Der Komet 5357 – Seite 11

5357/10. 6. 2011 Der Komet 11 Nachdem der Gesamtvorstand die organisatori- tigkeiten der ZAV bei der Vermittlung von Aushilfskräf- schen und finanziellen Weichen für die kommen- den Jahre gestellt hatte, übernahm der GREA-Vor- sitzende Prof. Dr. Klaus-Dieter Müller die Sitzungs- leitung. Der GREA befasst sich mit den verschiede- nen gewerbeeinschlägigen Themen aus den Fach- bereichen. Kooperation mit Großmärkten Der BSM wird das Gesprächsangebot der Großmärkte annehmen und die Interessenlage und Absichten der Großmärkte prüfen. EuGH-Urteil zur Umsatzsteuer für Imbissbetriebe Aktivitäten des BSM nach Bekanntwerden des Urteils C-497/09 und weitere vom 10. März 2011: Verbandsinformation per E-Mail- Rundschreibene pub vom 16. März über das Urteil „Komet"-Veröffentlichung am 30. März istede fild Schreiben an BMF vom 21. März, Aufforderung zur unverzüglichen Umsetzung der EuGH-Rechtspre- chung und Aufnahme des BSM in den Verteiler des BMF Verbandsinformation per E-Mail- Rundschreiben vom 3. Mai, dass in Hamburg mit Erfolg Antrag auf Änderung der Umsatzsteuervoranmeldung gestellt wurde Die Teilnehmer berichten über ihre Erfahrungen und Kenntnisse mit den bisherigen Folgen des Urteils: Gilt auch für laufende Verfahren • Steuerberater konsultieren, Einspruch einlegen ●Sitzgelegenheiten sind nicht mehr steuerschädlich Kritisch sind nach wie vor Porzellangeschirr, Mehrwegbesteck und Kellner-Bedienung Vermittlung von Arbeitskräften, Zusammenarbeit mit der ZAV ten im Schaustellergewerbe (außer Rumänien, Bulga- rien und Kroatien). Die ZAV fragt nach der grundsätz- lichen Bereitschaft des BSM, auch nach diesem Zeit- punkt die Leistungen der ZAV in Anspruch zu nehmen und ob nach wie vor eine Nachfrage für Aushilfskräfte besteht, gegebenenfalls auch aus anderen als den bisherigen Vertragsstaaten. Der BSM meldet der ZAV einen weiterhin bestehenden Bedarf an geeignetem Personal. Das Herkunftsland ist nachrangig. Kennzeichnung von Lebensmittelbetrieben Das beim BVT in Berlin angeregte Gespräch mit Se- natorin Rosenkötter fand am 9. März 2011 in Bremen statt. Der BSM hat mit Komet-Veröffentlichung vom 20. März. informiert. Die Senatorin verwies auf Vorteile der noch einzurichtenden zentralen Datenbank, auf die die Lebensmittelüberwachung Zugriff haben soll. Da- durch könne die Zahl der Regelkontrollen im Reisege- werbe wesentlich verringert werden. Anruf von Herrn Dr. Gruhl am 5.5.2011 wegen Kennzeichnung von Lebensmittelbetrieben mit Kontrollergebnissen der LMÜ Es wird eine Regelung in Form einer Farbskala von Rot-Gelb - Grün kommen. Die Lage eines Pfeils mar- kiert in diesem Spektrum, wie ein Betrieb bei den letz- ten drei Kontrollen bewertet wurde. Grün alles in Ordnung Gelb Rot Anforderungen teilweise erfüllt = Beanstandungen Bei geringfügigen Mängeln soll dennoch eine grüne Bewertung möglich sein. Der „Smiley" ist vom Tisch, da die Farbskala eine breitere Differenzierung ermöglicht. Die Betriebe im Reisegewerbe werden zeitlich an letzter Stelle gere- Ab dem 1. Mai entfällt ein Großteil der hoheitlichen Tä- gelt werden. Erst sind alle anderen betroffenen Be- Vorgesehener Ablauf des BVT 2013 Samstag, 26. Januar Gesamtvorstand und GREA Sonntag, 27. Januar Gottesdienst mit anschließendem Fahnenmarsch von der Basilika zum ccs Gemeinsame Tagung der Fachbereiche Fortsetzung der gemeinsamen Tagung oder Tagung der einzelnen Fachbereiche Montag, 28. Januar Plenumstagung Pressekonferenz Kundgebung „Saarlandabend" Dienstag, 29. Januar Plenumstagung triebe an der Reihe. Über das Reisegewerbe wird noch gesondert beraten werden. Die Stellungnahme und der mündliche Vortrag des BSM in Bremen wurden und werden im LAV diskutiert. Falls weiterer Klärungs- bedarf seitens der Ministerien besteht, käme auch ein Folgegespräch in Bremen in Frage. Offiziell wird die Entscheidung am 19. Mai fallen. Zwischenzeitlich er- schienene Pressemeldungen sind nicht offiziell und daher nicht amtlich, da sie infolge einer Indiskretion öffentlich wurden. Bericht von Bundesfachberater Imbiss/Verkauf Dirk Wagner Er stellt fest, dass die Senatorin über die intensive Be- handlung dieses Themas durch den BSM angenehm überrascht war und das Beibehalten des Kontaktes zusagte. Des Weiteren berichtet er über die laufenden Aktivitäten zum Problem der gesundheitsschädlichen Trans-Fettsäuren, die beim Erhitzen von Pflanzenölen entstehen. Die Trans-Fettsäuren sind von Anfang an in den Ölen und werden beim Erhitzen freigesetzt, wobei die freiwerdende Menge von der Temperatur abhängt. Dies ist mit dem Acrylamid-Problem vergleichbar. Auch hier wurde zur Reduzierung schädlicher Substanzen eine Absenkung der Frittierfette/-öle gefordert. Der in Rede stehende Höchstwert von 170 Grad Celsius ist zu niedrig. Der BSM arbeitet mit dem ebenfalls betrof- fenen Bundesverband der Imbissbetriebe zusammen. - Zum Thema Lebensmittelüberwachung verweist Dirk Wagner auf die positive Wirkung einer beanstan- dungsfreien Betriebsstätten-Überprüfung in einem System mit Punktvergabe und den daraus resultieren- den Verlängerungen der Kontrollintervalle. Verwendung von Flüssiggas Am 21. Februar 2011 fand ein Gespräch in größerer Runde in Soest statt. Thema war die Verwendung von Flüssiggas bei der Allerheiligenkirmes. Hier wurden mehrere Maßnahmen vereibart. Diese Vorgehenswei- se könnte Vorbildcharakter über Soest hinaus haben. In einem kurz danach geführten Gespräch mit dem Regierungspräsidenten von Arnsberg hatte dieser an- gekündigt, das „Soester Modell" prüfen zu lassen und gegebenenfalls im gesamten Regierungsbezirk anzu- wenden. Ein zentrales Element ist die Sachkenntnis der Unternehmer und verantwortlichen Beschäftigten. Die BGN erarbeitet ein Merkblatt „Sichere Verwen- dung von Flüssiggas" und bietet an, vor Ort 2 Lehrein- heiten zu je 45 Minuten zu diesem Thema abzuhalten. Den Teilnehmern entstehen hierbei keine Ausgaben. - Bei Interesse bitte TAB Ernst Jacob in Nürnberg ansprechen: Tel. 0911/400790, Fax 0911/4097782, ernst.jacob@bgn.de Den Landesverbänden wird dringend empfohlen, die von der BGN herausgegebene ASI 8.04/09, Sichere Verwendung von Flüssiggas auf Märkten, Volksfesten und in Fahrzeugen" in ausreichender Zahl zu bestellen und an die Mitglieder zu verteilen. Die ASIs und der Versand sind kostenlos. Volker Weber, Präsident des LV Baden- Württemberg berichtet, dass auf dem Wasen künftig der Betreib von Gasanlagen verboten werden soll. timeb meb Bericht AK Fliegende Bauten, Sitzung am 22./23.März in Dresden Normungsaktivitäten beim DIN. Auf Initiative Russ- lands wurde eine ISO Norm für FB beschlossen. Deutschland beteiligt sich. Eine reine ISO Norm muss von Deutschland nicht übernommen werden. Nimmt jedoch das europäische Normungsgremium CEN eine ISO Norm an, wird diese dann auch in Deutsch- land verbindlich. Der Berichterstatter Dr. Zurborg ap- pelliert an die Verbände, sich an der ISO-Normungs- arbeit aktiv zu beteiligen. Sachstand Novellierung MBO betreffend Flie- gende Bauten (FBen). Bei der nächsten Sitzung der Fachkommission Bauaufsicht (FK BA) soll über die Ausnahmen von der Genehmigungspflicht entschie- den werden, darunter auch die Freistellung der betret- baren Verkaufsstände bis 75 qm Grundfläche. Es wird