Der Komet 5357 – Seite 6

6 DEUTSCHER Der Komet DSpitzenorganisation des Schaustellergewerbes Mitglied der Europäischen Schausteller-Union Deutscher Schaustellerbund e.V Hauptgeschäftsstelle: Am Weidendamm 1a 10117 Berlin Tel. (030) 590 09 97 80 Fax (030) 590 09 97 87 mail@dsbev.de www.dsbev.de 5357/10. 6. 2011 Wir machen Freizeit zum Vergnügen! SITZ BERLIN E.V. SCHAUSTELLERBUNDE pnulle Bundessozialgericht hat entschieden: Freiwillige BGN-Versicherung nur mit Antrag Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 17. Mai 2011 entschieden: Es war unzu- lässig, die Ende 2007 auslaufende Pflichtversicherung für Unternehmer bei der damaligen Berufsgenossen- schaft Nahrungsmittel und Gaststät- ten (BGN) automatisch als freiwillige Unternehmerversicherung weiterlau- fen zu lassen. Der Deutsche Schaustel- lerbund begrüßt dieses Urteil ausdrück- lich, da wir diese Rechtspositionen von Anfang an vertreten haben und unsere Mitglieder entsprechend beraten.piped -S8 13 Hous In der Vergangenheit waren Wider- sprüche bei der BGN und Klagen gegen die automatische Weiterführung der Un- ternehmerversicherung bei den Sozial- gerichten eingereicht worden. Diese muubinuinox pe hatten in erster Instanz nicht einheitlich für oder gegen die automatische Über- führung entschieden. Auch der Deut- sche Schaustellerbund hatte mehrmals seinen Mitgliedern die Empfehlung aus- gesprochen, Widerspruch gegen die automatische Weiterführung der Unter- nehmerversicherung einzulegen. Denn eine „Annahme durch Stillschweigen" ist nur in Ausnahmefällen - zumindest aber nicht im Versicherungsvertrags- recht, möglich. Hintergrund: Die BGN-Pflichtversiche- rung für Unternehmer lief am 31.12.'07 Deutscher Schausteller- bund Vermittler zwischen Praxis und Politik aus. Um Absicherungslücken zu ver- meiden, blieben alle am 31.12.2007 ver- sicherten Unternehmer ab 01.01.2008 automatisch bei der BGN versichert: als freiwillig Versicherte, die ihre Versiche- rung jederzeit zum Monatsende kündi- gen können. Die BGN hatte schon im Vorfeld im Jahr 2007 alle Unternehmer ausführlich schriftlich über diese Ände- rung informiert. Unternehmer, die bis zum 31.12.2007 gekündigt hatten, wur- den nicht in die freiwillige Versicherung überführt. Eine detaillierte Urteilsbegründung fin- den Sie in Kürze im Mitgliederbereich des DSB unter: www.dsbev.de/ mitglie- derbereich (Foto: Thorben Wengert/pi- xelio.de) noxe Schulung Flüssiggas Alles richtig machen - Schulung der Betreiber von Flüssiggasanlagen auf der Fronleichnamskirmes in Oberhausen Alle interessierten Schausteller sind herzlich dazu eingeladen! Flüssiggasanlagen fachgerecht betreiben ist gar nicht so einfach. Sicherheitstechnische Mängel können unangenehme Konsequenzen haben. Unfälle können die Folge sein. Daher bietet der Deutsche Schaustellerbund in Zusammenarbeit mit der Berufsge- nossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe (BGN) ein kostenloses Flüssiggas- Seminar für alle Betreiber an. Die Teilnehmer erwerben grundlegendes Fachwissen zum sicheren Betreiben von Flüssiggas-Flaschenanlagen, zu Flüssiggasanlagen in Fahr- zeugen und zur Beförderung von Flüssiggasflaschen. Jeder Teilnehmer erhält am Ende des Seminars eine Teilnahmebescheinigung sowie weitere hilfreiche Informationsschriften. Nutzen Sie diesen einmaligen Informations- Service der Berufsverbände und des BGN! Die Schulung findet am Montag, 20. Juni 2011, um 18 Uhr auf der Fronleich- namskirmes in Oberhausen (Treffpunkt: Biergarten,,Zum Armen Ritter" vor dem Technischen Rathaus) statt.