bei einer solchen Klausel regelmäßig nur die Schriftform als Wirksamkeitserfordernis für die Kündigungserklärung vereinbart; dagegen kann ihr Zugang auch in anderer Weise als durch einen Einschreibebrief wirksam erfol- gen. Des Weiteren ist inzwischen allgemein anerkannt, dass die Übermittlung durch Fernkopie (Telefax) zur Wahrung einer vereinbarten Schriftform ausreicht. Entscheidend ist in einem solchen Fall die schriftli- che Abgabe der Kündigungserklärung und deren Zu- gang, ohne dass dafür ein Einschreibebrief verwendet werden muss. (Dr. O.) " Freunde werden zur Wahlfamilie" Einstellungswandel in Deutschland Der demographische Wandel in Deutschland hat einen grundlegenden Einstellungswandel zur Folge. Immer mehr Menschen leben und wohnen im Alter allein. Und weil sie kinder- und enkellos bleiben, sind sie zunehmend auf fremde Hilfe sowie persönliche Be- ziehungen und Kontakte angewiesen, wenn sie nicht allein sein wollen. In dieser Situation werden Freunde immer wichtiger im Leben (2002: 83% - 2010: 92%), während gleichzeitig die Berufs- und Arbeitsbezie- hung (2002: 74% - 2010: 72%) sowie Religions- und Kirchenzugehörigkeit (2002: 31% - 2010: 24%) einen Bedeutungsverlust hinnehmen müssen. Dies geht aus Repräsentativuntersuchungen im Zeitvergleich der Jahre 2002 und 2010 hervor, in denen die BAT Stiftung für Zukunftsfragen bundesweit 2.000 Personen ab 14 Jahren nach ihren Lebenseinstellungen befragt hat. ,,Die persönliche Zukunftsvorsorge wird in einer Ge- sellschaft des langen Lebens zu einer Generationen- aufgabe ersten Ranges", so Prof. Dr. Horst W. Opa- schowski, der Wissenschaftliche Leiter der Stiftung für Zukunftsfragen. „Neben der Sorge um die eigene Ge- sundheit und das Wohlergehen der Familie rückt die systematische Pflege der Freundschaftskontakte in das Zentrum des Lebens." In dieser Beziehung sind sich alle einig quer durch die Berufs-, Sozial- und Altersgruppen. ,,Soziale Konvois“: Die neuen Wegbegleiter des Lebens. Vor dem Hintergrund einer ständig steigen- den Lebenserwartung kann es für die Bundesbürger nicht mehr nur um die Erhaltung des materiellen Wohlstands gehen. Genauso wichtig wird die Sicher- stellung des sozialen Wohlergehens bis ins hohe Alter. Professor Opaschowski: „Die bloße Lebensstandard- steigerung hört auf, das erstrebenswerteste Ziel im Leben zu sein. Lebensqualität wird zum Garanten für ein gutes Leben zwischen Glück und Geborgenheit." Für 92 Prozent der Bevölkerung und für 95 Prozent der Singles gehören Freunde zur unverzichtbaren per- sönlichen Lebensqualität mit der Begründung: „Freun- de sind für mich wichtig, damit ich glücklich und zu- frieden bin." Für sie gilt: Wer Freude haben will, muss Freunde haben. Was sich in den achtziger Jahren als Tendenz an- deutete, wird zunehmend Wirklichkeit: Für drei Viertel der Bevölkerung (74% Singles: 80% - junge Er- wachsene 90%) sind Freunde „eine Art zweite Fami- lie" für Familien eine lebensbereichernde Ergän- zung, für Alleinlebende aber ein gleichwertiger Fami- lienersatz. Opaschowski: „Auch wenn man im Internet durch einen bloßen Klick zum, Freund' werden kann: Virtuelle Beziehungen können echte Freundschaften nicht ersetzen. Freunde sind wie soziale Konvois, hilf- reiche Wegbegleiter des Lebens - vor allem dann, wenn sie generationenübergreifend angelegt sind." Die Begründung dafür lautet: „Ich pflege ganz be- wusst auch generationenübergreifende Kontakte und habe nicht nur gleichaltrige Freunde." Die Freund- schaft zwischen den Generationen wird zu einer neuen Beziehungsqualität, auch über größere räumli- che Entfernungen hinweg. ,,Wahlverwandtschaften“ und „Wahlfamilien" erfah- ren eine Renaissance. Der demographische Wandel zwingt zum Umdenken. Weil viele Menschen im Alter ohne Kinder und Enkel sind,,,sollten sie sich frühzei- tig" - so die konkrete Empfehlung von 55 Prozent der Bevölkerung in Deutschland -,,um nichtverwandte Wahlfamilien kümmern." Professor Opaschowski: „Dieses erweiterte Familienverständnis gleicht einer Art Adoption: Enkel-, Kinder- und Familienlose werden wie durch Adoption in Wahlfamilien aufgenommen." Das können Haus- oder Baugemeinschaften sein. Eine neue Ära von Generationenhäusern beginnt. Sie wird den Städte- und Wohnungsbau der Zukunft grundle- gend verändern: „Alle unter einem Dach - aber jede(r) für sich." Auf Freunde kann man bauen! (BAT) Der Komet - immer aktuell