Der Komet 5365 – Seite 14

12 machte Chi Landes Der Komet И Hermann Rendschmidt + 1990 Bundes fachtagung LVN Renter Schansteller meb tus netter metoodatuAmaechen Am 15. August verstarb Hermann Rendschmidt, ein Urgestein des Essener Schausteller- und Markthan- delgewerbes. Die Beisetzung fand am 24. August auf dem katholischen Friedhof an der Haus-Horl- Straße statt. Die Kollegen trauern mit Familie Rendschmidt über den Verlust einer Persönlichkeit, deren Werk und Wirken stets der Reise und dem Erhalt der Feste und Märkte galt. Als Schausteller in der fünften Genera- tion betrieb der gebürtige Essener eine Verlosung und einen Imbiss. Hermann Rendschmidt nahm rege am Verbandsleben teil. Schon als junger Mann wur- de er 1954 Mitglied im Landesverband und setzte sich seit 1972 zunächst als 2., ab 1976 als 1. Vor- sitzender der Schausteller für die Belange seiner Kollegen ein. Seit 1996 war er 2. Landesfachvorsit- zender und seit 2008 Ehrenvorsitzender der Fach- gruppe Schausteller im Landesverband. Als steter Mahner für den Erhalt von Märkten und Volksfesten an die Adresse der Entscheidungsträ- ger in Essen sorgte Hermann Rendschmidt für die dauerhafte Sicherung der Existenzgrundlage vieler mittelständischer Familienbetriebe. Zur Würdigung seiner Verdienste hatte der Landesverband Schau- steller und Marktkaufleute Nordrhein e.V. ihm die goldene Nadel verliehen. erbaiteilasenie natpablob Mit stillem Gruß Bonsrio Präsident Hans-Peter Arens LV-Bezirksiglet für das Präsidium des Bundesverbandes Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V. Hauptgeschäftsführer Werner Hammerschmidt für die Geschäftsführung Präsident Erich Knocke für den Landesverband Schausteller und Marktkaufleute Nordrhein e.V. vergleichbar attraktiv ansehen, ist insoweit unerheb- lich, denn überzeugende Gründe dafür, dass sich die Ermessensentscheidung des Stadtrechtsausschus- ses bei der Auswahlentscheidung insoweit als ermes- sensfehlerhaft erweist, sind nicht vorgetragen und auch sonst nicht ersichtlich. Bekannt und Bewährt" grundsätzlich anwendbar doe Des Weiteren ist dem Stadtrechtsausschuss auch im Zusammenhang mit dem von ihm letztlich zur Ablehnung des Antrags der Klägerin herangezogenen Argument der Bekanntheit und Bewährtheit der Beigeladenen mit ihren Fahrgeschäften kein rechtli- cher Fehler unterlaufen. Der Stadtrechtsausschuss hat zutreffend erkannt, dass bei der Anwendung des Grundsatzes „bekannt und bewährt" I wie auch bereits ausdrücklich in § 7 Abs. 5 c der Jahr- marktsatzung der Beklagten erwähnt - der Ein- schränkung Rechnung getragen werden muss, dass Neubewerbern eine angemessene Zulassungschance verbleiben muss. Er hat des Weiteren - zutreffend - Zweifel daran geäußert, dass dies bei der Beklagten in der Vergangenheit tatsächlich auch entsprechend praktiziert worden ist, da nach seinen Erkenntnissen in den vergangenen Jahrzehnten immer die gleichen drei Autoskooter der Beigeladenen auf dem vertreten gewesen sind, was die Beklagte letztlich auch für die zurückliegenden 15 Jahre auf ausdrückliche Anfrage des Gerichts im Schriftsatz vom 18. März 2011 bestä- tigt hat. Trotz dieser die Auswahlentscheidungen in der Vergangenheit betreffenden Zweifel hat der Stadtrechtsausschuss indessen die Ablehnung der Zulassung der Klägerin mit der besonderen Situation des Jahres 2010 gerechtfertigt, in der das 200-jährige Jubiläum gefeiert wurde. Sonderfall Jubiläumsveranstaltung In diesem Zusammenhang hat er es als ausnahms- weise zulässig angesehen, bei Autoskootern die lang- jährigen Beschicker zuzulassen, zumal deren Fahr- geschäfte aus im Einzelnen auf Seite 7 des Wider- spruchsbescheides dargelegten Gründen einen besonderen Bezug zur Tradition des Jahrmarktes auf- weisen. Diese auf die konkrete Besonderheit des Jubiläumsjahrmarktes gestützte Ablehnung des Fahr- geschäfts der Klägerin und die damit verbundene erneute Bevorzugung der Fahrgeschäfte der drei Beigeladenen ist - wie ebenfalls bereits das Ober- verwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in seinem Be- schluss vom 16. August 2010 dargelegt hat - rechtlich nicht zu beanstanden. Dem schließt sich auch die Kammer nach erneuter Überprüfung an. Dagegen vermag die Klägerin insbesondere nicht mit ihrem Verweis darauf durchzudringen, der Jahr- markt sei nicht als traditioneller Jahrmarkt ausge- schrieben worden und auch die Zusammenstellung der Fahrgeschäfte im Übrigen lasse nicht erkennen, dass bei der Ausgestaltung des Jahrmarktes auf ein traditionelles Erscheinungsbild besonderer Wert ge- legt worden sei. Dies hindert die Beklagte als Veran- stalterin des Jahrmarktes nämlich rechtlich nicht, bei eher traditionellen Fahrgeschäften wie Autoskootern bei der Auswahl im Übrigen vergleichbarer Bewerber mit ihren Fahrgeschäften wegen des Jahrmarktsjubilä- ums im Jahr 2010 ausnahmsweise - noch einmal - denjenigen Marktbeschickern den Vorzug zu geben, die durch ihre langjährige Mitwirkung am Markt vielen Marktbesuchern bekannt sind und durch ihre Teil- nahme auch zum Erfolg des Marktes in der Ver- gangenheit beigetragen haben. Aus den dargelegten Gründen bietet auch der nicht nachgelassene Schriftsatz - des Bevollmächtig- ten der Klägerin vom 19. April 2011 keinen Anlass, die mündliche Verhandlung wieder zu eröffnen und ggf. anders zu entscheiden. (BSM-Presseinformation) BSM 5365/30. 8. 2011 Die BGN informiert: Absturz aus 16 m Höhe Zwei Tote beim Abbau Das Volksfest war zu Ende. Die Anlage musste wie- der abgebaut werden. Am ersten Tag der Demon- tagearbeiten kamen zwei Mitarbeiter durch einen Absturz aus 16 m Höhe ums Leben. Der Unfall ereignete sich während des Abbaus eines Treppenelements, das die Aussichtsplattform in ca. 16 Im Höhe mit der darunterliegenden Ebene verbindet. Nach der Demontage muss das Treppenelement mit einem Fahrzeugkran heruntergehoben und auf einen Lkw geladen werden. Laut Angaben und Zeugenbefragungen der Polizei hat sich das Treppenelement wahrscheinlich beim Anheben verkantet und wurde dann mit einem plötzli- chen Ruck wieder frei. Die beiden Mitarbeiter befan- den sich noch auf der Aussichtsplattform, wo sie zuvor das Treppenelement mit Kettengehängen am Kranhaken befestigt hatten. Sie wollten wohl verhin- dern, dass das Treppenelement durch den Ruck gegen die seitliche Wand des Hochhauses schlug, und wollten es festhalten. Dabei stürzten beide ab. Ihre Auffanggurte lagen unbenutzt auf der Aussichts- plattform bzw. hinter dem zum Beladen bereitgestell- ten Lkw. Das Unglück wäre nicht geschehen, wenn die bei- den Mitarbeiter die Auffanggurte benutzt hätten. Auf- sichtführender während der Demontagearbeiten war der Kranbediener. Er befand sich mit der Fernbedie- nung des Krans vor dem zu beladenden Lkw. Von dort aus hätte er sehen können, dass die beiden Mit- arbeiter während des Anhebens des Treppenelements ungesichert auf der Aussichtsplattform standen. Versäumnisse des Aufsichtführenden Der Aufsichtführende hatte es versäumt, die Arbeits- abläufe mit den Mitarbeitern zu koordinieren. Als er die beiden Männer dann auf der Aussichtsplattform sah, hätte er immer noch über Sprechfunkgerät verhin- dern müssen, dass sie sich während des Manövrie- rens des Treppenelements ohne Sicherung dort weiter aufhielten. Des Weiteren ergaben die Recherchen der BGN, dass der ausgebildete Aufsichtführende die kon- sequente Verwendung der Auffanggurte im Betrieb wider besseres Wissen nicht hart genug durchgesetzt hatte. Aufgrund seiner Fachkenntnis hätte er zudem wissen müssen, dass die Koordination zwischen Kran- führer und Mitarbeitern für die Sicherheit sehr wichtig ist. Der Aufsichtführende muss nun mit rechtlichen Kon- sequenzen rechnen. Mängel, die im Rahmen der Unfalluntersuchung festgestellt wurden: Die zur Verfügung gestellten Auffanggurte wurden nicht benutzt Mangelnde Kommunikation ◆ Der Betreiber hat die Benutzung von Schutzeinrichtungen wie z. B. Hubarbeitsbühne, Arbeitskorb bei höher gelegenen Arbeitsplätzen nicht geprüft oder berücksichtigt ●Keine Gefährdungsbeurteilung ● Keine dokumentierten (besonderen) Unterweisungen Fehlende Montageanleitung Keine Betriebsanweisungen (BGN Akzente 4 Juli-August 2011 / BSM-Presseinfor- mation) IHR PARTNER Größter Verband der Schausteller und Marktkaufleute