Der Komet 5342 – Seite 11
2011-01-10 · Seite 11 von 32
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5342/10. 1. 2011
auf insgesamt 15,5 Prozent angehoben, (Arbeitgeber-
anteil 7,3 Prozent; Arbeitnehmeranteil 8,2 Prozent),
also auf das vor der krisenbedingten Senkung Mitte
2009 gültige Niveau. Auswirkungen der Wirtschafts-
krise zeigen sich bei den Änderungen der Beitrags-
bemessungsgrenzen. In der Krankenversicherung soll
die Beitragsbemessungsgrenze erstmals seit 1949
von dem im Jahr 2009 geltenden Wert in Höhe von
3.750 Euro im Monat auf 3.712,50 Euro im Monat
gesenkt werden (das sind im Jahr 44.550 Euro). Die
Beitragsbemessungsgrenze in der Renten- und Arbeits-
losenversicherung wird voraussichtlich bei 5.500 Euro
im Monat (West) stagnieren. - Weiterhin besteht noch
hartnäckig das Gerücht um eine Lockerung der Vor-
aussetzungen für die Aufnahme in die private Kran-
kenversicherung. Es heißt, es wird ab 2011 nur noch
ein Jahr des Überschreitens der Jahresarbeitsentgelt-
grenze für den Weg in die private Krankenversiche-
rung gefordert, zusammen mit einer vorausschauen-
den Betrachtung für das kommende Jahr. Zusätzlich
wird die allgemeine Jahresarbeitsentgeltgrenze, nach
der sich Versicherungspflicht oder -freiheit richten,
von 49.950 Euro auf 49.500 Euro gesenkt, was die
Voraussetzungen noch ein wenig vereinfacht.
Sonstiges
Umwandlung steuer- und sozialversicherungspflichti-
ger Zahlungen: Mit den neuen Lohnsteuerrichtlinien
2011 soll es möglich sein, eine freiwillige Sonderzah-
lung an den Arbeitnehmer, die steuer- und sozialversi-
cherungspflichtig wäre, in steuer- und sozialversiche-
rungsfreie Leistungen umzuwandeln. Voraussetzung
ist, dass es sich um eine freiwillige und zusätzlich zum
Arbeitslohn geschuldete Zahlung handelt. Eine Um-
wandlung ist z. B. zu Gunsten von steuer- und sozial-
versicherungsfreien Kinderbetreuungszuschüssen
(für nicht schulpflichtige Kinder), Leistungen zur Ver-
besserung des Gesundheitszustandes und pauschal-
besteuerte Fahrtkosten für Fahrten zwischen Woh-
nung und Arbeitsstätte möglich. Bei Kinderbetreu-
ungskosten ist beispielsweise die Umwandlung bis
zur Höhe der tatsächlichen jährlichen Aufwendungen
auf Nachweis möglich.
Dienstwagen/Unfallkosten: Nach den neuen Lohn-
steuerrichtlinien 2011 gehören Unfallkosten generell
nicht mehr zu den Gesamtkosten des Fahrzeugs und
sind daher gesondert zu werten. Dies kann bei Un-
fallkosten, die nicht auf einer dienstlich veranlassten
Fahrt entstehen, zu einem steuer- und damit auch
sozialversicherungspflichtigem Vorteil beim Arbeit-
nehmer führen. Relevant wird dies bei Unfällen auf Pri-
vatfahrten oder Trunkenheitsfahrten. Verzichtet der Ar-
beitgeber auf einen diesbezüglichen Schadenersatz-
anspruch gegen den Arbeitnehmer, entsteht in Höhe
dieses Verzichts" steuer- und sozialversicherungs-
pflichtiger Arbeitslohn. Eine Ausnahme gilt bei Kosten
i.H.v. bis zu 1.000 Euro zzgl. USt. (aus: Mandantenin-
formation HKF Bonn)
Aktuelle KIA-Rabatte
Nachlass in %
Modell
cee'd
17
PICANTO
14
RIO
16
SOUL
15
Venga
14
MAGENTIS
18
SPORTAGE (alt)
19
SPORTAGE (neu)
0
SORENTO
15
CARENS (Modelljahr 09)
20
CARENS (neu)
0
-
Picanto Attract und Rio Attract
und EDITION
Ausgenommen vom Rahmenabkommen sind u. a.:
-
Sondermodelle cee'd „Seven Stars"
Sportage „Seven Stars"
KIA behält sich vor, auch während der Laufzeit des
Abkommens Änderungen vorzunehmen, gegebe-
nenfalls sind aktuelle Konditionen beim Händler zu
erfragen. (BSM-Presseinformation)
Der Komet
EU-Ministerrat beschließt neue
Kennzeichnungsregeln für verpackte
Lebensmittel
Verbraucher sollen künftig leichter an der Packung
erkennen, wie viel Zucker, Fett oder Salz in dem
betreffenden Lebensmittel enthalten sind. Die ge-
forderte Kennzeichnung in Ampelfarben wird nicht
kommen.
11
mit erheblich reduziertem Fleischanteil. Ob die Ver-
braucher das verstehen, wage ich zu bezweifeln."
Wo stehen die Hinweise? Hierfür fand Deutsch-
land keine Ratsmehrheit. In anderen EU-Ländern wer-
den die Diskussionen über Analog-Käse nicht mit die-
ser Leidenschaft geführt. Einig sind sie jedoch bei den
Pflichtangaben:
• Fett
gesättigte Fettsäuren
Schon jetzt geben etwa zwei Drittel der Hersteller
freiwillig an, wie viel Zucker, Salz und Fett die Lebens-
mittel enthalten. Doch mit der geplanten EU-Richtlinie 7 Angaben über Nährwerte müssen auf die Verpackung:
soll diese Kennzeichnung in allen EU-Staaten zur
Pflicht werden. Bundesverbraucherschutzministerin
Ilse Aigner spricht von einem langen, aber dennoch
erfolgreichen Weg zur Einigung. Aigner wollte mehr
Transparenz bei Lebensmittel-Imitaten: „So könnte
eine Pizza mit Schinkenimitat vom Hersteller gekenn-
zeichnet werden als Pizza mit zerkleinerten Zutaten
Termine des
Bayerischen Landesverbandes
der Marktkaufleute und der Schausteller e.V.
22. bis 25. Januar 2011
Bundesverbandstagung in Berlin
23. Februar 2011
Empfang durch Oberbürgermeisterin
Gabriele Bauer bei der Stadt Rosenheim
24. Februar 2011
Erweiterte Präsidiumskonferenz
in Rosenheim mit Festabend
,,150 Jahre Herbstfest Rosenheim"
10. März 2011
latex Tagung des Bayerischen Warenhandels
in Aschaffenburg - Stadthalle KII
27. Oktober 2011
Bayerische Schaustellertagung
mit Wahlen des nordbayerischen
Fachberaters
17. bis 19. Januar 2012
Landesdelegiertenkonferenz deit
in Weiden
2013
Erweiterte Präsidiumskonferenz
in Kaufbeuren / Kempten
(Stand 16. 10. 2010/ Änderungen vorbehalten)
Hotelangebot für erweiterte Präsidiumskonfe-
renz in Rosenheim:
Beide empfohlene Hotels liegen direkt neben dem
Kultur- und Kongresszentrum und ein Zimmerkon-
tingent zu Sonderpreisen ist eingerichtet.
Buchungen unter dem Stichpunkt BLV müssen bis
spätestens 31.12.2010 erfolgen. Die angegebe-
nen Preise verstehen sich pro Zimmer und reich-
haltigem Frühstücksbuffet.
Best Western Grand City Hotel Rosenheim
Brixstraße 3, 83022 Rosenheim
Telefon 08031 / 3060, Telefax 08031 / 306 415
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Einzelzimmer mit Dusche und WC
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Parkhotel Crombach Rosenheim
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pro Nacht 85 €
Doppelzimmer mit Dusche und WC
pro Nacht 106 €
Zucker
Eiweiß
Salz
Kohlehydrate
Kalorien
EU lässt Herstellern Freiräume. Diese Angaben
müssen gut sichtbar und klar leserlich sein Es sollen
jedoch keine Vorgaben gemacht werden, an welcher
Stelle der Verpackung diese angebracht werden müs-
sen. „Der Rat sagt: in einem Blickfeld", so Renate
Sommer (MdEP). Aber nicht zwingend auf der für den
Verbraucher maßgeblichen Vorderseite. Sommer und
andere Kollegen wünschen die Verpflichtung der
Hersteller, die Nährwertangaben auf der Vorderseite
anbringen zu müssen. - Auch Verbraucherschutzmi-
nisterin Aigner bevorzugt eine verbesserte Verbrau-
cherinformation, die aber nicht mehrheitsfähig ist. Auch
bei der Herkunftskennzeichnung für Fleisch herrscht
Uneinigkeit in der EU. Laut dem Ministerentwurf soll
der Ort der Verpackung genannt werden. Deutschland
dagegen bevorzugt die Angabe, wo das Tier aufge-
wachsen ist. Das letzte Wort ist noch nicht gespro-
chen. Die Verhandlungen mit Parlament und EU-Kom-
mission stehen noch bevor. Aigner betont, dass
Deutschland sehr genau auf die Bezugsgröße der
Nährwert-Angaben achten wird, so dass nicht ein
Würstchen aus dem Viererpack oder eine halbe Pizza,
sondern wirklich die Verpackungseinheit gekennzeich-
net wird".
Weiteres Verfahren. In dem europäischen Gesetz-
gebungsprozess ist die Entscheidung der 27 Minister
ein bedeutender Schritt. Dies bedeutet nicht, dass die
Richtlinie bald kommen wird. Mit einer endgültigen
Entscheidung durch das EU-Parlament wird Anfang
Juni gerechnet. Erfahrungsgemäß wird dann den
Lebensmittel-Herstellern eine Frist zur Umsetzung ein-
geräumt. Üblicherweise drei Jahre für größere, und
fünf Jahre für kleinere Unternehmen. (BSM-Presse-
information)
Termine des
Landesverbandes der Schausteller und
Marktkaufleute Baden-Württemberg e.V.
LSM
Landesverbandstag 2012
vom 23. bis 25. Januar 2012 in Ulm
60 Jahre Landesverband
Landesverbandstag 2014
Reutlingen
BSM
Der größte deutsche Berufsverband
der Schausteller, Markthändler
und Circusse.