Der Komet 5365 – Seite 11

5365/30. 8. 2011 Bayr. L e Schweinfurt ndes der Marktkaufleute usteller Landes Faderent Ein Blumenstrauß für OB a. D. Gudrun Grieser. 31-2011 Jahre Schwein des der Markts usteller eris: cer M geaidnut Bonberg BSM-Vizepräsident Dieter Peterhänsel befestigt ein Fah- nenband anlässlich des 60. Jubiläums. weinfurt des Bayr. Landesverbandes der Marktkaufleute und Schausteller Horst Schneider (links) und BLV-Vize Georg P. Fischer. bindet die Bürger von Schweinfurt mit den Marktkauf- leuten und den Schaustellern. Er dankte der Vorstandschaft der Bezirksstelle Schweinfurt für die Leistung, die diese ehrenamtlich für die Kollegen im Marktwesen und Schaustellerge- werbe erbringen. Ein starker Berufsverband ist erfor- derlich, um die Kollegen zusammen zuschweißen und die Grundlagen für deren Existenzen zu sichern. BLV- Präsident Bradac dankte Oberbürgermeister Sebas- tian Remelé mit einem BLV-Ehrenkrug für die Einla- dung in die gute Stube der Stadt Schweinfurt. Nach- dem es dem BLV bekannt ist, dass Oberbürgermeiste- rin a. D. Gudrun Grieser ein Blumenfan ist, überreich- te Präsident Bradac ihr einen Blumenstrauß. BLV-Vize- präsident Georg P. Fischer freute sich ganz beson- ders, dass er im Namen des Präsidiums, Herrn Horst Schneider für seine langjährige Mitgliedschaft und sei- ner aufopfernden Tätigkeit zum Wohle der Bezirksstel- len eine Urkunde überreichen konnte. Das BLV-Präsidium dankt der BLV-Bezirksstelle Schweinfurt für die geleistete Arbeit in den letzten 60 Jahren und hofft auf die nächsten 60 Jahre im Gefüge des Landesverbands. (BLV-Pressest./Fotos) BSM Interessenvertretung des ambulanten Gewerbes und der Schausteller Der Komet Flüssiggasschulung durch die BGN im Vorfeld des Cannstatter Volksfestes 11 Der LSM veranstaltet in Zusammenarbeit mit der BGN eine Schulung zum Thema Flüssiggas im Vorfeld des Cannstatter Wasens. Hierzu möchten wir alle Beschicker des Cannstatter Wasens einladen sowie alle weiteren interessierten Mitglieder. Die Schulung findet am 16. September 2011 im Gebäude der in.Stutt- gart Veranstaltungsgesellschaft auf dem Cannstatter Wasen statt. Die Teilnahme ist kostenlos, jeder Teil- nehmer erhält eine Teilnahmebestätigung, die am Ende der Schulung ausgegeben wird. Eine Teilnahme ist nur mit vorheriger Anmeldung in der Geschäftsstelle des LSM möglich. Wir bitten Sie, sich frühzeitig zur Schulung anzumelden, da das Platzangebot begrenzt ist. (LSM-Geschäftsstelle) эрет Verwaltungsgericht Koblenz zu,,Bekannt und bewährt" - Az: 3 K 755/10.LO vom 18. April 2011 - redautonechevaebnis Der Betreiber eines Autoskooters hatte sich seit meh- reren Jahren erfolglos um eine Zulassung beworben. Einen Antrag lehnte die beklagte Stadt mit dem Argu- ment ab, unter Berücksichtigung des nur begrenzt zur Verfügung stehenden Platzes und insgesamt 10 Bewer- bungen für die Sparte Autoskooter habe eine Auswahl erfolgen müssen. Man habe drei Betriebe zugelassen. Diese Fahrgeschäfte (der drei jetzigen Beigeladenen) seien dem der Klägerin im Wesentlichen aus den Gründen bekannt und bewährt" vorgezogen worden. Widerspruch In dem darauf folgenden Widerspruch wurde bean- standet, der Bescheid enthalte keine ausreichende Begründung der getroffenen Auswahlentscheidung. Insbesondere dürfe das Kriterium „bekannt und bewährt" kein Hauptkriterium bei der Auswahlent- scheidung gegen ihren in verschiedener Hinsicht be- sonders attraktiven Autoskooter sein. Widerspruchsbescheid Mit Widerspruchsbescheid wies der Stadtrechtsaus- schuss der Beklagten, der die Beigeladenen am Wi- derspruchsverfahren beteiligt hatte, den Widerspruch zurück. Zur Begründung führte er im Wesentlichen aus: Die Ablehnung des Zulassungsantrags der Klägerin sei letztlich nicht zu beanstanden. Nach der Jahr- marktsatzung habe sich eine Auswahlentscheidung nach den Kriterien: - Attraktivität Klage Zur Begründung hat die Klägerin neben formellen Rügen insbesondere geltend gemacht: - ihr Autoskooter sei in verschiedener Hinsicht ein- deutig attraktiver sei als die Autoskooter der drei Beigeladenen auch bei einem Qualitätsvergleich müsse ihr Autoskooter zugelassen werden Neubewerber mit Autoskootern hätten auf dem Jahrmarkt der Beklagten keine realistische Zulassungschance Ablehnung mit Traditions- und Nostalgie- argumenten überzeuge angesichts der zahlreichen Wanderen zugelassenen, modernen und aktuellen Fahrgeschäfte nicht. Jnebi Aus den Entscheidungsgründen Auch in materieller Hinsicht begegnet die Ablehnung des Zulassungsantrages der Klägerin in der Gestalt des Widerspruchsbescheides keinen durchgreifenden Bedenken. Zwischen den Beteiligten ist unstreitig, dass die Beklagte berechtigt war, angesichts der begrenzten Platzkapazität und des Vorliegens von ins- gesamt 10 Bewerbungen von Betreibern von Auto- skootern die Zahl der Autoskooter auf dem Jahrmarkt auf insgesamt drei zu begrenzen. Bei der damit notwendig werdenden Auswahlent- scheidung hatte sich die Beklagte gemäß § 7 Abs. 5 ihrer Jahrmarktsatzung an den dort genannten Kriterien Attraktivität des Geschäfts, Art und Qualität des Angebots und Bekanntheit sowie Bewährung zu - Art und Qualität des Waren- und Leistungsangebots orientieren, wobei Neubewerbern eine angemessene sowie - Grundsatz,,bekannt und bewährt" zu richten. Allerdings gelte für den zuletzt genannten Grundsatz die Einschränkung, dass neuen Bewerbern eine angemessene Zulassungschance bleiben müsse. Attraktivität Davon ausgehend ergebe ein Attraktivitätsvergleich des Autoskooters der Klägerin mit denen der drei Beigeladenen, dass keines der Fahrgeschäfte ent- scheidende Vor- oder Nachteile aufweise. Keines der im Einzelnen angesprochenen - unterschiedlichen Merkmale habe ein so großes Gewicht, dass daraus ein entscheidender Vorteil eines Bewerbers hergelei- tet werden könne. nebro Art und Qualität des Waren- und Leistungsangebotes Auch beim zweiten Kriterium, der Art und Qualität des Waren- und Leistungsangebotes, ergäben sich zwi- schen den Bewerbern keine wesentlichen Unter- schiede. „Bekannt und bewährt“ Das weitere Auswahlkriterium „bekannt und bewährt" sei grundsätzlich zulässig und spreche für die Bei- geladenen. Fraglich erscheine indessen, ob Neube- werbern in der Sparte Autoskooter tatsächlich in einem erkennbaren zeitlichen Turnus eine echte Zulassungs- chance verbleibe, denn in den vergangenen Jahr- zehnten seien immer die gleichen drei Autoskooter der Beigeladenen vertreten gewesen. In Bezug auf den Jahrmarkt 2010 sei aber als Besonderheit das 200-jährige Jubiläum des Jahrmarkts zu berücksichti- gen. Dieses rechtfertige es ausnahmsweise, in diesem Jahr auf Traditionsbetriebe abzustellen und insbesonde- re langjährige Beschicker des Jahrmarkts zuzulassen. Zulassungschance verbleiben musste. Diese Kriterien sind sachgerecht und stehen - worauf ebenfalls be- reits das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in dem erwähnten Beschluss verwiesen hat - ausdrück- lich in keiner festgelegten Rangfolge zueinander. Ihre Anwendung im konkreten Einzelfall ist bezogen auf die Besonderheiten des Jahrmarktsjubiläums im Jahr 2010 nicht zu beanstanden. Bewertung von Attraktivität ist Veranstaltersache Bei der Beurteilung und dem wertenden Vergleich der Kriterien „Attraktivität“ sowie „Art und Qualität des Angebots" steht der Beklagten ein gerichtlich nur ein- geschränkt überprüfbarer Bewertungsspielraum zu, denn Attraktivität hängt wesentlich auch von subjekti- ven Eindrücken und zudem auch von den Vorstel- lungen des Jahrmarktsveranstalters über die Ausge- staltung des Jahrmarktes ab. Ausgehend davon ist hier nicht zu beanstanden, dass der Stadtrechtsaus- schuss der Beklagten bei einer vergleichenden Betrachtung des Autoskooters der Klägerin mit den Autoskootern der Beigeladenen zu dem Ergebnis gelangt ist, dass die Fahrgeschäfte zwar jeweils sich in Einzelheiten unterscheiden, ohne dass jedoch die angesprochenen Unterschiede ein so großes Gewicht haben, dass hierdurch ein entscheidender Vorteil eines Bewerbers hergeleitet werden könnte. Dies hat der Stadtrechtsausschuss im Einzelnen auf Seiten 4 und 5 des Widerspruchsbescheides näher dargelegt. Dass die Klägerin aus von ihr im Einzelnen dargeleg- ten Gründen ihr Fahrgeschäft für wesentlich attraktiver als die Fahrgeschäfte der Beigeladenen hält, während die Beigeladenen aus verschiedenen von ihnen dar- gelegten Gründen ihre Fahrgeschäfte als zumindest