Der Komet 5372 – Seite 11

5372/10. 11. 2011 Der Komet Menschlichkeit aller Beteiligten und sprach von einem absolut notwendigen Zusammenspiel aller Beteiligten, nur so können (Groß) Veranstaltungen dieser Art funk- tionieren. Höhepunkt: Erntedankfestzug - Leicht schwä- chere Kaufkraft. Dank galt dieses Mal vor allem den zahlreichen Teilnehmern des Kirchweihzuges. Durch die ausgeklügelte und traditionsbewusste Strategie erwies sich der Kirchweihzug auch 2011 als Publi- kumsmagnet. Neben dem Oktoberfest in München überträgt das Bayerische Fernsehen nur noch den Festzug der Fürther Straßenkirchweih live. Ein Ver- trauensbeweis für Veranstalter und Besucher. Rund 100.000 säumten auch dieses Mal die Kleeblattstadt. Bürgermeister Braun, 2. Vorsitzender der BLV-BZ Fürth Die Kaufkraft - so Eduard Wentzl - hätte an diesem id: 808 Günther Perz. das Geschehnis tersuchungen und Forderungen analysieren und Konsequenzen ziehen, damit die Fürther Kirchweih nicht nur die schönste, sondern auch eine der sichersten Veranstaltung bleiben kann." Unisono auch der Tenor beim Dank an Besucher, Feuerwehr und Rettungsdienste: „Wir haben unge- Glanztag zwar besser sein können. Leichte Wetterun- beständigkeit (vor allem in der Prognose) könnte die Ursache gewesen sein. Zusammenfassung Fürth bleibt starke Größe gerade durch Marktkaufleute. Das Resümee 2011 fällt laut Bezirksstelle Fürth sehr positiv aus. „Ein gutes gemischtes Publikum, eine Kirchweih weit weg von Komabesäufnissen und Bal- lermann, ein gelungener Mix an Schaustellern und gut aufgestellten Marktkaufleuten - dazu komfortable Si- cherheit. So sieht eine erfolgreiche Großveranstaltung aus." Ausblick 2012. Für das kommende Jahr, so Eduard Wentzl, werde man weiter am Konzept Fürther Kirch- weih arbeiten. „Zusammen mit der Stadt Fürth und der Touristinfo werden wir sicher neue Attraktionen für unsere Gäste entdecken." Durchgesickert ist bereits die Kirchweihführung", die Besuchern die Faszina- tion Fädder Kärwa" hinter den Kulissen - näher bringen soll. Ehrungen. Zum Abschluss der Traditionsveranstal- tung wurden drei Stammbeschicker von der Stadt Fürth geehrt. Marktleiter André Hollitzer und MdL Landesvorsitzender der bayerischen Schausteller Adam Petra Guttenberger (CSU) überreichten in Anwesen- Kunstmann und Manfred Gugel. wollt die Leistungsfähigkeit unserer Hilfskräfte erleben dürfen, die mit hoher Professionalität und der gebote- nen Sorgfalt in diesen Einsatz gegangen sind. Ihnen und den besonnenen Besichern gilt der besondere Dank." Der katholische Schaustellerpfarrer Martin Fuchs appellierte ergänzend in einem Grußwort an die heit von Eduard Wentzl und Günther Perz (1./2. Vor- sitzende Bezirksteller BLV Fürth) Urkunden und Prä- sente an Frau Gunda Müller für 60 Jahre Treue als Beschickerin sowie an Herrn Ingo Henz aus Dortmund und Herrn Aribert Hepke aus Berlin für jeweils 40 Jahre Stammbeschicker zur Fürther Kirchweih. (BLV- Pressestelle Fürth / Fotos) mit ca Werden Sie BSM Mitglied im eiw pausneg legs neree nodeW u sib binetan,,Erfolgreiche Wochenmärkte" Fahrpersonalrecht – Fortsetzung aus „Komet 5370“ und Schluss- Deutschland Begünstigung leichter Marktfahrzeuge Als Nebenprodukt der Gespräche wurde die auf natio- naler Ebene in der Fahrpersonalverordnung veranker- te Aufzeichnungspflicht für leichte Verkaufsfahrzeuge zwischen 2, 8 und 3,5 t wieder aufgehoben. § 1 Lenk- und Ruhezeiten im Straßenverkehr (1) Fahrer 1. von Fahrzeugen, die zur Güterbeförderung dienen und deren zulässige Höchstmasse einschließlich Anhänger oder Sattelanhänger mehr als 2,8 Tonnen und nicht mehr als 3,5 Tonnen beträgt, sowie ... 4. Fahrzeuge, die als Verkaufswagen auf örtlichen Märkten oder für den ambulanten Verkauf verwendet werden und für diese Zwecke besonders ausgestattet sind, soweit das Lenken des Fahrzeugs nicht die Haupttätigkeit des Fahrers darstellt. Umweltfahrverbote Derzeit diskutierte Regelungen für Marktkaufleute Bund Beschluss der Wirtschaftsministerkonferenz am 6./7. Juni 2011: Empfehlung, die Belastungen für KMU durch Umweltfahrverbote zu verringern. Lösung: Aufnahme in den Ausnahmekatalog der Kennzeichnungsverord- nung. Die darin aufgelisteten Fahrzeuge sind von Ge- setzes wegen von den Umweltfahrverboten befreit. Aus dem Protokoll: 11 „...mit Schreiben vom 4.11.2010 haben Sie sich für eine Aufnahme der Fahrzeuge im Schaustellergewer- be, Markthandel und Zirkusgewerbe in den Ausnah- mekatalog der Kennzeichnungsverordnung (35. Blm SchV) ausgesprochen und um Unterstützung Ihres Anliegens gebeten. Für Ihre Sorge, dass die von Ihnen vertretenen Markt- kaufleute durch Fahrverbote in Umweltzonen mögli- cherweise in ihrer Existenz gefährdet werden, habe ich Verständnis. Um mögliche Härten für das Gewerbe durch die Umweltzonenregelungen abzufedern, wur- den von meinem Haus neue Ausnahmeregelungen erarbeitet. Es ist richtig, dass auf Bund-Länder-Ebene Gespräche zur Harmonisierung der Ausnahmeregelungen für Umweltzonen stattgefunden haben. In diesem Rah- men wurde ein Leitlinienkatalog erarbeitet, der insbe- sondere Ausnahmen für wirtschaftliche und soziale Härtefälle vorsieht. Dieser Katalog soll ab 01.07.2011 in allen Umweltzonen in Nordrhein-Westfalen Anwen- dung finden. Eine Änderung der 35. BlmSchV war jedoch nicht Inhalt dieser Gespräche und ist unseres Wissens in der näheren Zukunft auch nicht geplant. Um eine Ausnahme nach diesem Katalog zu erhalten, müssen folgende Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein: Kfz vor dem 1.1.2008 auf den Halter zugelassen, - Nachrüstung technisch nicht möglich, kein anderes auf den Halter zugelassenes Kfz steht für den Fahrtzweck in der Umweltzone zur Verfügung, - Ersatzbeschaffung wirtschaftlich nicht zumutbar, -entweder bestimmter Fahrtzweck (z. B. Fahrten zur Versorgung von Wochen- und Son- dermärkten) oder bei Gewerbetreibenden Existenzge- fährdung durch ein Verkehrsverbot oder Sonderkraft- fahrzeug mit hohen Anschaffungs- bzw. Umrüstkosten und geringen Fahrleistungen in der Umweltzone (z. B. Zugmaschinen von Schaustellern). Zusätzlich zu dem genannten Leitlinienkatalog wird eine neue Ausnahmeregelung für Fuhrparke gelten. Nach dieser Fuhrparkregelung können Unternehmen mit zwei oder mehr Nutzfahrzeugen oder Reisebussen für einen Teil ihrer Fahrzeuge Ausnahmegenehmigun- gen bekommen, wenn sie ihren Fuhrpark schrittweise an die Kriterien der Umweltzonen anpassen. Danach werden auf Antrag auf ein Jahr befristete Genehmigun- gen für einzelne Nutzfahrzeuge und Reisebusse erteilt, wenn eine bestimmte Anzahl der anderen Fahrzeuge die Kriterien zur Einfahrt in die Umweltzone erfüllt. Der zurzeit gültige Ausnahmekatalog sieht eine Be- freiungsmöglichkeit für Fahrzeuge vor, wenn mit die- sen die Bevölkerung mit lebensnotwendigen Gütern durch die Belieferung von Wochenmärkten versorgt orge wird (Ziffer II.3) und für Fahrzeuge von Landwirten, die gaus im Rahmen der Direktvermarktung mit eigenen Trans- portfahrzeugen Frischwaren im Markthandel vertrei- ben (Ziffer II.6). 5. Die Wirtschaftsministerkonferenz bittet die Bun- desregierung, Mindeststandards im Rahmen einer Änderung der 35. BlmSchV zu formulieren (z. B. hinsichtlich Fragen der Nachrüstbarkeit und der wirtschaftlichen Betroffenheit), um die bundesweite Anerkennung zu erleichtern. Die Wirtschaftsminis- terkonferenz bittet die Bundesregierung außerdem, den bundeseinheitlich geltenden Ausnahmekata- log in der Anlage 3 zur 35. BlmSchV um Fälle zu erweitern, die von geringer Relevanz für die Luft- qualität sind und ohnehin weitgehend in den Ein- zelregelungen zu Umweltzonen enthalten sind. Hierzu zählen insbesondere: (Auszug aus der Liste) Fahrzeuge im Schausteller- und Zirkusgewerbe, Marktkaufleute. Bundesländer, hier Nordrhein-Westfalen Der BSM hatte sich im Hinblick auf das Auslaufen be- stehender Ausnahmemöglichkeiten insbesondere für Marktkaufleute und angesichts verschärfter Feinstaub- Grenzwerte an den Landesumweltminister in NRW gewandt und um Unterstützung gebeten. Mit Erfolg, wie der Auszug aus dem Antwortschreiben von Minister Johannes Remmel belegt: Diese Ausnahmeregelungen sind bei Vorliegen der Voraussetzungen verlängerbar und gelten bis zur Fort- schreibung der Luftreinhaltepläne weiter. Dies gilt auch für die Befreiungen gemäß Ziffer 11,4. Es ist daher nicht zutreffend, dass die Befreiungen auf An- trag gemäß der Ziffern II.3 und II.4 des Luftreinhalte- plans Ruhrgebiet infolge Zeitablaufs entfallen sind. Im Nachgang zu diesem Schreiben bestätigte das Ministerium, dass eine bundeseinheitliche Handhabung angestrebt wird. Die Entscheidung liegt jedoch in Händen der Bundesländer. Wettbewerbsrecht Schaffung wirksamer wettbewerbsrechtlicher Verbote für den Verkauf von Lebensmitteln unter Einstands- preis. Trödelmärkte Unterbinden des Neuwarenverkaufs, keine Wochen- marktartikel auf Trödelmärkten. Restriktive Prüfung und Genehmigungspraxis der Anträge auf Festset- zung von Trödelmärkten. Verbraucherschutz Hygiene-Ampel, Regelungen für Reisebetriebe Lebensmittel im Reisegewerbe werden erst als letzte Branche behandelt. Zunächst sind die stationären