Der Komet 5332 – Seite 10

10 Wir machen Freizeit zum Vergnügen! Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied in der Weltunion der Großmärkte (WUWM) und der Europäischen Schausteller-Union (ESU) http://www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de 5332/30. 9. 2010 BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 53113 Bonn Telefon (0228) 22 40 26 +221959 Fax (0228) 22 1936 . . Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner fordert: ,,Mehr Transparenz in der Lebensmittelüberwachung" Stellungnahme der Ministerin (Foto) zum Abschluss der,,Verbraucherschutzmi- nisterkonferenz" in Potsdam am 17. September 2010: „Ich bin mir mit den Bun- desländern einig, dass wir mehr Transparenz in der Lebensmittelüberwachung brauchen. Die Verbraucherinnen und Verbraucher haben ein Recht darauf zu er- fahren, ob Restaurants und Lebensmittelbetriebe hygienisch einwandfrei arbei- ten und sich an die Vorschriften halten. Die Länder und der Bund haben sich ein- stimmig auf ein bundesweit einheitliches Vorgehen geeinigt. Bis Ende des Jah- res wollen wir ein Konzept vorlegen, das die Aktualität und Verlässlichkeit der veröffentlichten Überwachungsergebnisse sicherstellt." Dänischer,,Smiley" oder Pankower Pranger? In den Medien werden derzeit das dänische und das Berliner Modell diskutiert. In Dänemark werden die Betriebe mit Aufklebern gekennzeichnet. Je nach den Ergeb- nissen der Lebensmittelkontrolle werden verschiede- ne,,Smilies" vergeben. Der Gast oder Kunde kann mit einem Blick erkennen, wie der betroffene Betriebe abgeschnitten hat. In Berlin dagegen werden bean- standete Unternehmen im Internet veröffentlicht, auch mit Bildern. Das Thema wird in der Fachwelt kontro- vers diskutiert. Das Meinungsspektrum reicht von Zu- stimmung bis grundsätzliche Ablehnung. Der Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e.V. (BLL) sieht das dänische Modell sehr kritisch. Auszug aus der Pressemitteilung des BLL vom 16. September 2010: Dänisches,,Smiley"-System auf deutsche Lebens- mittelüberwachung nicht übertragbar. Gegenwärtig wird in der Politik darüber diskutiert, die Ergebnisse von Betriebskontrollen der Lebensmittelüberwachung nach dänischem Vorbild mit einer „Smiley"-Bewertung zu veröffentlichen. Schlichte lachende oder weinende ,,Smiley"-Bilder sollen das Kontrollergebnis anzeigen. Der Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkun- de e.V. (BLL) begrüßt die Diskussion der Bundeslän- der, die Tätigkeit der amtlichen Lebensmittelüberwa- chung effizienter zu machen. Er hält aber eine Über- tragung des dänischen Systems auf die deutsche Vollzugspraxis für nicht möglich und daher für kein geeignetes Mittel. Aus Sicht des BLL sind die in Dänemark gewährleis- teten Voraussetzungen für den Betrieb des „Smiley"- Systems in den bestehenden Strukturen der amtli- chen Überwachung in Deutschland nicht zu leisten. So würde es eine Abkehr vom bisherigen Kontrollan- satz und eine erhebliche Aufstockung der personellen wie finanziellen Mittel auf Seiten der Bundesländer voraussetzen, Bislang werden die Lebensmittelunter- nehmen nach einem risikoorientierten Ansatz kontrol- liert, d. h. bestimmte Betriebe werden intensiver über- wacht als andere. Bei einer Einführung des dänischen Smiley"-Systems müssten dagegen deutschlandweit kontinuierliche und zeitlich eng getaktete Kontrollen durch die amtliche Lebensmittelüberwachung für sämtliche Lebensmittelbetriebe sichergestellt werden, um zumindest halbwegs aktuelle, vergleichbare und repräsentative Ergebnisse zu liefern. Die Gleichbe- handlung aller Unternehmen muss schon aus Wettbe- werbsgründen gewährleistet sein. BLL-Geschäftsführer Dr. Marcus Girnau betont: „Solange nicht klar ist, wie das dänische „Smiley"- System in Deutschland überhaupt umgesetzt werden könnte, werden hier Apfel mit Birnen verglichen. In Dänemark haben sämtliche Betriebe zeitnah eine Aus- gangsbewertung erhalten, die einen Vergleich der Be- triebe untereinander zulässt und Wettbewerbsverzer- rungen vermeidet. Außerdem sind die Bewertungen vergleichbar, weil es ein landesweit einheitliches Sys- tem mit gemeinsamen Kontrollkriterien gibt. In Deutsch- land ist die Lebensmittelüberwachung hingegen Län- dersache. Außerdem kann ein Betrieb in Dänemark nach einem schlechten Befund sehr zeitnah nach der Mängelbehebung eine Nachkontrolle einfordern, um nicht dauerhaft mit dem Makel einer schlechten Be- wertung behaftet zu sein. Diese Voraussetzungen sind in Deutschland derzeit nicht gegeben." Hinzu komme, dass eine negative Bewertung, wenn sie sich erst ein- mal im Internet verbreitet habe, im Netz kaum mehr entfernt werde könne - selbst wenn die Mängel lange bereits abgestellt worden seien. Dem BLL ist wichtig: Sowohl für die Verbraucher als auch für die Lebensmittelwirtschaft sind eine effizient arbeitende amtliche Lebensmittelüberwachung und ein einheitlicher Vollzug unerlässlich. Das geltende Recht bietet aber die notwendigen Instrumente, um auf Verstöße gegen lebensmittelrechtliche Vorschrif- ten effektiv und einzelfallgerecht zu reagieren. Essen- zieller als die Diskussion um Transparenz eines Un- tersuchungsergebnisses ist der konsequente Vollzug des Lebensmittelrechts. (Ende des Auszugs aus der Pressemitteilung des BLL) Einheitlicher Rechtsrahmen geplant Das Bundesverbraucherschutzministerium wird eine Rahmengesetzgebung ausarbeiten, um eine einheitli- che Handhabung in Deutschland sicherzustellen. Der BSM wird im Rahmen der Verbändebeteiligung die Interessen der Reisegewerbetreibenden in die Diskus- sion einbringen. Über den Fortgang in dieser Angele- genheit werden wir Sie informieren. (BSM-Presseinfor- mation) Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag! BSM-Vizepräsident Wenzel Bradac ist 65 Der Präsident des mitgliederstärksten Landesverbandes im BSM, Wenzel Bradac, vollendete am 21. Sep- tember das 65. Lebensjahr. Sein Engagement für die Berufskollegen beschränkt sich nicht auf den BLV alleine. Auch auf Ebene der Dachorganisation bringt er seine Erfahrung in die Verbandsarbeit ein. Seit Januar 2003 als Vizepräsident des BSM und seit März 2005 als Vertreter des BSM in der Europäischen Schausteller-Union. Sein Eintreten für gesellschaftliche Belange wurde 2003 mit dem Bundesverdienst- kreuz gewürdigt. Hans-Peter Arens Präsident Alles Gute zum Geburtstag wünschen Dirk Marx Vizepräsident Werner Hammerschmidt Hauptgeschäftsführer Giuseppe Angeletti Vizepräsident